Das Parteiensystem der Schweiz

Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung: Die Schweiz als vielfältige Nation

2. Begriffsbestimmung Parteiensystem
2.1 Definition Parteiensystem
2.2 Bedeutung von Parteiensystemen

3. Geschichte des Schweizer Parteiensystems

4. Die Bundesratsparteien der Schweiz

5. Besonderheiten des Schweizer Parteiensystems
5.1 Grundlegende Merkmale des Parteiensystems der Schweiz
5.1.1 Mehrparteiensystem
5.1.2 Föderalismus
5.1.3 Direkte Demokratie
5.1.4 Die sogenannte „Zauberformel“
5.1.5 Konkordanzdemokratie
5.2 Strukturelle Indikatoren
5.2.1 Polarisierung
5.2.2 Fragmentierung

6. Fazit: Das Schweizer Parteiensystem im Wandel

Literaturverzeichnis

1. Einleitung: Die Schweiz als vielfältige Nation

Im Vergleich zur Bundesrepublik Deutschland ist die Schweiz mit ihren 8,5 Millionen Einwohnern (Stand Ende 2018) (Bundesamt für Statistik 2019) ein kleines Land (Wehling 1988, 7). Nichtsdestotrotz verfügt die Schweiz über eine Vielzahl von Kantonen, 26 an der Zahl, welche sich wiederum in rund 3.000 Gemeinden untergliedern. Auch ist in der Schweiz eine erstaunliche Sprachenvielfalt gegeben, da von der Bevölkerung der unterschiedlichen Regionen nicht nur Deutsch und Französisch, sondern auch Italienisch und Rätoromanisch gesprochen werden (Wehling 1988, 7). Neben diesen Eckdaten identifiziert sich die Schweiz und ihre Bevölkerung auch mit dem Fakt, dass die sogenannte „Schweizerische Eidgenossenschaft“ mit ihrer Bundesverfassung vom 12. September 1848 eine der ältesten Demokratien der Welt darstellt (Gruner 1969, 5), wobei die in der Schweiz praktizierte Form einer direkten Demokratie den/die Schweizer Bürger/in mehrmals im Jahr in aktuelle politische Sachfragen über dessen Stimmrecht in den Volksabstimmungen miteinbezieht (Gruner 1969, 5).

Diese beschriebenen Besonderheiten der Schweiz als Land und politisches Territorium prägt auch das Parteiensystem der Schweiz, wobei in der politischen Forschung deutlich wird, dass den Parteien in der Schweiz insgesamt eine eher untergeordnete Rolle in Staat und Gesellschaft zukommt (Ladner 2006, 397). Innerhalb dieser wissenschaftlichen Arbeit soll somit der Forschungsfrage nachgegangen werden, wie das Parteiensystem der Schweiz strukturiert ist, wie sich dieses geschichtlich entwickelt hat und welche Besonderheiten das Schweizer Parteiensystem ausmachen.

2. Begriffsbestimmung Parteiensystem

2.1 Definition Parteiensystem

Nach Pennings und Lane (1998, 5) werden Parteiensysteme als „structures of party competition and cooperation” definiert. Parteiensysteme beschreiben die Präsenz von mindestens zwei Parteien, welche ihre eigenen Ansichten und Programme haben und im Wettbewerb zueinander stehen. Die Parteien konkurrieren dabei um die größtmögliche Ansammlung von Stimmen, die ihnen dabei helfen, ihre Programme durchzusetzen und politische Mandate zu erreichen (Krumm 2013, 191).

Die Parteiensysteme sind beauftragt sämtliche Problemstellungen bezüglich des Wohls des Volkes zu erkennen und sie an die höchste Ebene des politischen Systems weiterzugeben, mit dem Ziel diese zu lösen. Die Parteienkonkurrenz im Parteiensystem besitzt die Funktion der Initiierung einer Auseinandersetzung über die Forderungen des Gemeinwohls, um somit Privatinteressen zu eliminieren (Luhmann und Kieserling 2000, 121).

Unter einem Parteiensystem versteht man somit die gegenseitige Wirkung der Beziehungsstrukturen zwischen den Parteien, welche wiederum vom Aufbau und den Besonderheiten der Partien abhängig sind (Vatter 2014, 95). Außerdem umfasst der Begriff Parteiensystem nicht nur die Artung, sondern auch die spezifischen Eigenschaften dieses Wirkungszusammenhangs von Beziehungsstrukturen (Vatter 2014, 95). Daraus resultiert, dass im Parteiensystem mehr als nur die Gesamtheit der darin vertretenen Parteien involviert ist (Ladner 2004, 27).

2.2 Bedeutung von Parteiensystemen

Da der Begriff Parteiensystem die Gesamtheit der politischen Parteien, welche in einem politischen System miteinander interagieren, aber auch konkurrieren, umfasst, wird deutlich, dass dem Parteiensystem eines Staates, die Bedeutung zukommt, die soziale Vielfalt der Bürgerinnen und Bürger sowie die Vielfalt der Interessen innerhalb einer Nation widerzuspiegeln (Jun 2016). Innergesellschaftliche Konflikte und Unstimmigkeiten spielen sich somit in einem demokratischen Staat wie der Schweiz auch und vor allem über den Parteienwettbewerb ab, welcher einen zentralen Prägungsfaktor für die Entwicklung von Parteiensystemen darstellt (Jun 2016). Des Weiteren kommt dem Parteiensystem die Bedeutung zu, politische Interessen in den Parteien zu bündeln und ihre Wählerinnen und Wähler von der eigenen Parteienprogrammatik und ideologischen Vorstellungen zu überzeugen und zur politischen Mitwirkung, zum Beispiel über politische Ämter innerhalb der Parteien, zu aktivieren (Linder und Mueller 2017, 98). Das Parteiensystem eines Staates mitsamt der involvierten Einzelparteien generiert letztlich somit auch politisches Personal für den Staats- und Regierungsapparat mit der Legitimierung des Wählerwillens innerhalb demokratischer Wahlen (Linder und Mueller 2017, 98).

3. Geschichte des Schweizer Parteiensystems

Die Entfaltung des nationalen Parteiensystems der Schweiz wird seit dem Zweiten Weltkrieg in fünf Etappen eingeteilt (Ladner 2006, 399):

Fünfziger Jahre bis Anfang sechziger Jahre: In dieser Etappe sind gleichbleibende Stimmenanteile der Bundesratsparteien (SP, SVP, FDP, CVP) und geringe Polarisierung vorhanden. Die Konkordanz richtet sich auf der Gesamtstaatsebene ein und wird 1959 mit der Initiierung der sogenannten Zauberformel ausgebaut (Ladner 2006, 400).

Mitte sechziger bis Anfang siebziger Jahre: Diese Etappe charakterisiert sich durch eine Re-Ideologisierung und Polarisierung. Das System der Konkordanz wird zum Thema gemacht (Ladner 2006, 400). Außerdem entwickelt sich mit der 68er-Bewegung die Tendenz, dass die Parteien ihren Organisationsaufbau auf den Prüfstand stellen mit dem Ziel die Partizipationsbedürfnisse der neuen Generation miteinzubeziehen. Des Weiteren verändert sich die Positionierung der bürgerlichen Bundesratsparteien, da diese nun mehr in Richtung der politischen Mitte streben (Ladner 2006, 400).

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