Die Interessen aller von unternehmensinternen Untersuchungen betroffenen Personen stehen in einem Spannungsverhältnis zueinander. Im Interesse der Unternehmensleitung liegt die Aufklärung der Vorkommnisse zur Schadensverhinderung oder -reduzierung. Im Gegensatz dazu streben Strafverfolgungsbehörden den Zugriff auf die Ergebnisse und die dazugehörigen Unterlagen/Dokumente. Die befragten Mitarbeiter/innen sind daran interessiert, die Befragungen möglichst ohne arbeitsrechtliche Konsequenzen, die Einleitung eines Strafverfahrens oder Schadensersatzklagen zu überstehen.
Im angloamerikanischen Bereich schützt das sogenannte „Legal Privileg“ die Korrespondenz und Unterlagen der internen Untersuchungen. In Deutschland gibt es einen solch umfangreichen Schutz bis dato nicht, wie beispielsweise auch das Bundesverfassungsgericht im Kontext der VW-Untersuchungen klarstellt.
Die vorliegende Hausarbeit beschreibt den Ansatz interner Ermittlungen im Unternehmensumfeld und analysiert die damit verbundenen Verschwiegenheitsregeln; im Kontext des US-amerikanischen Legal Privileg und der vergleichbaren deutschen Regelungen. In Kapitel 6 wird ein Ausblick in den Entwurf des aktuell im Blickpunkt stehenden Verbandssanktionengesetz und dessen mögliche Auswirkungen auf die Verschwiegenheit bei internen Ermittlungen gegeben.
Inhaltsverzeichnis
- 1 Allgemeines
- 2 Internal Investigation
- 2.1 Rechtliche Grundlagen (USA)
- 2.2 Rechtliche Grundlagen (Deutschland)
- 3 Schutz vor Vertraulichkeit
- 3.1 Schutz vor Vertraulichkeit im US-amerikanischen Recht
- 3.2 Schutz vor Vertraulichkeit im deutschen Recht
- 4 Fallbeispiel - Johnes Day Entscheidung
- 5 Interne Ermittlungen nach US-Vorbild
- 6 Ausblick
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Hausarbeit befasst sich mit dem Schutz von Vertraulichkeit (Legal Privilege) bei internen Untersuchungen im Unternehmen, insbesondere im Vergleich des US-amerikanischen und deutschen Rechts. Ziel ist es, die rechtlichen Rahmenbedingungen für interne Ermittlungen in beiden Rechtsordnungen zu analysieren und die Auswirkungen auf die Schutzwürdigkeit interner Dokumente und Kommunikation zu erörtern.
- Rechtliche Grundlagen von internen Untersuchungen in den USA und Deutschland
- Schutz von Vertraulichkeit (Legal Privilege) als wesentlicher Bestandteil interner Untersuchungen
- Anwendung des Legal Privilege in Praxisfällen, z.B. im Fallbeispiel Johnes Day
- Herausforderungen und Chancen bei der Anwendung des Legal Privilege in Deutschland
- Mögliche Auswirkungen des Verbandssanktionengesetzes auf interne Ermittlungen in Deutschland
Zusammenfassung der Kapitel
- Kapitel 1 stellt die zunehmende Bedeutung von Compliance-Abteilungen und internen Untersuchungen im Kontext der aktuellen Rechtsentwicklung dar. Es wird betont, dass interne Ermittlungen in Deutschland immer wichtiger werden, insbesondere angesichts der verschärften Sanktionen für Unternehmen bei Wirtschaftsstraftaten.
- Kapitel 2 analysiert die rechtlichen Grundlagen für interne Untersuchungen sowohl in den USA als auch in Deutschland. Es werden die relevanten Gesetze, Vorschriften und Gerichtsentscheidungen in beiden Rechtsordnungen beleuchtet.
- Kapitel 3 untersucht den Schutz vor Vertraulichkeit (Legal Privilege) in den USA und Deutschland. Es werden die Voraussetzungen und die Grenzen des Schutzrechts im Detail erläutert.
- Kapitel 4 präsentiert ein Fallbeispiel - die Johnes Day Entscheidung - um die praktische Anwendung des Legal Privilege im Kontext interner Untersuchungen zu veranschaulichen.
- Kapitel 5 befasst sich mit der Frage, inwiefern interne Ermittlungen in Deutschland nach US-amerikanischem Vorbild gestaltet werden können.
- Kapitel 6 bietet einen Ausblick auf die zukünftige Entwicklung von internen Untersuchungen und den Schutz von Vertraulichkeit in beiden Rechtsordnungen.
Schlüsselwörter
Compliance, interne Untersuchungen, Legal Privilege, Vertraulichkeit, Datenschutz, Wirtschaftsstrafrecht, Verbandssanktionengesetz, US-amerikanisches Recht, deutsches Recht, Ermittlungen, Rechtsanwälte, Wirtschaftsprüfer, Mitarbeiterinterviews, Fallbeispiel Johnes Day, Unternehmen, Unternehmensleitung, Strafverfolgungsbehörden, Datenschutzgrundverordnung.
- Citation du texte
- Verena Becker (Auteur), 2020, Schutz von Vertraulichkeit (Legal Privilege) bei internen Untersuchungen nach U.S.-amerikanischem Vorbild, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/933005
