Die Europäische Union hat sich zu einem komplexen System entwickelt, in dem verschiedene Politikbereiche organisiert werden. Im Bereich der Inneren Sicherheit hat die Europäische Union weitreichende Handlungsmechanismen erschlossen. Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union haben sich in verschiedenen Bereichen der Inneren Sicherheit auf umfassende Kooperationsmöglichkeiten verständigt, die bis hin zu einer Angleichung der verschiedenen Rechtssysteme der Nationalstaaten reichen. Die Entwicklung des dritten Pfeilers der Europäischen Union, der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit, zeigt schon bei einer kursorischen Betrachtung, welche Bedeutung der Inneren Sicherheit in der EU beigemessen wird. Die Europäische Union ist mit einem komplexen Vertragswerk und verschiedenen Institutionen ausgestattet, um im Bereich der Inneren Sicherheit handlungsfähig zu sein.
Der Bereich der Inneren Sicherheit ist ein bedeutendes Instrument nationalstaatlicher Politik. Dennoch arbeiten die Nationalstaaten mit Hilfe bilateraler Verträge, beziehungsweise der Europäischen Union, im Bereich der Inneren Sicherheit, zum Teil sehr eng, zusammen.
Da die Zusammenarbeit historisch gewachsen ist, wird die Arbeit sich zunächst mit den beginnenden Integrationsbemühungen Mitte der 70er Jahre beschäftigen, da diese als Grundlage und Basis für weitere Integrationsschritte von immenser Bedeutung waren. Im weiteren Verlauf wird vorwiegend eine chronologische Analyse der einzelnen Stationen der Integration im Politikfeld Innere Sicherheit und ihre demokratische Legitimation folgen. Die Formen der institutionellen Kooperation und deren Legitimationsproblematik sollen am Beispiel von Europol verdeutlicht werden.
Die Diskussion um ein mögliches Legitimationsdefizit wird auf Grundlage eines
„europäischen Demos“ geführt. Die Analyse der europäischen und der nationalen Ebene und
ihre Partizipationsmöglichkeiten, auf die Entwicklung der Legitimation der Kooperation im
Bereich Innere Sicherheit, bilden daher das Zentrum meiner Analyse. Das Politikfeld der Inneren Sicherheit umfasst einen großen Themenbereich, zum Beispiel
Kriminalität und Terrorismus, auf den nicht näher eingegangen werden soll. Vielmehr ist eine
kurze Einführung in die Begrifflichkeit und ihre unterschiedlichen Definitionen in den EU Ländern von Nöten, um den Integrationsprozess mit seiner Legitimationsproblematik eruieren
zu können.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Der Begriff Innere Sicherheit
- Die TREVI-Kooperation
- Arbeitsgruppen TREVI I und TREVI II
- Erweiterung des Aufgabenbereichs
- Arbeitsgruppen TREVI III und TREVI IV
- TREVI Europol Arbeitsgruppe
- Schengen
- Vertrag von Maastricht
- Der Vertrag von Amsterdam
- Der Vertrag von Nizza
- Europäische Sicherheitspolitik nach 2001
- Europol
- Der Verfassungsentwurf
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit befasst sich mit der Entwicklung der Zusammenarbeit im Bereich der Inneren Sicherheit innerhalb der Europäischen Union. Ziel ist es, die Legitimationsproblematik dieser Kooperation vor dem Hintergrund eines „europäischen Demos“ zu untersuchen. Hierbei werden die verschiedenen Phasen der Integration sowie die Rolle von Institutionen wie Europol betrachtet.
- Die historische Entwicklung der Kooperation im Bereich der Inneren Sicherheit in der EU
- Die demokratische Legitimation der Zusammenarbeit im Bereich der Inneren Sicherheit
- Die Rolle nationaler Souveränitätsvorbehalte bei der Integration im Bereich der Inneren Sicherheit
- Die Bedeutung des „europäischen Demos“ für die Legitimation der EU-Kooperation
- Die Funktionsweise und Legitimationsproblematik von Europol als Beispiel für die EU-Kooperation im Bereich der Inneren Sicherheit
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Die Arbeit stellt die Bedeutung der Inneren Sicherheit in der EU und die komplexen Integrationsbemühungen in diesem Bereich heraus.
- Der Begriff Innere Sicherheit: Der Begriff Innere Sicherheit wird definiert und die unterschiedlichen nationalen Auffassungen innerhalb der EU werden kurz beleuchtet.
- Die TREVI-Kooperation: Die Entstehung und Entwicklung der TREVI-Kooperation als erste Form der Zusammenarbeit im Bereich der Inneren Sicherheit wird beschrieben. Die unterschiedlichen Arbeitsgruppen und deren Aufgabenbereiche werden erläutert. Die Legitimationsproblematik von TREVI aufgrund fehlender parlamentarischer Kontrolle wird aufgezeigt.
Schlüsselwörter
Die Arbeit konzentriert sich auf die Themen Innere Sicherheit, Europäische Integration, Legitimation, demokratische Kontrolle, „europäischer Demos“, intergouvernementale Kooperation, Europol, TREVI-Kooperation und nationale Souveränität.
- Citation du texte
- Alexander Sander (Auteur), 2007, Legitimationsprobleme im Bereich der Inneren Sicherheit in der Europäischen Union, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/90915
