Das Wort ,,Föderalismus" gehört zu den politischen Begriffen der Neuzeit. Es ist nicht - wie Politik, Monarchie oder Demokratie - aus dem Griechischen entnommen, sondern seine Sprachwurzel liegt im lateinischen ,,foedus", was soviel wie ,,Bund", ,,Bündnis" oder ,,Vertrag" meint1.
Als politisches Organisationsprinzip umschreibt der Begriff ,,Föderalismus" einen Staatsaufbau, in dem sich mehrere Gliedstaaten mit einem Gesamtstaat die Erfüllung staatlicher Aufgaben teilen und dabei sich gegenseitig durch bestimmte Mit- oder Einwirkungsmöglichkeiten beeinflussen.
Föderalismus verkörpert das Prinzip der ,,Vielfalt in der Einheit". Die den Gliedstaaten verbleibenden politischen Gestaltungsmöglichkeiten sichern den Erhalt und die Weiterentwicklung regionaler Besonderheiten; die von Gliedstaat zu Gliedstaat verschiedenen Lösungsmöglichkeiten konkurrieren miteinander, stehen in produktivem Wettbewerb und führen damit zu einer Verbesserung auch des gesamtstaatlichen Gemeinwohls.
Die meisten Probleme des Gesellschafts- und Wirtschaftsleben lassen sich durch Föderalismus dort lösen, wo sie entstehen - vor Ort: Dort kennt man sie am besten und dort zeigt auch die durch Wahlen oder Abstimmungen ausgeübte Bürgerkontrolle für Regierung und Verwaltung die größte Wirkung. Die föderale Struktur eröffnet im Staatsaufbau flexible Reaktionsmöglichkeiten in allen Lebensbereichen, steigert die Akzeptanz, hat legitimierende Wirkung und fördert das demokratische Bewusstsein der Bevölkerung.
Eine der wichtigsten Funktionen des Föderalismus ist die Einbindung auseinanderstrebender Kräfte im Staat, seien es nationale Minderheiten oder Glaubensgemeinschaften. Die Gewährung eines eigenen politischen Gestaltungs- und Entfaltungsspielraum ermöglicht unterschiedlichsten Interessengruppierungen am besten einen ihnen akzeptablen und adäquaten Platz im Bundesstaat und verhindert tendenziell Zerfallserscheinungen2.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Föderalismus in der Schweiz
- 2.1. Historische, politische und systematische Grundlagen
- 2.2. Der Ständerat als föderatives Organ des schweizerischen Bundesstaates
- 2.3. Kompetenzverteilung im Bundesstaat
- 2.4. Finanzverfassung und Finanzausgleich
- 3. Föderalismus in der Bundesrepublik Deutschland
- 3.1. Historische, politische und systematische Grundlagen
- 3.2. Der Bundesrat als föderatives Organ des deutschen Bundesstaates
- 3.3. Kompetenzverteilung im Bundesstaat
- 3.4. Finanzverfassung und Finanzausgleich
- 4. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit befasst sich mit einem Vergleich der föderativen Strukturen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Bundesrepublik Deutschland. Der Fokus liegt dabei auf der historischen Entwicklung, der Repräsentation der Gliedstaaten auf Bundesebene, der Kompetenzverteilung zwischen Zentralstaat und Gliedstaaten sowie der Finanzordnung beider Staaten.
- Historische Entwicklung des Föderalismus in der Schweiz und in Deutschland
- Vergleich der föderativen Organe auf Bundesebene (Ständerat in der Schweiz und Bundesrat in Deutschland)
- Unterschiede in der Kompetenzverteilung zwischen Zentralstaat und Gliedstaaten
- Analyse der Finanzverfassung und des Finanzausgleichs in beiden Staaten
- Vergleich der föderativen Strukturen im Kontext von direkter Demokratie und Repräsentativdemokratie
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit beginnt mit einer Einleitung, die den Begriff des Föderalismus einführt und dessen Bedeutung für die politische Organisation von Staaten beleuchtet.
Kapitel 2 befasst sich mit dem Föderalismus in der Schweiz. Es werden die historischen, politischen und systematischen Grundlagen des Schweizerischen Bundesstaates erläutert, wobei auch die Rolle des Ständerats als föderatives Organ, die Kompetenzverteilung und die Finanzverfassung beleuchtet werden.
Kapitel 3 widmet sich dem Föderalismus in der Bundesrepublik Deutschland. Es wird auf die historischen, politischen und systematischen Grundlagen des deutschen Bundesstaates eingegangen, wobei die Rolle des Bundesrats, die Kompetenzverteilung und die Finanzordnung im Mittelpunkt stehen.
Schlüsselwörter
Föderalismus, Schweiz, Deutschland, Bundesstaat, Gliedstaaten, Kompetenzverteilung, Finanzverfassung, Finanzausgleich, Ständerat, Bundesrat, Direkte Demokratie, Repräsentative Demokratie, Konkordanzdemokratie.
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- Aladdin Sarhan (Autor), 2002, Die Schweiz und Deutschland im föderativen Vergleich, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/9292
