Nach dem Ende des Kalten Krieges wurde es für viele Osteuropäische Länder ein politisches Muss, der Europäischen Union beizutreten. Auf der einen Seite erhoffte man sich
eine deutliche demokratische Entwicklung in diesen Ländern, auf der anderen Seite eröffnete sich durch die Osterweiterung für die bisherigen Mitgliedsländer ein bedeutsamer innovativer Markt. Doch waren zu diesem Zeitpunkt die eigenen Strukturen der EU noch nicht vollkommen ausgereift, so dass es großen Bedarf an Neuerungen bezüglich einer einheitlichen europäischen Verfassung gab.
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Der für die politische Vereinigung Europas bedeutsame ,,Vertrag von Rom", der zur Gründung der ,,Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft" (EWG) 1957 ausgearbeitet wurde, die ,,Einheitliche Europäische Akte" (EEA), die 1987 die Erweiterung der Römischen Verträge darstellte und der Vertrag von Maastricht 1993 waren über die Jahre immer wieder verbessert und ausbaut worden.
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Durch die vielen Neuerungen und Veränderungen scheint das Resultat der Verträge ein wildes Durcheinander von Verfassungsansätzen geworden zu sein, bei dem vor allem die Bürger Probleme haben den Überblick zu behalten.
3 Circa 65% der Europäer wünschen sich demzufolge eine einheitliche europäische Verfassung. So sollten die europäischen Verträge neu strukturiert und zusammengefasst werden, um für größere Transparenz, Demokratie und Handlungsfähigkeit zu sorgen. Ein weiterer wichtiger Grund, der für eine vereinheitlichte Verfassung spricht, ist der Beitritt von zehn Mitgliedstaaten, wie z.B. Estland, Malta oder Polen im Jahre 2004. Diese
rasante Erweiterung stellte eine enorme Belastung für die Organe der europäischen Union dar, denn nun galt es die vielfältigen Interessen - vor allem im europäischen Parlament-
voranzubringen.
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Das Ziel dieser Arbeit ist es, den Weg der europäischen Gemeinschaft zu einem gemeinsamen Verfassungsvertrag kurz darzustellen und hierbei besonders die Entwicklung der letzten Jahre im Zentrum zu behalten.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Der „Vertrag von Nizza“ und die „Erklärung von Laeken“
2.1. „Der Vertrag von Nizza“
2.2. Die „Erklärung von Laeken“
3. Der Europäische Konvent zur Zukunft von Europa
3.1. Art und Zusammensetzung des Konvents
3.2. Die Kernaufgabe des Konvents
3.3. Die Methoden des Konvents
4. Die Regierungskonferenzen
4.1. Die Arbeit der Regierungskonferenzen
5. Der Vertrag zur Verfassung von Europa
5.1. Das Hauptziel einer Verfassung für Europa
5.2. Ein Überblick über die Organe der neuen EU- Verfassung
5.3. Das Scheitern der Verfassung durch die Ratifizierungskrise
5.4. Die Gründe des Scheiterns der Ratifizierung in Frankreich und den Niederlanden
6. Die deutsche Ratspräsidentschaft als Motor des Verfassungsprozesses
6.1. Die „Berliner Erklärung“ und der Juni- Gipfel
6.2. Der „Vertrag von Lissabon“ – Ein Lichtblick?
7. Schlussbetrachtung
Zielsetzung & Themen
Das primäre Ziel dieser Arbeit ist es, den historischen Weg und die Entwicklung der Europäischen Union hin zu einem gemeinsamen Verfassungsvertrag nachzuzeichnen, wobei der Fokus auf den Herausforderungen und politischen Prozessen der letzten Jahre liegt.
- Die Entwicklung des EU-Verfassungsvertrages
- Die Rolle des Europäischen Konvents und der Regierungskonferenzen
- Ursachen für das Scheitern der Ratifizierung in Frankreich und den Niederlanden
- Die Bedeutung der deutschen EU-Ratspräsidentschaft
- Der Weg zum Vertrag von Lissabon
Auszug aus dem Buch
3.3. Die Methoden des Konvents
Besonders relevant war es für die Europäische Union in diesem Reformprozess, die europäische Bevölkerung so gut wie möglich in die Entscheidungsprozesse mit einzubeziehen. Um also mangelnder Kommunikation vorzubeugen, eine engere Zusammenarbeit zwischen europäischen Politikern und der europäischen Bevölkerung zu gewährleisten und der „Europamüdigkeit“ vorzubeugen, wurden zum Beispiel Sondersitzungen einberufen, in denen das Plenum und Vertreter aus der europäischen Zivilgesellschaft debattierte. Auch waren bestimmte Plenartagungen für die Bevölkerung frei zugänglich und alle Dokumente wurden im Internet der Öffentlichkeit bereitgestellt. Diese offene Methode zeigte durchaus gewisse Erfolge, denn Konflikte wurden nun stärker in der Öffentlichkeit ausgetragen. Leider war dies für nicht allzu viele Bürger sichtbar, da es versäumt wurde, sie ausreichend auf die Möglichkeiten der aktiven Beteiligung aufmerksam zu machen. Des Weiteren fanden die öffentlichen Plenartagungen in Brüssel statt und waren somit nicht für alle EU- Bürger problemlos erreichbar.
Für die jugendliche Bevölkerung der EU besteht die Möglichkeit, sich über Plattformen wie „Forum“ und „Futurum“ im Internet am Konvent zu beteiligen.
Insgesamt trat das das Plenum zwischen März 2002 und Juli 2003 zu 27 Plenarsitzungen und 52 Sitzungstagen zusammen. Die Redezeit wurde stark gekürzt, so dass nahezu 100 Redner pro Sitzung die Gelegenheit zu Kurzbeiträgen erhielten. Dadurch kam zwar keine zielgerichtete Diskussion zu Stande, jedoch hatte das Plenum die Chance, sich einen Überblick über alle bestehenden Meinungen zu machen und so Konflikten entgegenzusteuern.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung beleuchtet den historischen Kontext der EU-Erweiterung und den daraus resultierenden Bedarf an strukturellen Reformen für mehr Transparenz und Handlungsfähigkeit.
2. Der „Vertrag von Nizza“ und die „Erklärung von Laeken“: Dieses Kapitel analysiert die Reformbemühungen um die Jahrtausendwende und die Einleitung eines Prozesses zur Grundrechtesicherung und institutionellen Vereinfachung.
3. Der Europäische Konvent zur Zukunft von Europa: Hier wird die demokratische Öffnung des Verfassungsprozesses durch den Konvent sowie dessen Aufgaben und Arbeitsmethoden beschrieben.
4. Die Regierungskonferenzen: Das Kapitel behandelt die Verhandlungen der Regierungen auf höchster Ebene, die nach den Konvent-Empfehlungen zur finalen Ausgestaltung des Entwurfs führten.
5. Der Vertrag zur Verfassung von Europa: Hier werden die Inhalte des Verfassungsvertrags, seine Organe sowie die Gründe für das Scheitern der Ratifizierung in Frankreich und den Niederlanden erläutert.
6. Die deutsche Ratspräsidentschaft als Motor des Verfassungsprozesses: Dieses Kapitel beschreibt den diplomatischen Neuanfang unter deutscher Führung, der schließlich in die Berliner Erklärung und den Vertrag von Lissabon mündete.
7. Schlussbetrachtung: Die Schlussbetrachtung resümiert den langen Weg zur europäischen Verfassung als notwendigen Prozess zur Stärkung der Rechtssicherheit und Handlungsfähigkeit der Union.
Schlüsselwörter
Europäische Union, Verfassungsprozess, Vertrag von Nizza, Erklärung von Laeken, Europäischer Konvent, Regierungskonferenz, Ratifizierungskrise, Berliner Erklärung, Vertrag von Lissabon, Demokratisierung, Institutionenreform, Transparenz, Subsidiaritätsprinzip, Erweiterung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit im Kern?
Die Arbeit untersucht den komplexen Prozess der institutionellen Reformen der Europäischen Union, die von den Verträgen der 90er Jahre bis hin zum Vertrag von Lissabon führten.
Welche zentralen Themenfelder werden bearbeitet?
Im Fokus stehen die Verfassungsdiskussionen der EU, die Rolle des Konvents, die Herausforderungen bei der Ratifizierung sowie die politische Rolle der deutschen Ratspräsidentschaft.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, den Weg der EU zu einem gemeinsamen Verfassungsvertrag darzustellen und die kritischen Stationen sowie die Ursachen für Rückschläge zu analysieren.
Welche wissenschaftliche Methode liegt der Arbeit zugrunde?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche Analyse auf Basis von Primärdokumenten der EU, Regierungsberichten und der einschlägigen Fachliteratur.
Welche Aspekte stehen im Hauptteil im Mittelpunkt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Stationen Vertrag von Nizza, Laeken, den Konvent zur Zukunft Europas sowie die Regierungskonferenzen und die anschließende Ratifizierungskrise.
Welche Schlagworte charakterisieren das Dokument am besten?
Europäische Integration, Vertragsreform, Verfassungskrise, Demokratie in der EU, politische Handlungsfähigkeit.
Warum scheiterte die Ratifizierung des ursprünglichen Verfassungsvertrags in Frankreich und den Niederlanden?
Das Scheitern wird maßgeblich auf ein Gefühl der mangelnden Aufklärung der Bürger, Ängste vor den Auswirkungen der EU-Osterweiterung auf den Arbeitsmarkt und eine fehlende Verankerung der europäischen Identität zurückgeführt.
Welche Rolle spielte die deutsche Ratspräsidentschaft nach der „Denkpause“?
Deutschland agierte als Motor für eine Neuorientierung, indem es den Minimalkonsens zwischen den Mitgliedstaaten suchte und den Prozess zur Unterzeichnung des Lissabon-Vertrags maßgeblich vorantrieb.
- Citar trabajo
- Anna Kramer (Autor), 2008, Der lange Weg zur europäischen Verfassung, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/93362
