In der folgenden Arbeit wird zum einen darauf eingegangen, wie das Instrument der Kurzarbeit im Wesentlichen funktioniert und unter welchen arbeitsrechtlichen Voraussetzungen es zum Einsatz kommen kann, sowie Problematiken und Fragestellungen, die mit diesen Voraussetzungen einhergehen besonders gerade jetzt in Zeiten von Corona.
Seit Anfang 2020 hat sich über den Ausgangspunkt China, das Virus Covid19/ Corona fast auf dem gesamten Erdball rasant ausgebreitet und sorgt in vielen Bereichen der Welt, insbesondere dem Gesundheitssystem und der globalen Weltwirtschaft für Einschnitte jeglicher Art. Ganz besonders stark sind die Auswirkungen im alltäglichen Arbeitsleben zu spüren. Menschen können nicht mehr wie gewohnt ihrer Erwerbstätig nachgehen. Manche Arbeitnehmer arbeiten nur noch ein Bruchteil von dem, was sie vorher gearbeitet haben und andere wiederum erfahren eine Reduzierung ihrer Tätigkeit auf bis zu 0%. Dies hat nicht nur zur Folge, dass ganze Betriebe lahmgelegt sind, sondern auch die Entstehung von existenziellen Problematiken, sowohl auf der Seite der Arbeitgeber als auch bei den Arbeitnehmern. Genau für solche Arten von Problemstellungen existiert das arbeitspolitische Instrument der Kurzarbeit, welches in erster Linie die Funktion hat in Krisenzeiten wie der Aktuellen als unterstützendes Hilfsmittel zu fungieren, somit Betriebe vorübergehend wirtschaftlich zu entlasten und im Endeffekt Arbeitsplätze
zu sichern.
Auf einen Blick
- Note: 1,3
- Die Arbeit unterscheidet tarifliche Kurzarbeitsklauseln als Betriebsnormen und Inhaltsnormen sowie eine mögliche Doppelnorm
- Für Kurzarbeitsklauseln werden Mindestangaben zu Dauer, Ausmaß, Personenkreis und Ankündigungsfristen behandelt
- 15 Quellen im Literaturverzeichnis
Inhaltsverzeichnis
A. Einleitung
B. Das Instrument der Kurzarbeit
I. Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld im Allgemeinen
II. Voraussetzungen der Kurzarbeit
III. Rechtsfolgen der Kurzarbeit
C. Problematiken bei der Anordnung von Kurzarbeit
I. Kollektivrechtliche Regelungen
1. Die Frage der Vorrangigkeit
2. Die Anwendbarkeit von tariflichen Regelungen
2. Anordnung von Kurzarbeit durch Betriebsvereinbarungen
II. Individualrechtliche Regelungen
1. Arbeitsvertragliche Regelungen und Zusatzvereinbarungen
2. Kurzarbeit durch Änderungskündigung
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die Arbeit untersucht, auf welcher arbeitsrechtlichen Grundlage Arbeitgeber Kurzarbeit wirksam anordnen können und welche rechtlichen Fragen sich dabei insbesondere während der Corona-Krise stellen.
- Funktion und Voraussetzungen der Kurzarbeit sowie des Kurzarbeitergeldes
- Vorrang tariflicher Regelungen gegenüber Betriebsvereinbarungen
- Anwendbarkeit tariflicher Kurzarbeitsklauseln auf nicht tarifgebundene Beschäftigte
- Inhaltliche Mindestvoraussetzungen von Betriebsvereinbarungen
- Individualvertragliche Kurzarbeitsklauseln und das Transparenzgebot
- Ankündigungsfristen und Änderungskündigung als letztes Mittel
Auszug aus dem Buch
Die Anwendbarkeit tariflicher Kurzarbeitsklauseln
Besteht nunmehr eine Reglung zur Kurzarbeit in einem Tarifvertrag, tut sich eine nächste Problematik auf. Es muss nämlich festgestellt werden, generell sowie in aktuellen Corona-Zeiten, auf welche Arbeitnehmergruppen die tariflich vereinbarten Sachverhalte Anwendung finden. Normalerweise sind ausschließlich Mitglieder der tarifs schließenden Gewerkschaft tarifgebunden gem. §3 Abs.1 TVG, es sei denn, es handelt sich um Rechtsnormen über betriebliche und betriebsverfassungsrechtliche Fragen. Diese gelten nach §3 Abs.2 TVG für alle Betriebe, deren Arbeitgeber tarifgebunden sind. In der Praxis ist bislang umstritten, ob die Kurzarbeit als betriebliche bzw. betriebsverfassungsrechtliche Norm anzusehen ist und somit auch für nicht tarifgebundene Arbeitnehmer eines Betriebs Anwendung findet.
Gilt ein Tarifvertrag jedoch als allgemeinverbindlich, gelten die Normen ebenfalls auch für Arbeitnehmer, die kein Mitglied in einer tarifschließenden Gewerkschaft sind. Greifen wir im Folgenden erst einmal die Frage auf ob es sich bei tariflichen Kurzarbeitsklauseln um betriebliche bzw. betriebsverfassungsrechtliche Normen handelt.
a) Tarifliche Kurzarbeitsklauseln als Betriebsnorm
In der Literatur wird oft die Meinung vertreten, dass tarifliche Kurzarbeitsklauseln als Betriebsnorm gem. §3 Abs.2 TVG anzusehen sind. So wird z.B. angebracht, dass Kurzarbeit als ein rein kollektiver Umstand nicht individualrechtlich geregelt werden kann, sondern nur auf betrieblicher kollektiver Basis und somit zwingend als Betriebsnorm gelten müsse.
b) Tarifliche Kurzarbeitsklauseln als Inhaltsnorm
Andere Meinungen jedoch sind der Auffassung, dass es sich nicht um betriebliche Normen handeln kann, sondern ausschließlich um Inhaltsnormen gem. §1 Abs.1 TVG. Dies wird einerseits damit begründet, dass die Kurzarbeit als eine Form der Arbeitszeitreduzierung den inhaltlichen Regelungen von Arbeitsverhältnissen zugehörig ist. Außerdem wird darauf abgestellt, dass Betriebsnormen in erster Linie Fragen zur Ordnung des Betriebes, betrieblichen Gegenständen und Gestaltung von Arbeitsprozessen erfassen und somit die Kurzarbeit mit ihren Auswirkungen auf das direkte Arbeitsverhältnis nicht als solche Norm aufgefasst werden kann, sondern den Tatbestand einer Inhaltsnorm erfüllt.
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einleitung: Die Einleitung beschreibt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Arbeitswelt und Wirtschaft und führt Kurzarbeit als Mittel zur Entlastung von Betrieben und Sicherung von Arbeitsplätzen ein.
B. Das Instrument der Kurzarbeit: Das Kapitel erläutert Zweck, Voraussetzungen und Rechtsfolgen der Kurzarbeit sowie die Rolle des Kurzarbeitergeldes. Im Mittelpunkt steht die erforderliche rechtliche Grundlage zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer.
C. Problematiken bei der Anordnung von Kurzarbeit: Das Hauptkapitel untersucht kollektiv- und individualrechtliche Grundlagen der Anordnung, darunter Tarifvorrang, Betriebsvereinbarungen, Vertragsklauseln, Ankündigungsfristen und Änderungskündigungen.
Schlüsselwörter
Kurzarbeit, Kurzarbeitergeld, Corona-Pandemie, Anordnungsbefugnis, Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung, Tarifvorbehalt, Betriebsnorm, Inhaltsnorm, Arbeitsvertrag, Zusatzvereinbarung, Transparenzgebot, Ankündigungsfrist, Änderungskündigung
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit?
Sie untersucht die rechtlichen Grundlagen, auf denen Arbeitgeber Kurzarbeit anordnen können, und die damit verbundenen Problemstellungen.
Welche Themenfelder stehen im Mittelpunkt?
Behandelt werden kollektivrechtliche Regelungen wie Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen sowie individualrechtliche Vereinbarungen und Änderungskündigungen.
Was ist das zentrale Ziel der Arbeit?
Die Arbeit will die Voraussetzungen einer wirksamen Anordnung von Kurzarbeit und die dabei auftretenden Fragen insbesondere in der Corona-Krise darstellen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit analysiert arbeitsrechtliche Vorschriften, Fachliteratur und einschlägige Rechtsprechung.
Was behandelt der Hauptteil?
Der Hauptteil erörtert den Vorrang tariflicher Regelungen, die Reichweite tariflicher Kurzarbeitsklauseln, Betriebsvereinbarungen und individuelle Rechtsgrundlagen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Kurzarbeit, Kurzarbeitergeld, Anordnungsbefugnis, Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung, Transparenzgebot und Änderungskündigung sind zentrale Begriffe.
Warum ist bei tariflichen Kurzarbeitsklauseln die Einordnung als Betriebs- oder Inhaltsnorm wichtig?
Die Einordnung betrifft die Frage, auf welche Arbeitnehmergruppen tarifliche Regelungen Anwendung finden können, einschließlich nicht tarifgebundener Beschäftigter.
Welche Angaben müssen Kurzarbeitsvereinbarungen laut Arbeit berücksichtigen?
Genannt werden unter anderem Beginn und Dauer, Lage und Verteilung der Arbeitszeit sowie die betroffenen Arbeitnehmer.
Welche Rolle spielt die Ankündigungsfrist?
Sie soll Beschäftigten ermöglichen, sich auf veränderte Arbeitsbedingungen einzustellen; die Arbeit diskutiert unterschiedliche Fristen und die besonderen Anforderungen in Krisenzeiten.
Warum gilt die Änderungskündigung als letztes Mittel?
Sie greift unmittelbar in das Arbeitsverhältnis ein und birgt für Arbeitgeber das Risiko, dass Beschäftigte das Arbeitsverhältnis nicht fortsetzen.
- Quote paper
- Leon Hirsch (Author), 2020, Kurzarbeit in Zeiten von Corona. Fragestellungen und Problematiken rund um die Anordnungsbefugnis, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/920186
