Die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse - staatsrechtliche Leerformel oder politisch-kulturelles Leitbild?
Der vieldiskutierte Artikel 72 II GG, der die „Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse“ formuliert, soll Gegenstand der vorliegenden Arbeit sein. Untersucht werden soll hierbei, inwieweit der Artikel als staatsrechtliche Leerformel oder als poltisch-kulturelles Leitbild verstanden werden kann. Dies soll vor allem auf staatsverfassungsrechtlicher und auf politikwissenschaftlicher Ebene passieren. Der nicht minderrelevanten Ebene der Sozialwissenschaft - beschäftigt sie sich seit jeher mit Ungleichheittheorien und -soziologien - kann aus Platzgründen kein eigenes Kapitel gewidmet werden. Ohne Anspruch auf ohnehin unerreichbare Vollständigkeit kommt sie jedoch durch zwei ihrer Vertreterinnen Claudia NEU und Eva BARLÖSIUS in Kapitel 2 zu Wort.
Kapitel 1, das die Ebene des Staatsverfassungsrechts abhandelt, befasst sich unter anderem mit der Neufassung des Artikels 72 und dem Spannungsverhältnis zwischen Bund und Ländern. Kapitel 2 weist auf die Demographieprozesse und ihre mögliche Ursache, die regionalen Disparitäten hin. Besonderes Augenmerk hierbei liegt auf den innerdeutschen Wanderungsprozessen, vor allem aber der Abwanderung aus Ostdeutschland. Zu guter letzt wird am Fallbeispiel des Bundeslands Bayern der Umgang mit regionalen Disparitäten und die „Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse“ in der politischen Praxis skizziert.
Die Auswertung der verwendeten Literatur führt zu der zentralen These der vorliegenden Arbeit, dass es sich bei der Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse und ihrer Herstellung um eine Mischform aus Leerformel und poltisch-kulturellem Leitbild handelt. Dies soll im Laufe dieser Arbeit verdeutlicht werden.
In Kapitel 4 befinden sich das Fazit und eine kurze Zusammenfassung der Ergebnisse der Arbeit. Die Zitierweise ist auf dem MLA-Stand des Jahres 2007, eine Liste der verwendeten und zitierten Literatur ist als Bibliographie-Anhang beigefügt.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Artikel 72 - berechenbare Gesetzgebungskompetenz?
- Sozialstaatliche Egalisierung
- Neufassung des Artikel 72 II GG.
- Abwanderung aus Ostdeutschland: historische und sozioökonomische Hintergründe….........
- Gleichwertige Lebensbedingungen - ein tragfähiges Konzept für die Raumordnung?
- Zusammenhang und Signifikanz von Disparitäten in Bezug auf Raumplanung in Bayern .....
- Regionale Disparitäten in Bayern
- Veränderungen der Lebens- und Arbeitsbedingungen in den bayrischen Regionen ....
- Instrumente zum Abbau regionaler Disparitäten in Bayern……………….
- Abbau regionaler Disparitäten als Auftrag der Regionalpolitik.........
- Fazit..
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit befasst sich mit Artikel 72 II GG, der die "Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse" formuliert. Es wird untersucht, inwieweit dieser Artikel als staatsrechtliche Leerformel oder als politisch-kulturelles Leitbild verstanden werden kann. Die Analyse erfolgt auf staatsverfassungsrechtlicher und politikwissenschaftlicher Ebene.
- Die Neuformulierung von Artikel 72 II GG und das Spannungsverhältnis zwischen Bund und Ländern
- Die Abwanderung aus Ostdeutschland als Folge regionaler Disparitäten
- Der Umgang mit regionalen Disparitäten in der politischen Praxis am Beispiel des Bundeslands Bayern
- Die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse als Mischform aus Leerformel und politisch-kulturellem Leitbild
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt das Thema der Arbeit vor und skizziert die Argumentationslinie. Kapitel 1 beleuchtet die Geschichte und den aktuellen Stand der Gesetzgebungskompetenzen zwischen Bund und Ländern, wobei der Fokus auf der sozialstaatlichen Egalisierung und der Neufassung des Artikels 72 II GG liegt. Kapitel 2 untersucht die historischen und sozioökonomischen Hintergründe der Abwanderung aus Ostdeutschland, während Kapitel 3 am Beispiel des Bundeslands Bayern den Umgang mit regionalen Disparitäten und die „Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse“ in der politischen Praxis analysiert.
Schlüsselwörter
Die Arbeit befasst sich mit zentralen Begriffen wie "Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse", "Staatsrecht", "Politikwissenschaft", "Regionalpolitik", "soziale Disparitäten", "Bundesstaatlichkeit", "Artikel 72 GG", "Föderalismus", "Abwanderung" und "Raumordnung".
- Arbeit zitieren
- Lisanne Dorn (Autor:in), 2008, Die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse - staatsrechtliche Leerformel oder politisch-kulturelles Leitbild?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/92726
