Trotz der Kodifizierung des Völkerstrafrechts nach dem Zweiten Weltkrieg wurden zahlreiche Despoten und Völkermörder nie verurteilt. Der Internationale Strafgerichtshof (ICC) ist die erste permanente Organisation, die ein internationales und unabhängiges Forum für die Bestrafung der Menschenrechtsverletzer und Aggressoren sowie für die Vergangenheitsbewältigung, durch die Abschaffung der Straflosigkeit, anbietet. In meiner Arbeit beschäftige ich mich mit der Entstehung und Bedeutung des ICC unter besonderer Berücksichtigung der US-amerikanischen Außenpolitik. Die USA als die treibende Kraft der internationalen Regimebildung nach dem Zweiten Weltkrieg haben sich seit der Entstehung des ICC gegen ihn gewendet. In meiner Arbeit versuche ich die Frage zu beantworten, warum sich die USA gegen den ICC gewendet haben und woher der seit dem neuen Jahrtausend wachsende Unilateralismus stammt, der auch für den ICC den Stein des Anstoßes darstellt? Weiter versuche ich die Frage zu beantworten, wie der ICC gegen den Willen der USA, der einzigen Supermacht der Welt, entstehen und sich in der Praxis soweit durchzusetzen konnte? Bei dem Versuch auf diese Fragen, sowie auf die Frage nach der Bedeutung des ICC, eine Antwort zu geben, habe ich die Hilfe von drei Theorien in Anspruch genommen, nämlich von dem Neorealismus nach Kenneth Waltz, der Regimetheorie mit ihrer rationalistischen sowie konstruktivistischen Variante und dem Kosmopolitismus. Als ich diese Theorien auswählte, stellte ich mir vor, dass der Neorealismus, als ein Kind des Kalten Krieges, im metaphorischen Sinne die Vergangenheit darstellen würde, während die Regimetheorie die heutige Situation der Weltgesellschaft erklärt und die Anschauung des Kosmopolitismus den Weg in die Zukunft zeigt. Diese drei Theorien begleiten mich durch die ganze Arbeit und ihre Erklärungskraft wird immer, wenn es sinnvoll ist, auf die Probe gestellt.
Zur Autorin: Salla Huikuri, M.A. hat an der Ludwig-Maximilians Universität München und der Universität Hamburg studiert. Zur Zeit ist sie Doktorandin von Prof. Dr. Rainer Tetzlaff und post-graduierte Studentin an der Universität Helsinki. Das akademische Jahr 2008-09 verbringt sie an der Princeton University.
Inhaltsverzeichnis
1. Theorien
1.1 Waltz’ Neorealismus
1.2 Regimetheorie
1.2.1 Definition und Funktion der Regime
1.2.2 Argumentatives Handeln
1.3 Kosmopolitismus
2. Internationales Strafrecht – die Normenbildung
2.1 Die Entwicklung des Völkerrechts bis zum 20. Jahrhundert
2.2 Kriegsverbrechertribunale in Nürnberg und in Tokio
2.3. Die Welt nach dem Zweiten Weltkrieg
2.3.1 Die Kodifizierung des modernen Völkerrechtes und die neuen Kriege
2.3.2 Der internationale Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien
2.3.3 Der internationale Strafgerichtshof für Ruanda
3. Der Internationale Strafgerichtshof (ICC)
3.1. Die Entstehung
3.1.1 Die Vorgeschichte
3.1.2 Römer Konferenz
3.2 Die Gründe der Entstehung und die Bedeutung des ICC
3.3 Rechtsgrundlage: das Römer Statut
3.3.1 Prinzipien und Habitus des ICC
3.3.2 Die Organisation des ICC
3.3.3 Die Gerichtsbarkeit ratione materiae
3.3.4 Die Gerichtsbarkeit ratione temporis, loci und personae
3.3.5 Die Komplementarität
3.3.6 Trigger mechanism und die Ermittlungen
3.3.7 Der Prozess
3.4 Die Beziehung der UN und des ICC
3.5 Der ICC in Aktion
4. Die USA und der ICC
4.1 Das Drama in Rom
4.2 Die amerikanische Kritik an dem ICC
4.3 Die Maßnahmen der USA gegen den ICC
5. Die amerikanische Außenpolitik
5.1 Außenpolitischer Entscheidungsprozess
5.2 Die Geschichte der amerikanischen Außenpolitik
5.2.1 Eintritt in die Weltpolitik
5.2.2 Die Regimebildung in der Nachkriegszeit
5.2.3 Die Zeiten des Kalten Krieges
5.2.4 Die neue Weltordnung
5.3 Die amerikanische Außenpolitik nach dem Kalten Krieg
5.3.1 Bill – It’s the economy, stupid! – Clinton
5.3.2 George W. Bush
5.4 Die Vorgehensweise der USA in der Weltpolitik heute
5.4.1. Grundzüge der außenpolitischen Verhaltensweise der USA
5.4.2 Die Gründe für das außenpolitische Verhalten der USA
5.5 Von einem Hegemon zu einem Imperium?
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die Entstehung und Bedeutung des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC) unter besonderer Berücksichtigung der kritischen Haltung der US-amerikanischen Außenpolitik. Dabei wird analysiert, wie sich der ICC trotz des Widerstands der einzigen Supermacht etablieren konnte und welche Rolle drei theoretische Ansätze – Neorealismus, Regimetheorie und Kosmopolitismus – für das Verständnis dieses Prozesses spielen.
- Die theoretische Begründung internationaler Kooperation durch Neorealismus und Regimetheorie.
- Die historische Entwicklung des Völkerstrafrechts und der ad hoc-Tribunale.
- Die detaillierte Funktionsweise und Rechtsgrundlage des ICC (Römer Statut).
- Der Konflikt zwischen dem amerikanischen Unilateralismus und dem multilateralen Anspruch des ICC.
- Die außenpolitischen Entscheidungsprozesse der USA unter den Administrationen Clinton und George W. Bush.
Auszug aus dem Buch
3.1.1 Die Vorgeschichte
Die International Law Association (ILA) arbeitet seit dem Jahr 1878 für einen internationalen Strafgerichtshof. Nach dem Ersten Weltkrieg wuchsen die Ambitionen der Wissenschaftler, völkerrechtliche Tatbestände zu normieren und einen internationalen Strafgerichtshof zu schaffen. Im Jahr 1926 publizierte die ILA einen Entwurf für einen internationalen Strafgerichtshof, womit erstmals strukturelle und funktionelle Einzelheiten eines solchen Strafgerichtshofs formuliert wurden und das Thema in die internationale Agenda aufgenommen wurde. Erst nach dem Zweiten Weltkrieg wuchs breitere Akzeptanz für einen internationalen Strafgerichtshof. Die UN-Generalversammlung (GA) errichtete eine International Law Commission (ILC), mit der Aufgabe: „the codification of international law […] as a matter of primary importance plans for the formulation, in the context of a general codification of offences against the peace and security of mankind, or of an International Criminal Code, of the principles recognized in the Charter of Nürnberg Tribunal […].“ Neben der Aufgabe, den Entwurf für einen internationalen Strafgerichtshof auszuarbeiten, bekam die ILC auch den Auftrag die Aggression zu definieren. Die ILC legte der GA bis zum Jahr 1953 zwei Entwürfe eines internationalen Strafgerichtshofes vor, die aber nur mit begrenztem Interesse angenommen wurden. Die Winde des Kalten Krieges wurden kühler und die Arbeit der ILC schwerer. Obwohl der Entwurf eines Statuts eines internationalen Strafgerichtshofs vorlag, entschied die GA diesen erst dann zu diskutieren, wenn die Aggression ausformuliert wird.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Theorien: Dieser Teil legt das theoretische Fundament der Arbeit durch die Vorstellung des Neorealismus, der Regimetheorie und des Kosmopolitismus.
2. Internationales Strafrecht – die Normenbildung: Hier werden die historischen Entwicklungen und Vorläufer des ICC, insbesondere die vier ad hoc Strafgerichtshöfe, analysiert.
3. Der Internationale Strafgerichtshof (ICC): Dieser zentrale Teil beschreibt detailliert die Entstehung, das Römer Statut, die Organisation sowie die praktische Arbeit des Gerichtshofs.
4. Die USA und der ICC: Das Kapitel widmet sich der intensiven Problematik und den Spannungsfeldern in der Beziehung zwischen den USA und dem ICC.
5. Die amerikanische Außenpolitik: Abschließend wird der außenpolitische Entscheidungsprozess der USA im Kontext historischer Entwicklungen und aktueller Ereignisse beleuchtet, um das Verhalten der USA gegenüber dem ICC zu erklären.
Schlüsselwörter
Internationaler Strafgerichtshof, ICC, US-Außenpolitik, Völkerrecht, Neorealismus, Regimetheorie, Kosmopolitismus, Römer Statut, Multilateralismus, Unilateralismus, George W. Bush, Bill Clinton, Menschenrechte, Sicherheitspolitik, Komplementarität.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Magisterarbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die Entstehung des ICC und dessen Rolle in der internationalen Weltordnung vor dem Hintergrund des Widerstands der USA.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Die Arbeit verknüpft völkerrechtliche Entwicklungen, internationale Organisationen und die Analyse der US-amerikanischen Außenpolitik.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist es, zu erklären, warum der ICC trotz des massiven Widerstands der USA entstehen und sich in der Praxis etablieren konnte.
Welche wissenschaftliche Methode bzw. theoretischen Ansätze werden verwendet?
Die Autorin nutzt den Neorealismus nach Kenneth Waltz, die Regimetheorie (rationalistisch und konstruktivistisch) sowie den Kosmopolitismus als theoretisches Instrumentarium.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Genese des ICC, dessen Rechtsgrundlage, die Rolle der UN und die spezifische US-amerikanische Kritik am Gerichtshof.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
ICC, Völkerrecht, US-Außenpolitik, Unilateralismus, Multilateralismus, Regimetheorie, Neorealismus und Menschenrechtsschutz.
Wie argumentiert die Autorin bezüglich der Rolle der USA?
Die Autorin argumentiert, dass die USA den ICC als Bedrohung ihrer außenpolitischen Handlungsfreiheit und militärischen Souveränität sehen, was zu einem aktiven Widerstand führte.
Warum wird der "American Service-Members’ Protection Act" (ASPA) im Text erwähnt?
Der ASPA wird als ein zentrales Instrument des US-Widerstands gegen den ICC angeführt, da er jegliche Kooperation der USA mit dem Gericht verbietet.
Was ist die Schlussfolgerung der Arbeit?
Das Nachwort hält fest, dass der ICC trotz US-Opposition ein wichtiger Pfeiler der internationalen Friedensordnung geworden ist und einen Fortschritt für das Völkerrecht darstellt.
- Quote paper
- Magistra Artium Salla Huikuri (Author), 2006, Entstehung und Bedeutung des ICC (Internationaler Strafgerichtshofs), Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/91718
