Die vorliegende Hausarbeit befasst sich mit einer der jüngsten europäischen Institution, der Europäischen Einheit für justiziellen Zusammenarbeit, kurz Eurojust .
Im Zuge der fortschreitenden europäischen Integration und dem damit verbundenen Wegfall der Grenzkontrollen nehmen grenzüberschreitende Straftaten (insbesondere durch die Organisierte Kriminalität) zu und die, lange im Schatten der ökonomischen Integration stehende polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit gewinnt an Bedeutung. Diesem Umstand soll eine Koordinierungsstelle auf staatsanwaltschaftlicher Ebene Rechnung tragen, um den nationalstaatlichen Aktivitäten einen intergouvernementalen Rahmen zu bieten.
Doch der Bedarf einer anscheinend bürokratischen Organisation in Form von Eurojust ist nicht unumstritten. Ist Eurojust ausgehend von seiner Konzeption geeignet als koordinierendes Organ? Nutzen die Mitgliedstaaten der Europäischen Union die Möglichkeiten einer Zusammenarbeit überhaupt? Wenn ja, wie effektiv verlaufen die Informationskanäle letztendlich?
Zur Beantwortung dieser Fragen ist neben einem historischen Abriss der Entwicklung der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen auch die Analyse der Kompetenzen und Aufgabenbereiche Eurojusts nach den Ratsbeschlüssen notwendig.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Entwicklung der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit
2.1. Supranationalismus & Intergouvernementalismus
2.2 Verträge und Abkommen
2.2.1 bis 1992
2.2.2 Schengen
2.2.3 EU-Vertrag von Maastricht
2.3 Institutionen
2.3.1 TREVI
2.3.2 Europol
2.3.3 Europäisches Justizielles Netz
3 Gründung und Konzipierung von Eurojust
3.1 Bedarf für Eurojust
3.2 Die Organisation Eurojust
3.2.1 formaler Gründungsprozess
3.2.2 Zusammensetzung des Kollegiums
3.3 Aufgabenbereich
3.3.1 Zuständigkeit
3.3.2 Aufgaben & Kompetenzen
4 Beziehungen
4.1 zu Europol
4.1.1 Zusammenarbeit
4.1.2 Justizielle Kontrolle
4.2 zu anderen europäischen Institutionen
4.3 zu den nationalen Strafverfolgungseinheiten
4.4 zu Drittstaaten
5 Operative Tätigkeit
5.1 Vorgehensweise auf drei Ebenen
5.2 Fallbeispiele
5.2.1 Erfolgreich: Unberechenbarer Drogenkurier
5.2.2 Gescheitert: PKW Schmuggel
5.3 Daten und Fakten
5.3.1 Fallaufkommen insgesamt
5.3.2 Bi- und multilaterale Fälle
5.3.3 Häufige Straftaten
5.3.4 Deutsches Engagement
6 Fazit
6.1 Erfüllung der Aufgaben
6.2 Europol als europäische Staatsanwaltschaft
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit analysiert die Rolle und Funktion von Eurojust als Institution der europäischen justiziellen Zusammenarbeit. Ziel ist es zu untersuchen, ob Eurojust ausgehend von seiner Konzeption als koordinierendes Organ effektiv agiert und ob die Mitgliedstaaten die Möglichkeiten der Zusammenarbeit voll ausschöpfen, um grenzüberschreitende Kriminalität effizient zu bekämpfen.
- Historische Entwicklung der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit in der EU
- Gründungsprozess, Organisation und Kompetenzen von Eurojust
- Zusammenarbeit zwischen Eurojust, Europol und nationalen Behörden
- Operative Arbeitsweise und Fallbeispiele der grenzüberschreitenden Ermittlungsunterstützung
- Kritische Würdigung der Effektivität und demokratischen Legitimation
Auszug aus dem Buch
3.2 Die Organisation Eurojust
„Eurojust is a new European Union body established in 2002 to enhance the effectiveness of the competent authorities within Member States when they are dealing with the investigation and prosecution of serious cross-border and organised crime“
Dieses Zitat verdeutlicht das Selbstverständnis Eurojusts als eine neue multilaterale Einheit zur effektiven Kriminalitätsbekämpfung. Eurojust hat seinen Sitz in Den Haag, die Amtssprache ist Englisch.
Der Präsident José Luís Lopes Da Mota (nationales Mitglied für Portugal), ist seit November 2007 im Amt. Das Budget belief sich für 2006 auf 13,830 Millionen Euro (2005: 12,049 Millionen Euro) bei 93 festangestellten Mitarbeitern (2005: 63).
Das Logo wurde 2003 eingeführt, die starken, kräftigen Farben und der moderne Stil sollen Eurojust als starke, neue Institution präsentieren.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Die Einleitung stellt Eurojust als wichtige europäische Institution vor und formuliert die Forschungsfrage bezüglich der Effektivität und des Nutzens dieser Organisation im Kampf gegen grenzüberschreitende Kriminalität.
2 Entwicklung der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit: Dieses Kapitel skizziert die historische Entwicklung, von den Anfängen der europäischen Integration bis zur Entstehung des Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts, unter Berücksichtigung der Spannungsfelder zwischen Supranationalismus und Intergouvernementalismus.
3 Gründung und Konzipierung von Eurojust: Hier werden der spezifische Bedarf für die Gründung von Eurojust, der formale Gründungsprozess sowie die organisatorische Struktur und der Aufgabenbereich der Institution detailliert erläutert.
4 Beziehungen: Dieses Kapitel behandelt die Kooperation von Eurojust mit anderen EU-Einrichtungen wie Europol, den nationalen Strafverfolgungsbehörden und Drittstaaten.
5 Operative Tätigkeit: Hier wird die praktische Arbeitsweise von Eurojust an drei Ebenen der Zusammenarbeit sowie anhand von konkreten Fallbeispielen und statistischen Daten analysiert.
6 Fazit: Das Fazit bewertet den bisherigen Erfolg von Eurojust, diskutiert die Herausforderungen bei der Erfüllung der Aufgaben und setzt sich mit der Frage auseinander, ob Eurojust den Weg hin zu einer europäischen Staatsanwaltschaft ebnen könnte.
Schlüsselwörter
Eurojust, Europol, Europäische Union, justizielle Zusammenarbeit, organisierte Kriminalität, Strafverfolgung, grenzüberschreitende Ermittlungen, Rechtsbeistand, Binnenmarkt, Sicherheitspolitik, Kriminalitätsbekämpfung, Rechtshilfe, Europäisches Justizielles Netz, Ermittlungsverfahren, grenzüberschreitende Kriminalität
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der Rolle und Funktion von Eurojust als zentraler Institution für die justizielle Zusammenarbeit innerhalb der Europäischen Union.
Welche zentralen Themenfelder behandelt die Arbeit?
Zentrale Themen sind die Entwicklung der europäischen Sicherheitszusammenarbeit, die Struktur und Kompetenzen von Eurojust sowie dessen operative Kooperation mit Europol und nationalen Justizbehörden.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist die Analyse der Effektivität von Eurojust bei der Koordinierung von Ermittlungen im Bereich der schweren grenzüberschreitenden Kriminalität.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer politikwissenschaftlichen Analyse, die historische Abrisse, eine Prüfung rechtlicher Grundlagen (Ratsbeschlüsse) und eine Untersuchung operativer Fallbeispiele und Daten kombiniert.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Im Hauptteil werden die Entstehung der institutionellen Zusammenarbeit, die organisatorische Konzipierung von Eurojust, die operativen Abläufe bei Ermittlungen und die Beziehungen zu anderen europäischen Akteuren detailliert dargelegt.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Eurojust, Europol, justizielle Zusammenarbeit, grenzüberschreitende Kriminalität, Strafverfolgung und Sicherheitspolitik.
Welche Rolle spielt der deutsche Beitrag bei Eurojust?
Die Arbeit analysiert das deutsche Engagement und stellt fest, dass Deutschland aufgrund seiner Größe und geografischen Lage ein zentraler Akteur bei der Zusammenarbeit mit Eurojust ist.
Kann Eurojust als europäische Staatsanwaltschaft bezeichnet werden?
Das Fazit der Arbeit kommt zu dem Schluss, dass Eurojust nach derzeitigem Stand keine europäische Staatsanwaltschaft ist und dies auch in naher Zukunft nicht sein wird, wenngleich es als wichtige Koordinierungsstelle fungiert.
- Quote paper
- Alexander Otto (Author), 2008, Eurojust. Die Europäische Einheit für justizielle Zusammenarbeit, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/90498
