Due Diligence-Untersuchungen gewinnen bei Unternehmenszusammenschlüssen und Unternehmenskäufen zunehmend an Bedeutung. Dies ist u.a. mit der Globalisierung, dem Trend zum Kerngeschäft, und damit zur Bereinigung der Bandbreite, sowie dem Kapitalbedarf für erforderliche Investitionen begründet. Da es sich bei einem Unternehmen um ein äußerst komplexes Kaufobjekt handeln kann, kommt einer umfassenden Due Diligence eine herausragende Bedeutung bei der Reduzierung des Käuferrisikos zu.
Hinsichtlich der Due Diligence werden vorrangig die bürgerlichrechtlichen Aspekte betrachtet. Soweit gesellschafts- und kapitalmarktrechtliche Themen besprochen werden, sind börsennotierte Aktiengesellschaften ausgenommen. Eine Unterscheidung nach den Grundformen des Unternehmenskaufs (Asset Deal, Share Deal) erfolgt nur dann, wenn dieses nötig ist. Zunächst erfolgen die Bestimmung der wichtigsten Begriffe, die Nennung der gängigsten Due Diligence-Arten und die rechtliche Einordnung der Due Diligence. Danach werden die möglichen Rechtsfolgen bei Unterlassung sowie nach Durchführung einer Due Diligence erörtert. Die Beschreibung von Verschwiegenheitspflichten und Haftungsfragen hinsichtlich externer Berater, sog. Beraterhaftung, und Leitungsorganen sowie eine Zusammenfassung schließen diese Arbeit ab.
Inhaltsverzeichnis
A. EINFÜHRUNG IN DAS THEMA UND ABGRENZUNG
I. EINFÜHRUNG IN DAS THEMA
II. INHALT UND ABGRENZUNG
B. BEGRIFFSBESTIMMUNGEN UND RECHTLICHE EINORDNUNG
I. UNTERNEHMEN UND UNTERNEHMENSKAUF
1. Der Unternehmensbegriff
2. Der Unternehmenskauf
a) Grundformen des Unternehmenskaufs
b) Zivilrechtliche Einordnung des Unternehmenskaufs
II. DIE DUE DILIGENCE
1. Begriff und Zweck der Due Diligence
2. Arten der Due Diligence und Einordnung in den Ablauf eines Unternehmenskaufs
C. RECHTSLAGE BEI UNTERLASSEN DER DUE DILIGENCE
I. KENNTNIS GEM. § 442 ABS. 1 S. 1 BGB
II. GROB FAHRLÄSSIGE UNKENNTNIS GEM. § 442 ABS. 1 S. 2 BGB
1. Prüfungsobliegenheit
2. Annahme grober Fahrlässigkeit
a) Augenfällige Mängel
b) Besondere Verdachtsmomente
c) Besondere Sachkunde
d) Verkehrssitte
aa) Ansicht der Rechtsprechung
bb) Bejahende Auffassung im Schrifttum
cc) Gegenansicht im Schrifttum
dd) Stellungnahme
3. Ergebnis
III. MITVERSCHULDEN DES KÄUFERS, GEM. § 254 ABS. 1 BGB?
D. RECHTSLAGE NACH ERFOLGTER DUE DILIGENCE
I. KENNTNIS GEM. § 442 ABS. 1 S. 1 BGB
1. Gewährleistungsausschluss bei Kenntnis
2. Würdigung dieses Ergebnisses
3. Kenntniszurechnung gem. § 166 Abs. 1 BGB
II. GROB FAHRLÄSSIGE UNKENNTNIS GEM. § 442 ABS. 1 S. 2 BGB
1. Meinungsstand
2. Stellungnahme
3. Ergebnis
E. HAFTUNG DER EXTERNEN BERATER
I. HAFTUNG GEGENÜBER DEM AUFTRAGGEBER
II. DRITTHAFTUNG DER BERATER
III. MÖGLICHKEITEN DER ENTHAFTUNG BZW. HAFTUNGSMILDERUNG
F. SORGFALTSPFLICHTEN DER LEITUNGSORGANE AUF KÄUFERSEITE
I. SORGFALTSPFLICHTEN DER VORSTANDSMITGLIEDER EINER AG
II. SORGFALTSPFLICHTEN DER GESCHÄFTSFÜHRUNG EINER GMBH
G. GEHEIMHALTUNGSPFLICHTEN DER LEITUNGSORGANE AUF VERKÄUFERSEITE
I. GEHEIMHALTUNGSPFLICHTEN DES VORSTANDS EINER AG
II. GEHEIMHALTUNGSPFLICHTEN DER GMBH-GESCHÄFTSFÜHRUNG
H. ZUSAMMENFASSUNG UND FAZIT
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit analysiert die rechtliche Bedeutung und Konsequenzen der "Due Diligence" (kaufvorbereitende Prüfung) bei Unternehmenskäufen nach deutschem Recht. Dabei wird insbesondere untersucht, welche rechtlichen Risiken (insb. Gewährleistungsausschluss bei Kenntnis oder grob fahrlässiger Unkenntnis) für einen Käufer entstehen können, ob eine Pflicht zur Prüfung besteht und welche Haftungsfragen sich für externe Berater sowie Leitungsorgane ergeben.
- Rechtliche Einordnung der Due Diligence im Unternehmenskauf
- Rechtsfolgen bei unterlassener oder fehlerhafter Due Diligence
- Haftungsrisiken und Pflichten externer Berater
- Business Judgement Rule und Sorgfaltspflichten der Leitungsorgane
- Geheimhaltungspflichten bei Informationspreisgabe
Auszug aus dem Buch
C. Rechtslage bei Unterlassen der Due Diligence
Die Due Diligence ist eine spezielle kaufvorbereitende Prüfung des Zielunternehmens. Fraglich ist unter Berücksichtigung der im Verkehr „erforderlichen Sorgfalt“, ob der Kaufinteressent rechtliche Nachteile erleiden kann, wenn er eine Due Diligence unterlässt.
Gem. § 442 Abs. 1 S. 1 sind die Rechte des Käufers wegen eines Mangels ausgeschlossen, wenn er bei Vertragsschluss den Mangel kennt. Ist dem Käufer gem. S. 2 ein Mangel dagegen infolge grober Fahrlässigkeit unbekannt geblieben, so kann der Käufer Rechte wegen des Mangels nur dann geltend machen, wenn der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache gem. § 44324 übernommen hat.
Zusammenfassung der Kapitel
A. EINFÜHRUNG IN DAS THEMA UND ABGRENZUNG: Einführung in die wachsende Bedeutung von Due-Diligence-Prüfungen bei Unternehmenskäufen zur Risikominimierung und Abgrenzung des thematischen Rahmens.
B. BEGRIFFSBESTIMMUNGEN UND RECHTLICHE EINORDNUNG: Definition des Unternehmensbegriffs, der verschiedenen Grundformen des Unternehmenskaufs und Einordnung der Due Diligence als kaufvorbereitendes Instrument.
C. RECHTSLAGE BEI UNTERLASSEN DER DUE DILIGENCE: Untersuchung, ob für den Käufer eine Prüfungsobliegenheit besteht und unter welchen Voraussetzungen grobe Fahrlässigkeit bei Mängelunkenntnis vorliegt.
D. RECHTSLAGE NACH ERFOLGTER DUE DILIGENCE: Analyse der Rechtsfolgen für den Käufer, wenn eine Prüfung durchgeführt wurde, insbesondere hinsichtlich des Ausschlusses von Gewährleistungsrechten bei Kenntnis.
E. HAFTUNG DER EXTERNEN BERATER: Erörterung der vertraglichen und außervertraglichen Haftung von Experten gegenüber dem Auftraggeber und Dritten bei fehlerhafter Durchführung der Prüfung.
F. SORGFALTSPFLICHTEN DER LEITUNGSORGANE AUF KÄUFERSEITE: Darstellung der Haftungsrisiken für Vorstände einer AG und Geschäftsführer einer GmbH bei unterlassener oder fehlerhafter Due-Diligence-Entscheidung.
G. GEHEIMHALTUNGSPFLICHTEN DER LEITUNGSORGANE AUF VERKÄUFERSEITE: Untersuchung von Interessenkonflikten zwischen der Geheimhaltung von Unternehmensgeheimnissen und der notwendigen Informationspreisgabe im Rahmen einer Due Diligence.
H. ZUSAMMENFASSUNG UND FAZIT: Abschließende Bewertung, dass keine allgemeine Verpflichtung zur Due Diligence existiert, eine solche aber zur Risikominimierung dringend empfohlen wird.
Schlüsselwörter
Due Diligence, Unternehmenskauf, Gewährleistung, grobe Fahrlässigkeit, § 442 BGB, Haftung, externe Berater, Sorgfaltspflicht, Business Judgement Rule, Geheimhaltungspflicht, Asset Deal, Share Deal, Kaufvorbereitung, Rechtsmangel, Sachmangel.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit behandelt die zivilrechtlichen Aspekte der Due Diligence bei Unternehmenskäufen, insbesondere die Rechtsfolgen für den Käufer bei Unterlassung oder Durchführung einer solchen Prüfung.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Schwerpunkte liegen auf dem Kaufrecht (Gewährleistung), der Beraterhaftung, der Organhaftung von AG-Vorständen und GmbH-Geschäftsführern sowie dem Schutz von Unternehmensgeheimnissen.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist es zu klären, ob ein Käufer verpflichtet ist, eine Due Diligence durchzuführen, und welche rechtlichen Konsequenzen (insb. Verlust von Gewährleistungsrechten) entstehen, wenn dies unterlassen wird.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer juristischen Analyse, die sich auf Gesetzestexte (insb. BGB, AktG, GmbHG), einschlägige Kommentierungen und aktuelle Fachliteratur sowie Rechtsprechung stützt.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Untersuchung der Rechtslage bei unterlassener Prüfung, die Konsequenzen nach durchgeführter Prüfung, die Haftung der beteiligten Berater sowie die Sorgfalts- und Geheimhaltungspflichten der Organe beider Vertragsparteien.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind Due Diligence, Unternehmenskauf, Gewährleistung, grobe Fahrlässigkeit, Organhaftung und Beraterhaftung.
Wie ist die "Business Judgement Rule" in diesem Kontext zu verstehen?
Sie dient als haftungsentlastendes Prinzip für Vorstände, die bei einer unternehmerischen Entscheidung (wie der Durchführung einer Due Diligence) aufgrund angemessener Information zum Wohle der Gesellschaft gehandelt haben.
Gibt es eine gesetzliche Pflicht zur Due Diligence?
Nein, es besteht nach deutschem Kaufrecht keine generelle Prüfungsobliegenheit, jedoch wird sie aufgrund von Risiken der groben Fahrlässigkeit und zur Vertragsgestaltung dringend empfohlen.
Wie wirkt sich eine fehlerhafte Due Diligence auf den Käufer aus?
Die Arbeit vertritt die Auffassung, dass der Käufer nicht schlechter gestellt werden sollte, als wenn er gar keine Prüfung durchgeführt hätte; grobe Fahrlässigkeit führt nur dann zum Gewährleistungsausschluss, wenn sie unabhängig von der Prüfung vorläge.
- Quote paper
- Dieter Hoffmann (Author), 2006, Due Diligence beim Unternehmenskauf, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/92989
