Meine Arbeit befasst sich konkret mit dem Bürgerbegehren und Bürgerentscheid vom 22.06.1997 in der Gemeinde Unterschleißheim, bei dem eine Entscheidung pro oder contra dem Bau einer Straßenunterführung an einem schienengleichen Bahnübergang stand. Dabei bot sich Unterschleißheim als meiner Heimatstadt insbesondere an, da ich einen persönlichen Bezug habe und die Frage- und Themenstellung kein unbekanntes Abstraktum darstellt.
Inhaltlich ist die vorliegende Arbeit dergestalt aufgebaut, dass ich zunächst die beiden Hauptakteure, die CSU Unterschleißheim und die Bürgerinitiative BIT, und ihre Standpunkte in ihren Argumentationslinien betrachte, wobei ich zuvor einen kurzen historischen Abriss der Idee der Straßenunterführung am beschrankten Bahnübergang Haupt-, Diesel-, Bezirks-, Raiffeisen-, Nelken- und Friedhofstraße gebe. Anschließend werfe ich einen Blick auf die Ereignisse vor dem Bürgerentscheid, betrachte unter praktischen Gesichtspunkten die Einteilung der Stimmbezirke und stelle den Wahlkampf der beiden Hauptakteure dar. Im weiteren Verlauf werde ich das Abstimmungsergebnis im Ganzen sowie die Teilergebnisse in den einzelnen Stimmbezirken betrachten. Diesem Punkt folgt die mediale Rezeption in der Süddeutschen Zeitung, im Münchner Merkur und in der Parteizeitung der Unterschleißheimer CSU, Der Unterschleißheimer. Unter Punkt 6.) wird die Finanzierung des Bürgerentscheides durch die Gemeinde sowie die Finanzierung des Wahlkampfes seitens der BIT beleuchtet. Ebenfalls gebe ich einen kurzen Hinweis auf einen Bürgerentscheid, der am 22.11.1998 stattfand und die gleiche Fragestellung wie der betrachtete Bürgerentscheid zum Thema hatte. Abschließen werde ich mit einigen Schlussbemerkungen, die ich in grundsätzliche Überlegungen, inhaltlich-argumentative Bewertung sowie kurz- und langfristige Folgen des Abstimmungsergebnisses untergliedere.
Mit der vorliegenden Arbeit soll ein Teil dazu beigetragen werden, die politikwissenschaftliche Forschungslücke direkt-demokratischer Partizipation zu schließen.
In erster Linie soll dabei nicht im Vordergrund stehen, welches Konzept der beiden Akteure denn das „bessere“ oder „sinnvollere“ ist. Vielmehr wird betrachtet, wie sowohl Argumentation als auch Aktion im Kontext direkt-demokratischer Beteiligung zu einem Ergebnis und damit zur – zumindest eingeschränkten – Formulierung eines Mehrheitswillens führt.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Exposition und Fragestellung
- a) Verfassungsrechtliche Grundlagen
- b) Ausgangslage
- c) Warum Unterschleißheim?
- d) Inhaltlicher Aufbau
- e) Zielsetzung
- f) Methodologie
- 2. Die Akteure und ihre Standpunkte
- a) Historischer Abriss
- b) Christlich-Soziale Union
- c) „Bürgerinitiative Bahn im Tunnel – Eching, Neufahrn, Oberschleißheim, Unterschleißheim e. V.“ und ihre Unterstützer
- 3. Vor dem Bürgerentscheid
- a) Einteilung der Stimmbezirke
- b) Bürgerinformation der CSU
- c) Bürgerinformation der BIT
- 4. Ergebnis der Abstimmung
- a) Stimmbezirk 1 – Nachbarschaftshilfe
- b) Stimmbezirk 2 - Abwasserzweckverband
- c) Stimmbezirk 3 – Turnhalle Lohhof
- d) Stimmbezirk 4 – Jugendsaal Lohhof
- e) Stimmbezirk 5 – Realschule
- f) Stimmbezirk 6 – Realschule
- g) Stimmbezirk 7 – Neues Feuerwehrhaus
- h) Stimmbezirk 8 – Mehrzweckraum Weiher
- i) Stimmbezirk 9 – Volksschule Lohhof
- j) Stimmbezirk 10 – Volksschule Lohhof
- k) Stimmbezirk 11 - Rathaus
- l) Stimmbezirk 12 – Rathaus
- m) Briefwahl 1
- n) Briefwahl 2
- 5. Mediale Rezeption des Abstimmungsergebnisses
- a) Rezeption in der Süddeutschen Zeitung
- b) Rezeption im Münchner Merkur
- c) Rezeption im Unterschleißheimer (Ausgabe III/97)
- 6. Finanzierung
- 7. Der zweite Bürgerentscheid
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht das Bürgerbegehren und den daraus resultierenden Bürgerentscheid in der Gemeinde Unterschleißheim im Jahr 1997, bei dem die Wahlberechtigten über die Beseitigung eines schienengleichen Bahnübergangs zugunsten einer Straßenunterführung abstimmten.
- Die verfassungsrechtlichen Grundlagen der direkten Demokratie in Bayern
- Die Rolle der Akteure im Bürgerbegehren, insbesondere der Bürgerinitiative und der CSU
- Die Durchführung des Bürgerentscheids und die Ergebnisse der Abstimmung
- Die mediale Rezeption des Bürgerentscheids
- Die Finanzierung des Projekts und die möglichen Folgen des Bürgerentscheids
Zusammenfassung der Kapitel
Kapitel 1 beleuchtet die verfassungsrechtlichen Grundlagen des Bürgerbegehrens und des Bürgerentscheids in Bayern. Es untersucht auch die historische und aktuelle Situation der direkten Demokratie in Bayern.
Kapitel 2 stellt die wichtigsten Akteure des Bürgerbegehrens vor, insbesondere die Bürgerinitiative „Bahn im Tunnel“ und die Christlich-Soziale Union (CSU).
Kapitel 3 beschreibt die Vorbereitungen auf den Bürgerentscheid, einschließlich der Einteilung der Stimmbezirke und der Informationskampagnen der verschiedenen Akteure.
Kapitel 4 analysiert die Ergebnisse der Abstimmung in den einzelnen Stimmbezirken und stellt die Gesamtbilanz des Bürgerentscheids dar.
Kapitel 5 behandelt die mediale Rezeption des Abstimmungsergebnisses in verschiedenen Medien, darunter die Süddeutsche Zeitung, der Münchner Merkur und die lokale Zeitung „Unterschleißheimer“.
Kapitel 6 beleuchtet die Finanzierung des Projekts und die möglichen Folgen des Bürgerentscheids.
Kapitel 7 behandelt den zweiten Bürgerentscheid, der im Zusammenhang mit dem Thema „Bahn im Tunnel“ stattfand.
Schlüsselwörter
Bürgerbegehren, Bürgerentscheid, direkte Demokratie, Bayern, Unterschleißheim, Bahnübergang, Straßenunterführung, Bürgerinitiative, CSU, Politikwissenschaft, Abstimmungsergebnis, mediale Rezeption, Finanzierung, Folgen.
- Arbeit zitieren
- Christian Spernbauer (Autor:in), 2007, Zum Bürgerbegehren „Bahn im Tunnel (BIT)“ in Unterschleißheim, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/92345
