Das „Land Bosnien“ ist in seiner Geschichte durch verschiedene staatliche und politische Systeme gegangen und besitzt eine lange Tradition der Begegnung verschiedener Meinungen, der verschiedenen Zivilisationen und Kulturen. Jedoch ziehen diese verschiedenen Kulturen in Bosnien und Herzegowina auch Rivalitäten mit sich, was besonders am letzten Bürgerkrieg und der Nachkriegssituation zu erkennen ist.
Hinsichtlich dieser Rivalitäten behandelt diese Magisterarbeit die Problematik des Aufbaus und der Reform des politischen Systems Bosnien und Herzegowinas. Es wird zunächst eine klare Entwicklung des Daytoner Friedensabkommens und des politischen Systems Bosnien und Herzegowinas aufgezeigt. Anschließend werden die Verfassungsdebatte und die möglichen Prinzipien im Aufbau des politischen Systems näher beleuchtet. Dabei werden verschiedene Ansichten für den Staatsaufbau seitens internationaler und einheimischer politischer Akteure, die parteipolitische Diskussion, sowie die Standpunkte der zwei Entitäten dargestellt. Folgend werden die aktuellen Verfassungsreformen und das Scheitern der ersten Reformen behandelt. Hier stehen die so genannten „Amendments zur Verfassung" im Vordergrund, welche die Stärkung der staatlichen Institutionen bewirken sollen, und als Grundlage für die aktuellen Reformen verstanden werden sollen.
Inhaltsverzeichnis
- GRUNDLAGEN
- Einführung und Theorie
- Forschungsstand und Problemstellung
- Vorgehensweise, Zielsetzung und Aufbau der Arbeit
- DAS POLITISCHE SYSTEM BOSNIEN UND HERZEGOWINAS
- Das Friedensabkommen von Dayton
- Die Daytoner Verfassung
- Der Staatsaufbau
- Die Föderation Bosnien und Herzegowinas
- Die Republika Srpska
- Distrikt Brčko
- Der horizontale Aufbau
- Die Parlamentarische Versammlung
- Die Präsidentschaft
- Der Ministerrat
- Das Verfassungsgericht
- Der Staatsaufbau
- VERFASSUNGSDEBATTE
- Bisheriger Stand der Verfassungsdebatte
- Klassifikation der Akteure in der Verfassungsdebatte
- Die Rolle der internationalen Gemeinschaft
- Parteipolitische Debatte
- Diskussion der Entitäten
- AKTUELLE VERFASSUNGSÄNDERUNGEN
- Das Scheitern der ersten Verfassungsreform
- Neues Verhältnis zwischen den Entitäten und dem Staat
- Übertragung der Zuständigkeiten
- Verfassungsrechtliche Ordnung
- Das Vetorecht
- Das neue parlamentarische System
- Stärkung des Ministerrates
- Konstituierung des Ministerrates
- Politische Verantwortlichkeit
- BOSNIEN UND HERZEGOWINA UND DIE EUROPÄISCHE UNION
- Der Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess
- Europäische Perspektiven
- ABSCHLIEBENDE BEMERKUNGEN
- Fazit
- Politikempfehlung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit der Entwicklung der politischen Strukturen in Bosnien und Herzegowina nach dem Friedensabkommen von Dayton im Jahr 1995. Der Schwerpunkt liegt auf der Verfassungsproblematik, insbesondere auf den Herausforderungen, die sich aus dem Daytoner Abkommen für die politische Ordnung des Landes ergeben. Die Arbeit analysiert die verschiedenen Akteure in der Verfassungsdebatte und untersucht aktuelle Verfassungsänderungen und ihre Auswirkungen.
- Analyse des Daytoner Friedensabkommens und seiner Auswirkungen auf das politische System Bosnien und Herzegowinas
- Bewertung der Daytoner Verfassung und ihrer Stärken und Schwächen
- Untersuchung der Verfassungsdebatte und der verschiedenen Akteure, die daran beteiligt sind
- Beurteilung aktueller Verfassungsänderungen und deren Auswirkungen auf die politische Ordnung
- Betrachtung der europäischen Perspektiven für Bosnien und Herzegowina
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel bietet eine Einführung in die Thematik und legt den theoretischen Rahmen für die Arbeit fest. Es behandelt den Forschungsstand, die Problemstellung sowie die Vorgehensweise, Zielsetzung und den Aufbau der Arbeit. Das zweite Kapitel analysiert das politische System Bosnien und Herzegowinas im Kontext des Daytoner Friedensabkommens. Es befasst sich mit der Daytoner Verfassung, dem Staatsaufbau, den Entitäten und dem horizontalen Aufbau des politischen Systems. Das dritte Kapitel widmet sich der Verfassungsdebatte und beleuchtet den bisherigen Stand der Debatte sowie die Klassifikation der verschiedenen Akteure. Das vierte Kapitel untersucht aktuelle Verfassungsänderungen, die sich auf die Beziehungen zwischen den Entitäten und dem Staat sowie auf das parlamentarische System beziehen. Das fünfte Kapitel behandelt die Beziehungen zwischen Bosnien und Herzegowina und der Europäischen Union im Kontext des Stabilisierungs- und Assoziierungsprozesses und der europäischen Perspektiven für das Land.
Schlüsselwörter
Die Arbeit fokussiert auf das politische System Bosnien und Herzegowinas, insbesondere auf die Verfassungsproblematik. Zentral sind dabei die Analyse des Daytoner Friedensabkommens, die Bewertung der Daytoner Verfassung, die Untersuchung der Verfassungsdebatte und die Beurteilung aktueller Verfassungsänderungen. Die Arbeit beleuchtet die verschiedenen Akteure in der Verfassungsdebatte, die Rolle der internationalen Gemeinschaft, die parteipolitische Debatte und die Diskussionen der Entitäten. Zudem untersucht die Arbeit die europäischen Perspektiven für Bosnien und Herzegowina im Kontext des Stabilisierungs- und Assoziierungsprozesses.
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- Mario Juricevic (Autor), 2008, Reformen des politischen Systems in Bosnien und Herzegowina, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/92968
