Nach dem Ende des Kalten Krieges wurde es für viele Osteuropäische Länder ein politisches Muss, der Europäischen Union beizutreten. Auf der einen Seite erhoffte man sich
eine deutliche demokratische Entwicklung in diesen Ländern, auf der anderen Seite eröffnete sich durch die Osterweiterung für die bisherigen Mitgliedsländer ein bedeutsamer innovativer Markt. Doch waren zu diesem Zeitpunkt die eigenen Strukturen der EU noch nicht vollkommen ausgereift, so dass es großen Bedarf an Neuerungen bezüglich einer einheitlichen europäischen Verfassung gab.
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Der für die politische Vereinigung Europas bedeutsame ,,Vertrag von Rom", der zur Gründung der ,,Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft" (EWG) 1957 ausgearbeitet wurde, die ,,Einheitliche Europäische Akte" (EEA), die 1987 die Erweiterung der Römischen Verträge darstellte und der Vertrag von Maastricht 1993 waren über die Jahre immer wieder verbessert und ausbaut worden.
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Durch die vielen Neuerungen und Veränderungen scheint das Resultat der Verträge ein wildes Durcheinander von Verfassungsansätzen geworden zu sein, bei dem vor allem die Bürger Probleme haben den Überblick zu behalten.
3 Circa 65% der Europäer wünschen sich demzufolge eine einheitliche europäische Verfassung. So sollten die europäischen Verträge neu strukturiert und zusammengefasst werden, um für größere Transparenz, Demokratie und Handlungsfähigkeit zu sorgen. Ein weiterer wichtiger Grund, der für eine vereinheitlichte Verfassung spricht, ist der Beitritt von zehn Mitgliedstaaten, wie z.B. Estland, Malta oder Polen im Jahre 2004. Diese
rasante Erweiterung stellte eine enorme Belastung für die Organe der europäischen Union dar, denn nun galt es die vielfältigen Interessen - vor allem im europäischen Parlament-
voranzubringen.
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Das Ziel dieser Arbeit ist es, den Weg der europäischen Gemeinschaft zu einem gemeinsamen Verfassungsvertrag kurz darzustellen und hierbei besonders die Entwicklung der letzten Jahre im Zentrum zu behalten.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Der „Vertrag von Nizza“ und die „Erklärung von Laeken“
- „Der Vertrag von Nizza“
- Die „Erklärung von Laeken“
- Der Europäische Konvent zur Zukunft von Europa
- Art und Zusammensetzung des Konvents
- Die Kernaufgabe des Konvents
- Die Methoden des Konvents
- Die Regierungskonferenzen
- Die Arbeit der Regierungskonferenzen
- Der Vertrag zur Verfassung von Europa
- Das Hauptziel einer Verfassung für Europa
- Ein Überblick über die Organe der neuen EU-Verfassung
- Das Scheitern der Verfassung durch die Ratifizierungskrise
- Die Gründe des Scheiterns der Ratifizierung in Frankreich und den Niederlanden
- Die deutsche Ratspräsidentschaft als Motor des Verfassungsprozesses
- Die „Berliner Erklärung“ und der Juni-Gipfel
- Der Vertrag von Lissabon" - Ein Lichtblick?
- Schlussbetrachtung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit verfolgt das Ziel, die Entwicklung der europäischen Gemeinschaft hin zu einem gemeinsamen Verfassungsvertrag darzustellen, wobei der Fokus auf die Entwicklung der letzten Jahre liegt. Insbesondere werden der Vertrag von Nizza, die Erklärung von Laeken, der Konvent zur Zukunft von Europa und die anschließenden Regierungskonferenzen beleuchtet. Darüber hinaus soll die Verkündung des Verfassungsvertrags, seine Inhalte und seine Auswirkungen im Zentrum stehen.
- Die Notwendigkeit einer einheitlichen europäischen Verfassung
- Die Entwicklung des europäischen Verfassungsprozesses
- Die Bedeutung des Vertrags von Nizza und der Erklärung von Laeken
- Der Europäische Konvent zur Zukunft von Europa und seine Kernaufgaben
- Die Inhalte und Auswirkungen des Verfassungsvertrags
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Das Kapitel beleuchtet die Motivationen für den Beitritt osteuropäischer Länder zur Europäischen Union und zeigt auf, dass die Notwendigkeit einer einheitlichen europäischen Verfassung aufgrund der sich verändernden Strukturen der EU entstand.
- Der „Vertrag von Nizza“ und die „Erklärung von Laeken“: Dieses Kapitel untersucht die Ergebnisse der Regierungskonferenz 2000 und die darauf folgende „Erklärung von Laeken“ als wichtige Schritte im europäischen Verfassungsprozess. Es werden die zentralen Themen der Debatten wie die zukünftige Größe der Kommission, die Neuverteilung der Stimmgewichtung im Rat und die Dynamisierung der europäischen Außenpolitik beleuchtet.
- Der Europäische Konvent zur Zukunft von Europa: Dieses Kapitel beleuchtet den Europäischen Konvent als entscheidende Instanz für die weitere Entwicklung der europäischen Verfassung. Es werden Art und Zusammensetzung des Konvents sowie seine Kernaufgabe und Methoden dargestellt.
- Die Regierungskonferenzen: Das Kapitel konzentriert sich auf die Arbeit der Regierungskonferenzen im Hinblick auf die Ausarbeitung des Verfassungsvertrags.
- Der Vertrag zur Verfassung von Europa: Dieses Kapitel erläutert das Hauptziel einer Verfassung für Europa und liefert einen Überblick über die Organe der neuen EU-Verfassung. Es werden auch die Herausforderungen durch die Ratifizierungskrise und ihre Gründe in Frankreich und den Niederlanden beleuchtet.
- Die deutsche Ratspräsidentschaft als Motor des Verfassungsprozesses: Das Kapitel analysiert die Rolle der deutschen Ratspräsidentschaft im Verfassungsprozess, insbesondere die Bedeutung der „Berliner Erklärung“ und des Juni-Gipfels. Der Vertrag von Lissabon wird als potenzielles Gegenmodell zum Verfassungsvertrag vorgestellt.
Schlüsselwörter
Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit der Entwicklung der europäischen Verfassung, insbesondere mit dem Weg zur europäischen Union. Zentrale Begriffe sind dabei: Vertrag von Nizza, Erklärung von Laeken, Europäischer Konvent, Regierungskonferenzen, Verfassungsvertrag, Ratifizierung, deutsche Ratspräsidentschaft, Berliner Erklärung, Vertrag von Lissabon.
- Citar trabajo
- Anna Kramer (Autor), 2008, Der lange Weg zur europäischen Verfassung, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/93362
