Laut dem Statistischen Bundesamt nutzten im Jahr 2017 86 % der deutschen Bevölkerung regelmäßig das Internet. Das entspricht ca. 63,5 Millionen Menschen. Viele von ihnen senden täglich E-Mails und WhatsApp-Nachrichten, schauen YouTube-Videos und loggen sich auf Facebook ein. Mehr als drei Viertel der regelmäßigen Internetnutzer shoppen online, bspw. bei Amazon und eBay, und über 16 Millionen Deutsche bezahlen per PayPal . Es gibt noch viele weitere Online-Dienste, wie Twitter, XING oder Dropbox, mit denen der Nutzer seine digitalen Fußstapfen hinterlässt.
Aber nicht nur Privatpersonen nutzen die sozialen Medien. Für Unternehmen sind Facebook & Co. längst zu einer attraktiven Werbeplattform geworden, vor allem wegen der immensen Reichweite und der großen Nutzungsdauer solcher Medien. Gerade Einzelunternehmer mit geringerem Werbebudget können so ihre Produkte oder Dienstleistungen weitreichend und im Verhältnis zu großen Kampagnen kostengünstig vermarkten.
Weiterhin gibt es allein in Deutschland schon zahlreiche Personen, die als Video-Blogger oder Influencer bspw. auf YouTube Geld verdienen und ihren Lebensunterhalt damit bestreiten.
Diese digitalen Fußstapfen verschwinden nicht nach ihrem Tod, sondern bilden den digitalen Nachlass. Im Schrifttum wird mittlerweile eine ausführliche Diskussion über den Umgang damit geführt. Aufgrund der Verpflichtung zur ordnungsgemäßen Nachlassverwaltung und -abwicklung hat der Rechtsnachfolger des Verstorbenen ein berechtigtes Interesse daran, auf dessen Daten zuzugreifen.
Viele Fragen in Bezug auf den digitalen Nachlass stellen sich den Rechtsnachfolgern, z. B. welche E-Mail-Konten vorhanden sind, bei welchen sozialen Netzwerken der Verstorbene aktiv war, bei welchen Einkaufsplattformen Konten bestehen oder ob es digitales Geldvermögen oder Verpflichtungen, wie Guthaben oder Verbindlichkeiten bei Bezahldiensten, Kryptowährungen, etc. gibt.
Zur Nachlassabwicklung gehört zudem auch die Anpassung des Impressums einer Homepage nach § 6 TMG, die Abwicklung von Online-Vertragsbeziehungen und die Sichtung von ausschließlich online verwahrten Dokumenten. Um die Nachlassverbindlichkeiten zu erfüllen, muss der digitale Nachlass erst einmal aufgedeckt und geprüft werden.
Weil der digitale Nachlass viele verschiedene Rechtsgebiete betrifft, ist die juristische Bewältigung dieses Themas besonders komplex und spannend. Er bildet eine Schnittstelle zwischen den unterschiedlichen Rechtsgebieten.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einführung
- B. Der digitale Nachlass
- I. Begriffserklärung
- II. Daten und digitale Inhalte
- III. Sachqualität von Daten im digitalen Nachlass
- C. Rechtliche Einordnung
- I. Erbrechtliche Betrachtung des digitalen Nachlasses
- 1. Grundsatz der Universalsukzession
- 2. Vererblichkeit höchstpersönlicher Daten
- 3. Vererblichkeit digitaler Güter
- II. Auswirkungen des Persönlichkeitsrechts
- 1. Postmortales Persönlichkeitsrecht des Erblassers
- 2. Persönlichkeitsrechte Dritter
- III. Datenschutzrechtliche Beurteilung
- 1. Fernmeldegeheimnis
- 2. Telemediengesetz
- 3. Bundesdatenschutzgesetz
- 4. Datenschutz-Grundverordnung
- I. Erbrechtliche Betrachtung des digitalen Nachlasses
- D. Zugriff auf den digitalen Nachlass
- I. Einschränkung durch Regelungen der Anbieter
- II. Legitimation als Rechtsnachfolger
- E. Vorsorgemöglichkeiten
- I. Allgemeine praktische Maßnahmen
- II. Handhabung von Zugangsdaten und Passwörtern
- III. Unterstützung durch Dienstleister
- F. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Bachelorarbeit untersucht die rechtlichen Herausforderungen des digitalen Nachlasses, insbesondere die Vererblichkeit digitaler Inhalte und die damit verbundenen Konflikte zwischen Erbrecht, Persönlichkeitsrecht und Datenschutzrecht. Die Arbeit analysiert die aktuelle Rechtslage und beleuchtet die Probleme, die sich für Rechtsnachfolger bei der Verwaltung und dem Zugriff auf den digitalen Nachlass ergeben.
- Definition und Abgrenzung des digitalen Nachlasses
- Erbrechtliche Aspekte der Vererblichkeit digitaler Güter und Daten
- Konflikte zwischen Persönlichkeitsrechten und Datenschutzbestimmungen im Kontext des digitalen Nachlasses
- Zugriffsmöglichkeiten auf den digitalen Nachlass und die Rolle von Anbietern digitaler Dienste
- Möglichkeiten der Vorsorge und der rechtssicheren Regelung des digitalen Nachlasses
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einführung: Die Einleitung beleuchtet die wachsende Bedeutung des digitalen Nachlasses im Kontext der zunehmenden Internetnutzung in Deutschland. Sie verweist auf den Koalitionsvertrag, der eine rechtssichere Regelung der Vererbbarkeit von digitalem Eigentum ankündigt, und führt in die Problematik ein, indem sie verschiedene Beispiele für digitale Hinterlassenschaften von Privatpersonen und Unternehmen beschreibt. Der Fokus liegt auf der komplexen juristischen Herausforderung, die sich durch die Schnittstelle von Erbrecht, Datenschutzrecht und Telekommunikationsrecht ergibt.
B. Der digitale Nachlass: Dieses Kapitel definiert den Begriff des digitalen Nachlasses und beschreibt die Art der Daten und digitalen Inhalte, die dazugehören. Es behandelt die Frage nach der Sachqualität von Daten im digitalen Nachlass, legt den Grundstein für die spätere Auseinandersetzung mit den rechtlichen Fragestellungen.
C. Rechtliche Einordnung: Hier wird die rechtliche Einordnung des digitalen Nachlasses umfassend behandelt. Es werden die erbrechtlichen Aspekte beleuchtet, wie der Grundsatz der Universalsukzession, die Vererblichkeit höchstpersönlicher Daten und digitaler Güter. Weiterhin werden die Auswirkungen des Persönlichkeitsrechts des Erblassers und Dritter betrachtet. Ein Schwerpunkt liegt auf der datenschutzrechtlichen Beurteilung unter Berücksichtigung des Fernmeldegeheimnisses, des Telemediengesetzes, des Bundesdatenschutzgesetzes und der Datenschutz-Grundverordnung.
D. Zugriff auf den digitalen Nachlass: Dieses Kapitel analysiert die Möglichkeiten des Zugriffs auf den digitalen Nachlass. Es wird sowohl die Einschränkung durch Regelungen der Anbieter digitaler Dienste untersucht (mit Beispielen wie GMX, Web.de, Google, Facebook, Apple, Amazon, eBay und PayPal) als auch die Legitimation des Rechtsnachfolgers nach gesetzlichen Grundlagen und den AGB der jeweiligen Anbieter. Die Wirksamkeit der AGB und die Problematik der Unvererbbarkeit von Benutzerkonten werden kritisch beleuchtet.
E. Vorsorgemöglichkeiten: Das Kapitel widmet sich den Möglichkeiten der Vorsorge, um die rechtlichen Probleme des digitalen Nachlasses zu minimieren. Es werden allgemeine praktische Maßnahmen, die Handhabung von Zugangsdaten und Passwörtern (inkl. Aufbewahrung zu Hause und Hinterlegung beim Notar) und die Unterstützung durch Dienstleister vorgestellt. Die Kapitel bietet konkrete Lösungsansätze für eine strukturierte Nachlassplanung im digitalen Bereich.
Schlüsselwörter
Digitaler Nachlass, Erbrecht, Datenschutzrecht, Persönlichkeitsrecht, Telekommunikationsrecht, Vererblichkeit, Daten, digitale Güter, Online-Dienste, AGB, Rechtsnachfolger, Vorsorge.
Häufig gestellte Fragen zum digitalen Nachlass
Was ist der Gegenstand dieser Arbeit?
Diese Bachelorarbeit befasst sich umfassend mit den rechtlichen Herausforderungen des digitalen Nachlasses. Im Mittelpunkt stehen die Vererblichkeit digitaler Inhalte und die damit verbundenen Konflikte zwischen Erbrecht, Persönlichkeitsrecht und Datenschutzrecht. Die Arbeit analysiert die aktuelle Rechtslage und die Probleme für Rechtsnachfolger beim Zugriff und der Verwaltung des digitalen Nachlasses.
Was wird unter „digitalem Nachlass“ verstanden?
Die Arbeit definiert den Begriff „digitaler Nachlass“ und beschreibt die verschiedenen Arten von Daten und digitalen Inhalten, die dazugehören. Es wird die Frage nach der Sachqualität dieser Daten im Kontext des Erbrechts beleuchtet.
Welche rechtlichen Aspekte werden behandelt?
Die Arbeit untersucht die erbrechtlichen Aspekte des digitalen Nachlasses, einschließlich des Grundsatzes der Universalsukzession, der Vererblichkeit höchstpersönlicher Daten und digitaler Güter. Sie analysiert die Auswirkungen des Persönlichkeitsrechts des Erblassers und Dritter. Ein Schwerpunkt liegt auf der datenschutzrechtlichen Beurteilung unter Berücksichtigung des Fernmeldegeheimnisses, des Telemediengesetzes, des Bundesdatenschutzgesetzes und der Datenschutz-Grundverordnung.
Wie ist der Zugriff auf den digitalen Nachlass geregelt?
Die Arbeit analysiert die Möglichkeiten des Zugriffs auf den digitalen Nachlass. Sie untersucht die Einschränkungen durch Regelungen der Anbieter digitaler Dienste (z.B. GMX, Web.de, Google, Facebook, Apple, Amazon, eBay und PayPal) und die Legitimation des Rechtsnachfolgers. Die Wirksamkeit der AGB und die Problematik der Unvererbbarkeit von Benutzerkonten werden kritisch beleuchtet.
Welche Vorsorgemöglichkeiten gibt es?
Die Arbeit stellt verschiedene Vorsorgemöglichkeiten vor, um die rechtlichen Probleme des digitalen Nachlasses zu minimieren. Dies beinhaltet allgemeine praktische Maßnahmen, die Handhabung von Zugangsdaten und Passwörtern (inkl. Aufbewahrung und Hinterlegung beim Notar) und die Unterstützung durch Dienstleister. Konkrete Lösungsansätze für eine strukturierte Nachlassplanung im digitalen Bereich werden angeboten.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren den Inhalt?
Schlüsselwörter sind: Digitaler Nachlass, Erbrecht, Datenschutzrecht, Persönlichkeitsrecht, Telekommunikationsrecht, Vererblichkeit, Daten, digitale Güter, Online-Dienste, AGB, Rechtsnachfolger, Vorsorge.
Welche Kapitel umfasst die Arbeit?
Die Arbeit gliedert sich in folgende Kapitel: A. Einführung; B. Der digitale Nachlass; C. Rechtliche Einordnung; D. Zugriff auf den digitalen Nachlass; E. Vorsorgemöglichkeiten; F. Fazit. Jedes Kapitel wird in der Arbeit detailliert zusammengefasst.
Welche Zielsetzung verfolgt die Arbeit?
Die Arbeit untersucht die rechtlichen Herausforderungen des digitalen Nachlasses, insbesondere die Vererblichkeit digitaler Inhalte und die Konflikte zwischen Erbrecht, Persönlichkeitsrecht und Datenschutzrecht. Sie analysiert die aktuelle Rechtslage und die Probleme für Rechtsnachfolger bei der Verwaltung und dem Zugriff auf den digitalen Nachlass.
- Arbeit zitieren
- Christina Goldmann (Autor:in), 2018, Digitaler Nachlass, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/932842