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Probleme der Gleichbehandlung aller Religionen

Grundsatz der Parität

Titel: Probleme der Gleichbehandlung aller Religionen

Seminararbeit , 2007 , 33 Seiten , Note: vollbefriedigend (11)

Autor:in: Marcel Löhr (Autor:in)

Jura - Öffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte
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Betrachtet wird, ausgehend von einem historischem Rückblick, der ungeschriebene Grundsatz der Parität. Dieser Grundsatz beinhaltet mehrereTeilaspekte, wie das Prinzip staatlicher Neutralität, Trennung Staat-Kirche und die Glaubensfreiheit und spielt in vielen aktuellen Auseinandersetzungen mit religiösem Hintergrund eine entscheidende Rolle.

Der Arbeit liegt der (gelungene) Versuch zu Grunde, das Paritätsprinzip auch für die Rechtsanwendung operabel darzustellen und auf Schutzbereich, Eingriff und Rechtfertigung hin zu untersuchen.


Einführung: Hintergrund für den Begriff der Parität
A. Wortlautbedeutung von „Parität“
Vom lateinischen Wort „par“ (deutsch: gleich, bzw. gleichstark) stammend, meint Parität die Verpflichtung des Staates zur Gleichbehandlung aller Religionen auf Grundlage der Gleichrangigkeit aller Religionen.
B. Ein historischer Rückblick
In der nach Luthers Thesenanschlag 1517 folgenden Zeit der Reformation zerbrach die jahrhundertealte Einheit von Staat und Kirche und die Teilgebiete des Heiligen Römischen Reiches deutscher Nation wurden entweder weitgehend bis durchgehend katholisch oder protestantisch.
Der Stabilität des Reiches wegen sollte mit dem Augsburger Religionsfrieden von 1555 langfristig zwischen den um Einfluss ringenden christlichen Glaubensgemeinschaften ein Reichsgesetz dauerhaft den Frieden sichern: „cuius regio, eius religio“ ist der Grundzug des Gesetzes. Aber auch „aequalitas exacta mutuaque“, so dass der Augsburger Religionsfrieden, auch wenn er nur bis 1618
relativ stabil blieb, als erste gesetzlich festgehaltene Grundlage des Paritätsprinzips gelten kann.
Als weiterer Fortschritt auf dem Weg zur Religionsgleichbehandlung kann, nach dem grundlegend religiös motivierten Dreißigjährigen Krieg, die im Westfälischen Friede 1648 konsequent für die Reichsterritorien und Reichsstände festgelegte Regelung der föderalen Reichsstruktur auf Grundlage der Separierung der Konfessionen gelten – die damals getroffene Einteilung in katholische und lutheranische, bzw. reformierte Reichsterritorien konnte in der Folgezeit eine „relativ, neutral-paritätische Verfassungsordnung“ begründen und wirkt sich noch bis heute auf die religiöse Vielfalt in den einzelnen Regionen Deutschlands aus.
Einige wenige Städte des Reiches wurden aber auch protestantisch-katholisch durchmischt.
[...]

Leseprobe


Auf einen Blick

  • Untersuchung der Parität anhand von Grundgesetz und Weimarer Reichsverfassung
  • 42 Quellen im Literaturverzeichnis

Inhaltsverzeichnis

1. Gliederung:

2. Einführung: Hintergrund für den Begriff der Parität

A. Wortlautbedeutung von „Parität“

B. Ein historischer Rückblick

C. Entwicklung des Begriffs der Parität

3. Hauptteil: Probleme der Gleichbehandlung aller Glaubensgemeinschaften

A. Einfluss verfassungsrechtlicher Prinzipien

I. Einfluss des Neutralitätsgebotes

II. Einfluss des Prinzips der Trennung von Staat und Kirche

B. Grundlagen des Paritätsprinzips

I. Verhältnis der Parität zu den Prinzipien Neutralität und Trennung von Staat und Kirche

II. Normative Grundlagen der Parität

III. Betrachtung der Normen im Zusammenhang

IV. Rechtsnatur der Parität

C. Schutzbereich der Parität

I. Persönlicher Schutzbereich

II. Sachlicher Schutzbereich

D. Eingriff in das Paritätsprinzip

I. Eingriffsintensität

II. Struktur des Eingriffes

E. Rechtfertigung des Eingriffes

I. Theorie der zweistufigen Parität

II. Theorie der dreistufigen Parität

III. Theorie der ungestuften Parität

IV. Stellungnahme

V. Schlussbetrachtung

Zielsetzung und Themen

Die Arbeit untersucht, wie der verfassungsrechtliche Grundsatz der Parität die staatliche Gleichbehandlung von Religionen und Weltanschauungen bestimmt und unter welchen Voraussetzungen unterschiedliche Behandlungen gerechtfertigt werden können.

  • Historische Entwicklung des Paritätsbegriffs
  • Religiös-weltanschauliche Neutralität des Staates
  • Trennung und Kooperation von Staat und Religionsgemeinschaften
  • Verfassungsrechtliche Grundlagen und Schutzbereich der Parität
  • Eingriffe und ihre mögliche Rechtfertigung
  • Zweistufige, dreistufige und ungestufte Paritätsmodelle

Auszug aus dem Buch

B. Ein historischer Rückblick

In der nach Luthers Thesenanschlag 1517 folgenden Zeit der Reformation zerbrach die jahrhundertealte Einheit von Staat und Kirche und die Teilgebiete des Heiligen Römischen Reiches deutscher Nation wurden entweder weitgehend bis durchgehend katholisch oder protestantisch.

Der Stabilität des Reiches wegen sollte mit dem Augsburger Religionsfrieden von 1555 langfristig zwischen den um Einfluss ringenden christlichen Glaubensgemeinschaften ein Reichsgesetz dauerhaft den Frieden sichern: „cuius regio, eius religio“ ist der Grundzug des Gesetzes. Aber auch „aequalitas exacta mutuaque“, so dass der Augsburger Religionsfrieden, auch wenn er nur bis 1618 relativ stabil blieb, als erste gesetzlich festgehaltene Grundlage des Paritätsprinzips gelten kann.

Als weiterer Fortschritt auf dem Weg zur Religionsgleichbehandlung kann, nach dem grundlegend religiös motivierten Dreißigjährigen Krieg, die im Westfälischen Friede 1648 konsequent für die Reichsterritorien und Reichsstände festgelegte Regelung der föderalen Reichsstruktur auf Grundlage der Separierung der Konfessionen gelten – die damals getroffene Einteilung in katholische und lutheranische, bzw. reformierte Reichsterritorien konnte in der Folgezeit eine „relativ, neutral-paritätische Verfassungsordnung“ begründen und wirkt sich noch bis heute auf die religiöse Vielfalt in den einzelnen Regionen Deutschlands aus.

Einige wenige Städte des Reiches wurden aber auch protestantisch-katholisch durchmischt.

In den Reichsstädten Biberach an der Riß, Dinkelsbühl, Augsburg und Ravensburg gab es eine solche religiöse Inhomogenität. Um den Religionsfrieden zu wahren, wurde hier der Grundsatz der Parität zwischen den katholischen und protestantischen Glaubens-gemeinschaften versucht.

Die konfessionelle Parität wurde für diese vier Reichsstädte im Süden des Reiches vorgeschrieben. Die Parität bedeutete für die vier Städte, dass jedes Amt, gleichgültig ob in Exekutive, bzw. Administration, Legislative oder Judikative von einem Bürger protestantischen Glaubens und von einem Bürger katholischen Glaubens besetzt war – und dies vom Bürgermeister bis zum Nachtwächter. Auf diese Weise sollte der Religionsfrieden zwischen den beiden im Dreißigjährigen Krieg heftig verfeindeten Konfessionen dauerhaft gesichert werden. In der Praxis dürfte es aber kaum zu einer wirklichen Versöhnung oder Annäherung gekommen sein. Als Ausdruck dessen kann auch das Beispiel der Simultankirche in Biberach gelten, in die Protestanten Katholiken Zutritt gewähren mussten, aber Protestanten keinen Zutritt zu katholischen Kirchen in Biberach hatten.

Zusammenfassung der Kapitel

Einführung: Hintergrund für den Begriff der Parität: Die Einführung erläutert die Wortbedeutung und zeichnet die historische Entwicklung von konfessioneller Parität bis zur Gleichbehandlung der Religionen im Verfassungsrecht nach.

Hauptteil: Probleme der Gleichbehandlung aller Glaubensgemeinschaften: Der Hauptteil untersucht Neutralität, Staat-Kirche-Trennung und die normativen Grundlagen der Parität sowie ihren Schutzbereich und mögliche Eingriffe. Anschließend werden verschiedene Modelle zur Rechtfertigung unterschiedlicher Behandlung erörtert.

Schlüsselwörter

Parität, Religionsgleichbehandlung, Religionsfreiheit, Weltanschauungsfreiheit, Neutralitätsgebot, Staat und Kirche, Grundgesetz, Weimarer Reichsverfassung, Gleichheitssatz, Religionsgemeinschaften, Körperschaftsstatus, Schutzbereich, Rechtfertigung, gestufte Parität

Häufig gestellte Fragen

Worum geht es in der Arbeit?

Sie behandelt die verfassungsrechtliche Gleichbehandlung von Religionen und Weltanschauungen durch den Staat.

Welche Themenfelder stehen im Mittelpunkt?

Im Mittelpunkt stehen die Geschichte und die rechtlichen Grundlagen der Parität, das Neutralitätsgebot, die Trennung von Staat und Kirche sowie die Rechtfertigung unterschiedlicher Behandlung.

Welche Frage verfolgt die Arbeit?

Sie fragt, wie das Paritätsprinzip verfassungsrechtlich begründet ist und wann staatliche Differenzierungen zwischen Religionsgemeinschaften zulässig sein können.

Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?

Die Arbeit argumentiert rechtswissenschaftlich: Sie interpretiert Verfassungsnormen, berücksichtigt Rechtsprechung und Literatur und setzt sich mit unterschiedlichen Auffassungen auseinander.

Was behandelt der Hauptteil?

Er behandelt die verfassungsrechtlichen Grundlagen und den Schutzbereich der Parität, mögliche Eingriffe und verschiedene Ansätze zu deren Rechtfertigung.

Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?

Zu den zentralen Begriffen gehören Parität, Religionsfreiheit, Neutralität, Gleichbehandlung, Körperschaftsstatus und gestufte Parität.

Welche Bedeutung haben die Weimarer Verfassungsbestimmungen?

Die Arbeit untersucht insbesondere die über Artikel 140 Grundgesetz einbezogenen Bestimmungen der Weimarer Reichsverfassung im Zusammenhang mit den Grundrechten.

Welche Paritätsmodelle werden gegenübergestellt?

Untersucht werden eine zweistufige, eine dreistufige und eine ungestufte Parität. Sie unterscheiden sich darin, welche Bedeutung sie dem rechtlichen Status und weiteren Unterscheidungen zwischen Religionsgemeinschaften beimessen.

Welche historischen Beispiele werden herangezogen?

Die Einführung behandelt unter anderem den Augsburger Religionsfrieden, den Westfälischen Frieden und die konfessionelle Parität in vier süddeutschen Reichsstädten.

Ende der Leseprobe aus 33 Seiten  - nach oben

Details

Titel
Probleme der Gleichbehandlung aller Religionen
Untertitel
Grundsatz der Parität
Hochschule
Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf
Note
vollbefriedigend (11)
Autor
Marcel Löhr (Autor:in)
Erscheinungsjahr
2007
Seiten
33
Katalognummer
V90570
ISBN (eBook)
9783638046954
ISBN (Buch)
9783638942355
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Probleme Gleichbehandlung Religionen
Produktsicherheit
GRIN Publishing GmbH
Arbeit zitieren
Marcel Löhr (Autor:in), 2007, Probleme der Gleichbehandlung aller Religionen, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/90570
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Leseprobe aus  33  Seiten
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