Extrait
Gliederung
1 Einleitung und Problemstellung
2 Kurzer Abriss der Geschichte Indonesiens
2.1 Die Kolonialzeit
2.2 Die japanische Besetzung 1942-45
2.3 Die Unabhängigkeitserklärung 1945
2.4 Der Befreiungskampf bis 1950
2.5 Die Entstehung der Armee im Befreiungskampf
3 Die fünf Prinzipien der Pancasila
4 Phase der parlamentarischen Demokratie 1950-1957
4.1 Die Parlamentswahlen im September 1955
4.2 Die Rolle des Militärs
4.3 Warum scheiterte die parlamentarische Demokratie?
5 Die Phase der `gelenkten Demokratie´ 1957-1967
5.1 Wiedereinsetzung der Verfassung von 1945
5.2 Das Konzept der `gelenkten Demokratie´
5.3 Rolle der Armee
5.4 Der Staat unter Sukarno
5.5 Der Putsch 1965 und das Ende Sukarnos
5.6 Einordnung der Defekte nach Merkel
6 Die Demokratisierung Indonesiens seit 1998
6.1 Das Ende der Ära Suharto
6.2 Die Parlamentswahlen im Juni 1999
6.3 Die Präsidentschaften Megawati und Yudhoyono
6.4 Das Militär im heutigen Indonesien
7 Bewertung und Ausblick
8 Literaturverzeichnis
1 Einleitung und Problemstellung
Indonesien ist, an der Bevölkerung gemessen, mit über 245 Millionen[1] Einwohnern das viertgrößte Land der Erde. Von den Bewohnern des Archipels mit der Hauptstadt Jakarta, bekennen sich etwa 90%[2] zum Islam, womit es zugleich auch das größte muslimische, jedoch nicht islamisch regierte Land ist. Doch nicht nur dadurch zeichnet sich die Besonderheit Indonesiens aus. Mit seiner strategisch wertvollen Lage im Pazifik Südostasiens ist Indonesien mit seinen über 17000 zum größten Teil unbewohnten Inseln ein spannendes Land, das vor den Zeiten des internationalen Terrors, den Bombenanschlägen von Bali im Oktober 2002 und dem Tsunami vom Dezember 2004 eher seltener im internationalen Rampenlicht stand. Dennoch nimmt Indonesien in dieser Region und auch in der ASEAN eine dominierende Stellung ein.[3] Die Kolonialzeit, sowie im Besonderen auch die nationale Auferstehung und die versuchte, im Endeffekt aber gescheiterte Demokratisierung nach dem Zweiten Weltkrieg sind in der westlichen Welt heutzutage weitestgehend unbekannt. Doch ist gerade dieser Zeitabschnitt für das Verständnis des heutigen Indonesien und seiner Eigenheiten sehr wichtig. Dies beginnt schon bei der ethnischen Zusammensetzung, die sehr heterogen ausfällt, wobei die Zahlen dazu in der Literatur stark variieren. Die meisten Autoren gehen jedoch davon aus, dass es etwa 300 verschiedene Ethnien mit zum Teil eigenen Sprachen in Indonesien gibt. Dementsprechend lautet das nationale Motto: „Unity in Diversity“[4], wobei den Javanern mit etwa 45% der Gesamtbevölkerung (noch) eine dominante Stellung in den meisten Bereichen zukommt.[5]
In dieser Arbeit möchte ich mich mit einem berühmten und bedeutenden Javaner auseinandersetzen, nämlich Sukarno[6]. Ihn hier nur Sukarno zu nennen ist keine Unhöflichkeit, sondern normal, er besitzt nämlich keinen Vornamen, was in Indonesien nicht untypisch ist. Ihm kommt in der Geschichte und Politik Indonesiens im 20. Jahrhundert ein bedeutender Platz zu. So war er, noch in der Kolonialzeit unter den Niederländern, einer der Vordenker der nationalen Einheit und später der erste Präsident des dann unabhängigen Indonesiens. Er führte das Land in seinem eigenen und bisweilen eigenwilligen Stil bis in die Mitte der 1960er Jahre. Der anfänglichen Phase der liberalen Demokratie folgte ab Ende der 1950er Jahre die `gelenkte Demokratie´, ein gedankliches Kind Sukarnos. Eben diese Phase, die Indonesien und seine politische Kultur maßgeblich prägte, möchte ich in dieser Arbeit genauer untersuchen. Zur Beurteilung der auftretenden Defekte dient als theoretische Grundlage die Theorie der `Defekten Demokratie´ von Merkel, die im Hauptseminar ausführlich behandelt wurde.
Die Arbeit ist dazu wie folgt aufgebaut. Im nächsten Kapitel wird kurz die Geschichte Indonesiens seit der Kolonialzeit dargelegt, da viele Erfahrungen aus jenen Tagen bis heute ihre Nachwirkungen haben. Daran schließt eine genauere Betrachtung der Staatsphilosophie `Pancasila´ an, die von Sukarno bereits 1945 entworfen wurde und bis heute Gültigkeit besitzt. Das vierte Kapitel behandelt die Phase der parlamentarischen Demokratie von 1950 bis 1957, wobei auch aufgezeigt werden soll, woran diese letztlich scheiterte. Im Hauptteil, dem fünften Kapitel, untersuche ich die Phase der gelenkten Demokratie von 1957 bis 1965/66, wobei der Rolle der Armee besondere Beachtung zukommen wird. Inwiefern die Theorie von Merkel auf Indonesien anzuwenden ist, wird ebenfalls in diesem Abschnitt geklärt werden. Im letzten Kapitel wende ich mich dann der Demokratisierung Indonesiens seit dem Sturz Suhartos[7] 1998 zu, wobei ich herausfinden möchte, welche Strukturdefizite noch heute im politischen System und der Gesellschaft Indonesiens vorherrschen und eventuell die volle Demokratisierung behindern. Zum Schluss folgt dann eine abschließende Bewertung sowie der Versuch eines Ausblicks für die weitere Entwicklung der Demokratie in Indonesien.
Zur Lage und politischen Entwicklung Indonesiens seit dem Ende der Ära Suharto 1998 gibt es reichlich Literatur, besonders auch Aufsätze und Studien, die manchmal jedoch zu sehr vom islamischen Terror und sezessionistischen Bestrebungen in Aceh oder anderen Unruheprovinzen handeln und weniger von den Bemühungen der bisherigen Zentralregierungen um die Demokratisierung Indonesiens. Auch wurden die meisten Bücher bis zum Jahr 2000 vollendet und haben daher die neuesten Entwicklungen in Indonesien nicht abgedeckt. Für die Zeit von 1945 bis 1967 sieht die Lage etwas anders aus. Zwar gibt es auch hierzu etliche Bücher, doch sind diese zumeist aus den 1960er und 1970er Jahren und spiegeln daher nicht den neuesten Kenntnis- und Forschungsstand wider, sind aber dennoch hilfreich. Ein weiteres Manko ist, dass viele Autoren die Bedeutung der Pancasila für die Politik in Indonesien unterschätzen und daher kaum genauer auf diese Staatsphilosophie eingehen. Herauszuheben wären für diese Arbeit und darüber hinaus, unter anderem das Buch von Andreas Ufen[8], das im Jahr 2002 erschienen ist, ebenso das von Douglas E. Ramage[9] aus dem Jahr 1995 sowie das Buch von Damien Kingsbury[10] in seiner dritten Auflage aus dem Jahr 2005. Das Portal der Republik Indonesien im WWW[11] ist in seiner Englischen Version eher dürftig, aber auf den Seiten der indonesischen Botschaft in Berlin[12] fand ich dagegen hilfreiche Informationen zur Präambel der Verfassung und der Staatsphilosophie Pancasila. Der Eintrag zu Indonesien im CIA World Factbook[13] war als erste Übersicht ebenfalls hilfreich.
2 Kurzer Abriss der Geschichte Indonesiens
2.1 Die Kolonialzeit
Seit dem 16. Jahrhundert waren die Niederländer als Kolonialmacht im Gebiet des heutigen Indonesiens präsent, wobei zunächst noch das Gewürzgeschäft über die Ost-Indien-Kompanie[14] im Vordergrund stand. Eine flächendeckende Beherrschung der Kolonie konnten die Niederländer – außer stellenweise auf Java – allerdings niemals aufbauen, da die Außeninseln auch damals schon nur schwer zu kontrollieren waren.[15] Die Niederländer griffen daher schon früh auf eine indirekte Herrschaftsmethode zurück, in der sie sich durch regionale Eliten und den Adel vertreten ließen.[16] Mit Beginn des 20. Jahrhunderts kam es innerhalb der kleinen indonesischen Elite, der auch Sukarno angehörte, zum ersten Aufkeimen nationaler Gefühle als Antwort auf den zunehmenden Kolonialismus des Westens. Es bildeten sich in allen religiösen und weltanschaulichen Lagern die ersten Organisationen und Parteien heraus, die die nationale Einheit Indonesiens zum Ziel hatten. So formierte sich bereits 1911 die islamische Liga (SI) heraus, 1926 gründete sich die Organisation der muslimischen Gelehrten Nahdlatul Ulama (NU).[17] In diesem Zusammenhang wählten sich die Nationalisten auch eine gemeinsame und einende Nationalsprache (Bahasa Indonesia) Markt-malaiisch, ganz gemäß dem Motto „Unity in Diversity“.[18] Sukarno spielte in diesem Nationsfindungsprozess eine wichtige Rolle, da er im Jahr 1927 die Nationale Partei Indonesiens (PNI) gründete.[19] Diese Versuche zur politischen Emanzipation der Einheimischen waren den Kolonialherren allerdings ein Dorn im Auge und wurden hart bekämpft. Sukarno und andere wurden in den 1930er Jahren verurteilt und inhaftiert. Auch Sukarnos Partei PNI wurde verboten.[20] Der Motivation der Nationalbewegung fügte dies einen kurzzeitigen Dämpfer zu.
2.2 Die japanische Besetzung 1942-45
Die Kolonialherrschaft der Niederlande über Indonesien fand mit dem Einmarsch der japanischen Truppen im Februar 1942 ein jähes Ende. Auch wurde Sukarno wieder aus der Gefangenschaft entlassen und in die Dienste der Japaner gestellt, wo er rasch aufstieg.[21] Die vermeintlichen asiatischen Freunde wurden von der einheimischen Bevölkerung zunächst als Befreier gefeiert, da es ihnen endlich gelungen war, den „Tyrann“ Kolonialmacht zu vertreiben.[22] Auch war es den Einheimischen wieder erlaubt die indonesische Flagge zu hissen und die Nationalhymne zu singen.[23] Dennoch lag den Japanern zunächst nichts ferner, als die Unabhängigkeit für Indonesien. Diese Einstellung änderte sich erst, als die Niederlage Japans im Zweiten Weltkrieg sich abzuzeichnen begann.[24] Zum 1. März 1945 bekamen die Vordenker der nationalen Einheit Indonesiens um Sukarno dann doch die Zusage für ein ` Investigating Committee for the Preparation of Indonesian Independence´.[25] Diese Gelegenheit ließen sich Sukarno und seine Mitstreiter nicht entgehen.
2.3 Die Unabhängigkeitserklärung 1945
Wenige Monate vor der Unabhängigkeitserklärung hielt Sukarno am 1. Juni 1945 seine berühmte Rede, in der er sein Staatskonzept, die Pancasila vorstellte.[26] Auf diese werde ich im nächsten Kapitel noch genauer eingehen.
Am 17. August 1945 kam es dann relativ überstürzt zur Ausrufung der Unabhängigkeit Indonesiens durch Sukarno und einen seiner Mitstreiter Mohammad Hatta[27], die dann zusammen durch das Vorbereitungskomitee zu Übergangspräsidenten der Republik ernannt wurden.[28] Dennoch lag die Souveränität rechtlich noch bei den Niederlanden, da Japan wenige Tage zuvor (14.08.1945) bedingungslos kapituliert hatte.[29] Trotzdem wurde nach nur einer Woche Arbeit eine Verfassung verabschiedet, die stark präsidentielle Züge trug und nur 37 Artikel umfasste, da sie von den Initiatoren nur als Provisorium gedacht war. Nach den Bestimmungen dieser Verfassung durfte der Präsident das Kabinett ernennen und entlassen sowie die Regierungsgeschäfte führen.[30] Das Parlament (DPR) sollte aus alle fünf Jahre neu gewählten Abgeordneten bestehen, die zusammen mit regionalen und anderen Vertretern den Volkskongress (MPR) bildeten.[31] Eine genauere Definition des Regierungssystems hob man sich für spätere, stabilere Zeiten auf.[32] Dass es zu dieser Konkretisierung bis heute noch nicht gekommen ist, konnte damals noch niemand voraussehen.
2.4 Der Befreiungskampf bis 1950
Denn bevor sich die Indonesier an die neu gewonnene Unabhängigkeit gewöhnen konnten, landeten alliierte Truppen unter britischer Führung Ende September 1945 in Indonesien, um die Japaner zu entwaffnen, Kriegsgefangene zu befreien und das Land wieder den Niederländern zu übergeben.[33] Kurze Zeit später kehrten die Niederländer dann auch in ihre Kolonie zurück (wo sie jedoch weniger denn je erwünscht waren) und führten ihr Regiment über Indonesien weiter, als sei nichts geschehen. Damit begann eine Phase des Guerillakampfes indonesischer Truppen und Milizen gegen die als Besatzer wahrgenommenen Niederländer.[34] Daneben kam es zu mehr oder weniger ernst gemeinten Verhandlungen zwischen den Niederländern und der Regierung Sukarno, die von der Armee abgelehnt wurden.[35] Trotz dieser Bemühungen kam es am 20. Juli 1947 zur ersten `Polizeiaktion´, einem regelrechten Angriff der niederländischen Armee, in deren Verlauf Sukarno und Hatta inhaftiert wurden.[36] Anfang des Jahres 1948 kam es auf amerikanische Vermittlung hin zu einem Waffenstillstand, der jedoch nur knapp ein Jahr Bestand hatte. Denn am 19. Dezember 1948 erfolgte dann eine zweite `Polizeiaktion´ der Niederländer gegen ihre aufmüpfige Kolonie.[37] Nach heftigen internationalen Protesten und Verhandlungen in den UN, übertrugen die Niederlande schließlich zum 30. Dezember 1949 die volle Souveränität an die Vereinigten Staaten von Indonesien (RUSI). Zum ersten Präsidenten dieser Union wurde durch den Volkskongress Sukarno gewählt, Hatta wurde wieder sein Stellvertreter.[38] Diese Föderation fand bereits am 15. August 1950 wieder ein Ende, als sich alle Provinzen bereiterklärten, einem Einheitsstaat Indonesien beizutreten und eine neue, eher parlamentarisch geprägte Verfassung verabschiedet wurde.[39]
2.5 Die Entstehung der Armee im Befreiungskampf
„During the `revolutionary´ period from 1945 to 1949 the army was engaged in the struggle for independence in which politics and army actions were inseparably intertwined. “[40]
Es wäre jedoch falsch, hier von einer genuinen Armee im westlichen Sinne auszugehen, denn es fehlte sowohl am Training als auch an der Ausrüstung der Kämpfer. Auch nimmt in der indonesischen Armee das Heer von Anfang an eine dominierende Stellung ein. Luftwaffe und Marine wurden bis in die letzten Jahre des vergangenen Jahrhunderts vernachlässigt. Hinzu kommt, dass nur sehr wenige Indonesier bei den Niederländern eine Ausbildung zum Offizier erhalten hatten. Zum größten Teil rekrutierte sich die nationale Armee Indonesiens (TNI) daher aus den freiwilligen Einheiten, die unter japanischer Besatzung entstanden waren (PETA)[41] und mehrere zehntausend Mann umfassten.[42] Zunächst aber bestanden nach Ausrufung der Unabhängigkeit keine ernsthaften Pläne der Regierung für eine reguläre militärische Streitmacht.[43] Erst die Rückkehr der Niederländer machte dies dringend notwendig. Der folgende Guerillakampf der dann im Oktober 1945 notgedrungen aufgebauten Armee wurde von der ganzen Bevölkerung gutgeheißen und es gründeten sich Milizen, um den Kampf zu unterstützen. Bereits zu dieser Zeit waren die Soldaten stark politisiert, was aus der heterogenen politischen und ethnischen Zusammensetzung resultierte.
Mit dem Ende der Kämpfe 1949 war dann bereits das Selbstverständnis der Armee als `Retterin der Nation´ und `Wächterin der nationalen Einheit Indonesiens´ geboren, das in den folgenden Jahrzehnten noch große Bedeutung erlangen sollte.[44]
„The Armed Forces were self-created and saw themselves as being above politics and the political process. “[45]
3 Die fünf Prinzipien der Pancasila
Wie bereits im vorigen Kapitel angesprochen wurde, entwarf Sukarno in einer Rede im Juni 1945 eine Staatsideologie für Indonesien, die bis heute inhaltlich unverändert ihre Gültigkeit besitzt. Entstanden war die Pancasila als Alternative zu den Positionen der Islamisten und der Säkularen im Streit um die Präambel der Verfassung, da sie weder auf die Trennung von Staat und Kirche pocht, noch die Dominanz einer Religion zulässt.[46]
Das erste Prinzip ist der Glaube an einen Gott. Damit spielt zwar die Religiosität in Indonesien eine große Rolle, es wird jedoch keine monotheistische Religion, z. B. der Islam, bevorzugt. Diese religiöse Toleranz war vor allem den Nicht-Muslimen in Indonesien besonders wichtig, die Diskriminierungen befürchteten, gerade im Hinblick auf die Scharia[47]. Der zweite Punkt ist eine gerechte und zivilisierte Humanität. Die Rechte und Pflichten des Menschen werden als gottgegeben gesehen und sind somit universell und daher unverletzlich. Das dritte Prinzip hat für die ehemalige Kolonie eine besondere Bedeutung, nämlich die nationale Einheit Indonesiens sowie deren Erhalt. Eine Trennung dieser hart erkämpften Einheit durch separatistische Bewegungen, wie in Aceh, kommt somit nicht in Frage. Auf der anderen Seite wird aber auch vor nationaler Überhöhung gewarnt. Im vierten Prinzip ist die Souveränität des Volkes festgehalten. Entscheidungen sollen, wie in der Dorf- und Stammesgemeinschaft, durch Dialog und Konsens gefällt werden. Im letzten und fünften Prinzip ist die soziale Gerechtigkeit verankert, die immer das Ziel für Indonesien sein soll.[48]
Das erste Prinzip war in Sukarnos Rede am 1. Juni 1945 noch das fünfte gewesen. Um die Zustimmung der Muslime zur Jakarta Charter[49] zu gewinnen, wurde es an erste Stelle gesetzt[50]. Seither ist die Pancasila in dieser Reihenfolge als ideologische Basis des Staates Indonesien gültig.
[...]
[1] Vgl. CIA – The World Factbook: Indonesia. {www.cia.gov/cia/publications/factbook/}
[2] Vgl. CIA – The World Factbook: Indonesia. {www.cia.gov/cia/publications/factbook/}
[3] Vgl. Kingsbury, Damien: The Politics of Indonesia; S. 4.
[4] Vgl. Intan, Benyamin Fleming: “Public Religion” and the Pancasila-Based State of Indonesia; S. 31.
[5] Vgl. Kingsbury, D.: The Politics; S. 18.
[6] (*1901, †1970)
[7] General Suharto (geboren 1921) übernahm ab 1965 bis 1968 kontinuierlich die Macht von Präsident Sukarno und führte dann selbst als Präsident mit autoritärem Gebaren 30 Jahre das Land.
[8] Ufen, Andreas: Herrschaftsfiguration und Demokratisierung in Indonesien (1965-2000); Mitteilungen des Instituts für Asienkunde Hamburg 348; Hamburg 2002.
[9] Ramage, Douglas E.: Politics in Indonesia; New York 1995.
[10] Kingsbury, Damien: The Politics of Indonesia; New York 20053.
[11] Republik Indonesia {www.indonesia.go.id/en}
[12] Indonesische Botschaft Berlin {www.indonesian-embassy.de}
[13] CIA – The World Factbook: Indonesia. {www.cia.gov/cia/publications/factbook/}
[14] Die Ost-Indien-Kompanie gegründet 1602, aufgelöst 1800.
[15] Vgl. Challis, Roland: Shadow of a Revolution; S. 12. und 17.
[16] Vgl. Kingsbury, D.: The Politics; S. 30.
[17] Vgl. Intan, B. F.: „Public Religion“; S. 33 und 36.
[18] Vgl. Weiss, Carl: Sukarnos tausend Inseln; S. 51. und Kingsbury; D.: The Politics; S. 39.
[19] Vgl. Ufen, A.: Herrschaftsfiguration; S. 46.
[20] Vgl. Challis, R.: Revolution; S. 19.
[21] Vgl. Kahin, George McTurnan.: Nationalism and Revoltuion in Indonesia; S. 104.
[22] Vgl. Alisjabana, Takdir S.: Sukarno’s Indonesia: A Few Years In A Long History; S.65-73;in: Quadrant, Sydney, Bd. 13, 1969.; S. 68.
[23] Vgl. Kahin, G.: Nationalism; S. 102.
[24] Vgl. Challis, R.: Revolution; S. 20f.
[25] Vgl. Ufen, A.: Herrschaftsfiguration; S. 48. und Kahin, G.: Nationalism; S. 121.
[26] Vgl. Intan, B. F.: „Public Religion“; S. 40.
[27] (*1902-†1980)
[28] Vgl. Weiss, C.: Sukarnos tausend Inseln; S. 55.
[29] Vgl. Challis, R.: Revolution; S. 22f. und Kingsbury, D.: The Politics; S. 42.
[30] Vgl. Schwarz, Adam: A Nation in Waiting; S. 7. und Kingsbury, D.: The Politics; S. 35.
[31] Vgl. Rieffel, Lex: Indonesia’s Quiet Revolution; in: Foreign Affairs, Sep/Oct 2004; {www.foreignaffairs.org}
[32] Vgl. Kingsbury, D.: The Politics; S. 41.
[33] Vgl. Nöbel, Heinrich W.: Heer und Politik in Indonesien; S. 9. und Weiss, C.: Sukarnos tausend Inseln; S. 56. und Singh, Bilveer: Civil-Military Relations in Democratising Indonesia; S. 1.
[34] Vgl. Weiss, C.: Sukarnos tausend Inseln; S. 62. und Kingsbury, D.: The Politics; S. 42.
[35] Vgl. Weiss, C.: Sukarnos tausend Inseln; S. 63f. und Kingsbury, D.: The Politics; S. 43.
[36] Vgl. Weiss, C.: Sukarnos tausend Inseln; S. 65. und Challis, R.: Revolution; S. 27f.
[37] Vgl. Weiss, C.: Sukarnos tausend Inseln; S. 66.
[38] Vgl. Weiss, C.: Sukarnos tausend Inseln; S. 67-69. und Kingsbury, D.: The Politics; S. 43.
[39] Vgl. Kingsbury, D.: The Politics; S. 45.
[40] Crouch, Harold: The Army and Politics in Indonesia; S. 24.
[41] Volunteer Army of Defenders of the Fatherland; Vgl. Kahin, G: Nationalism; S. 109.
[42] Vgl. Kingsbury, D.: The Politics; S. 34.
[43] Vgl. Singh, B.: Civil-Military Relations; S. 49.
[44] Vgl. Challis, R.: Revolution; S. 31. und Singh, B.: Civil-Military Relations; S. 26.
[45] Singh, B.: Civil-Military Relations; S. 58.
[46] Vgl. Intan, B. F.: „Public Religion“; S. 18.
[47] Scharia: Islamisches Recht.
[48] Vgl. Intan, B. F.: „Public Religion“; S. 18-22. und State Profile {www.indonesian-embassy.de}
[49] Sollte Präambel zur Verfassung von 1945 werden.
[50] Vgl. Intan, B. F.: „Public Religion“; S. 40.
- Citation du texte
- Petra Dutt (Auteur), 2007, Indonesien – Die gelenkte Demokratie, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/90506
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