Aus vergleichender politikwissenschaftlicher Perspektive stellt sich die Republik Moldau, das frühere Moldawien, als Besonderheit dar: Als einziger Nachfolgestaat der UdSSR verfügt Moldau nach zehn Jahren nicht kommunistischer Regierungen seit 2001 wieder über eine kaum gewandelte kommunistische Führung. Auch in demokratietheoretischer Hinsicht ist Moldau eine Besonderheit, da es mit dieser Führung in der Phase der Konsolidierung der Demokratie Anzeichen für autoritäre Bestrebungen gibt. Aus Sicht der Transformationsforschung stellt sich entsprechend die Frage, ob die Transformation dieses Systems erfolgreich war, welcher Weg beschritten wurde und welche Entwicklungsmöglichkeiten das Land hat.
In dieser Arbeit werden mit Forschungsstand 2003 die politischen, sozialen, wirtschaftlichen und kulturellen Transformationsprozesse in der Republik Moldau zwischen 1988 bis 2003 analysiert. Die Arbeit fragt, welchen Verlauf die Transformation in Moldau nahm, in welcher Hinsicht sie erfolgreich war und welche Ursachen gegebenenfalls zum Erfolg oder Misserfolg beitrugen. Ausgangsthese dieser Arbeit ist, dass neue politische Eliten auch in Moldau die Zielvorstellung einer Transformation zu einem demokratischen und marktwirtschaftlichen Staat hatten, dass die Transformation bisher jedoch nicht zu einer in allen Subsystemen vollständig reformierten Gesellschaft geführt hat.
Nach einer kurzen Einführung in die die Transformationsprozesse bedingende Geschichte Moldaus in Kapitel 1 werden in Kapitel 2 die jüngste Geschichte und die zeitlichen Abschnitte der Transformation untersucht. Die Einteilung der Etappen orientiert sich an den Staatspräsidentschaften und verwendet hier einen akteursorientierten Erklärungsansatz. Da neben Akteuren auch Institutionen entscheidend für Transformationserfolge sind, werden diese im dritten Teil analysiert. Beide Kategorien werden vor allem dahingehend überprüft, inwieweit sie demokratischen und rechtsstaatlichen Anforderungen gerecht werden. Dazu werden einerseits die institutionellen Garantien für eine funktionierende Demokratie nach Dahl (1971) verwendet, andererseits Kriterien der. Der Außenpolitik Moldaus wird ebenfalls ein eigener Punkt gewidmet. Im vierten Teil werden die Ergebnisse der Transformation bewertet, Ursachen analysiert und die Entwicklungsperspektiven für die Republik Moldau bilanziert.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
1.1 Hinführung zum Thema
1.2 Die Republik Moldau als Transformationsland
1.3 Forschungsstand
1.4 Fragestellung und Untersuchungsmethode
2. Etappen der Transformation
2.1 Historische Wurzeln Moldaus
2.2 Moldau als SSRM und Entstehung der ethnischen Konfliktlinie
2.3 Unabhängigkeit und Staatsgründung
2.4 Die Präsidentschaft Snegur
2.5 Die Präsidentschaft Lucinschi
2.6 Paradigmenwechsel: Die Präsidentschaft Woronin
3. Ergebnisse der Transformation
3.1 Institutionelle Ebene
3.1.1 Grundrechte
3.1.2 Wahlen
3.1.3 Parteien, Parteienstruktur und politische Kultur
3.1.4 Politischer Pluralismus und Partizipation
3.1.5 Staatsaufbau
3.1.6 Gerichtsbarkeit und Polizei
3.2 Realpolitische Ebene
3.2.1 Die wirtschaftliche Lage
3.2.2 Die soziale Lage
3.2.3 Korruption und Kriminalität
3.2.4 Stellung der Frau und Gleichberechtigung in Moldau
3.2.5 Religion
3.2.6 Der Transnistrien-Konflikt
3.2.6.1 Entstehung
3.2.6.2 Bedeutung
3.2.6.3 Status Quo
3.2.6.4 Lösungsmöglichkeiten
3.2.7 Die Außenpolitik Moldaus und die Einbindung in Regime
4. Bewertung der Transformation und Schlussfolgerungen
4.1 Qualität und Leistungen der Transformation
4.2 Ursachen für geringe Qualität und Leistung der Transformation
4.3 Erkenntnisse für die Transformationsforschung
4.4 Entwicklungsperspektiven
Zielsetzung & Themen
Ziel dieser Arbeit ist die Analyse der politischen, sozialen, wirtschaftlichen und kulturellen Transformationsprozesse in der Republik Moldau im Zeitraum von 1988 bis 2003. Dabei wird untersucht, welchen Verlauf die Transformation nahm, inwiefern sie als erfolgreich zu werten ist und welche Ursachen zu dem Diskrepanzverhältnis zwischen den ursprünglichen Zielvorstellungen der politischen Eliten und den tatsächlichen Ergebnissen beigetragen haben.
- Analyse der Etappen der Transformation unter verschiedenen Präsidentschaften.
- Untersuchung der institutionellen und realpolitischen Ergebnisse der Transformation.
- Erforschung der Ursachen für die geringe Qualität und Leistungsfähigkeit des Transformationsprozesses.
- Betrachtung der ethnischen Konfliktlinie und des Transnistrien-Konflikts als zentrale Einflussfaktoren.
- Bewertung der Entwicklungsperspektiven des Landes im Kontext einer möglichen Westintegration.
Auszug aus dem Buch
1.2 Die Republik Moldau als Transformationsland
Unter den Prämissen von Glasnost und Perestroika lösten sich von 1989 bis 1991 verschiedene Unionsrepubliken von der Sowjetunion und zielten auf eine eigene Staatlichkeit in der blockfreien Welt. Das bis dato existierende sozialistische Gesellschaftssystem stand in diesen Republiken mit all seinen Subsystemen und Akteuren vollständig zur Disposition. In staatlicher Hinsicht musste sich auch die Sozialistische Sowjetrepublik Moldawien zunächst vor allem vom Moskauer hegemonialen Anspruch emanzipieren. In nationaler Hinsicht war Moldau auf der Suche nach seiner Identität. In wirtschaftlicher Hinsicht musste sich Moldau aus der arbeitsteiligen Struktur der Sowjetunion lösen. Ein neues politisches System musste das bisherige autoritäre und zentral gelenkte politische System der Sowjetunion ersetzen. In Moldau bestand damit die Notwendigkeit einer gleichzeitigen politischen, staatlichen und wirtschaftlichen Transformation.
Nach 13 Jahren wird deutlich, dass dieser Transformationsprozess in Moldau weniger erfolgreich verlief als in anderen Nachfolgerepubliken. Das Land musste bereits zu Beginn der Unabhängigkeit Rückschläge auf politischer, wirtschaftlicher, sozialer und rechtlicher Ebene durch Institutionen, Realpolitik und Akteure hinnehmen, und verlor gleich beim Start seiner Unabhängigkeit den Sezessionskrieg um Transnistrien. Statt – wie anfangs geschehen – mit den Reforminhalten und der Reformgeschwindigkeit der Baltischen Staaten auf die Werte, Normen, Regeln und Verfahren der westlichen Gesellschaften und Regime Schritt zu halten, ist Moldau nicht EU-Beitrittskandidat, sondern das ärmste Land Europas geworden, in dem die Hälfte der Bevölkerung in absoluter Armut lebt. Staatliche Unabhängigkeit, Demokratisierung und wirtschaftliche Reformen gingen einher mit einem verheerenden Verfall der Sozial- und Wirtschaftssysteme. Diese Transformationsfolgen können noch dramatischere Ausmaße als bisher annehmen: Es stellt sich heute die Frage nach der Legitimität des neuen demokratischen und marktwirtschaftlichen Staates. Wenn gilt, dass ein Land umso eher als Demokratie Bestand haben wird, je reicher es ist, könnte Moldau als potentieller Kandidat für einen „failed state“ oder die Wiedererrichtung einer Autokratie erscheinen. Diese Arbeit bilanziert, dass es dennoch Hoffnung auf Konsolidierung des Transformationslandes gibt.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Dieses Kapitel führt in die Thematik ein, verortet Moldau als Transformationsland im europäischen Kontext und definiert die Fragestellung sowie die methodische Herangehensweise der Arbeit.
2. Etappen der Transformation: Das Kapitel beleuchtet die historische Entwicklung Moldaus, die Entstehung der ethnischen Konfliktlinie sowie die spezifischen Transformationsverläufe unter den verschiedenen Präsidenten Snegur, Lucinschi und Woronin.
3. Ergebnisse der Transformation: Hier werden die institutionelle Ebene (Grundrechte, Wahlen, Parteien, Staatsaufbau, Gerichtsbarkeit) und die realpolitische Ebene (Wirtschaft, Soziales, Korruption, Religion, Transnistrien-Konflikt, Außenpolitik) einer detaillierten Analyse unterzogen.
4. Bewertung der Transformation und Schlussfolgerungen: Dieses Kapitel bilanziert die Qualität und die Ursachen für die Defizite des Transformationsprozesses, leitet Erkenntnisse für die Forschung ab und skizziert künftige Entwicklungsperspektiven für das Land.
Schlüsselwörter
Republik Moldau, Transformation, Systemwechsel, Demokratisierung, Marktwirtschaft, Transnistrien-Konflikt, Ethnische Konfliktlinie, Kommunistische Partei, politische Eliten, Rechtsstaatlichkeit, Sozialsektor, Korruption, Außenpolitik, EU-Osterweiterung, politische Stabilität.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit beschäftigt sich mit dem Transformationsprozess der Republik Moldau auf dem Weg zu Demokratie und Marktwirtschaft seit dem Ende der Sowjetära Ende der 1980er Jahre bis zum Jahr 2003.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Die Untersuchung umfasst die politischen Etappen der Transformation, die Analyse staatlicher Institutionen, die realpolitische Lage inklusive der wirtschaftlichen und sozialen Situation sowie die Problematiken des Transnistrien-Konflikts und der moldauischen Außenpolitik.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das Ziel ist die Beantwortung der Frage, warum die Transformation in Moldau nicht zu einer vollständig reformierten Gesellschaft in allen Subsystemen geführt hat und welche Faktoren (wie das "tote Gewicht der Sowjetunion" oder politische Fehlentscheidungen) dafür verantwortlich sind.
Welche wissenschaftliche Methode wird in der Arbeit verwendet?
Die Arbeit nutzt einen parallelen Ansatz aus System- und Akteursanalysen und arbeitet methodisch deskriptiv-typologisch sowie erklärend, ergänzt durch Primär- und Sekundärquellen sowie Experteninterviews.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Im Hauptteil werden nach einer historischen Einordnung der Etappen die institutionellen Garantien für Demokratie sowie die realen sozio-ökonomischen Bedingungen, die Korruptionsproblematik und die außenpolitische Ausrichtung des Landes detailliert untersucht.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit ist geprägt durch Begriffe wie Transformationsprozess, ethnische Konfliktlinie, Systemwechsel, Staatsbildung, Korruption, Transnistrien und die geopolitische Ambivalenz Moldaus zwischen Ost- und Westorientierung.
Welche Rolle spielt der Transnistrien-Konflikt für die Transformation Moldaus?
Der Konflikt wird als zentrales Hindernis identifiziert, das nicht nur die staatliche Souveränität untergräbt, sondern auch als Instrument organisierter Kriminalität dient und die wirtschaftliche und politische Entwicklung des Landes nachhaltig destabilisiert.
Warum wird die Präsidentschaft von Vladimir Woronin als Paradigmenwechsel bezeichnet?
Die Rückkehr der Kommunisten an die Macht markiert eine Zäsur, die eine stärkere Zentralisierung der politischen Macht, eine Revision früherer Reformschritte und eine intensivierte Ostorientierung des Landes mit sich brachte.
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- Wolfgang Sender (Author), 2003, Die Republik Moldau auf dem Weg zu Demokratie und Marktwirtschaft, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/91620
