INHALT:
1. Einführung
2. Allgemeine Grundsätze des BSHG und
des neue SGB XII
3. Hilfe zum Lebensunterhalt im BSHG
4. Hilfe zum Lebensunterhalt - Neuregelungen im
SGB XII
5. Zusammenfassung und Fazit
6. Literaturverzeichnis
AUS DEM INHALT
Unter dem Begriff der Sozialhilfe verstehen wir einen Teilbereich des Systems der sozialen Sicherung in Deutschland. Hinter dem Begriff versteckt sich das Ziel soziale Notlagen durch individuelle Leistungen abzuwenden, in dem die hierfür notwendigen Dienste und Einrichtungen durch den Staat bereitgestellt werden. Man spricht hier auch vom Fürsorgeprinzip (vgl. Schellhorn 2000). Bevor ich allerdings auf die genaue Herkunft der Sozialhilfe zu sprechen komme, erachte ich eine genaue Definition dieses wichtigen Bausteins der sozialen Sicherung als überaus wichtig. Begrifflich lässt sich die Sozialhilfe definieren als:
„Die planmäßige auf gesetzlicher Vorschrift beruhende individuelle Hilfe durch besondere öffentliche Träger (in Zusammenarbeit mit der freien Wohlfahrtspfle-ge) zur Verhütung, Beseitigung oder Milderung von persönlichen und wirtschaft-lichen Notständen bei Personen, die sich nicht selbst helfen können und die Hilfe auch nicht von anderer Seite erhalten.“
(Schellhorn 2000, S. 1)
[...]
Mit Wirkung zum 01.01.2005 wurde das alte BSHG aufgehoben und durch das neue SGB XII ersetzt. Man spricht hier auch von einer vollkommenen Neukodifi-zierung und Zusammenführung von Sozialhilfe und Arbeitslosenhilfe, d. h. das neue SGB XII steht im Zusammenhang mit dem SGB II, welches nun nach §21 SGB XII für hilfebedürftige Arbeitssuchende vorrangig heranzuziehen ist (vgl. Möller 2005). Diese Neufassung des Sozialhilferechts zieht weitreichende Verän-derung nach sich, welche alle Bereiche der Sozialhilfe gleichsam beeinflusst. Ei-nem dieser Bereiche möchte ich mich nun in der vorliegenden Arbeit widmen. Die Rede ist vom Bereich der Hilfe zum Lebensunterhalt. Ziel dieser Arbeit wird es sein, die bisher geltenden Regelungen des BSHG den neuen Regelungen des SGB XII gegenüberzustellen, um zu ermitteln, welche Veränderungen sich aus der Neufassung der Sozialhilfe ergeben haben. Beginnen werde ich damit, die allgemeinen Grundsätze der Sozialhilfe aus dem BSHG und SGB XII gegenüber-zustellen, um zu ermitteln, ob sich die grundsätzlichen Intensionen dieses Be-reichs der sozialen Sicherung verändert haben. Im Anschluss werde ich mich schließlich explizit der Hilfe zum Lebensunterhalt widmen, indem ich die bisher geltenden Regelungen aus dem BSHG ausführlich darstellen, um im darauf fol-genden Kapitel auf die Veränderungen aus dem SGB XII einzugehen. Eine Zu-sammenfassung und das dazugehörige Fazit bilden den Schluss dieser Arbeit.
Inhaltsverzeichnis
1. Einführung
2. Allgemeine Grundsätze des BSHG und des neuen SGB XII
3. Hilfe zum Lebensunterhalt im BSHG
4. Hilfe zum Lebensunterhalt – Neuregelungen im SGB XII
5. Zusammenfassung und Fazit
Zielsetzung und Themen der Arbeit
Die vorliegende Arbeit verfolgt das Ziel, die Regelungen zur Hilfe zum Lebensunterhalt des ehemaligen Bundessozialhilfegesetzes (BSHG) den Neuregelungen des Sozialgesetzbuches XII (SGB XII) gegenüberzustellen, um die Auswirkungen der Neukodifizierung auf dieses Leistungsfeld zu analysieren.
- Historische Entwicklung der Sozialhilfe und des Fürsorgerechts
- Gegenüberstellung der allgemeinen Grundsätze des BSHG und des SGB XII
- Analyse der Leistungsstrukturen der Hilfe zum Lebensunterhalt im BSHG
- Untersuchung der maßgeblichen Veränderungen und Neuregelungen im SGB XII
- Bewertung der Stärkung von Eigenverantwortung und Selbsthilfe
Auszug aus dem Buch
Hilfe zum Lebensunterhalt im BSHG
Die Hilfe zum Lebensunterhalt war bisher im Abschnitt 2 des alten BSHG geregelt. Entscheidend hierfür waren die §§ 11 – 26 BSHG. Grundlage der Hilfe zum Lebensunterhalt sind die Grundbedürfnisse der menschlichen Existenz, die ständig vorhanden sind und mit einer gewissen Regelmäßigkeit wiederkehren. Somit ist die Hilfe zum Lebensunterhalt ein unerlässlicher Teil der Daseinsvorsorge eines jeden Einzelnen. Wichtig anzumerken ist jedoch, dass es sich beim Begriff des notwendigen Lebensunterhalts um einen unbestimmten Rechtsbegriff handelt, welcher in Verbindung mit der menschenwürdigen Ausgestaltung der Sozialhilfe eine beständige Prüfung notwendig macht (vgl. Schellhorn 2000).
Generell sind die Hilfen zum Lebensunterhalt demjenigen zu gewähren, der seinen notwendigen Lebensunterhalt nicht mehr aus eigenen Kräften und Mitteln beschaffen kann. Mit notwendigen Mitteln sind in erster Linie Einkommen und Vermögen gemeint. Die Leistung umfasst eine Vielzahl unterschiedlicher Posten, die sich wie folgt aufgliedern: Ernährung, Heizung, Persönliche Bedürfnisse des täglichen Lebens, z. B. auch Beziehungen zur Umwelt und zur Teilnahme am kulturellen Leben.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einführung: Dieses Kapitel erläutert die historische Entwicklung der Sozialhilfe von den mittelalterlichen Armenordnungen bis zur Ablösung des BSHG durch das SGB XII.
2. Allgemeine Grundsätze des BSHG und des neuen SGB XII: Hier werden die zentralen Prinzipien wie das Subsidiaritäts- und Individualisierungsprinzip sowie das Ziel der Befähigung zur Selbsthilfe gegenübergestellt.
3. Hilfe zum Lebensunterhalt im BSHG: Dieses Kapitel beschreibt den Aufbau und die Leistungen zur Sicherung der menschlichen Existenz unter dem alten BSHG sowie die Bedingungen für laufende und einmalige Unterstützungen.
4. Hilfe zum Lebensunterhalt – Neuregelungen im SGB XII: Der Fokus liegt hier auf den strukturellen Änderungen durch das SGB XII, insbesondere dem Vorrang des SGB II und der Pauschalierung von Bedarfen.
5. Zusammenfassung und Fazit: Das abschließende Kapitel resümiert die Überführung des Fürsorgerechts in das SGB XII und unterstreicht die verstärkte Forderung nach Eigenverantwortung der Leistungsberechtigten.
Schlüsselwörter
Sozialhilfe, BSHG, SGB XII, Lebensunterhalt, Sozialrecht, Fürsorgeprinzip, Subsidiaritätsprinzip, Grundbedürfnisse, Regelsätze, Leistungskürzung, Selbsthilfe, Existenzminimum, Bedarfsgemeinschaft, Sozialgesetzbuch, staatliche Daseinsvorsorge.
Häufig gestellte Fragen
Was ist das zentrale Thema dieser wissenschaftlichen Arbeit?
Die Arbeit behandelt die rechtlichen Rahmenbedingungen der Hilfe zum Lebensunterhalt und untersucht deren Transformation vom Bundessozialhilfegesetz (BSHG) zum neuen Sozialgesetzbuch XII (SGB XII).
Welche Themenfelder stehen im Mittelpunkt der Untersuchung?
Schwerpunkte sind die historischen Hintergründe, die allgemeinen Grundsätze der Sozialhilfe, die Struktur der Leistungsbewilligung sowie die Auswirkungen der Neuregelungen auf die Hilfebedürftigen.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel besteht darin, die bisher geltenden Regelungen des BSHG den neuen Regelungen des SGB XII gegenüberzustellen, um die Veränderungen in der Leistungsstruktur systematisch zu ermitteln.
Welche wissenschaftliche Methode wird angewendet?
Der Autor wählt einen komparativen Ansatz, bei dem die gesetzlichen Vorgaben und Prinzipien des BSHG und des SGB XII direkt miteinander verglichen werden.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine Analyse der allgemeinen Sozialhilfegrundsätze, eine detaillierte Darstellung der Hilfe zum Lebensunterhalt unter dem alten Recht sowie eine spezifische Erörterung der Neuregelungen im SGB XII.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren den Text?
Die Arbeit lässt sich primär über Begriffe wie Sozialhilfe, SGB XII, BSHG, Hilfe zum Lebensunterhalt und Selbsthilfeprinzip definieren.
Wie verändert sich die Berücksichtigung der Haushaltsgemeinschaft im SGB XII?
Im SGB XII wurde der Personenkreis, bei dem eine Bedarfsdeckung durch gegenseitige Unterstützung vermutet wird, auf alle zusammenlebenden Personen ausgeweitet, wobei die Beweislast nun beim Hilfebedürftigen liegt.
Was bedeutet der Vorrang des SGB II gegenüber dem SGB XII für die Betroffenen?
Leistungsempfänger nach dem SGB II erhalten grundsätzlich keine Leistungen für den Lebensunterhalt nach dem SGB XII mehr, was eine klare Trennung der Zuständigkeiten zur Folge hat.
Wie werden Sanktionen bei der Verweigerung zumutbarer Arbeit gehandhabt?
Leistungskürzungen erfolgen in beiden Gesetzeswerken, jedoch sieht das neue SGB XII spezifische Schritte von jeweils 25% vor, sofern der Betroffene zuvor umfassend belehrt wurde.
Warum wurde die Pauschalierung der Regelsätze eingeführt?
Die Pauschalierung dient primär dazu, die Selbstverantwortung der Hilfebedürftigen zu stärken und den administrativen Aufwand der Ämter bei der detaillierten Einzelfallprüfung zu reduzieren.
- Quote paper
- Mathias Schäfer (Author), 2008, Hilfe zum Lebensunterhalt im BSHG und SGB XII, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/91049
