Diese Hausarbeit behandelt im Wesentlichen den Status quo der Russländischen Föderation.
Nach der Wahl Vladimir Putins zum Präsidenten von Russland, steuert dieser Staat in den
Augen vieler Politikwissenschaftler in ein autoritäres Regime. Die Analyse des Status quo in
Russland widmet sich in der vorliegenden Arbeit hauptsächlich den Zentralisierungstendenzen
seit der Amtsübernahme Putins und seiner besonders herausragenden Stellung als Staatspräsident
im Gefüge der politischen Gewalten.
Zunächst wird sich diese Hausarbeit der so genannten minimalistischen Demokratiedefinition
widmen und diese kurz erläutern. Eine vollständige Demokratiedefinition würde den Rahmen
dieser Arbeit sprengen, aus diesem Grunde wird nur eine knappe Definition zu Grunde gelegt.
Diese Definition eignet sich außerdem besonders gut für Staaten, die sich in einer Transformationsphase,
wie eben in der vorliegenden Hausarbeit von der Sowjetunion zu Russland
befinden. Weiterhin wird in diesem Kapitel die von Wolfgang Merkel und weiteren Politikwissenschaftlern
ergänzte Definition der Demokratie vorgestellt, die so genannte „anspruchsvolle“
Demokratiedefinition. Im weiteren Abschnitt behandelt diese Hausarbeit die sechs Definitionsmerkmale
einer liberal-rechtsstaatlichen Demokratie. Im nächsten Unterabschnitt
wird eine Unterform der Demokratie dargestellt, die Form der „defekten Demokratie“ in ihren
Ausprägungen und Facetten.
Der dritte Teil befasst sich sodann mit der Verfassung der Russländischen Föderation aus dem
Jahre 1993. Hier wird insbesondere der Abschnitt der Präsidialvollmachten beschrieben.
Im vierten Abschnitt behandelt die Hausarbeit die Regierungszeit Putins. In zwei Unterabschnitten
wird die Entmachtung der Gouverneure behandelt und der Superpräsidentialismus
unter Putin beschrieben. Einige Wiederholungen im Zusammenhang mit dem dritten Kapitel
lassen sich hierbei leider nicht vermeiden.
Im letzten Inhaltsteil wird eine Analyse der Defekte vorgenommen. Hierbei wird der Versuch
unternommen, auf die Eingangsfrage, ob Russland eine defekte Demokratie sei, eine adäquate
Antwort zu finden, die letztendlich im Fazit formuliert wird.
Diese Hausarbeit wird sich aus Inhaltsgründen nicht, bzw. nur am Rande mit den Themen
Pressefreiheit, Gesellschaft und Wirtschaft in Russland befassen können. Diese Ausuferungen
würden ebenfalls den vorgegebenen Rahmen sprengen.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Die minimalistische und die anspruchsvolle Demo-kratiedefinition sowie die sechs Herrschaftsmerkmale demokratischer Regime
2.1 Definition der defekten Demokratie
2.2 Formen defekter Demokratien
3. Der Staatspräsident in der russischen Verfassung
4. Regierungszeit Vladimir Putins
4.1 Entmachtung der Gouverneure
4.2 Superpräsidentialismus unter Vladimir Putin
5. Analyse der Defekte
6. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht den Status quo der Russländischen Föderation unter Vladimir Putin mit dem Ziel, die Forschungsfrage zu beantworten, ob es sich bei dem russischen politischen System um eine defekte Demokratie handelt.
- Zentralisierungstendenzen seit der Amtsübernahme Putins
- Analyse der Machtbefugnisse des russischen Staatspräsidenten
- Theoretische Grundlagen zur Definition defekter Demokratien
- Untersuchung der Regierungszeit Putins und seiner Reformpolitik
- Bewertung der Gewaltenteilung und institutioneller Defizite
Auszug aus dem Buch
4.1 Entmachtung der Gouverneure
Bereits im Wahlkampf hatte Vladimir Putin verlauten lassen, dass die Errichtung eines „starken Staates“ Ziel seiner Politik sei. Nach der Amtseinführung fing er sogleich mit der Machtreform an. Das Ziel war es, die unter Jelzin stark unabhängig gewordenen Provinzen wieder der Kontrolle Moskaus zu unterwerfen. Zu diesem Zweck wurden in Russland sieben Kreise neu gebildet (sog. föderale Distrikte), in denen nun präsidententreue Bevollmächtigte „[…] vornehmlich für die Einheitlichkeit des russischen Rechtsraumes Sorge tragen [..]“ sollten. Zeitgleich wurde der Föderationsrat stark in seiner Entscheidungsgewalt beschnitten, indem nun Abgesandte der Regionen (sog. Generalgouverneure) und nicht deren Oberhäupter die Vertretung innehatten. Die Aufgabe dieser Abgesandten war es, die Umsetzung der Moskauer Politik zu gewährleisten, die Aufgaben der Provinzstatthalter zu koordinieren und Verfassungs- sowie Gesetzesverletzungen entgegen zu steuern, damit sich Russland als ein einheitlicher Rechtsraum wiederentwickeln kann.
Als Ausgleich für die verlorene Macht der Provinzfürsten wurde ein „Staatsrat“ geschaffen, auf dem die Spitzen der Provinzregierungen die Gelegenheit hatten, monatlich mit Moskau Diskussionen abzuhalten. Dieses Organ hatte allerdings keinerlei Entscheidungsbefugnisse und diente lediglich als ein Dialogforum zwischen Region und Staatspräsident.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Diese Einleitung führt in die Problematik des russischen politischen Status quo ein und umreißt den analytischen Rahmen der Hausarbeit.
2. Die minimalistische und die anspruchsvolle Demo-kratiedefinition sowie die sechs Herrschaftsmerkmale demokratischer Regime: Dieses Kapitel definiert die theoretischen Grundlagen von Demokratie und führt das Konzept der defekten Demokratie ein.
2.1 Definition der defekten Demokratie: Hier wird der theoretische Begriff der defekten Demokratie erläutert und spezifiziert.
2.2 Formen defekter Demokratien: In diesem Teil werden verschiedene Subtypen der defekten Demokratie wie die exklusive, die Enklaven- und die illiberale Demokratie differenziert.
3. Der Staatspräsident in der russischen Verfassung: Dieses Kapitel beleuchtet die massive Machtkonzentration beim russischen Staatspräsidenten gemäß der Verfassung von 1993.
4. Regierungszeit Vladimir Putins: Hier wird der politische Kurs Putins analysiert, der insbesondere durch Zentralisierungsbestrebungen geprägt ist.
4.1 Entmachtung der Gouverneure: Dieses Kapitel beschreibt die administrativen Maßnahmen zur Unterwerfung der Regionen unter die Moskauer Zentrale.
4.2 Superpräsidentialismus unter Vladimir Putin: Hier wird die Transformation des politischen Systems hin zu einem sogenannten Superpräsidentialismus untersucht.
5. Analyse der Defekte: Das Kapitel wendet die theoretischen Kriterien auf das russische politische System an, um die vorhandenen Defizite zu identifizieren.
6. Fazit: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und beantwortet die Frage nach dem Charakter des russischen Systems als defekte Demokratie.
Schlüsselwörter
Russländische Föderation, Vladimir Putin, defekte Demokratie, Superpräsidentialismus, Gewaltenteilung, Rechtsstaatlichkeit, Politische Transformation, Zentralisierung, Föderationsrat, Staatspräsident, Demokratiedefinition, Autoritäres Regime, Machtkonzentration, Wahlrecht, Politische Institutionen
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert den Status quo des politischen Systems der Russländischen Föderation und prüft, inwiefern dieses System als defekte Demokratie einzustufen ist.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Im Zentrum stehen die Machtfülle des Präsidenten, die Zentralisierung der politischen Gewalt, die Schwächung parlamentarischer Kontrolle und die Erosion demokratischer Spielregeln.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist eine wissenschaftliche Einordnung des russischen Regierungssystems unter Vladimir Putin anhand der Kriterien liberal-rechtsstaatlicher Demokratien.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit stützt sich auf eine politikwissenschaftliche Systemanalyse, wobei theoretische Demokratiedefinitionen auf die russische Verfassungswirklichkeit angewandt werden.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die theoretische Fundierung, die verfassungsrechtliche Analyse der Präsidentschaft, die Untersuchung der Zentralisierungspolitik unter Putin sowie die Analyse der konkreten Defekte.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird maßgeblich durch Begriffe wie Superpräsidentialismus, defekte Demokratie, Gewaltenteilung und Zentralisierung bestimmt.
Wie bewertet die Arbeit die Rolle der Gouverneure?
Die Arbeit beschreibt den Prozess der Entmachtung der Gouverneure durch die Schaffung föderaler Distrikte und die Einsetzung präsidententreuer Bevollmächtigter als Teil der Rezentralisierung.
Warum wird das russische System als „Superpräsidentialismus“ bezeichnet?
Der Begriff beschreibt die massive Machtkonzentration beim Staatspräsidenten, bei der das Parlament und andere Kontrollinstanzen faktisch in ihrer Wirksamkeit beschnitten werden.
Welche Rolle spielt die Opposition laut der Analyse?
Die Arbeit verweist auf den schwachen Stand der Opposition, die durch das Phänomen der „Fassadenopposition“ und die Vereinnahmung durch Privilegien in ihrer Kontrollfunktion gelähmt wird.
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- Vitalij Baisel (Author), 2006, Der Fokus auf die Russländische Föderation, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/91761
