Geld- und Fiskalpolitik gegen die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie. Begriffserklärungen und Maßnahmen

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung
1.1 Zielsetzung der Arbeit

2. Begriffserklärungen
2.1 IS-LM-Modell aus keynesianischer Sicht
2.2 Geldpolitik
2.3 Fiskalpolitik

3. Maßnahmen in der Corona-Pandemie
3.1 Geldpolitische Maßnahmen
3.2 Fiskalpolitische Maßnahmen

4. Fazit

5. Literaturverzeichnis

Abbildungsverzeichnis

Abbildung 1 Wachstum des realen Bruttoinlandsprodukts

Abbildung 2 IS-LM Diagramm Expansive Fiskalpolitik

Abbildung 3 Corona Schutzschild für Deutschland

1.Einleitung

1.1 Zielsetzung der Arbeit

Die Welt wird durch die Ausbreitung des Corona-Virus (SARS-CoV-2) vor große Herausforderungen gestellt. Durch den reaktiven Lockdown zur Bekämpfung der Pandemie wird es tiefgreifende Umbrüche der Gesellschaft und der Weltwirtschaft geben. Die Pandemie und die ergriffenen Schutz-Maßnahmen bewirken u.a., dass sie das gesamtwirtschaftliche Angebot aber auch die Nachfrage sehr stark beeinflussen und einschränken. Ergriffene seuchenpolitische Maßnahmen führen zu Rückgängen des Arbeitsvolumens und Einbrüchen in der Produktion, der Dienstleistungen und des Handels. Eine Rezession ist unvermeidbar. Da sowohl nationale als auch internationale Lieferketten beeinträchtigt sind, zeichnet sich ein sehr starkes Absinken des globalen Handelsvolumens aus. Die Auswirkungen der Corona-Pandemie haben somit schon jetzt nahezu alle Volkswirtschaften erfasst.

Der Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier prognostiziert am 30.04.2020 in seinem Frühjahrsgutachten für das Jahr 2020 einen Rückgang des Brutto Inlandproduktes (BIP) um 6,3% und sieht erst für das Jahr 2022 eine Erholung auf das Vorjahresniveau von 2019. Altmaier sprach von der schlimmsten zu erwartenden Rezession in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland und rechnet mit einem Anstieg der Erwerbslosenzahlen um mindestens 370.000. Besonders betroffen seien Gastgewerbe, Handel und Unternehmensdienstleistungen.¹

Alle Staaten werden zur Rettung und Unterstützung ihrer Volkswirtschaften Geld- und Fiskalpolitische Maßnahmen ergreifen müssen. Es wird zu einer erheblichen Ausgabensteigerung und auch zu massiven Steuerausfällen kommen. Eine deutliche Verschuldung zur Bewältigung der Corona-Pandemie wird sich nicht umgehen lassen.

In dem hier vorliegenden Scientific Essay werden traditionelle, aber auch aktuelle Konzepte der Geld- und Fiskalpolitik insbesondere am Beispiel der Europäischen Union (EU), des Euro-Raumes (Euro) und der Bundesrepublik Deutschland aufgezeigt, die ergriffen werden, um die drastischen wirtschaftlichen Konsequenzen der Corona-Krise zu bewältigen und mit konjunkturpolitischen Maßnahmen gegenzusteuern.²

Abbildung 1 Wachstum des realen Bruttoinlandsprodukts

Die Abbildung wurde aus urheberrechtlichen Gründen entfernt.

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

2. Begriffserklärungen

Im Hinblick auf die Konjunkturpolitik wird versucht, wirtschaftspolitischen Maßnahmen der Zentralbanken und der Staaten, insbesondere der Bundesrepublik Deutschland, aufzuzeigen, die geeignet erscheinen, gesamtwirtschaftliche Schwankungen zu glätten und insbesondere in Zeiten der Stagnation oder des wirtschaftlichen Abschwunges gegenzusteuern. Diese Maßnahmen basieren u.a. auf Theorien des Wirtschaftswissenschaftlers John Maynard Keynes aus den dreißiger Jahren des letzten Jahrhunderts.

In seinen Theorien, auch Keynesianismus genannt, geht er davon aus, dass der Staat durch eine kompetente Steuerung der Geld- und Fiskalpolitik Krisen wirksam überwinden kann. In Zeiten der Rezession soll der Staat durch eine gesteigerte, ggfs. kreditfinanzierte Ausgabenpolitik die Nachfrage nach Gütern und Dienstleistungen erhöhen und in Zeiten der wirtschaftlichen Erholung diese Kredite wieder zurückführen.

2.1 IS-LM-Modell aus keynesianischer Sicht

Das IS-LM-Modell bietet eine Veranschaulichung³ der Gesamtnachfrage. Exogene Variablen sind die Fiskalpolitik, Geldpolitik und das Preisniveau. Die IS-Kurve beschreibt das Gleichgewicht auf dem Produkt- bzw. Dienstleistungsmarkt, die LM- Kurve das Gleichgewicht auf dem Geldmarkt. An der X-Achse wird der gesamte Zinssatz abgetragen, an der Y-Achse das gesamte Volkseinkommen. An dem Punkt wo sich die IS-Kurve und die LM-Kurve schneiden, befindet sich die Wirtschaft im Gleichgewicht. Während einer Rezession muss eine expansive Fiskalpolitik betrieben werden, indem die Staatsausgaben erhöht, oder Steuereinnahmen verringert werden. Die IS-Kurve wird bei Staatsausgaben nach außen verschoben, sodass sich das Volkseinkommen erhöht und die Wirtschaft wächst. Das gleiche geschieht, sollten sich die Steuereinnahmen verringern.⁴

2.2 Geldpolitik

Alle Maßnahmen, mit denen die Zentralbanken die Geldmenge und Kreditvergabe der Wirtschaft steuern, werden als Geldpolitik bezeichnet. Oberstes Ziel dabei ist die Stabilität der Währung, somit der Erhalt des Geldwertes innerhalb einer Volkswirtschaft (Preisniveaustabilität) bzw. innerhalb eines Währungsraumes (Euro). Wichtigstes Instrument hierfür ist die Steuerung der Geldmenge. Geld muss auf der einen Seite so knapp sein, dass der Geldwert nicht leidet (Inflationsschutz), und soll auf der anderen Seite in ausreichender Menge vorhanden sein, um eine hinreichende Versorgung der Wirtschaft mit Geld zu gewährleistet.⁵

Die Geldmenge wird über Beeinflussung der Zinssätze, die Zinspolitik und über die Vergabe von Krediten an Banken, der Liquiditätspolitik gesteuert.⁶

2.3 Fiskalpolitik

Fiskalpolitik, oder auch Finanzpolitik, ist ein Sammelbegriff für alle Eingriffe eines Staates, die der Steuerung der Staatsfinanzen, Einnahmen wie Ausgaben, dienen.

Hierzu zählen:

a) konjunkturpolitische Ziele, d. h., die staatliche Einnahme- und Ausgabenpolitik soll entsprechend des Konjunkturverlaufes abschwächende (Überhitzung des Marktes) oder fördernde Wirkung (Stagnation/Rezession) haben; sie soll somit antizyklisch sein,
b) wachstumspolitische Ziele, um das wirtschaftliche Wachstum nachhaltig zu fördern und
c) verteilungspolitische Ziele; der Staat verschafft einzelnen gesellschaftlichen Gruppen Vorteile vor anderen, um diese im Sinne einer Umverteilung zu fördern.⁷

3. Maßnahmen in der Corona-Pandemie

3.1 Geldpolitische Maßnahmen

Die Europäische Zentralbank (EZB) hat auf die Corona-Krise und die darauf folgenden Verunsicherungen der Kapitalmärkte und der Volkswirtschaften reagiert und neue Maßnahmenpakete beschlossen.

Wichtigstes Instrument der EZB ist die Festlegung des Leitzinses. Dieser beschreibt den Preis für die Geldaufnahme und die Geldanlage der Geschäftsbanken. Eine Erhöhung des Leitzinses wirkt dämpfend, eine Verringerung stärkend auf die Gesamtwirtschaft im Euro-Raum. Der Leitzins liegt aktuell, Stand Mai 2020, bei unverändert 0 Prozent, sowie bei minus 0,5 Prozent bei den Einlagezinsen. Der EZB-Rat erwägt momentan keinerlei Veränderung des Leitzinses.

Dies ermöglicht Staaten und Unternehmen, sich weiterhin zu sehr günstigen Finanzierungskosten mit frischem Kapital zu versorgen.

Die Präsidentin der EZB, Christine Largarde sprach in einer Twitter Nachricht vom 19.03.2020 davon, dass es seitens der EZB keine Limits bei dem Einsatz für den Euro gäbe.

Die EZB hat im März 2020 ein Notfallprogarmm in Höhe von 750 Mrd. Euro, das so genannte Pandemic Emergency Purchuse Programme (PEPP) aufgelegt, mit dem sie zusätzliche Staats- und Unternehmensanleihen aufkaufen will.⁸

Des Weiteren soll das bestehende Asset Purchase Programme (APP), das eigentlich Ende 2020 auslaufen sollte, verlängert und auf 120 Milliarden Euro aufgestockt werden. Dieses Programm wurde ursprünglich aufgelegt, um durch Aufkäufe von Staats- und Firmenanleihen die im Euro-Raum angestrebte Inflationsrate von knapp unter 2% zu gewährleisten.

Zusätzlich erhalten Banken frische Liquiditätsspritzen, Targeted longer-term refinancing operations (TLTRO). Dadurch darf jede Bank zu zweidrittel mehr an subventionierten Krediten abrufen als bisher.

Ob die EZB noch so genannte Euro-Bond- oder Corona-Bonds auflegen wird, ist in den Ländern der Euro-Währungsunion und somit bei den Mitgliedern des EZB-Rates höchst umstritten. Es wird durch das Urteil des BGH vom 05.05.2020 bestenfalls für die Bundesbank unter der Führung von Jens Weidmann schwierig, schlechtesten Falls unmöglich dem zuzustimmen. Da die Bundesbank mit rund 21,4 Prozent größter Anteilseigner der EZB ist, würden diese Bonds schwerlich ohne sie zu emittieren sein.⁹

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¹ Vgl. https://www.dw.com/de/bundeswirtschaftsminister-altmaier-absturz-der-wirtschaft/av-53286325

² Vgl. https://www.sachverstaendigenrat-wirtschaft.de/sondergutachten-2020.html

³ https://www.uni-trier.de/fileadmin/fb4/prof/VWL/KUU/SS2010/Regionaloekonomie/Makro_06.pdf

⁴ Vgl. Mankiw, N. Gregory, Makroökonomik, 2017

⁵ Vgl. https://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/lexikon-der-wirtschaft/19456/geldpolitik

⁶ Vgl. https://www.faz.net/aktuell/finanzen/fabio-panetta-von-der-ezb-geldpolitik-in-der-corona-krise- 16743995.html

⁷ Vgl. https://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/politiklexikon/17490/finanzpolitik

⁸ Vgl. https://www.euractiv.de/section/finanzen-und-wirtschaft/news/ezb-lanciert-gigantisches- notprogramm-gegen-corona-krise/

⁹ Vgl. https://www.bundesbank.de/resource/blob/824556/8f30f567768c19f9aa0df35f683981bb/mL/2020- 01-30-kapital-download.pdf