´Justicia est fundamentum regni` - ein juristisches Sprichwort aus der Antike.
Doch erst mal eine funktionierende und unabhängige Rechtssprechung haben. Gerade in jungen Demokratien, so auch in Mittel- und Osteuropa, ist das nicht leicht. Slowenien gehört auch zu den Transformationsländern dieser Region, doch scheint das Land seinen Nachbarn um einiges voraus zu sein. So galt Slowenien, laut Freedom House, schon 1997 mit einem Index von 1.5, als sehr freie Demokratie und konstant lehnen die Slowenen mit 70% die Abschaffung des Parlaments und der politischen Parteien ab. Der sonst noch dominierende Regimekonflikt gilt in Slowenien als überwunden. Ebenso ist eine personelle Kontinuität bei politischen Spitzenämtern zu beobachten.
Doch steht es auch so gut um das slowenische Verfassungsgericht?
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Slowenien
- Chronologie Sloweniens
- Verfassungsgeschichte Sloweniens
- Verfassungsgerichtsbarkeit
- Entwicklung der Verfassungsgerichtsbarkeit
- Verfassungsgerichte in Mittel- und Osteuropa (MOE)
- Der Verfassungsgerichtshof in Slowenien
- Zuständigkeiten
- Aufhebung von Gesetzen oder Verordnungen
- Zusammensetzung und Wahl der Richter des Verfassungsgerichts
- Die innere Organisation
- Verfahren vor dem Verfassungsgericht
- Das Kernkraftwerk Krško
- Rechtsbeistand in Gerichtsverfahren
- Mindestalter für das Richteramt
- Staatenlose
- Ombudsmann
- Schluss und Bewertung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht die Funktionsweise des slowenischen Verfassungsgerichts im Kontext der unabhängigen Rechtsprechung in jungen Demokratien. Insbesondere wird die Geschichte der slowenischen Verfassungsgeschichte und die Entwicklung der Verfassungsgerichtsbarkeit im Vergleich zu anderen Ländern Mittel- und Osteuropas beleuchtet.
- Die Geschichte Sloweniens und seine Verfassungsentwicklung
- Die Entwicklung der Verfassungsgerichtsbarkeit in Mittel- und Osteuropa
- Die Organisation, Zuständigkeiten und Verfahren des slowenischen Verfassungsgerichts
- Die Rolle des Verfassungsgerichts in der Aufrechterhaltung einer unabhängigen Rechtssprechung
- Die Bedeutung des Verfassungsgerichts für die demokratische Entwicklung Sloweniens
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Die Arbeit stellt die Thematik der unabhängigen Rechtssprechung in jungen Demokratien vor und führt den Leser in die Situation Sloweniens ein.
- Slowenien: Dieses Kapitel bietet eine chronologische Übersicht der slowenischen Geschichte und beschreibt die verfassungsrechtlichen Entwicklungen des Landes.
- Verfassungsgerichtsbarkeit: Dieses Kapitel behandelt die allgemeine Entwicklung der Verfassungsgerichtsbarkeit und vergleicht sie mit der Situation in anderen Ländern Mittel- und Osteuropas.
- Der Verfassungsgerichtshof in Slowenien: Hier werden die Zuständigkeiten, die Zusammensetzung, die Organisation und einige wichtige Entscheidungen des slowenischen Verfassungsgerichtshofs behandelt.
Schlüsselwörter
Verfassungsgerichtsbarkeit, unabhängige Rechtssprechung, Slowenien, Mittel- und Osteuropa, Verfassungsgeschichte, Geschichte Sloweniens, Verfassungsgerichtshof, Demokratie, Transformationsland, Rechtsstaatlichkeit, Rechtsprechung, Rechtsbeistand, Kernkraftwerk Krško, Ombudsmann.
- Arbeit zitieren
- Petra Dutt (Autor:in), 2004, Verfassungsgerichtsbarkeit in Slowenien - Unabhängige Rechtssprechung?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/90508
