Russland bezeichnet sich selbst als demokratische Föderation. Doch trifft dies heute nach den gängigen Maßstäben der Demokratieforschung zu? Wolfgang Merkel hat ein Konzept funktionierender vs. defekter Demokratien vorgelegt, anhand dessen geprüft wird,ob eine Qualifikation Russlands als funktionierende, defekte oder gar nicht existente Demokratie, also eine Autokratie, angebracht ist. Anhand seiner Historie werden die Grundlagen seiner Entwicklung nach dem Ende des Kalten Krieges aufgezeigt, außerdem der aktuelle Zustand des heutigen politischen Systems sowie der Gesellschaft (Medien, NGOs, Verflechtung zwischen Wirtschaft und Politik) auf seinen demokratischen Gehalt hin untersucht.
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
I THEORETISCHE VORÜBERLEGUNGEN
2. Theoretischer Rahmen
2.1 Schwierigkeiten der Demokratiemessung und Verwirrung bei der Beurteilung und Einordnung Russlands in der Theorie
2.2 Definition des Begriffes Demokratie
2.3 „Defekte Demokratie“ nach Wolfgang Merkel
II RUSSLAND: UMSETZUNG DER DEMOKRATIE (1990-2008)
3. Funktionslogik der „gelenkten Demokratie“ Putins (1999-2008)
3.1 Historischer Hintergrund: Die Ära Boris Jelzins (1990-1999)
3.2 Verfassungsrechtliche Grundlagen des heutigen Systems und ihre Mängel
3.3 Politische, rechtliche und gesellschaftliche Praxis Russlands
3.3.1 Informelle institutionelle Strukturen als wahre Machtzentren
3.3.2 Defizite der Gewaltenteilung im politischen System
3.3.2.1 Entmachtung des Parlaments
3.3.2.2 Aushöhlung des Föderalismus
3.3.2.3 Gängelung der Judikative und Defizite der Rechtspraxis
3.3.3 Defizite der Wahlpraxis anhand der Dumawahlen 2007
3.3.4 Beschneidung des Pluralismus durch Schwächung des Parteiensystems, der Medien und Zivilgesellschaft (NGO`s)
3.3.5 Verbindungen zwischen Politik, Wirtschaft und Militär
III RUSSLAND – EINE DEFEKTE DEMOKRATIE?
4. Analyse Russlands anhand der vorgestellten Theorien
4.1 Zusammenfassende Charakterisierung des „System Putins“ vor der Frage der defekten Demokratie nach Merkel
4.2 Die Stabilität des russischen Systems mit Auswirkungen auf die demokratischen Konsolidierungschancen
5. Resümee und Ausblick in die Zukunft Russlands
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht, ob das politische System Russlands im Zeitraum von 1990 bis 2008 als Demokratie, als defekte Demokratie oder als autoritäres System zu klassifizieren ist. Im Zentrum steht dabei die Frage, inwieweit demokratische Prinzipien wie Freiheit, Gleichheit und Kontrolle in der russischen politischen Praxis verwirklicht wurden oder durch Putins „gelenkte Demokratie“ systematisch unterlaufen wurden.
- Analyse theoretischer Konzepte zur Definition und Messung von Demokratie nach Wolfgang Merkel
- Untersuchung der historischen Entwicklung von der Ära Jelzin zum „System Putin“
- Kritische Zustandsbeschreibung der russischen Institutionen, Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit
- Bewertung des Einflusses der Präsidialadministration und der Transformation des Parteiensystems
Auszug aus dem Buch
3. Funktionslogik der „gelenkten Demokratie“ Putins (1999-2008)
Zwei Legislaturperioden (1999-2004, 2004-2008) des russischen Staatspräsidenten Putin haben ausgereicht, um seinen Namen zum Synonym für das gegenwärtige russische politische System zu machen. Dessen Wurzeln und Grundzüge reichen bis in der Ära des Systemumbruchs vom Kommunismus zum Postkommunismus unter dem vorigen Staatspräsidenten Jelzin zurück und haben sich unter Putins Wirken weiter verfestigt und ausgebreitet.
Das „System Putin“ (Colton 2005, Politkovskaja 2004, Mommsen/Nußberger 2007) beschreibt das, wofür in wissenschaftlichen und theoretischen Kategorien sonst oft die klaren und eindeutigen Möglichkeiten der Zuordnung und Charakterisierung fehlen. Viele Elemente des russischen Systems lassen sich weder als eindeutig demokratisch, noch als eindeutig autoritär charakterisieren. Bereits der Vergleich von Wolfgang Merkels verschiedenen Typen defekter Demokratien mit dem russischen Systems zeigt, dass durchaus mehrere Charakterisierungen zur Beschreibung Russlands herangezogen werden können. Die politischen Strategien und Praktiken Russlands folgen weder eindeutig der demokratischen, noch der autoritären Logik. So gibt es weder eine Einparteien-Diktatur, noch ein pluralistisches Mehrparteiensystem, es gibt keine direkte Zensur der Medien in allen Bereichen, aber auch keine umfassende Pressefreiheit. Vielmehr herrscht ein Klima der Angst unter den Medien und damit einhergehend ein staatlich animiertes Klima zur Selbstzensur.
Trotz zahlreicher vorhandener Defizite kann das russische System zumindest als mittelfristig stabil gelten. Es hat sich eine eigene Logik des Systems etabliert, der die undemokratischen Institutionen sowie die gesellschaftlichen und politischen Phänomene folgen (vgl. Berendts 2005:17).
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung: Die Einleitung begründet das persönliche Interesse an Demokratisierungsprozessen und führt in die Fragestellung ein, wie der demokratische Status Russlands zu bewerten ist.
2. Theoretischer Rahmen: Dieses Kapitel erläutert Schwierigkeiten bei der Demokratiemessung und stellt das Konzept der „defekten Demokratie“ nach Wolfgang Merkel als analytisches Werkzeug vor.
3. Funktionslogik der „gelenkten Demokratie“ Putins (1999-2008): Dieses umfangreiche Kapitel analysiert die politische Praxis unter Putin, einschließlich der informellen Machtzentren, der Aushöhlung von Föderalismus und Gewaltenteilung sowie der Einschränkung von Medien und Opposition.
4. Analyse Russlands anhand der vorgestellten Theorien: Hier erfolgt eine zusammenfassende Charakterisierung des „Systems Putin“ auf Basis der zuvor erarbeiteten theoretischen Konzepte, um die Stabilität und Konsolidierungschancen zu bewerten.
5. Resümee und Ausblick in die Zukunft Russlands: Das Fazit stellt fest, dass Russland keine defekte Demokratie mehr ist, sondern sich zu einem autokratischen System entwickelt hat, und diskutiert die Aussichten unter einem Nachfolger.
Schlüsselwörter
Russland, Demokratie, Defekte Demokratie, System Putin, Gelenkte Demokratie, Transformation, Politische Kultur, Rechtsstaatlichkeit, Gewaltenteilung, Föderalismus, Zivilgesellschaft, Autoritarismus, Konsolidierung, Machtvertikale, Legitimität
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit?
Die Arbeit analysiert das politische System Russlands zwischen 1990 und 2008 und prüft, ob es sich dabei um eine funktionierende oder eine defekte Demokratie handelt.
Welche zentralen Themenfelder werden bearbeitet?
Die Schwerpunkte liegen auf der Entwicklung von der Ära Jelzin zum „System Putin“, der Analyse von Verfassungsinstitutionen und der tatsächlichen politischen Praxis in Russland.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist die theoretische Einordnung des russischen Systems unter Verwendung der Konzepte von Wolfgang Merkel, um den Grad der demokratischen Konsolidierung zu bestimmen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche Analyse, die Transformationsforschung und Demokratietheorien nutzt, um aktuelle politische Phänomene in Russland zu klassifizieren.
Was steht im Hauptteil im Fokus?
Der Hauptteil befasst sich detailliert mit Putins Strategien zur Machtzentrierung, der Schwächung von Parlament, Föderalismus und Medien sowie der Rolle der informellen Machtstrukturen.
Welche Schlagworte charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird durch Begriffe wie Demokratiedefizite, Machtvertikale, autoritäre Tendenzen und mangelnde Rechtsstaatlichkeit geprägt.
Wie unterscheidet sich die russische Verfassung von der politischen Praxis?
Die Verfassung formuliert formal demokratische Standards, während die Praxis durch extralegale Arrangements und die Dominanz der Exekutive geprägt ist, was laut Autorin zu einem autoritären System führt.
Welche Rolle spielen die Duma und der Föderationsrat im heutigen Russland?
Laut Arbeit wurden beide Organe unter Putin zu reinen „Bestätigungsorganen“ entmachtet, die keine eigenständige Kontrollfunktion mehr ausüben.
- Quote paper
- M.A. Yvonne Nicoll (Author), 2008, Russland - eine defekte Demokratie?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/91311
