Schenkt man den Worten des Politikwissenschaftlers Kurt Sontheimer Glauben, so ist davon auszugehen, dass das Parteiensystem der Bundesrepublik Deutschaland unbestritten einer der tragenden Grundpfeiler der bisherigen Stabilität und demokratischen Legitimität der BRD gewesen ist. So sei der fundamentale Systemfunktionswandel der einzelnen Parteien bereits dadurch zu erkennen, dass diese im Kaiserreich noch außerhalb des institutionalisierten Entscheidungsprozesses standen, während der Weimarer Republik zwar Träger der ersten deutschen Demokratie waren, aber im Gegensatz zur gesellschaftlich nach wie vor bestehenden Sehnsucht zum alten Obrigkeitsstaat standen und folglich als ‚Systemparteien’ verleumdet wurden. Erst mit der Entstehung der Bundesrepublik sei die dauerhafte Verschmelzung zwischen dem Parteiensystem und Demokratie vonstatten gegangen. Ob Kurt Sontheimer Recht hat, wenn er davon ausgeht, dass das Parteiensystem Auswirkungen auf die innenpolitische Stabilität hat, versuche ich in dieser vergleichenden Seminararbeit zu klären. Ich werde also zum Schluss versuchen eine Antwort auf die Frage zu geben ob eine Veränderung im Parteiensystem Auswirkungen auf die innenpolitische Stabilität hat oder eben nicht.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Entwicklung von Instabilität bzw. Stabilität in der Weimarer Republik bzw. in der Bundesrepublik Deutschland
3. Einflüsse auf die innenpolitische Stabilität: Direkte Faktoren / Rahmenbedingungen
4. Antisystem-Parteien in der Weimarer Republik – radikale Parteien in der BRD
5. Die ökonomische und soziale Situation
6. Das Demokratieverständnis
7. Das Wahlsystem
8. Schluss
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Seminararbeit untersucht den Einfluss des Parteiensystems auf die innenpolitische Stabilität im Vergleich zwischen der Weimarer Republik und der Bundesrepublik Deutschland im frühen 21. Jahrhundert. Die zentrale Forschungsfrage zielt darauf ab, zu klären, ob und inwieweit Veränderungen in der Parteienlandschaft die Stabilität eines demokratischen Systems maßgeblich beeinflussen oder gefährden können.
- Vergleich der Auswirkungen von Antisystem-Parteien auf die Systemstabilität
- Analyse ökonomischer Rahmenbedingungen und deren soziale Folgeerscheinungen
- Untersuchung des Demokratieverständnisses innerhalb der Bevölkerung
- Einfluss des Wahlsystems und der 5%-Hürde auf die politische Stabilität
Auszug aus dem Buch
4. Antisystem-Parteien in der Weimarer Republik – radikale Parteien in der BRD
Antisystem-Parteien haben sowohl in der Weimarer Republik, als auch in der Bundesrepublik Deutschland die Republik von links und von rechts versucht in die Zange zu nehmen, deren Existenz zu bedrohen, zu gefährden, oder - wie in Weimar letztlich geschehen - zu zerstören. Damit spielen rechts- und linksextremistische Parteien eine bedeutende Rolle bei der Klärung der Frage wie sich das Parteiensystem auf die innenpolitische Stabilität auswirkt.
Festzuhalten bleibt zunächst einmal, dass für die Weimarer Republik drei „Antisystem-Parteien“ und deren Verbote genannt und nähert beleuchtet werden müssen, bevor ein Vergleich mit den radikalen Parteien und deren Verboten bzw. den Verbotsversuchen in der Bundesrepublik Deutschland gezogen werden kann.
Für die Weimarer Republik sind die NSDAP, die KPD und die DVFP zu nennen.
Die Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei (NSDAP), die 1929 / 30 „zum Sturm auf die Republik“ (Kolb 1993: 107) antrat, wurde bereits im Jahr 1922 und 1923 als „staatsfeindliche Verbindung“ auf Landesebene verboten. Aber auch noch 1927 und 1929 erfolgten Verbote, u.a. im Gau Berlin-Brandenburg oder in verschiedenen Ortsgruppen Schlesiens. Bereits 1924 wurden jedoch die ersten Verbote durch einen Reichstagsbeschluss wieder aufgehoben. Zur Begründung wurde der NSDAP vorgeworfen, dass sie „gegen die [..] Staatsform, deren Repräsentanten und wichtigsten Einrichtungen kämpfe“, dass sie sich der „gewaltsamen Selbsthilfe der Minderheit zur Durchsetzung ihrer politischen Ziele“ bediene und sich somit ein „organisiertes System von Gewalt und Terror“ zu eigen gemacht habe (Schön 1972: 55).
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Diese Einleitung führt in die Forschungsfrage ein und erläutert den Vergleich zwischen Weimarer Republik und Bundesrepublik hinsichtlich der innenpolitischen Stabilität.
2. Entwicklung von Instabilität bzw. Stabilität in der Weimarer Republik bzw. in der Bundesrepublik Deutschland: Dieses Kapitel definiert den Begriff der innenpolitischen Stabilität und skizziert die historische Entwicklung beider Staatsformen unter Berücksichtigung ihrer jeweiligen Krisen.
3. Einflüsse auf die innenpolitische Stabilität: Direkte Faktoren / Rahmenbedingungen: Hier werden die methodischen Schwerpunkte und die Einteilung in direkte Einflussfaktoren sowie soziale Rahmenbedingungen erläutert.
4. Antisystem-Parteien in der Weimarer Republik – radikale Parteien in der BRD: Die Rolle extremistischer Parteien und die Wirksamkeit von Parteiverboten werden hier kritisch gegenübergestellt.
5. Die ökonomische und soziale Situation: Dieses Kapitel beleuchtet den Zusammenhang zwischen wirtschaftlicher Lage, sozialem Konfliktpotenzial und politischer Systemstabilität.
6. Das Demokratieverständnis: Hier wird die demokratische Verankerung in der Bevölkerung und deren Auswirkung auf das Wählerverhalten in beiden Systemen analysiert.
7. Das Wahlsystem: Dieses Kapitel untersucht, wie das Mehrheits- bzw. Verhältniswahlrecht sowie das Vorhandensein oder Fehlen einer Sperrklausel die Stabilität beeinflussen.
8. Schluss: Die Arbeit fasst zusammen, dass Parteiensysteme einen signifikanten Einfluss auf die Stabilität haben und zieht ein Fazit aus den untersuchten Vergleichskriterien.
Schlüsselwörter
Weimarer Republik, Bundesrepublik Deutschland, Parteiensystem, innenpolitische Stabilität, Antisystem-Parteien, Radikalismus, Demokratieverständnis, Wahlsystem, 5%-Hürde, Extremismus, Parteiverbote, politischer Vergleich, Systemstabilität, Regimestabilität, Parlamentarismus
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundlegend?
Die Arbeit untersucht den Zusammenhang zwischen der Ausgestaltung des Parteiensystems und der innenpolitischen Stabilität, indem sie die Weimarer Republik mit der Bundesrepublik Deutschland vergleicht.
Welche zentralen Themenfelder deckt die Untersuchung ab?
Die zentralen Felder sind die Rolle von Antisystem-Parteien, die Bedeutung der ökonomischen Situation, die Verankerung des demokratischen Bewusstseins in der Bevölkerung sowie die Auswirkungen des Wahlsystems.
Was ist das primäre Ziel der Forschung?
Das Ziel ist es, zu beantworten, ob Veränderungen im Parteiensystem direkte Auswirkungen auf die Stabilität eines demokratischen Staates haben.
Welche methodische Vorgehensweise wurde gewählt?
Die Arbeit nutzt eine vergleichende Analyse politischer Systeme, bei der verschiedene Variablen wie Wirtschaftsdaten, Wahlsysteme und das Auftreten radikaler Parteien gegenübergestellt werden.
Was steht im inhaltlichen Fokus des Hauptteils?
Im Hauptteil werden die theoretischen Grundlagen der Stabilität auf die historischen Ereignisse und Strukturen der Weimarer Republik und der BRD angewandt.
Durch welche Schlüsselwörter lässt sich die Arbeit charakterisieren?
Die wichtigsten Begriffe sind Demokratieverständnis, Parteienvergleich, Systemstabilität, Antisystem-Parteien und Wahlsystem.
Warum unterscheidet der Autor zwischen der Weimarer Zeit und der Bundesrepublik bezüglich der Parteiverbote?
Der Autor stellt fest, dass in Weimar verbotene Parteien oft wieder zugelassen wurden, während in der Bundesrepublik Verbote durch das Bundesverfassungsgericht konsequenter und dauerhafter gehandhabt wurden.
Inwieweit spielt das Wahlsystem eine Rolle für die Stabilität der Weimarer Republik?
Dem Autor zufolge begünstigte das fehlende 5%-Hürden-System eine Zersplitterung des Parteienlandschaft, was die Regierungsbildung erschwerte und den Zusammenbruch der parlamentarischen Demokratie beschleunigte.
Wie bewertet der Autor den Einfluss der ökonomischen Lage auf die Demokratie?
Wirtschaftskrisen werden als gefährlicher Nährboden für Radikalisierung identifiziert, während ein stabiles Wirtschaftswachstum (wie das Wirtschaftswunder) als präventiver Faktor zur Stärkung der Demokratie gesehen wird.
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- Raoul Giebenhain (Author), 2003, Das Parteiensystem der Weimarer Republik im Vergleich mit dem Parteiensystem des frühen 21. Jahrhunderts, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/92417
