Die Interessen aller von unternehmensinternen Untersuchungen betroffenen Personen stehen in einem Spannungsverhältnis zueinander. Im Interesse der Unternehmensleitung liegt die Aufklärung der Vorkommnisse zur Schadensverhinderung oder -reduzierung. Im Gegensatz dazu streben Strafverfolgungsbehörden den Zugriff auf die Ergebnisse und die dazugehörigen Unterlagen/Dokumente. Die befragten Mitarbeiter/innen sind daran interessiert, die Befragungen möglichst ohne arbeitsrechtliche Konsequenzen, die Einleitung eines Strafverfahrens oder Schadensersatzklagen zu überstehen.
Im angloamerikanischen Bereich schützt das sogenannte „Legal Privileg“ die Korrespondenz und Unterlagen der internen Untersuchungen. In Deutschland gibt es einen solch umfangreichen Schutz bis dato nicht, wie beispielsweise auch das Bundesverfassungsgericht im Kontext der VW-Untersuchungen klarstellt.
Die vorliegende Hausarbeit beschreibt den Ansatz interner Ermittlungen im Unternehmensumfeld und analysiert die damit verbundenen Verschwiegenheitsregeln; im Kontext des US-amerikanischen Legal Privileg und der vergleichbaren deutschen Regelungen. In Kapitel 6 wird ein Ausblick in den Entwurf des aktuell im Blickpunkt stehenden Verbandssanktionengesetz und dessen mögliche Auswirkungen auf die Verschwiegenheit bei internen Ermittlungen gegeben.
Inhalt
1 Allgemeines
2 Internal Investigation
2.1 Rechtliche Grundlagen (USA)
2.2 Rechtliche Grundlagen (Deutschland)
3 Schutz vor Vertraulichkeit
3.1 Schutz vor Vertraulichkeit im US-amerikanischen Recht
3.2 Schutz vor Vertraulichkeit im deutschen Recht
4 Fallbeispiel – Johnes Day Entscheidung
5 Interne Ermittlungen nach US-Vorbild
6 Ausblick
Literaturverzeichnis
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