Russland und die EU

Inhaltsverzeichnis

Tabellenverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

1. Einleitung

2. Die Europäische Gemeinschaft (später EU) und Russland in den 1990er Jahren
2.1. Interessenlage
2.2. Die EG und Russland in Gorbatschows Ära
2.3. Die Europäische Union und Russland unter Jelzins Präsidentschaft
2.4. Das Partnerschafts- und Kooperationsabkommen
2.5. TACIS - Programm
2.6. Verknüpfung der Beziehungen in den 90er mit der Konstruktivismus Theorie

3. Die Europäische Union und Russland im 21. Jahrhundert
3.1. EU - Interessen an Russlassland
3.2. Russlands Interessen an der EU
3.3. Die Gemeinsame Strategie der EU gegenüber Russland (1999/2000)
3.4. Die mittelfristige Strategie Russlands gegenüber der EU (2000-2010)
3.5. Die Europäische Union und Russland unter Putins- Präsidentschaft
3.5.1. EU- Russland-Gipfel Treffe
3.5.2. Russland und die EU vor der Osterweiterung
3.5.3. Russland und die EU nach der Osterweiterung

4. Verknüpfung der Putins Ära mit der Liberalismus Theorie
4.1. Ideeller Liberalismus
4.2.Kommerzieller Liberalismus

5. Fazit

Literaturverzeichnis

Tabellenverzeichnis:

Tabelle 1: EU trade with main partners (2006)

Tabelle 2: European Union, imports from Russia (2002 - 2006)

Tabelle 3: European Union, export to Russia (2002 - 2006)

Tabelle 4: EU trade in goods with Russia (2002 - 2006)

Tabelle 5: Russia`s Trade with main partners (2005)

Abkürzungsverzeichnis:

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

1. Einleitung

Über 18 Jahre nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion bleibt Russland ein spannendes Thema in der internationalen Politik. Die unrhythmischen Schwankungen in dem Kurs der Innen- und Außenpolitik der Russische Föderation zeigen, dass das Land immer noch auf die Suche nach seiner Identität und seinem Platz als Akteur in der Internationale Szene ist. Die politische Romantik zwischen der EU und Russland im Anfang der 90er Jahre des 20. Jahrhunderts wird mit der Konstruktivismus^[1] - Theorie verknüpft. Der erste Tschetschenien - Krieg brachte eine Abkühlung in die Beziehungen zwischen Russland und Westeuropa, was aber von überwiegender Dauer war. Warum endete der Sanktionspolitik der EU so schnell, warum förderte Jelzin den „Europäisierungsprozess“ seines Landes und welche Rolle spielte die Unterzeichnung des Partnerschafts- und Kooperationsabkommens für die beiden Mächte? Die gegenseitigen Interessen und Beziehungen in den 90er bauen aber nur den Weg zu dem Zentralpunkt dieses Textes - „ die EU und Russland unter Putins Präsidentschaft“ auf. Es wird die sich schnell änderte Außen- und Innenpolitische Stimmung Russlands seit Jahr 2000 in Putins Ära analysiert. Interessanter Punkt ist, wie die Ereignisse aus dem 11. September 2001 auf den politischen Dialog zwischen West und Osteuropa reflektierten. Die Zeitspanne zwischen 2000 bis 2007 ist mit vielen Ereignissen und dynamischen Prozessen zwischen der russischen Föderation und der EU zu bezeichnen, die besser mit dem Kommerzielleren und Ideellen Liberalismus^[2] statt mit dem Konstruktivismus erklärt werden können. Nicht weniger wichtig ist, dass Russland sich für einen demokratischen Staat bezeichnet, führt aber gleichzeitig massive Verletzungen gegen die Menschen Rechte, was der Fall im Tschetschenien Krieg war. Dieser Aspekt wie auch die russische Position in den Kosovo-Konflikt werden unter die Liberalismus Lupe untersucht. Putins Verhalten zur EU in letzten 2-3 Jahren (vor und nach dem Osterwitterung der Europäische Union) signalisierte für eine Isolationismus oder Protektionismus des Landes, was auch viele Diskussionen ausbrachte. Zur Schluss wird auch auf die Zukunftsperspektiven für weitere wirtschaftliche, kulturelle und sicherheitspolitische Zusammenarbeit der EU mit Russland eingegangen.

2. Die Europäische Gemeinschaft (später EU) und Russland in den 1990er Jahren

2.1. Interessenlage

Als Nachfolgerstaat der Sowjetunion trug Russland eine virtuelle Macht und unbegründete Vorstellung für starkes Militär mit, die auch das Stolzgefühl in jede Russe hervorriefen. In den 1990er Jahre sah aber Russland in Westeuropa ein anderes Wertesystem, das sehr attraktiv und modern war. Der Wunsch für Kooperation mit der EG und die Idee für die Einrichtung von einem „Gemeinsamen Europäischen Hauses“ wurden von der guten Wirtschaftslage in Westeuropa hervorgebracht. Nicht nur die Möglichkeit für Einbindung an den westlichen Wirtschaftsraum, sondern auch die Möglichkeit für die Bewahrung ihre Position als Weltmach (obwohl als Multilateraler Spieler) war aus großem Interesse für Russland. Die Europäische Gemeinschaft insbesondere Deutschland hatten ihre eigenen Interessen für vertiefende politische Beziehungen. Die Wiedervereinigung und das Ende des Kalten Kriegs brachte für Westeuropa eine politische Entspannung. Noch in den 90er wurde Russland als einem wichtigen Energielieferungspartner gesehen, das wichtigste für EG war aber, dass durch Partnerschaf das Schadenspotential^[3] Russlands verringern und Stabilität im regionalen Umfeld sichern konnte.

2.2. Die EG und Russland in Gorbatschows Ära

Bald nach seinem Amtsantritt als Generalsekretär des Zentralkomitees der KPdSU (11. März 1985) versuchte Gorbatschow die vorrangigen „allgemein menschlichen“ Werte über alle System und Klasseninteressen zu stellen. Die Marxistisch-leninistische Staatsideologie wurde langsam, wenn auch nicht im Ganzen, aber weit genug durch das so genanten „Neue Denken“^[4] in der sowjetischen Außenpolitik abgelöst. Gorbatschows Umbau des Landes (Perestroika) sah eine umfassende Entideologisierung, Ökonomisierung (Übergang von Planwirtschaft zu Marktwirtschaft) und Entmilitarisierung der Außenpolitik vor. Durch diese Doktrin sollte der Sowjetunion aus der Internationalen Isolierung herauskommen und Russland sich an die Weltwirtschaft einbinden, was auch zu einer Modernisierung des Landes beitragen sollte. Um seine Perestrojka durchzuführen, war es für Gorbatschow notwendig, Gruppen der Bevölkerung zu mobilisieren, die bis dahin abseits standen. Die Reform wandte sich an erster Stelle an die russische Intelligenz^[5], die mit der Öffnung des Landes nach Europa Hoffnungen auf eine weit reichende innenpolitische Liberalisierung verknüpfte. Das russische Demokratisierungsprozess fand mit dem Glasnost 5(Öffentlichkeit)- Diskurs statt. Die russische Gesellschaft erblickte mit der Hinwendung der Sowjetunion nach Westeuropa einen Prozess der „Europäisierung“^[6]. Beeindruckt von der raschen Öffnung der Sowjetunion zu Westeuropa und der Wiederherstellung der deutschen Einheit bat die EG eine enge Kooperation an. Im Dezember 1989 wurde ein Handel- und Kooperationsvertrag zwischen der UdSSR und der Europäische Gemeinschaft unterzeichnet. Dieses Abkommen war sehr bedeutungsvoll für das Verhältnis der UdSSR zu Europa. Mit dem wurde in Prinzip eine 30 Jahre dauernde Ablehnung der EG durch die Sowjetunion beendet. Im gleichen Jahr bekam Gorbatschow eine Einladung für die Parlamentarischen Versammlungen des Europarates.

2.3. Die Europäische Union und Russland unter Jelzins Präsidentschaft

Mit noch großer Begeisterung und westeuropäische Freundlichkeit versprach Jelzin kurz nach seiner Wahl zum Präsident Russlands (im Juli 1991) „ eine dreiundsiebzig Jahre alte Ungerechtigkeit zu korrigieren und Russland nach Europa zurückzubringen“^[7]. In der ersten Hälfte der 90er Jahre strebte Russland eine intensive Annährung an die USA und Westeuropa an. Eine Reihe von Handels- und anderen Kooperationsverträgen wurden mit westlichen Staaten abgeschlossen. 1992 trat Russland die IWF und der Weltbank bei. Die Westorientierung Russlands ging so weit, dass im März 1993 Russland ein Beitrittsantrag für Mitgliedschaft an der EU einreichte. Der Beitrittsantrag wurde von Straßburg auf Grund mangelnde freie Parlamentswahlen und Verabschiedung einer demokratischen Verfassung zurückgestellt. Ein Jahr später -1994 wurde das PKA(sehe Punkt 2.4.) zwischen Russland und der EU unterzeichnet, aber erst 1997 ratifiziert. Der erster „kühle Wind“ in den Ost-West Beziehungen kam mit dem ersten Tschetschenien Krieg ein. Die meisten Abkommen und Partnerschaftsprogrammen zwischen die beiden Mächte waren mit einem finanziellen Strom von West nach Osteuropa verbunden, und durch eine Einfrierung dieses wurde in Prinzip Russland sanktioniert. Es bestand auch die Möglichkeit bei Verstößen gegen wesentliche Vertragselemente für eine einseitige Aussetzung des Abkommens. Unter wesentlichen Elementen wurden die demokratischen Grundsätze und die Einhaltung der Menschenrechte verstanden. Vier Tage nach Beginn der militärischen Intervention stellte das Europäische Parlament fest, dass die Offensive die Prinzipien der KSZE verletzte und das führte zu einer Sanktionspolitik aus Seite der EU. Im Jahr 1995 setzte die EU-Kommission den Ratifizierungsprozess^[8] für das Interimsabkommen zum Partnerschaftsvertrag aus. Am 3. Februar 1995 stimmte die Parlamentarische Versammlung des Europarates mit großer Mehrheit der Empfehlung seines Politischen Ausschusses zu, den Beitritt Russlands bis zur Lösung des Kaukasus Konfliktes nicht zu behandeln. Die Sanktionspolitik der europäischen Organisationen war aber nur von überwiegender Dauer, weil die EU trotz des anhaltenden Krieges in Tschetschenien von der Auffassung leiten ließ, dass man Russland politisch und ökonomisch eher integrieren statt isolieren müsse. Deswegen wurde im Juli 1995 das Interimsabkommen unterzeichnet, was auch eine Stärkung nationalistischer und kommunistischer Kräfte in der Region verhindern und neue Impulse für die Jelzin - Führung in Richtung demokratische Entwicklung schöpfen sollte. Ähnliche Überlegungen bestimmten auch den Entschluss des Europarates, Russland im Januar 1996 als Mitglied in die Organisation aufzunehmen. Der entstehende Balkan-Konflikt und die Ukraine Frage drängten die EU in Jahr 1999 eine „Gemeinsame Strategie der EU für Russland“^[9] (sehe Punkt 3.3) zu verabschieden. Durch diese Strategie wurden wirtschaftliche Förderungen auf konkrete Projekte bezogen, anstatt Russland ungebundene Kredite einzuräumen. Auf diese Strategie antwortete die Russische Föderation mit einer neuen klaren Position, dass die sich nicht mehr Mitglied der Europäischen Union zu werden wünscht^[10]. Am Ende der 90er Jahre wurden die Beziehungen zwischen der EU und Russland in eine neue Ebene geschoben, die sich weiter unter Putins Präsidentschaft drastisch etablierte.

[...]

^[1] Thomas Risse: „Identität und Kommunikationsprozesse in der internationalen Politik- Sozialkonstruktivistische Perspektiven zum Wandel in der Außenpolitik“

^[2] Andrew Moravcsik

^[3] Manfred Peter: „Russlands Platz in Europa“(S. 165)

^[4] Margareta Mommsen: „ Die Europäische Union und Russland“(S. 482)

^[5] Hans-Heinrich Nolte: „Kleine Geschichte Russlands“(S.354)

^[6] Europäisierung - im Sinne von Übernahme von Europäische Norme und Werte

^[7] Margareta Mommsen: „ Die Europäische Union und Russland“(S. 484)

^[8] Margareta Mommsen: „ Die Europäische Union und Russland“(S. 487)

^[9] Common Strategy of the European Union of 4 June 1999 on Russia (1999/414/CFSP)

^[10] Winfried Schneider-Deters: „Ost-Erweiterung der EFTA?“ in Osteuropa, 6/2001 (S. 716)