Friedens- und Konfliktforschung. Ansätze zum Konzept der Transitional Justice


Hausarbeit, 2020

28 Seiten, Note: 1,7


Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

1. A. Hasgall: Anerkennung von Unrecht in Transitional-Justice-Prozess
1.1 Die Apartheid in Südafrika
1.2 Vergleichspapiere zur Bestätigung der Wahrheitskommissionen

2. E. Ottendorfer: Rechtsstaatlichkeit und Versöhnung in Transitional-Justice-Prozesse
2.1 Die Unterdrückung von Osttimor
2.2 Vergleichspapiere zur Bestätigung der Notwendigkeit eines rechtsstaatlichen Systems in Osttimor

3. U. Möntnich: Konflikte in Transitional-Justice-Prozessen: Die Aufarbeitung von Vergangenheit im Fall Bosnien und Herzegowina
3.1 DerBosnienkonflikt
3.2 Vergleichspapier zur Bestätigung der Notwendigkeit von geschichtshistorischen Konflikten

Abkürzungsverzeichnis

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

1. A. Hasgall: Anerkennung von Unrecht in Transitional-Justice-Prozessen

Im Zentrum des Textes „Anerkennung von Unrecht in Transitional-Justice-Prozessen“ von Alexander Hasgall steht die Bedeutung der Anerkennung zur Überwindung von erlittenem Leid. Es wird davon ausgegangen, dass das „dealing with the past“ grundlegend für die Bewältigung innerer Konflikte und somit für die Aufarbeitung der Vergangenheit ist. Gleichzeitig führt die Anerkennung des Subjektes des Opfers sowie der des begangenen Verbrechens seitens der Täter den Versöhnungs- und Verständigungsprozess ein und ist somit Grundlage für ein erfolgreiches „Nation Building“ (NB).

Gemäß dem Philosophen Hegel bilden sich gegenseitig anerkennende Subjekte die Basis für gesellschaftliche Austauschbeziehungen und somit für jegliche Formen der Interaktion. Honneth bekräftigt die Bedeutung der Anerkennung, indem er die gesellschaftliche Existenz und sämtliche funktionierenden Sozialbeziehungen auf sie zurückführt. Ohne eine solche wird das Subjekt „aus der Gesellschaft gerissen“. Die Anerkennung der Subjektivität der Opfer ist eng verknüpft mit der Anerkennung der Wahrheit. Eingeleitet werden soll der Prozess der Wahrheitsanerkennung durch die Wahrheitskommissionen (WK), welche als symbolisches Element wirken. In den Transitional Justice (TJ) wird davon ausgegangen, dass die Konfrontation mit dem wahrheitsgemäßen historischen Verlauf die Aufarbeitung und Überwindung des erlittenen Leides ermöglicht. Zentrales Element für den Aufarbeitungsprozess ist der Grad der Öffentlichkeit. Durch öffentlich durchgeführte Anhörungen („giving voice to the voiceless“) und Anerkennungsprozess wird das erarbeitete Wissen zu einem öffentlich verfügbaren Gut. Hierbei wird die Opferperspektive in das Zentrum der Untersuchung gesetzt, wodurch u.a. das verlorene Selbstvertrauen wieder aufgebaut wird.

Ein weiteres Element in den TJ bilden die Strafprozesse (SP), welche ebenfalls eine Chance für den Umgang mit zurückliegender Entwürdigung und Entrechtung offerieren. Jene Verfahren sind für die Anerkennung des Täters über sein begangenes Verbrechen verantwortlich. Durch die Prozesse wird eine gültige Rechtsordnung und somit auch die Subjektivität anerkannt. Die von Honneth formulierte Gesellschaftsbeziehung kann durch die Anerkennung eines demokratischen Gesetzes wiederhergestellt werden, da die Opfersubjekte durch die Untersuchungen (re)integriert werden. Trotz der vermeintlich positiven Auswirkungen stehen die TJ den SP skeptisch gegenüber. Aufgrund der reinen Fokussierung der Täter sieht man die ursprüngliche Bestrebung der Verarbeitung zunichtegemacht. Die Befürwortung der WK steigt. Die rein symbolische Wirkung dieser kann wiederum, aufgrund der fehlenden materiellen Dimension, die allgemeine Akzeptanz verringern. Oft werden sie daher als „Justiz der zweiten Klasse“ bezeichnet. Hasgall plädiert daher dafür, beiden Verfahren eine eigene Bedeutung hinsichtlich der Anerkennung der Vergangenheit zuzuschreiben und beide in den TJ-Prozess einzubinden. Die bisher genannten Mittel von WK und SP waren überwiegend symbolischen Inhalts, diese Einseitigkeit und der Reduktionismus müssen kritisch hinterfragt werden. Politische und ökonomische Hintergründe, welche oft die Motivation von repressiven Regimen sind, sowie materielle Entschädigungen der Opfer werden ignoriert. Mit dieser Vernachlässigung würden die Regime im Nachhinein bestätigt werden. Durch materielle Nichtanerkennung besteht die Gefahr einer Pauschalisierung der Opfer auf einen bestimmten „Opferstatus“. Außerdem würde man dem Aktivismus, welche die Opfer dem jeweiligen Regime entgegengesetzt haben, nicht gerecht werden. Ein vielfältiges Verständnis der TJ muss sowohl die symbolische als auch die materielle Ebene in die Aufarbeitung einbeziehen.

Ein neuer Ansatz (nach Gray) versucht diese Dimension zu vereinbaren. Demnach muss erkannt werden, dass Reputationen materiellen Inhaltes nicht nur Wiedergutmachungen im ökonomischen Sinn sind, sondern auch ein Zeichen dafür, dass die Aufarbeitung in der realen Welt Anklang findet. Hiermit würde man den größten Kritikpunkt der WK „bekämpfen“. Einhergehend bestätigt die materielle Entschädigung die veränderten Machtverhältnisse innerhalb einer Regierung und kann die (Re)Integration der ehemaligen Opfer fördern. Sie werden in den neu entstehenden Relationen in ihrem subjektiven Recht bestätigt und können so als anerkannte Gesellschaftsmitglieder wirken.

Eine fehlende Anerkennung kann derweil der Auslöser für neue Konflikte rund um die gerechte Beachtung sein. Das Ziel der Emanzipation der Individuen gerät aus dem Gleichgewicht. Die Aufgabe der gesellschaftlichen Versöhnung offenbart zugleich ein dialektisches Problem. Die Anforderungen nach Anerkennung und einem erfolgreichen NB lassen zwangsläufig kaum die individuellen und teils divergierenden Interessen der Opfer bei diesem Prozess zu, da die wiederherstellende Justiz ist an einer möglichst schnellen Aussöhnung interessiert. In diesem Zusammenhang werden die Opfer unfreiwillig in spezifische Rollenmuster gesteckt, der individuelle Wille kann verletzt werden und unterschiedliche Perspektiven auf die Vergangenheit können verblassen. Ein Verlassen des spezifischen Rollenmusters ist indes nicht möglich, da ein solches die neu entstandene Identitätskonstruktion und das darauf basierende Gerichtsverständnis infrage stellen würde. Es folgt eine Reduktion der individuellen Subjekte der Opfer auf einen allgemeinen Charakter. Die Subjekte in ihrer Ganzheit und Widersprüchlichkeit finden in den TJ-Diskursen keinen Anklang. Das vergangene Verbrechen wird dahingehend „vereinfacht“, dass nur diejenigen Vergangenheitsabschnitte berücksichtigt werden, welche dem Interesse eines politischen Wandels nicht im Weg stehen. Es entsteht das Spannungsfeld zwischen individueller und kollektiver Anerkennung. Die zeitliche Begrenzung von WK-Mandaten sowie der Verzicht der Nennung von Namen von Tätern fördert die Unvereinbarkeit beider Anerkennungsformen.

Das neue Ziel der TJ muss sein, der erlittenen Aberkennung eine Dynamik, in Form der Anerkennung, entgegenzustellen. Elementar hierfür ist die intensive Auseinandersetzung mit der Wahrheit. Sie bildet das Fundament der „neuen“ Nation und repräsentiert ihre Identität. Besonders relevant sind Erkenntnisse der WK. Es lässt sich daher sagen, dass die moralische Kraft der Anerkennung im Sinne des NB einen höheren, aber nicht mehr den einzigen, Stellenwert genießt. Gleichzeitig zeigt Hasgall, dass die anerkannte Wahrheit der Startschuss für neuen Machtverhältnisse sein kann. Die Pauschalisierung der Opferbilder birgt hierbei die Gefahren neuer Einschränkungen und weiterer Formen der subjektiven Aberkennung. Der Autor plädiert daher für die Etablierung eines neuen theoretischen Ansatzes innerhalb der TJ. Dieser soll den Themenkomplex der Anerkennung genau analysieren, um die Bedeutung der Vergangenheitsaufarbeitung und die der individuellen Subjektivität im Sinne der Errichtung neuer Machtverhältnisse zu verstehen.1

1.1 Die Apartheid in Südafrika

Das einschlägige von Hasgall genannte Beispiel ist das Apartheidregime in Südafrika, welches das Ziel der systematischen Diskriminierung konsequent verfolgte. Die repressive Regierung verletztejegliche Form der Würdigung. Binnen der Apartheid traf die militärische Unterdrückung auf kulturelle Diffamierung, daher wird in diesem Kontext von einer multiplen Aberkennung gesprochen. Die Historie der Apartheid erstreckt sich über 87 Jahre. Die Kombination aus der multiplen Aberkennung und der jahrelangen Repression verleiht zusätzlichen Nachdruck.

Erste Gesetze zur praktischen Rassentrennung wurden bereits im ersten Jahrzehnt des 19. Jahrhunderts verabschiedet. Bestimmungen wie der „Native Land Act“ von 1913, welche die Umsiedlung der schwarzen Bevölkerung in bestimmte für sie vorgesehene Gebiete vorschrieb, beschleunigten den damaligen Prozess der Desintegration. Ökonomische Güter mussten weitestgehend an die Regierung abgetreten werden. Sowohl die symbolische als auch die materielle Ebene, welche nach Hasgall in den „modernen“ TJ- Diskursen vereint werden müssen, wurden missachtet und aberkannt.2

Im Jahr 1948 begünstigte der Wahlsieg der National Party die von nun an eingeführte strikte Rassentrennung. Schwarze und nunmehr auch indisch stämmige Südafrikaner wurden systematisch aus der Gesellschaft verbannt. Die zunehmende Waffengewalt seitens der Regierung eröffnete eine neue Dimension der Verachtung, die der körperlichen bzw. physischen Unversehrtheit. Verbunden hiermit war die totale Entrechtung der gedemütigten Bevölkerungsschichten.3

Aufgrund der vielfältigen Missachtung subjektiver, rechtlicher und materieller Anerkennung während der Apartheid handelt es sich um ein „Paradebeispiel“ für die TJ- Forschung. Gleichermaßen fanden auch die WK und SP im Anschluss an jene Regime Verwendung. Mit einer internationalen Konvention erklärte die UNO die Apartheid im Jahr 1973 zum Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Diese Veröffentlichung bildete den Grundstein für rechtliche justizielle Maßnahmen. Gemäß Hasgall war es der Anfang rechtlicher und subjektiver Reintegration in die Gesellschaft. Der Erfolg der Wiedereingliederung und die folgenden Verschiebungen in den Machtverhältnissen, welche durch die TJ angestrebt werden, zeigten sich bei der Wahl im Jahr 1994. Hier wurde mit Nelson Mandela ein Widersacher und ehemaliger Gefangener der Apartheid zum Staatsoberhaupt gewählt.4

Auch die symbolische Aufklärung und die inkludierte Anerkennung der Subjekte der Opfer wurde schnell vorangetrieben. Im Juli 1996 wurde von der Regierung das Maßnahmenpaket „National Unity and Reconciliation“ verabschiedet, welches die historisch wahrheitsgetreue Aufklärung begangener Verbrechen im Zeitraum von I960 bis 1994 unter Führung der Truth and Reconciliation Comission (TRC) vorsah.5

Mittels der Aufklärungsarbeiten wurde eine neue gemeinsame Identität der afrikanischen Bevölkerung geschaffen. Gemeinsame Werte und ein Gegenübertreten auf Augenhöhe wurden weitgehend wiederhergestellt, sodass die Abhandlung der Apartheid im Sinne von Alexander Hasgall als überwiegender Erfolg bezeichnet werden kann. Auch das von Hasgall angesprochene Problem der Dialektik kommt hier zum Vorschein. Aufgrund der Vielzahl an Opfern wurde zumeist von einem Kollektiv gesprochen, individuelle Subjekte und deren Ansprüche gerieten in den Hintergrund.6

1.2 Vergleichspapiere zur Bestätigung der Wahrheitskommissionen

Im Folgenden soll sich mit zwei weiteren Schriften auseinandergesetzt werden, welche die besondere Rolle der WK im Prozess der Vergangenheitsaufarbeitung bestätigen.

Die erste Schrift stammt von Wolfgang Pasternak und setzt sich mit mehreren konkreten Beispielen von WK, u.a. mit der Apartheid in Südafrika, auseinander. Pasternak bekräftigt die Wirkung der WK, da sie durch die nicht Gebundenheit an strafrechtliche Erfolge (Verurteilung/Freispruch) eine präzisere Untersuchung als die SP durchführen können und so die individuellen Verursacher und einhergehende Verbrechensstrukturen besser ermitteln können. Im Umkehrschluss führt die ausdifferenzierte Erhebung zu einem breiteren Verständnis des Komplexes. Weiterhin schreibt Pasternak, ähnlich wie Hasgall, der öffentlichen Anerkennung die wesentlichste Rolle zu. Die Anerkennung der Wahrheit ist das grundlegendste Bedürfnis der Opfer und fördert die Regeneration des Subjektes. WK streben die Offenlegung begangener Menschenrechtsverletzungen an und sind somit elementar. Das Ergebnis von WK kann derweil nicht nur die Wahrheits- und Subjektanerkennung in der Bevölkerung fördern, sondern auch in der Regierung. Pasternak hat die eindrucksvolle Bedeutung der WK verdeutlicht und dient als gute Ergänzung zu Hasgall.7

Die zweite Schrift stammt von Alison Bisset und setzt sich mit einem Problem der Wahrheitsaufklärung auseinander, welches bei Hasgall nicht erwähnt wurde. Zwar betont die Autorin ebenfalls die Notwendigkeit von WK hinsichtlich einer erfolgreichen wahrheitsgetreuen Aufklärung und Bewältigung, allerdings sieht sie in der Finanzierung eine Schwachstelle. Zusätzlich zu den finanziellen Problemen gesellen sich die auch von Hasgall genannten zeitlichen Schwierigkeiten, welche das Leistungspotenzial stark eingrenzen. In der Vergangenheit wurden WK zumeist national finanziert, heutzutage stehen hauptsächlich ausländische Regierungen hinter den ökonomischen Mitteln. Es ergibt sich ein Abhängigkeitsverhältnis, welches die individuellen Ermittlungsmöglichkeiten hemmt. Einhergehend mit dieser Problematik ist die nur partielle Berücksichtigung der Bedürfnisse der Opfer. Die limitierten Ressourcen lassen lediglich eine kollektive Begutachtung zu, sodass die Vergangenheitsbetrachtung des individuellen Subjektes kaum Anklang finden kann. Um dieses Problem zu lösen, muss de facto die Ressourceneinteilung der WK optimiert werden.8

Die beiden Literaturen haben die Notwendigkeit der Anerkennung durch WK bestätigt. Der Zuspruch gegenüber ihnen steigt stetig, für eine vollständige Aufarbeitung, in welcher jedes Opfer zur Geltung kommt, bedarf es jedoch noch Verbesserungen.

2. E. Ottendorfer: Rechtsstaatlichkeit und Versöhnung in Transitional-Justice- Prozessen

Der Text „Rechtsstaatlichkeit und Versöhnung in Transitional-Justice-Prozessen“ von Eva Ottendorfer knüpft direkt an die Schrift von Hasgall an. Im Zentrum dieser Literatur steht der Konflikt zwischen Versöhnung und Rechtsstaatlichkeit (RSK) in den TJ. Grundlegend sind die Versöhnung und die RSK zwei verschiedene Prinzipien. Erstere soll durch WK geschaffen werden, indem eine gesellschaftliche Beziehung zwischen Opfern und Tätern wiederhergestellt wird. Die RSK bekundet derweil die grundlegenden Prinzipien eines demokratischen Regimes, dessen Etablierung am jeweiligen Ort ehemaliger Menschenrechtsverbrechen angestrebt wird. Trotz der divergierenden Interessen ist das übergeordnete Ziel von Frieden und Gerechtigkeit dasselbe.

Die RSK umfasst sowohl dessen Universalität und beständige Anwendung als auch die immerwährende Achtung von substanziellen Werten wie bspw. den Schutz der Menschenrechte. Neben der körperlichen Unversehrtheit wird die persönliche freie Entfaltung und dessen Souveränität gefördert. Soziale Gültigkeit erhalten solche Regeln jedoch nur dann, wenn ein Großteil der Bevölkerung sie anerkennt. Die Achtung jener rechtsstaatlichen Prinzipien ist Bestandteil der Aufarbeitung der gewaltsamen Vergangenheit und legt den Grundstein für das Errichten eines neuen demokratischen, auf rechtsstaatlichen Prinzipien beruhenden Gesellschaftssystems. Die Achtung der rechtsstaatlichen Regeln sorgt gleichzeitig für einen neutralen TJ-Prozess.

Um das Prinzip „Verbesserung durch Bestrafung“ effizient umsetzen zu können, wurden SP durch Tribunale abgelöst. Dessen Verurteilungen implizieren neben rechtsstaatlicher Verfolgung insbesondere die symbolische Ebene der Versöhnung. Zum einen wird die Überwindung von Traumata durch das Wissen über die Verurteilung gefördert. Zum anderen können Tribunale die individuelle Verantwortlichkeit feststellen, welches das Dilemma der Pauschalisierung der Ereignisse „bekämpft“ und somit zur individuellen Überwindung verhilft. Die rechtsstaatliche Bestrafung fungiert außerdem als Abschreckungsmerkmal vor erneutem Strafvergehen.

Mit Hilfe eines restaurativen Ansatzes wird das Ziel der Versöhnung angestrebt. Maßgeblich verantwortlich für die Durchführung der Prozesse sind die WK (s. Hasgall/Kapitel 1). Der restaurative Ansatz basiert auf der (Wieder-)Herstellung interpersoneller positiver Beziehungen zwischen Tätern und Opfern. Grundlage hierfür sind gesellschaftlich gleichgestellte Dialoge zwischen den Parteien. Die hieraus entstehende „versöhnte“ Gesellschaft ist Bedingung für die Versöhnung auf politischer bzw. nationaler Ebene. Für die Einführung eines demokratischen Systems bedarf es nämlich einer konstruktiven Beziehung zwischen politischen und gesellschaftlichen Gruppen. Das zentrale Element bilden die demokratischen und responsiven Institutionen, über welche der Staat den Bürgern die Offenheit für deren Bedürfnisse signalisiert. Durch dieses Angebot wird gleichzeitig das Vertrauen der Gesellschaftsmitglieder in sie und somit in den Staat gestärkt. Zusammen mit dem Prinzip der RSK als strukturierendes Element künftiger Gesellschaften bildet das Vertrauen in den Staat die Ebene der politischen Versöhnung.

Durch das Beispiel der südafrikanische WK SATRC macht Ottendorfer darauf aufmerksam, dass der Akt der Versöhnung oft zu Lasten der Durchsetzung der RSK durchgeführt wird. Die hiesige WK legte nach der Apartheid vermehrt Wert auf die Vergebung, welche elementarer Bestandteil einer menschenrechtsbasierten Demokratie sei. Grundlage für jene Vergebung war das freiwillige Geständnis seitens des Täters, folglich wurden sie von ihrer Schuld freigesprochen. Dieser Erlass erweckte wiederum den Eindruck, dass die RSK der Priorität der Versöhnung unterworfen war. Die Vereinten Nationen (VN) und mehrere internationale Menschenrechtsorganisationen sahen die Vernachlässigung der RSK als Hindernis für Demokratisierungsprozesse. Unter internationaler Führung wurden Tribunale errichtet, welche die Forderungen der Opfer nach Strafverfolgung unterstützten und somit ein Gegengewicht zu den ehemaligen Eliten darstellten. Die Beispiele Ruanda und Südafrika zeigen jedoch, dass eingerichtete Tribunale die hohen Erwartungen nicht unbedingt erfüllen können und es hinterfragt werden muss, inwieweit durch sie die Gültigkeit der RSK demonstriert wird.

[...]


1 Vgl. Alexander Hasgall, „Anerkennung von Unrecht in Transitional-Justice-Prozessen“ In Susanne Pickel (Hrsg.), Handbuch Transitional Justice. Aufarbeitung von Unrecht - hin zur Rechtsstaatlichkeit und Demokratie, 27-44.

2 Vgl. Daniel Pelz, Südafrika: Chronik der Apartheid, https://www.dw.com/de/südafrika-chronik-der- apartheid/a-17583368 (letzter Zugriff: 09.06.2020).

3 Vgl. Hans Maul, Südafrika: Politik - Gesellschaft - Wirtschaft vor dem Ende der Apartheid (Opladen: Leske + Budrich, 1990), 5-9.

4 Vgl. Johannes Ebert, Die Chronik: Geschichte des 20. Jahrhunderts bis heute (Gütersloh u.a.: Chronik Verlag, 2006), 643ff.

5 Vgl. Florian Ranft, Verspätete Wahrheitskommissionen in Theorie und Praxis (Potsdam: Universitätsverlag Potsdam, 2010), 66f.

6 Vgl. Hasgall, 30.

7 Vgl. Wolfgang Pasternak, Wahrheitskommissionen, dargestellt an den Beispielen von El Salvador, Guatemala und Südafrika (Aachen: Verlag Mainz, 2003), 10-30.

8 Vgl. Alison Bisset, Truth Commissions and Criminal Courts (Cambridge: Cambridge University Press, 2012), 33-38.

Ende der Leseprobe aus 28 Seiten

Details

Titel
Friedens- und Konfliktforschung. Ansätze zum Konzept der Transitional Justice
Hochschule
Bayerische Julius-Maximilians-Universität Würzburg  (Institut für Politikwissenschaften und Soziologie)
Veranstaltung
Seminar Friedens- und Konfliktforschung
Note
1,7
Autor
Jahr
2020
Seiten
28
Katalognummer
V934036
ISBN (eBook)
9783346274144
Sprache
Deutsch
Schlagworte
friedens-, konfliktforschung, ansätze, konzept, transitional, justice
Arbeit zitieren
Henrik Zinn (Autor), 2020, Friedens- und Konfliktforschung. Ansätze zum Konzept der Transitional Justice, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/934036

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