Der START-Prozess: Chance oder Risiko für Russland

Inhaltsverzeichnis

I. Das atomare Fegefeuer

II. Der Startprozess
1. Von SALT zu START
2. START: Ein Kind der 80er
3. Die Konkretisierungsphase
4. Das Ende der UdSSR
5. Ungemach aus der Ukraine
6. Auftakt zu START II
7. Und ewig lockt das ATOM – Eine Großmacht im Abwind
8. Jelzin und die Militärdoktrin 1993
9. Politische Konsequenzen der Krise
10. START ein Sparvertrag? Die Frage der Finanzierung
11. Militärische Bewertung
12. Die Lage bessert sich

III. Aussichten

Literatur

I. Das atomare Fegefeuer

„Eine Politik ohne atomare Bedrohung wäre nicht der Himmel auf Erden, aber der Hölle auf Erden könnten wir wahrscheinlich entkommen.“ Franz Alt.

So beunruhigend das Risiko eines Atomkrieges immer noch sein mag, der thermonuklearen Verdammnis glaubten sich die meisten Menschen mit dem Ende des Ost-West-Konflikts zu Beginn der 90er Jahre ein für allemal entkommen. Ob es sich dabei um eine berechtigte Hoffnung oder lediglich einen Irrglauben handelt, soll im Laufe dieser Arbeit erörtert werden. Hält die Abrüstung, was sie verspricht und wenn nein, wo sind die Hindernisse zu suchen? Etwa ausschließlich auf russischer Seite, wie die Amerikaner gerne im Hinblick auf die alte Rivalität behaupten? Bevor aber das ehemalige Zarenreich auf der Anklagebank Platz nimmt, soll nun eine kleine Einstimmung auf den Ernst der Lage vorbereiten.

Auch nach zahllosen Abrüstungsvereinbarungen, bi- und unilateralen Abkommen verfügen Russland und die USA heute noch über jeweils mehr als 6000 Atomsprengköpfe. Genug, um die Welt gleich mehrmals in die Luft zu sprengen. Von den Strategen wird dieser Zustand treffend mit dem Stichwort „MAD“ bezeichnet. Ein Wort, das im Englischen normalerweise „verrückt“ bedeutet, hier aber als Akronym für „mutual assured destruction“ (wechselseitig garantierte Zerstörung) steht. Gemeint ist das Prinzip der Abschreckung, das darauf beruht, den Atomwaffeneinsatz aus Furcht vor einem verheerenden Gegenschlag erst gar nicht zu erwägen. Die Kehrseite der Medaille ist eine kaum enden wollende Rüstungsspirale, die aus dem Bedürfniss des Gegners erwächst, das militärische Gleichgewicht wahren zu wollen. Wie wir später am Beispiel Russlands sehen werden, kann das gleiche Bedürfnis aber auch als Fundament für Abrüstungsverhandlungen dienen. Auch wenn das gegenseitige Hin- und Hergefeilsche der „Supermächte“ manchmal an zwei Kinder erinnert, denen ein Spielzeug weggenommen werden soll, ist der Vergleich dennoch ungeeignet, denn die Lage ist nach wie vor ernst und selbst eine einzige Atomwaffe stellt noch ein Risiko dar!

Wie grotesk dieses Spiel mit dem Feuer in der Tat ist, soll im Folgenden anhand eines hypothetischen Atombombenabwurfs über Detroit geschildert werden.

Die Sprengkraft ist gewaltig. Das Äquivalent von einer Million Tonnen des Sprengstoffs TNT wird über der Millionenstadt gezündet.^[1] Dabei gehört die Kernwaffe mit einer Megatonne noch zu den kleineren Vertretern ihrer Art. Am Boden bildet sich ein fast 400 Meter breiter und 60 Meter tiefer Krater. Doch das erste, was die Menschen sehen ist, ein Feuerball von 700 Metern Durchmesser.^[2] Im Kerngebiet (rund 1,3 Kilometer) herrschen Windgeschwindigkeiten von bis zu 750 Stundenkilometern und ein Überdruck von 1,4 ATÜ: „Bis zu einer Entfernung von 0,6 Meilen (1km) vom Zentrum wird nichts Erkennbares übrigbleiben mit Ausnahme einiger massiver Betonbrückenpfeiler und Gebäudefundamente. Bei 0,6 Meilen werden einige Teile schwer beschädigter Highway-Brücken stehen bleiben. Bei ungefähr 1,3 Meilen (2,1 km) werden einige sehr massiv konstruierte Gebäude mit Stahlbetonwänden überleben, deren Inneres aber durch die Druckwelle, die durch die Fensteröffnungen dringt, völlig zerstört sein wird. Erst 1,7 Meilen (2,7 km) wird die nächste Entfernung vom Zentrum sein, ab der Bauten in bedeutendem Umfang stehen bleiben werden.“^[3] In der 4,3 Millionen Stadt kostet das Inferno mindestens 250 000 Menschen das Leben, hinzu kommt eine halbe Million Verletzte, für die nicht genügend Behandlungsmöglichkeiten zur Verfügung stehen. Insgesamt sind 70 Quadratmeilen durch die Explosionsfolgen versehrt; hinzu kommen weitere Schäden durch Brände und Spätfolgen der Strahlung.^[4] Wird die Bombe nicht in Bodennähe, sondern in 1800 Meter Höhe gezündet, verdoppelt sich die Zahl der Toten auf über 470 000. Bei einem 25 Megatonnensprengkörper sind sogar 1,8 Millionen Opfer zu befürchten.

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

^[5]

Der einzige Weg, dem Damoklesschwert, das somit ständig über unseren Köpfen schwebt, zu entkommen, scheint die Abrüstung. Einen Schritt in die richtige Richtung stellten in den 80/90er Jahren die sogenannten START-Verträge dar, von denen bisher nur der erste umgesetzt wurde. Erstmals wurde nicht nur kontrollierte Aufrüstung betrieben, sondern Atomwaffen in größerem Rahmen abgeschafft. Auch wenn diese ersten Maßnahmen in ihrem Umfang bescheiden sein mögen, stellt ihre Umsetzung das neugewonnene Freundschaftsverhältnis zwischen Russland und den USA bereits wieder auf die Zerreißprobe. Als besonders pikant hat sich dabei der Übergang von der kommunistischen Sowjetunion zum demokratischen Russland erwiesen. Den Einfluss dieses Transitprozesses auf den START-Prozess^[6] und die politische Stimmung im Russland der 90er Jahre gilt es im Folgenden deshalb zu untersuchen. Dabei soll jedoch auch ein Blick zurück auf die Anfänge des START-Prozesses geworfen werden und seine Bedeutung analysiert werden.

II. Der Startprozess

1. Von SALT zu START

Das Akronym START steht für „Strategic Arms Reduction Talks“. Der erste Vertrag wurde am 31. Juli 1991 zwischen den Vereinigten Staaten und der damaligen Sowjetunion geschlossen. Das Abkommen sah eine Verringerung der atomaren Sprengköpfe auf 6000 pro Partei vor. Das Klima für die Verhandlungen schien günstiger als jemals zuvor. Es herrschte Aufbruchstimmung. Wenige Jahre zuvor hatte Gorbatschow begonnen sein Land durch Glasnost und Perestrojka zu reformieren, Deutschland war gerade wiedervereinigt, der Warschauer Pakt kurz zuvor^[7] aufgelöst worden. Im Dezember schließlich zerfiel die UdSSR vollends: „[...] the end of the Cold War established an excellent political environment in which the United States and Russia possessed unique chances to build a radically new, non-deterrent, bilateral nuclear relationship. Had this relationship been formed, the relevance of both, deterrence and strategic nuclear arms control would have been further reduced.“^[8]

Dennoch wäre es zu einfach, die Gründe für die neuen Abrüstungsverhandlungen allein der allgemeinen Euphorie zuzuschreiben. Von einer geschichtlichen Warte betrachtet sind die Anfänge der START-Verträge bereits bei ihren Vorgängern, den sogenannten „Strategic Arms Limitation Treaties“^[9] in den 70er Jahren zu suchen.^[10] Angesichts hoher Obergrenzen^[11] konnte von Abrüstung damals jedoch kaum gesprochen werden. Eher handelte es sich um einer Art „kontrolliertes Wachstum“: „Damals wurden Obergrenzen festgelegt, die für beide Weltmächte so viel Spielraum ließen, dass Nachrüstungen und Rüstungsprogramme nur am Rande und nicht substantiell berührt wurden.“^[12] Im Endeffekt begann sich die Rüstungsspirale durch SALT sogar noch schneller zu drehen. So forderten US Verteidigungsminister Laird und John Foster, Sprecher des Verteidigungsministeriums, umgehend einen Ausbau der von SALT zugelassenen Waffensysteme. „Die Rüstungskontrollverhandlungen entwickelten sich somit zur besten Entscheidung für eine Eskalation des Rüstungswettlaufs, statt seine Verlangsamung herbeizuführen.“^[13]

Fortschritte wurden auch durch das am 18. Juni 1974 in Wien geschlossene SALT II-Abkommen kaum erzielt, das vom US-Kongress zwar nicht ratifiziert, aber von beiden Mächte stillschweigend eingehalten wurde: „Diese Marge für den Zuwachs lässt den Vereinigten Staaten auf der Basis des Standes vom Jahresanfang 1979 Raum für etwa 8000 nukleare Angriffs-Spitzen, die auf verschiedene Ziele abgesetzt werden könnten [...] – also eine erlaubte Zuwachsrate von etwa 87,5 Prozent. Für die Sowjetunion ist die SALT-II-konforme Zuwachsmarge etwa 9000 nukleare Angriffs-Spitzen, d. h. 280 Prozent auf derselben Basis.“^[14] Bleibt folgendes Fazit: „SALT II, einschließlich des abgelaufenen Protokolls (31.12.1981), wurde zwar durch die USA und die UdSSR im wesentlichen eingehalten, die technologische Entwicklung sowie die Trends bei der weiteren Gestaltung der atomaren Arsenale bewegt sich jedoch zunehmend von SALT II weg.“^[15]

2. START: Ein Kind der 80er

Akut wurde die Situation Anfang der 80er Jahre, als die Sowjetunion in größerem Umfang begann, nukleare Mittelstreckenraketen mit Ziel Europa aufzustellen und die USA mit der Pershing II konterte. Als direkte Folge dieser Bedrohung und der enttäuschenden SALT-Verträge begannen 1982 die START-Verhandlungen zwischen den USA und der UdSSR. Präsident Ronald Reagen sagte in seiner Rede vor dem National Press Club in Washington am 18. November 1981: „Die Vereinigten Staaten haben sich sorgfältig auf die Wiederaufnahme der Verhandlungen über die strategischen Waffen vorbereitet, weil wir keine Wiederholung früherer Enttäuschungen wollen. Wir wollen keinen Rüstungskontroll-Prozess, der die Hoffnungen in die Höhe treibt, um dann in zerstörten Erwartungen zu enden. Sehen wir zu, wie weit wir gehen können, um wirklich wesentliche Verringerungen in unseren strategischen Arsenalen zu erreichen! Um diese fundamentale Richtungsänderung zu symbolisieren, werden wir diese Verhandlungen START nennen – Strategic Arms Reduction Talks (Gespräche über die Verminderung der strategischen Rüstungen).“^[16] Doch bereits in dieser bescheidenen Anfangsphase wurden die Verhandlungen von gegenseitigem Misstrauen überschattet, wie die Tischrede des Generalsekretärs des ZK der Kommunistischen Partei der Sowjetunion, Leonid Breschnew, 1981 in Bonn verdeutlicht: „In den USA, aber auch in einigen anderen NATO-Ländern, sind recht häufig Erklärungen zu hören, die eher nicht von der Suche nach einer ausgewogenen Vereinbarung zeugen, sondern mehr von einer Bestrebung – koste es, was es wolle -, die neuen amerikanischen Raketen in Europa zu stationieren.“^[17] Auch glaubte die Sowjetunion durch das geplante Abkommen übervorteilt zu werden: „Es wird von uns verlangt, dass wir einseitig abrüsten, während Hunderte gegen unser Land sowie gegen unsere Verbündeten gerichtete boden- und seegestützte Raketen, Flugzeuge mit Atombomben an Bord, dieses ganze drohende Arsenal, das den USA und anderen NATO-Ländern im Raum Europas gehört, unberührt bleiben sollen. Das heißt, wenn jetzt das Verhältnis der nuklearen Mittel mittlerer Reichweite beider Seiten in Europa ziemlich genau mit der Zahl eins zu eins ausgedrückt wird, so möchte nun die USA es in ein Verhältnis ungefähr zwei zu eins zugunsten der NATO umwandeln.“^[18] Wir finden hier also bereits die gleiche Kritik verankert, die Russlands Reaktionäre auch in den 90ern gegen START ins Feld führen sollten. Doch wäre es unfair, hier einseitig Kritik zu üben,

denn ganz unbegründet war dieser Verdacht nicht, war doch die Reagan-Administration 1981 mit dem zweifelhaften politischen Vorsatz angetreten, das militärische Potenzial aufzustocken, um „mit der Sowjetunion aus einer Position der Stärke heraus über Rüstungskontrolle verhandeln zu können.“^[19]

Wir sehen also, welch schwieriges Klima den START-Verhandlungen bereits in der Anfangsphase bereitet war. Hinzu kamen noch die Verquickungen mit dem INF^[20] Prozess, der damals in Genf verhandelt wurde und mit dem Zerfall der Sowjetunion 1991 den START-Prozess erneut überschattete: „Die INF- und SALT-/START-Probleme hängen eng zusammen, da die Sowjets – aus ihrer Sicht nicht unbegründet – alle Waffen, die von Europa aus sowjetisches Territorium zu erreichen vermögen, zu den strategischen zählen. Um den Genfer INF-Prozess zu fördern, ist es daher dringend erforderlich, dass die USA ihre Positionen zu den START-Verhandlungen inhaltlich definieren, diese mit dem Bündnis konsultieren und mit der Sowjetunion Verhandlungen beginnen.“^[21]

Dazu kam es aufgrund neuer politscher Spannungen jedoch voerst nicht mehr. Die Gründe für die Krise dürften vor allem in der drastischen Aufrüstung der USA sowie der Kalte-Krieg-Rhetorik der Reagan Administration zu suchen sein. Hinzu kam auch noch das Scheitern der INF Verhandlungen: „Aus Protest gegen den Beginn der Stationierung neuer amerikanischer INF-Flugkörper in Westeuropa unterbrach die Sowjetunion schließlich die Rüstungskontrollverhandlungen mit den USA für unbestimmte Zeit.“^[22]

3. Die Konkretisierungsphase

Neue Abrüstungsverhandlungen wurden erstmals im März 1985 unter der Bezeichnung „Nuclear and Space Arms Talks“ wieder aufgenommen. Beide Mächte wollten jeweils 50 Prozent ihres Nuklearwaffenarsenals im Rahmen des START-Vertrags abbauen. In diesem Rahmen konnten 1987 auch die INF-Verhandlungen erfolgreich abgeschlossen werden. Bereits damals zeichnete sich ein Problem ab, das Anfang des 21. Jahrhunderts die Beziehungen zwischen Russland und den USA erneut belasten sollte: „[...]haben beide Seiten zwar eine Reihe ihrer Differenzen verringert oder beigelegt, doch bei etlichen Schlüsselpunkten, wie etwa der Frage der Zuverlässigkeit oder vertraglichen Einbindung von Raketenabwehrsystemen, liegen die Auffassungen noch weit auseinander.“^[23] Für Diskussionsstoff sorgte unter anderem die eher weiche Interpretation der Amerikaner in Bezug auf die ABM-Kriterien - aber auch der Zählmodus der Atomsprengköpfe, der in seiner jetzigen Auslegung den wirklichen Umfang der Abrüstung übrigens erheblich verschleiert:^[24] „So hat das ,Natural Resources Defense Council’ in einer Studie ausgerechnet, dass bei den strategischen Trägersystemen die USA lediglich um 26 % und die UdSSR um 35% ihren jetzigen Bestand reduzieren würden.“^[25] Die Erklärung: Die Bomber können beispielsweise mehr Waffen mitführen, als ihnen angerechnet werden. Aber auch weitreichenden Modernisierungsmaßnahmen älterer Waffensysteme oder Neuentwicklungen innerhalb der festgelegten Grenzen steht nichts im Wege:^[26] Randolph Nikutta von der Berghof-Stiftung für Konfliktforschung in Berlin schätzt die Fortschritte in der Abrüstungspolitik daher eher pessimistisch ein: „Die unter einem START-Abkommen kaum eingeschränkten Modernisierungsmöglichkeiten der strategischen Arsenale werden daher in der Folge zu einer Fortsetzung der technologischen Rüstungsdynamik wie bei SALT führen. Für die abgerüsteten Systeme werden die Militärs als Kompensation noch leistungsfähigere Offensivwaffen fordern.“^[27] Er bezweifelt damit auch den Erfolg eines der wichtigsten in START festgelegten Ziele, der Verbesserung der strategischen Krisenstabilität: „Dabei geht es um die Verminderung des Anreizes für jede Seite, in einer ernsthaften Krise zuerst zuzuschlagen. Quellen von Instabilität sind die potentielle Verwundbarkeit von strategischen Waffensystemen oder Führungs- und Kontrollsystemen einer Seite durch einen Angriff, auch wenn beide Kontrahenten über eine sogenannte gesicherte Zweitschlagfähigkeit verfügen. Sollte eine Seite einen gewichtigen Teil ihrer strategischen Waffensysteme in einer verwundbaren Stationierungsart aufgestellt haben, dann wird die Versuchung zu präemptiven Aktionen groß sein, wenn ein Krieg für unmittelbar bevorstehend gehalten wird.“^[28] Wie wir später noch sehen werden, trägt dieser Punkt auch ganz erheblich zum Verständnis russischer Miltiärpolitik bei.

[...]

^[1] Vgl. Lutz: Atomkriegsfolgen, S. 55.

^[2] http://home.datacomm.ch/nick/chemglobe/special/atomwaffen/4.html

^[3] Lutz: Atomkriegsfolgen, S. 55.

^[4] Ebd. S. 64.

^[5] http://home.datacomm.ch/nick/chemglobe/special/atomwaffen/4.html

^[6] Primär START II

^[7] Auflösungsvertrag am 1. Juli 1991in Prag.

^[8] Pikayev: The Rise and Fall of Start II, Chapter 1: An Arsenal in decline

^[9] Ein Bestandteil dieser Verträge war auch der ABM-Vertrag (Beschränkung auf eine Verteidigungsanlage)

^[10] Vgl. Mechtersheimer/Barth: Den Atomkrieg führbar und gewinnbar machen, S. 104-124.

^[11] USA/SU: 1054/1618 landgestützte (ICBM) und 656/740 seegestützte Raketen (SLBM).

^[12] Mechtersheimer/Barth: Den Atomkrieg führbar und gewinnbar machen, S. 105.

^[13] Ebd. S. 106.

^[14] Ruehl: Das SALT-Abkommen und die europäischen Interessen, S. 461ff.

^[15] Mechtersheimer/Barth: Den Atomkrieg führbar und gewinnbar machen, S. 110.

^[16] Mechtersheimer/Barth: Den Atomkrieg führbar und gewinnbar machen, S. 115.

^[17] Ebd. S. 117.

^[18] Ebd. S. 117.

^[19] http://www.uni-muenster.de/PeaCon/wuf/wf-88/8830300m.htm

^[20] Intermediate Range Nuclear Forces: Vertrag über die Beseitigung aller land- und seegestützten Mittelstreckenraketen mit einer Reichweite von 500 bis 5500km.

^[21] Mechtersheimer/Barth: Den Atomkrieg führbar und gewinnbar machen, S. 122f.

^[22] http://www.uni-muenster.de/PeaCon/wuf/wf-88/8830300m.htm

^[23] http://www.uni-muenster.de/PeaCon/wuf/wf-88/8830300m.htm

^[24] Vgl. ebd.

^[25] Ebd.

^[26] Ebd.

^[27] Ebd.

^[28] Ebd.