In der Hausarbeit wird ein kurzer Einblick in die Regeln und Vorschriften eines Darlehensvertrages gegeben. Ein Darlehensvertrag ist in der heutigen Zeit eines der bekanntesten und beliebtesten Finanzierungsmittel. Aufgrund seiner zahlreichen Arten und dem wandlungsfähigen Charakter, ist er oftmals das erste Mittel zur Wahl und erfüllt seinen Zweck seit jeher gleichermaßen für Verbraucher, Unternehmensverbunde, sowie für Staaten. Es ist also nicht verwunderlich, dass der Gesetzgeber ein reges Interesse daran hat dem Darlehensgeber und dem Darlehensnehmer ein Regelwerk an die Hand zu geben, um beiden eine rechtlich solide Grundlage zu geben.
In der nun vorliegenden Arbeit wird sich hauptsächlich auf die Regelungen im Bürgerlichen Gesetzbuch bezogen. Aspekte des Bankenrechts werden somit nicht gezielt berücksichtigt und nehmen dementsprechend eine untergeordnete Rolle ein. Daraus folgend wird grundsätzlich der Rechtsbegriff Darlehen und nicht Kredit, wie es im Bankenrecht üblich ist, verwendet. Es werden verschiedene Arten des Darlehens erläutert, sowie die drei Bereiche eines Verbraucherdarlehens genannt und im Einzelfall näher beschrieben. Der Anhang ergänzt mit Grafiken und weiteren Angaben die im Abschnitt erläuterten Sachverhalte, sowie die methodische Vorgehensweise und Erstellung der Arbeit.
Bei einem Darlehen handelt es sich um einen Konsensualvertrag. Anders als bei einem Realvertrag, indem Leistungen ohne vorheriges Leistungsversprechen unmittelbar gegeneinander ausgetauscht werden, werden bei einem Konsensualvertrag lediglich zwei korrespondierende Leistungsversprechen ohne die Hingabe einer Sache oder einer zusätzlichen Schriftform nach § 488 BGB vereinbart. In der Praxis ist es dennoch allgemein gängig, dass eine schriftliche Form gewählt wird, um Streitigkeiten im Vorfeld zu bereinigen.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Darlehen
2.1 Pflichten
2.2 Verzug
2.3 Bearbeitungsentgelt Rechtsprechung
2.4 Disagio/ Damnum
2.5 Beendigung und Kündigung
2.5.1 Ordentliches Kündigungsrecht
2.5.2 Außerordentliches Kündigungsrecht
2.6 Verbraucherdarlehen
2.6.1 Allgemein-Verbraucherdarlehen
2.7 Sachdarlehen
2.7.1 Abgrenzung zum Mietvertrag/ Leihvertrag
2.8 Verjährung
3. Fazit
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit gibt einen grundlegenden Überblick über die rechtlichen Rahmenbedingungen und Vorschriften von Darlehensverträgen gemäß dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB). Ziel ist es, die wesentlichen Pflichten der Vertragsparteien, die verschiedenen Darlehensarten sowie spezifische Regelungen zum Verbraucherdarlehen und zum Sachdarlehen systematisch darzustellen.
- Rechtliche Einordnung und Zustandekommen von Darlehensverträgen
- Pflichten von Darlehensgeber und Darlehensnehmer sowie Folgen bei Pflichtverletzungen
- Kündigungsrechte und Beendigungsformen
- Sonderregelungen für Verbraucherdarlehen und Sachdarlehen
- Verjährungsvorschriften bei Darlehensverbindlichkeiten
Auszug aus dem Buch
2. Darlehen
Das Darlehen wird als schuldrechtlicher Vertrag verstanden, „durch den einem Darlehensnehmer Geld (§§ 488-505e BGB) oder vertretbare Sachen (§§ 607-609 BGB) auf Zeit zum Gebrauch (entgeltlich oder unentgeltlich) überlassen werden.“1 Es bildet eine fundamentale Form der Fremdfinanzierung ab, welche in der Praxis eine hohe Beliebtheit genießt. Mit der Bezeichnung „Darlehen“ meint das Bürgerliche Gesetzbuch explizit das Gelddarlehen und seine Abwandlungen, das Sachdarlehen besitzt seinen eigenen Rechtsbegriff.2
Dabei handelt es sich bei einem Darlehen um einen Konsensualvertrag. Anders als bei einem Realvertrag, indem Leistungen ohne vorheriges Leistungsversprechen unmittelbar gegeneinander ausgetauscht werden, werden bei einem Konsensualvertrag lediglich zwei korrespondierende Leistungsversprechen ohne die Hingabe einer Sache oder einer zusätzlichen Schriftform nach § 488 BGB vereinbart.3 In der Praxis ist es dennoch allgemein gängig, dass eine schriftliche Form gewählt wird, um Streitigkeiten im Vorfeld zu bereinigen. Der Darlehensvertrag stellt somit einen beidseitig verpflichtenden Vertrag, der Darlehensnehmer, sowie Darlehensgeber mit Rechten und Pflichten ausstattet, dar.
Zustandekommen
Wie bereits mit der Erläuterung des Konsensualvertrages erwähnt, kommt ein Darlehensvertrag durch zwei übereinstimmende Willenserklärungen (Angebot und Annahme nach § 145 BGB) zustande. Durch die Entstehung wird gleichzeitig ein Darlehensverhältnis geschaffen, welches die Regelungen und restlichen Beziehungen klärt (Mustervertrag siehe Anlage A). Soweit ein Sachverhalt nicht explizit geregelt worden ist, regeln die gesetzlichen Vorschriften die unbeschriebene Aspekte.4 So kommt es, dass aufgrund der Tatsache, dass ein Darlehen per gesetzlichen Regelfall nach § 488 Abs. 1 BGB verzinslich ist, der Darlehensnehmer dem Darlehensgeber einen Zins schuldet, auch wenn dieser nicht im Vorfeld vereinbart wurde. Dieser Zins entspricht dann dem gesetzlichen
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Diese Einleitung führt in die Bedeutung des Darlehensvertrags als Finanzierungsmittel ein und definiert den Fokus der Arbeit auf das Bürgerliche Gesetzbuch.
2. Darlehen: Dieses Kapitel erläutert die rechtliche Natur des Darlehens als Konsensualvertrag, das Zustandekommen und die grundlegenden Voraussetzungen wie die Wirksamkeit.
2.1 Pflichten: Hier werden die Hauptleistungspflichten von Darlehensgeber und Darlehensnehmer sowie die Konsequenzen bei Pflichtverletzungen detailliert beschrieben.
2.2 Verzug: Dieser Abschnitt behandelt die Voraussetzungen für den Eintritt des Darlehensnehmers in Verzug und die entsprechenden gesetzlichen Folgen.
2.3 Bearbeitungsentgelt Rechtsprechung: Hier wird die Unzulässigkeit von Bearbeitungsentgelten basierend auf der BGH-Rechtsprechung analysiert.
2.4 Disagio/ Damnum: Das Kapitel erklärt das Disagio als ein gängiges Instrument zur Zinsgestaltung bei Darlehensverträgen.
2.5 Beendigung und Kündigung: Diese Unterkapitel befassen sich mit den verschiedenen Möglichkeiten der Vertragsbeendigung durch Erfüllung sowie durch ordentliche und außerordentliche Kündigung.
2.5.1 Ordentliches Kündigungsrecht: Fokus auf die Kündigungsfristen und gesetzlichen Bestimmungen für das ordentliche Kündigungsrecht des Darlehensnehmers.
2.5.2 Außerordentliches Kündigungsrecht: Erläuterung der Voraussetzungen für eine fristlose Kündigung bei wichtigen Gründen, insbesondere bei Gefährdung der Rückzahlung.
2.6 Verbraucherdarlehen: Systematische Darstellung der drei gesetzlich definierten Bereiche des Verbraucherdarlehens.
2.6.1 Allgemein-Verbraucherdarlehen: Detaillierte Betrachtung der Schutzvorschriften, Formvorgaben und Informationspflichten beim entgeltlichen Verbraucherdarlehen.
2.7 Sachdarlehen: Erläuterung der gesetzlichen Grundlagen und der speziellen Charakteristik des Sachdarlehens.
2.7.1 Abgrenzung zum Mietvertrag/ Leihvertrag: Abgrenzung des Sachdarlehens zu anderen Überlassungsverträgen anhand der Eigentums- und Besitzverhältnisse.
2.8 Verjährung: Erklärung der gesetzlichen Verjährungsfristen und der Besonderheiten der Hemmung bei Darlehensverbindlichkeiten.
3. Fazit: Das Fazit fasst die Bedeutung der Darlehensthematik zusammen und gibt einen Ausblick auf künftige Entwicklungen im Bereich der Informationspflichten und bei Sachdarlehen.
Schlüsselwörter
Darlehensvertrag, Bürgerliches Gesetzbuch, Gelddarlehen, Sachdarlehen, Verbraucherdarlehen, Kündigungsrecht, Verzug, Zinsen, Disagio, Konsensualvertrag, Verjährung, Rückzahlungspflicht, Schuldrecht, Finanzierungsmittel, Rechtsprechung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit bietet einen rechtlichen Überblick über den Darlehensvertrag als wichtiges Finanzierungsinstrument unter Anwendung des Bürgerlichen Gesetzbuches.
Was sind die zentralen Themenfelder der Hausarbeit?
Die zentralen Themen sind das Zustandekommen von Darlehensverträgen, die Rechte und Pflichten der Parteien, Kündigungsmöglichkeiten, Verbraucherschutzregelungen sowie die Abgrenzung von Sachdarlehen.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist die strukturierte Darstellung der gesetzlichen Regelungen für Darlehen, um sowohl für Verbraucher als auch für Unternehmer eine rechtlich solide Grundlage aufzuzeigen.
Welche wissenschaftliche Methode wurde verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer fundierten Literatur- und Rechtsquellenanalyse des Bürgerlichen Gesetzbuches sowie einschlägiger BGH-Rechtsprechung.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in verschiedene Aspekte des Darlehensverhältnisses, von der Entstehung der Pflichten über Verzug, Kündigungsrechte bis hin zu spezifischen Formen wie dem Sachdarlehen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird maßgeblich durch Begriffe wie Darlehensvertrag, Verbraucherdarlehen, BGB, Kündigungsrecht, Zinsen und Sachdarlehen geprägt.
Warum sind Bearbeitungsentgelte bei Darlehen laut der Arbeit unzulässig?
Laut Rechtsprechung des BGH stellen Bearbeitungsgebühren eine unzulässige Belastung dar, da die Tätigkeiten zur Vorbereitung eines Darlehens bereits durch die laufzeitabhängigen Zinsen abgegolten werden.
Wie unterscheidet sich ein Sachdarlehen vom Mietvertrag?
Beim Sachdarlehen geht das Eigentum an der Sache auf den Darlehensnehmer über, während beim Mietvertrag lediglich der Besitz des Mieters begründet wird.
- Citation du texte
- Laurent Klee (Auteur), 2020, Der Darlehensvertrag. Ein Überblick über die Regelungen im Bürgerlichen Gesetzbuch, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/911145
