„Es ist leichter, eine eingeseifte Sau am Schwanz festzuhalten, als den Aufsichtsrat zur Verantwortung zu ziehen.“ Diese impertinente Äußerung des ehemaligen Vorstandsmitglieds der Deutschen Bank Hermann-Josef Abs erweckt auf den ersten Blick den Eindruck, dass eine Haftung des Aufsichtsrats bzw. in concreto der einzelnen Aufsichtsratsmitglieder faktisch ausgeschlossen sei. Vielfach wurde angenommen, die Haftung des Aufsichtsrats bestehe als „stumpfes Schwert“ nur in der Theorie, sei mit dem Grundgedanken des § 100 II Nr. 2 AktG nicht vereinbar und die Geltendmachung durch den Vorstand widerspräche dem gesetzlichen Organisationsgefälle. Es sei lebensfremd, anzunehmen, der Vorstand würde den Aufsichtsrat wegen mangelnder Überwachung seiner selbst haftbar machen, sodass das größte Haftungsrisiko wohl im Falle der Insolvenz vom Insolvenzverwalter ausgeht. Die Frage nach mehr Verantwortlichkeit und einer konsequenteren Inanspruchnahme der „Schuldigen“ hat allerdings seit der folgenschweren Finanzkrise 2008 zunehmend an Bedeutung gewonnen und die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen gegen Aufsichtsratsmitglieder ist keine Seltenheit mehr.
In der vorliegenden Arbeit sollen zunächst der Umfang und Maßstab der Haftung von Aufsichtsratsmitgliedern herausgearbeitet werden. Nachfolgend sollen, auch in Anbetracht des aktuellen Diskurses bezüglich der Organhaftung im Kapitalgesellschaftsrecht, die vorgefundenen Ergebnisse und alternative Lösungsmodelle im Hinblick auf Haftungsbeschränkungen und Haftungserleichterungen diskutiert und gewürdigt werden.
Inhaltsverzeichnis
- A. EINFÜHRUNG.
- B. GRUNDZÜGE DER HAFTUNG DER AUFSICHTSRATSMITGLIEDER.
- I. HAFTUNG GEGENÜBER DER GESELLSCHAFT.....
- 1. PFLICHTVERLETZUNG
- 2. VERSCHULDEN..
- 3. BEWEISLASTUMKEHR
- 4. RECHTSFOLGE..
- II. HAFTUNG GEGENÜBER DRITTEN
- C. MÖGLICHKEITEN ZUR HAFTUNGSVERMEIDUNG
- I. HAFTUNGSVERMEIDUNG DURCH D&O-VERSICHERUNGEN ………………………….
- 1. ZULÄSSIGKEITt im Hinblick auF DAS AKTIENREchtliche HandLUNGSREGIME
- a) Beeinträchtigung der Werthaltigkeit der Organinnenhaftung
- b) Stellungnahme .......
- 2. NOTWENDIGER SELBSTBEHALT
- 3. BEWERTUNG: GEEIGNETES MITTEL ZUR HAFTUNGSVERMEIDUNG?...
- II. ENTHAFTUNG DURCH BERATUNG..
- 1. DIE,,ISION\"-KRITERIEN...
- a) unabhängiger, qualifizierter Berater.
- b) Beratungsbedarf
- c) hinreichende Information
- d) Plausibilitätsprüfung.
- e) Rechtsfolge..
- 2. KORREKTURBEDÜRFNIS – BEDARF ES EINER,,LEGAL JUDGMENT RULE\"?
- 3. FAZIT
- III. ERGEBNIS
- D. HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG DE LEGE LATA UND DE LEGE FERENDA.
- I. HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG DE LEGE LATA...
- 1. PRIVATAUTONOME VEREINBARUNGEN IN DER SATZUNG....
- 2. ÜBERTRAGUNG DER GRUNDSÄTZE DES INNERBETRIEBLICHEN SCHADENSAUSGLEICHS.
- a) Grundsätze des innerbetrieblichen Schadensausgleichs.
- b) Anwendung auf Aufsichtsratsmitglieder
- aa) Darstellung des Meinungsstandes
- (1) Keine Anwendung des innerbetrieblichen Schadensausgleichs..
- (2) Haftungsprivileg auch für Organmitglieder
- bb) Stellungnahme ..
- 3. § 31 A BGB ANALOG.......
- 4. § 10 PRODHAFTG ANALOG
- 5. § 323 II HGB ANALOG
- II. HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG DE LEGE FERENDA
- 1. GESETZLICHE BESCHRÄNKUNG DER HAFTUNG.
- 2. EINFÜHRUNG EINER BILLIGKEITSKLAUSEL..
- 3. WEITERGEHENDE SATZUNGSAUTONOMIE....
- E. ZUSAMMENFASSUNG DER ERGEBNISSE
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Studienarbeit analysiert und würdigt kritisch die Haftung von Aufsichtsratsmitgliedern im Aktiengesellschaftsrecht. Dabei werden sowohl die Haftung gegenüber der Gesellschaft als auch die Haftung gegenüber Dritten betrachtet. Der Fokus liegt auf der Ausgestaltung der Haftungsbegrenzung de lege lata und de lege ferenda.
- Haftung des Aufsichtsrats gegenüber der Gesellschaft
- Haftung des Aufsichtsrats gegenüber Dritten
- Möglichkeiten zur Haftungsvermeidung
- Haftungsbegrenzung de lege lata
- Haftungsbegrenzung de lege ferenda
Zusammenfassung der Kapitel
- Die Einleitung bietet einen Überblick über die Thematik der Aufsichtsratshaftung und skizziert die zentralen Fragestellungen der Arbeit.
- Das zweite Kapitel beleuchtet die grundlegenden Prinzipien der Aufsichtsratshaftung gegenüber der Gesellschaft und Dritten. Es werden die relevanten Rechtsnormen und -grundsätze dargestellt, die die Haftung bestimmen.
- Das dritte Kapitel untersucht verschiedene Möglichkeiten zur Haftungsvermeidung, insbesondere durch den Abschluss von D&O-Versicherungen und die Einholung von Beratung. Es werden die rechtlichen Voraussetzungen und die praktische Relevanz dieser Maßnahmen analysiert.
- Das vierte Kapitel befasst sich mit der Haftungsbegrenzung de lege lata, wobei verschiedene Ansätze wie privatautonome Vereinbarungen in der Satzung, die Übertragung der Grundsätze des innerbetrieblichen Schadensausgleichs und die analoge Anwendung verschiedener Rechtsnormen untersucht werden.
Schlüsselwörter
Die Arbeit befasst sich mit den zentralen Themen der Aufsichtsratshaftung, einschließlich Haftung gegenüber der Gesellschaft und Dritten, Haftungsvermeidung, D&O-Versicherungen, Beratung, Haftungsbegrenzung de lege lata und de lege ferenda. Weitere relevante Schlüsselwörter sind: Aktiengesellschaftsrecht, Organhaftung, Satzung, innerbetrieblicher Schadensausgleich, § 31a BGB, § 10 ProdHaftG, § 323 II HGB.
- Arbeit zitieren
- Anonym (Autor:in), 2019, Haftung der Aufsichtsratsmitglieder, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/913640
