Die USA und der Konflikt um das iranische Atomprogramm vor dem Hintergrund zweier verschiedener Sicherheitsdilemmas

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Vorgeschichte des Konflikts

3. Die USA und der Iran vor dem Hintergrund verschiedener Sicherheitsdilemmas
3.1. Das Sicherheitsdilemma des Iran
3.2. Das Sicherheitsdilemma der

4. Optionen der Konfliktlösung – Chancen und Probleme
4.1. Diplomatische Lösungen
4.2. Eindämmung und von innen herbeigeführter Regimewechsel
4.3. Militärische Optionen

5. Fazit

6. Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Der Konflikt zwischen den USA und dem Iran in Bezug auf das iranische Nuklearprogramm ist im Moment wohl eines der brisantesten Themen der internationalen Beziehungen. Die Komplexität der Krise ist weitaus größer als auf den ersten Blick erscheinen mag, hätte eine Eskalation doch sicher Auswirkungen auf andere globale Bereiche.

Die Beziehungen zwischen beiden Staaten sind seit der Revolution im Iran 1979 zutiefst getrübt. Durch die Machtübernahme der Ajatollahs und der damit einhergehenden Geiselaffäre mutierte der Iran für die USA vom Verbündeten zum Gegenspieler. Als dann im August 2002 durch Informationen seitens einer iranischen Oppositionsgruppe bekannt wurde, dass Teheran geheime Anlagen zur Urananreicherung betreibe und durch IAEA-Untersuchungen sich der Verdacht erhärtete, der Iran könne Atomwaffen produzieren, war der Höhepunkt des amerikanisch-iranischen Gegensatzes erreicht. Es darf zu recht daran gezweifelt werden, ob das Verhältnis der beiden Staaten auf einem solchen Tiefpunkt wie heute wäre, wenn kein iranisches Nuklearprogramm existieren würde.

Der Konflikt wirft natürlich die Frage auf, warum der Iran nach dem Besitz von Atomwaffen strebt und die USA dies verhindern wollen. Die Vermutung liegt nahe, dass es beiden Staaten dabei um ihre Sicherheitsinteressen geht. Daher lautet die zentrale Fragestellung dieser Arbeit: Lässt sich der Konflikt zwischen den USA und dem Iran im Hinblick auf das iranische Nuklearprogramm mit zwei verschiedenen Sicherheitsdilemmas der Akteure erklären?

Die Relevanz der Fragestellung erklärt sich durch eine damit verbundene Ursachenforschung. Wenn eine Abhängigkeit der Politik der USA bzw. des Irans im Zuge der Krise aufgrund der Sicherheitsdilemmas belegt werden kann, sind damit möglicherweise auch einige Punkte hinsichtlich der Konfliktursachen geklärt.

Die Arbeit soll nicht beantworten, ob der Iran bereits jetzt oder in naher Zukunft in der Lage ist, zur Atommacht zu werden. Dies ist aufgrund der unterschiedlichen Berichte auch schwer möglich. Die Arbeit soll im Zusammenhang mit dem Sicherheitsdilemma nur klären, warum der Iran bestrebt sein könnte, sich nukleare Waffen anzueignen.

Nach einer kurzen Abhandlung der Vorgeschichte des Konflikts, werden im Punkt 3. Argumente zusammengetragen, die dafür sprechen, dass sowohl der Iran als auch die USA im Laufe der Krise um das iranische Nuklearprogramm ihre Politik an ihren unterschiedlichen Sicherheitsinteressen ausrichten. Im Punkt 4. soll schließlich aufgezeigt werden, welche Optionen den USA zur Konfliktlösung zur Verfügung stehen und welche Auswirkungen diese auf die Sicherheitsdilemmas der beiden Konfliktparteien hätten.

Bei der Bearbeitung des Themas wird hermeneutisch vorgegangen und die deduktive Methode angewendet. Wie mit der Fragestellung schon angedeutet, wird die Hypothese überprüft, dass sich der Konflikt zwischen den USA und dem Iran in Bezug auf das iranische Atomprogramm mit zwei unterschiedlichen Sicherheitsdilemmas erklären lässt. Der zentrale Begriff dieser Arbeit – das „Sicherheitsdilemma“ – stammt von der realistischen Theorie der internationalen Beziehungen ab. Aufgrund dessen orientiert sich die Argumentationsweise auch weitestgehend am Realismus.

Der Forschung zum Thema ist aufgrund der Aktualität der Krise um das Nuklearprogramm des Irans noch nicht weit vorangeschritten. Viele Arbeiten befassen sich mit der Beschreibung des Konflikts, nur wenige aber beleuchten dabei die Sicherheitsinteressen des Iran bzw. der USA genauer. Daher besteht auch ein erheblicher Mangel an Monografien. Zwei von denen, die aber leider nicht verfügbar waren, sollen hier erwähnt werden.^[1] Bei der Bearbeitung konnten daher hauptsächlich nur Zeitschriftenartikel und Aufsätze herangezogen werden. Bei der verwendeten Literatur sind die Arbeiten von Dueck/ Takey^[2], Sagan^[3] und Khosrozadeh^[4] hervorzuheben, weil sie die nützlichsten Informationen für die Analyse lieferten und gut in die Argumentationsstruktur integriert werden konnten.

2. Vorgeschichte des Konflikts

Der Iran versucht sich seit 1987 an der Entwicklung eines Nuklearprogramms für militärische Zwecke.^[5] Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEO) wurde durch die Aussagen von Exiliranern 2002 darauf aufmerksam. Laut deren Aussagen lasse sich das Atomprogramm Irans sowohl zivil als auch militärisch nutzen. Inspektionen der IAEO ergaben den Befund, dass die Kapazitäten in der Anreicherungsanlage in Natanz ausreichten, um etwa zehn bis zwanzig Nuklearwaffen pro Jahr herstellen zu können, wenn vorher genügend hoch angereichertes Uran produziert werden würde. Daraufhin wurde Teheran für die Offenlegung seines gesamten Atomprogramms ein Ultimatum bis Ende Oktober 2003 gestellt, dem seitens Iran vorerst auch nachgegangen wurde. Zu Spannungen zwischen der islamischen Republik und dem Westen kam es erst wieder, als bekannt wurde, dass der pakistanische Nuklearwissenschaftler Abdul Qader Khan technologisches Know-how und Material an Iran geliefert hat.^[6] Lange Verhandlungen mit der EU-Troika (Deutschland, Frankreich, Großbritannien) führten letztendlich dazu, dass Teheran Ende 2004 die ausschließlich zivile Nutzung der Nukleartechnologie zusicherte. Da die geforderten Gegenleistungen an die EU3 jedoch ausblieben, nahm der Iran die Urananreicherung bald wieder auf. Dennoch gingen die Verhandlungen weiter. Im August 2005 lehnte der Iran dann massive Verzichtsforderungen^[7] ab und begann erneut mit der Uranumwandlung. Ein Jahr später nahm Teheran dann sogar die Anreicherungsanlage in Natanz wieder in Betrieb, was das Ende der Verhandlungen zwischen der EU-Troika und dem Iran markierte. Anfang 2006 überwies die IAEO den Fall Iran an den UN-Sicherheitsrat, der im Dezember desselben Jahres dann erstmals Sanktionen gegen Teheran erließ. Seitdem sind mehrere Resolutionen gegen den Iran erlassen worden, zuletzt im März 2008.

3. Die USA und der Iran vor dem Hintergrund verschiedener Sicherheitsdilemmas

Der folgende Punkt ist zentral in der Studie. Es wird aufgezeigt, ob sich der Konflikt um das iranische Atomprogramm u.a. mit unterschiedlichen Sicherheitsdilemmas der zwei Akteure erklären lässt. Dazu soll hier der für die Analyse zentrale Begriff des „Sicherheitsdilemmas“ kurz erläutert werden: In der realistischen Theorie der internationalen Beziehungen formulierte Thomas Hobbes die Tatsache, dass in der Staatenwelt keine neutrale oberste Instanz existiere, die Konflikte regeln könne. Daher seien die Staaten zur Selbsthilfe verdammt, wodurch es zu einer Situation des anhaltenden Misstrauens zwischen den Staaten käme. Dieser Zustand bedinge dann ein Aufrüsten jedes einzelnen Staates. John Herz fasste diesen Umstand später mit dem Begriff „Sicherheitsdilemma“ zusammen.^[8]

3.1. Das Sicherheitsdilemma des Iran

Zu allererst muss an diesem Punkt erwähnt werden, dass sich der Iran in den 1970er Jahren aus machtpolitischen Gründen schon einmal an der Entwicklung von Atomwaffen versucht hat.^[9] Dies ist deshalb von großer Bedeutung, weil Ayatollah Khomeini nach der Revolution im Jahr 1979 „die Nukleartechnologie für inkompatibel mit dem Islam“ erklärte. Daher wurden die Arbeiten am Bau von Atomreaktoren sogar vorübergehend unterbrochen.^[10]

Um die iranische Atompolitik zu verstehen, sollte dementsprechend erst einmal analysiert werden, wann bzw. warum Staaten bestrebt sind, Nuklearwaffen zu entwickeln. Sagan macht dafür drei Gründe aus: Erstens, aus Gründen des Selbstschutzes vor äußeren Einflüssen, zweitens, um Interessen innenpolitischer Akteure zu befriedigen oder drittens, um sich ein wichtiges Statussymbol anzueignen. Sagan ordnet den Iran dabei dem ersten Fall zu, weil Teheran sich in einer unkomfortablen Lage in einer instabilen Region befindet, lange Zeit einem aggressiven Irak gegenüberstand und jetzt mit der amerikanischen Forderung nach einem Regimewechsels konfrontiert ist.^[11]

Die Politik der Ayatollahs ist also vorrangig ein Ergebnis der strategischen Situation in der Region. Besonders bedeutsam ist dabei die fast lückenlose Einkreisung ihres Landes durch den Feind USA und die „anhaltende Machtasymmetrie“ zwischen der Nuklearmacht Israel und den anderen Nahoststaaten. Des Weiteren ist für die Iraner die Entwicklung im Nachbarland Pakistan beunruhigend, da es dort zu einem Erstarken des Wahabismus kam, das den Schiiten extrem feindlich gesinnt ist. Aufgrund dessen wird die Atomwaffe als ein Instrument angesehen, mit dem der den Iranern unliebsamen Situation entgegengewirkt werden kann.^[12]

Die geopolitische Konstellation in der Region sieht wie folgt aus: Der Iran ist umzingelt von den Nuklearmächten Israel, Pakistan, Indien und Russland. Dieser Umstand und die anhaltende US-Präsenz im Irak, Afghanistan und einigen zentralasiatischen Staaten impliziert eine Bedrohung der nationalen Sicherheit des Iran. Vor allem die jüngste Vergangenheit beinhaltet hier für Teheran ein Sicherheitsdilemma, weil der Gottesstaat auch von den Ländern Afghanistan und Irak umgeben ist – zwei Staaten, deren Regime 2001 bzw. 2003 von den USA gestürzt wurden.^[13] Viele iranische Politiker vertreten daher die Auffassung, dass es nur durch den Besitz von Atombomben möglich ist, der Herausforderung durch die USA zu begegnen und die eigene Sicherheit zu erhöhen.^[14] Das Beispiel Nordkorea hat dies gezeigt. Auch gegenüber anderen Groß- bzw. Nuklearmächten ist der Besitz von solchen Waffen für die Ayatollahs eine Möglichkeit, sich in Zukunft gegen diese Staaten zu wehren.^[15]

Ein weiterer Punkt, der für ein iranisches Sicherheitsdilemma spricht und mit der geostrategischen Situation in der Golfregion zusammenhängt, geht mit einem Blick auf die Vergangenheit einher. Als erstes muss hier erwähnt werden, dass der Iran nach der islamischen Revolution jahrelang einer internationalen Isolierung ausgesetzt war, wodurch das strategische Denken der iranischen Führungselite maßgeblich beeinflusst wurde.^[16] Weit größere Bedeutung erlangte der Erste Golfkrieg zwischen dem Irak und dem Iran (1980 bis 1988). Saddam Hussein setzte damals schon Chemiewaffen gegen die iranischen Truppen ein. 1988 wurde die kurdisch besiedelte Stadt Halabja, die kurz zuvor von den Iranern besetzt wurde, mit Giftgas bombardiert, was zum Tod von mehr als 3000 Menschen führte.^[17] Solche Vorfälle hinterließen tiefe Wunden in der nationalen Psyche der Iraner. Das Ergebnis war u.a. ein Nachlassen der Kriegsunterstützung in der Bevölkerung^[18], womit dem Gottesstaat ein bedeutendes Instrument der Kriegsführung genommen wurde. Wichtig ist hier noch einmal die Anmerkung, dass Ayatollah Khomeini am Anfang Nuklearwaffen für den Iran aus religiösen Gründen ablehnte. Erst durch die zunehmenden Chemiewaffenangriffe Saddam Husseins auf die Truppen des Gottesstaates wurde dieser Vorbehalt verworfen. Dies lässt sich u.a. damit erklären, dass die damalige Kriegstaktik gegen Saddam Hussein bald nicht mehr funktionierte^[19] und die iranische Führung über andere Optionen nachdenken musste.^[20] Das 1987 gestartete Nuklearprogramm wurde im Jahr 1991 beschleunigt, als UN-Inspekteure nach dem Zweiten Golfkrieg feststellten, dass der Irak nur noch ein bis zwei Jahre davon entfernt war, eigene Atomwaffen zu produzieren.^[21] An diesem Punkt ist klar zu erkennen, dass der Iran sein Nuklearprogramm aus sicherheitspolitischen Gründen begonnen hat. Das Sicherheitsdilemma ist dementsprechend durch einen aggressiv operierenden Irak entstanden. Ob der Iran auch ohne die Bedrohung, die von Seiten Saddam Husseins ausging, ein Atomprogramm gestartet hätte, ist schwer zu belegen, kann aber aufgrund der angeführten Indizien mit hoher Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen werden.

Das Gefühl der Unsicherheit verstärkte sich dann erneut durch die Aggression Saddam Husseins gegen Kuwait. Die kriegerische Politik des Iraks ließ dementsprechend bei den Mullahs die Befürchtung aufkommen, der irakische Diktator könnte sich wieder gegen den Iran wenden. Durch die US-Invasion im Irak 2003 wurde zwar die Bedrohung namens Saddam Hussein beseitigt, jedoch ist der Iran bis heute weiterhin von Nuklearmächten eingekreist.^[22]

George W. Bush zählte den Iran auch zur „Achse des Bösen“. Besonders bedrohlich für die iranischen Politiker ist dabei, dass die US-Regierung klar machte, dass sie auch einen Regimewechsel im Gottesstaat herbeiführen will – eine Absicht, die schon vor der Wahl Ahmadinedschads zum iranischen Präsidenten bestand. Aus Sicht Teherans sind die USA hier also nur an die Stelle des Irak getreten.^[23] Das iranische Sicherheitsdilemma hat sich mit dem Einmarsch amerikanischer Truppen in den Irak sogar noch verstärkt, weil ein von UNO-Sanktionen geschwächter und als ungefährlich angesehener Saddam Hussein dem Iran erträglicher war als die Militärmacht USA.^[24] Die aggressive Rhetorik seitens der Vereinigten Staaten und die Tatsache, dass der Iran von Staaten mit erheblicher US-Truppenpräsenz umzingelt ist, lassen die Führung in Teheran dementsprechend befürchten, dass ihr Land ebenfalls Opfer eines Militärschlages der Vereinigten Staaten werden könnte.^[25] Diese Befürchtung verstärkt sich durch die Tatsache, dass der Iran in der Geschichte oft ein Opfer von Interventionen und Einmischung ausländischer Mächte war, weshalb die iranischen Politiker sehr auf die souveränen Rechte ihres Staates achten.^[26] Hinzu kommt die teilweise paranoide iranische Einschätzung, jedes Agieren der USA in der Region sei ein Angriff auf die Interessen des Gottesstaates.^[27]

Auch der Westen selbst hat in der Vergangenheit seinen Teil dazu beigetragen, dass sich der Iran in seinen Sicherheitsinteressen beeinträchtigt fühlt. Zu erklären ist dies v.a. durch die Politik der USA und Großbritanniens gegenüber Iran in Bezug auf Mohammed Mossadeq. Mossadeq war der erste iranische Regierungschef, der demokratisch gewählt wurde und politische sowie bürgerliche Freiheiten einführte. Zum Bruch mit dem Westen kam es, als unter ihm die Anglo-Iranian Oil Company verstaatlicht wurde. Nach einer juristischen Niederlage der Briten vor dem Internationalen Gerichtshof initiierten die CIA und der britische Geheimdienst MI6 im Jahr 1953 einen Putsch gegen Mossadeq und setzen den pro-westlichen Diktator Mohammed Reza Shah wieder ein, der bis 1979 den Iran brutal beherrschte.^[28] Dieser Putsch bedeutete damals den Sturz einer demokratisch legitimierten Regierung im Nahen Osten durch die „Demokratie verbreitende“ USA, die dafür eine Diktatur installierte. Dieses Ereignis bewirkte bei der iranischen Bevölkerung ein starkes Misstrauen gegenüber den Vereinigten Staaten. Die heutige US-Nahostpolitik mit dem Ziel, Demokratie exportieren zu wollen, erscheint den Iranern daher schlichtweg unglaubwürdig.^[29]

Auch die westliche Politik während des Ersten Golfkrieges lässt die heutige Rivalität mit dem Gottesstaat verständlich erscheinen, weil die USA und die europäischen Staaten eher pro-irakisch agierten. Saddam Hussein wurde damals sowohl vom Westen auch als von der Sowjetunion massiv mit Waffen beliefert und auch die Kriegsführung des Irak mit Hilfe von Chemiewaffen wurde nicht geahndet.^[30] Dass die USA dem Irak sogar die Zieldaten für den chemischen Waffeneinsatz lieferte, wird für Teheran wohl der größte Skandal bleiben. Da der UN-Sicherheitsrat nichts unternahm, ist es umso verständlicher, warum der Iran kein Vertrauen in die internationalen Organisationen hat und daher eine Selbstschutzstrategie verfolgt.^[31]

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^[1] Khosrozadeh, Behrouz, Die Ayatollahs und der Große Satan. Iran – USA, Berlin 2007.; Emirates Centre for Strategic Studies and Research (Hrsg.), Iran’s Nuclear Program. Realities and Repercussions, Abu Dhabi 2007.

^[2] Dueck, Colin/ Takeyh, Ray, Iran`s Nuclear Challenge, in: Political Science Quarterly 122 (2007), Heft 2, S. 189-205.

^[3] Sagan, Scott D., How to Keep the Bomb From Iran, in: Foreign Affairs 85 (2006), Heft 5, S. 45-59.

^[4] Khosrozadeh, Behrouz, Countdown für Golfkrieg IV? Chronologie einer globalen Krise, in: Blätter für deutsche und internationale Politik 51 (2006), Heft 3, S. 305-315.

^[5] Die Intentionen des Irans zum Starten eines solchen Atomprogramms sind aufgrund der Argumentationsstruktur dieser Arbeit in Punkt 3.1. nachzulesen.

^[6] Vgl. Khosrozadeh, Golfkrieg IV (wie Anm. 4), hier S. 306.

^[7] Die Forderungen der EU3 gegenüber dem Iran waren u.a.: Verzicht auf alle Aktivitäten eines geschlossenen Brennstoffkreislaufes; ausschließlicher Bezug von Brennelementen aus dem Ausland; Ratifizierung des IAEA-Zusatzabkommens zur verschärften Überwachung; kein Austritt aus dem Atomwaffensperrvertrag

^[8] Vgl. Hubel, Helmut, Weltpolitische Konflikte. Eine Einführung (= Studienkurs Politikwissenschaft), Baden-Baden 2005, S. 26.

^[9] Vgl. ebd., S. 147.

^[10] Vgl. Khosrozadeh, Golfkrieg IV (wie Anm. 4), hier S. 305.

^[11] Vgl. Sagan, Bomb (wie Anm. 3), hier S. 47.

^[12] Vgl. Khosrozadeh, Golfkrieg IV (wie Anm. 4), hier S. 308.

^[13] Vgl. Dueck/ Takeyh, Challenge (wie Anm. 2), hier S. 192.

^[14] Vgl. Thränert, Oliver, Das iranische Atomprogramm, in: APuZ 48/2005, S. 10-16, hier S. 13.

^[15] Vgl. Dueck/ Takeyh, Challenge (wie Anm. 2), hier S. 193.

^[16] Vgl. Thränert, Iranisches Atomprogramm (wie Anm. 14), hier S. 13.

^[17] Vgl. Khosrozadeh, Golfkrieg IV (wie Anm. 4), hier S. 308.

^[18] Vgl. Dueck/ Takeyh, Challenge (wie Anm. 2),, hier S. 196.

^[19] Der Iran setzte im Krieg gegen den Irak zuerst auf den Einsatz von Menschenmassen, die vor allem aus jungen Männern bestanden, den so genannten „Märtyrern“. Mit den zunehmenden Giftgasangriffen von Saddam Hussein sank die Motivation bei diesen jungen Männern

^[20] Vgl. Dueck/ Takeyh, Challenge (wie Anm. 2),, hier S. 196.

^[21] Vgl. Sagan, Bomb (wie Anm. 3), hier S. 55.

^[22] Vgl. Khosrozadeh, Golfkrieg IV (wie Anm. 4), hier S. 309.

^[23] Vgl. Sagan, Bomb (wie Anm. 3), hier S. 55.

^[24] Vgl. Bednarz, Dieter u.a., Weltverbesserer im Weißen Haus, in: DER SPIEGEL 60 (2005), Heft 4, S. 102-112, hier S. 107.

^[25] Vgl. Khosrozadeh, Golfkrieg IV (wie Anm. 4), hier S. 309.

^[26] Vgl. Dueck/ Takeyh, Challenge (wie Anm. 2), hier S. 197.

^[27] Vgl. Bahgat, Gawdat, Nuclear Proliferation: The Islamic Republic of Iran, in: International Studies Perspectives 7 (2006), Heft 2, S. 124-136, hier S. 129.

^[28] Vgl. Khosrozadeh, Golfkrieg IV (wie Anm. 4), hier S. 310ff.

^[29] Vgl. Zumach, Andreas, Die kommenden Kriege. Ressourcen, Menschenrechte, Machtgewinn – Präventivkrieg als Dauerzustand?, 2. Auflage, Köln 2005, S. 72.

^[30] Vgl. Khosrozadeh, Golfkrieg IV (wie Anm. 4), hier S. 309.

^[31] Vgl. Zumach, Kommende Kriege (wie Anm. 29), S. 73f.