Das politische System der Vereinigten Staaten von Amerika beschreibt eines der ältesten demokratischen Systeme der Welt. Seit mehr als 200 Jahren ist dieses System formell nur 27 Mal ergänzt worden. Im Laufe ihrer Geschichte haben sich die Vereinigten Staaten zu der größten Volkswirtschaft der Welt entwickelt. Nach dem Zerfall der Sowjetunion verblieben die Vereinigten Staaten als einzige Supermacht in einer nunmehr multipolaren Weltordnung. Der Präsident der Vereinigten Staaten wird landläufig auch als der mächtigste Mann der Welt bezeichnet. Wir wollen daher erklären, wie der Präsident der Vereinigten Staaten regiert und dies in Bezug mit dem uns bekannten Regierungshandeln des Bundeskanzlers der Bundesrepublik Deutschland setzen. Wir wollen dabei erklären wie die Macht des amerikanischen Präsidenten entsteht, ob sie im politischen System der Vereinigten Staaten determiniert ist oder durch die die persönliche Machtakkumulation der Amtsinhaber entstand.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Verfassungsrechtliche Stellung des Präsidenten
2.1 Wahl des Präsidenten
2.2 Befugnisse und Machtgrenzen
2.3 Veränderungen in der Machtbalance zwischen Präsident und Kongress
3. Wie regiert der Präsident
3.1 Departments und unabhängige Behörden
3.2 Executive Office
3.2.1 White House Office
3.2.2 Office of Management and Budget
3.2.3 National Security Council
3.3 Executive Order of the President
3.3.1 Was ist eine Executive Order
3.3.2 Legitimationsgrundlage der Executive Order
3.3.3 Gebrauch von Executive Orders
3.3.4 Kritik an Executive Orders
3.4 Presidential Style
3.4.1 Umgang und Organisation
3.4.2 Allgemeine Fähigkeit zur Einflussnahme
4. Vergleich mit der Bundesrepublik Deutschland
4.1 Vergleich präsidielles und parlamentarisches Regierungssystem
4.2 Der Präsident und der Bundeskanzler in der Gesetzgebung
4.3 Die Autorisationsmodelle zur Legitimation der Macht
4.4 Die unterschiedlichen Formen des Regierens
4.5 Die außenpolitische Rolle des Präsidenten
5. Zusammenfassung
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Stellung und Machtbefugnisse des US-Präsidenten und vergleicht diese kritisch mit der Rolle des deutschen Bundeskanzlers. Ziel ist es aufzuzeigen, wie sich die exekutive Macht in den USA entwickelt hat und welche systembedingten oder persönlichen Faktoren diese Machtkonzentration beeinflussen.
- Verfassungsrechtliche Stellung und Wahl des US-Präsidenten
- Analyse der Machtbalance zwischen Präsident und Kongress
- Funktionsweise administrativer Instrumente wie Executive Orders und Executive Office
- Vergleich der präsidentiellen Demokratie USA mit dem parlamentarischen System Deutschlands
- Einfluss der Persönlichkeit des Amtsinhabers (Presidential Style) auf den politischen Prozess
Auszug aus dem Buch
3.3.4 Kritik an den Executive Orders
Executive Orders standen und stehen zum Teil unter massiver Kritik, weil Präsidenten der Missbrauch von ihnen als Gesetzgebung ohne Zustimmung des Kongresses vorgeworfen wird. Schon 1792 erkannte Thomas Jefferson, der spätere dritte Präsident der Vereinigten Staaten, welche Gefahren Executive Orders für die Freiheit des Landes haben.
"I said to [President Washington] that if the equilibrium of the three great bodies, Legislative, Executive and Judiciary, could be preserved, if the Legislature could be kept independent, I should never fear the result of such a government; but that I could not but be uneasy when I saw that the Executive had swallowed up the Legislative branch." (Thomas Jefferson, 1792, zit. nach CATO 2008)
Er befürchtete, dass der Gebrauch der Executive Orders die Macht des Kongresses schwächen und zu präsidialer Willkür führen könnte. Vielfach wurden Executive Orders dazu gebraucht die Regierungsbürokratie in Richtungen zu lenken, die nicht vom Kongress beabsichtigt wurden. Vor allem bis 1952 gab es keine Richtlinien dafür, was der Präsident mittels Executive Orders bestimmen konnte. Erst durch eine Entscheidung des obersten Gerichtshofs wurde eine Art rechtlicher Rahmen für den Erlass von Executive Orders geschaffen. Hierbei wurde festgelegt, dass Executive Orders kein neues Recht schaffen, sondern nur bestehende Gesetzte erläutern dürfen (vgl. Find Law 2008). Im Rahmen der Checks and Balances kann eine Executive Order nicht nur vom obersten Gerichtshof, sondern auch vom Kongress außer Kraft gesetzt werden. Dies kann der Kongress mittels Verabschiedung neuer Gesetzte und der Verweigerung von finanziellen Mitteln machen.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Diese Einleitung führt in das Thema ein und legt dar, dass die Arbeit die Macht des US-Präsidenten in Bezug zum Regierungshandeln des deutschen Bundeskanzlers setzt.
2. Verfassungsrechtliche Stellung des Präsidenten: Das Kapitel erläutert die Grundlagen der Wahl, die Befugnisse sowie die Machtgrenzen des Präsidenten im US-System.
3. Wie regiert der Präsident: Hier werden die Instrumente der Exekutive, insbesondere das Executive Office, die Departments und das Instrument der Executive Orders analysiert.
4. Vergleich mit der Bundesrepublik Deutschland: Dieses Kapitel stellt die Unterschiede zwischen dem präsidentiellen System der USA und dem parlamentarischen System der Bundesrepublik gegenüber.
5. Zusammenfassung: Die Arbeit resümiert die Unterschiede und Gemeinsamkeiten beider Systeme und bewertet die Vor- und Nachteile von Persönlichkeitsfaktoren sowie systemischen Vorgaben.
Schlüsselwörter
US-Präsident, Bundeskanzler, politische Systeme, Exekutive, Legislative, Machtbalance, Kongress, Executive Orders, Executive Office, Vergleich, Regierungsform, Verfassung, politische Führung, Lobbying, Checks and Balances
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der Rolle des US-Präsidenten im amerikanischen politischen System und führt einen detaillierten Vergleich zum Regierungsstil und der Machtstellung des deutschen Bundeskanzlers durch.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Themen sind die verfassungsrechtliche Machtausstattung des Präsidenten, die Bedeutung des Kongresses als Gegenspieler, die Nutzung administrativer Instrumente und die Auswirkungen der Persönlichkeit des Amtsinhabers.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Es soll untersucht werden, wie die Macht des amerikanischen Präsidenten entsteht, ob sie systembedingt determiniert ist oder durch persönliche Machtakkumulation der Amtsinhaber geformt wurde.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es wird eine vergleichende politikwissenschaftliche Analyse der Regierungssysteme der USA und der Bundesrepublik Deutschland angewandt, gestützt auf Fachliteratur und Dokumente zur Verfassungsgeschichte.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil erörtert die Stellung des Präsidenten, die Arbeitsweise des White House Office und der Departments, die Instrumente wie Executive Orders sowie einen direkten Systemvergleich zu Deutschland.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die wichtigsten Begriffe sind US-Präsident, Systemvergleich, Exekutive, Kongress, Executive Order, Machtbalance und Bundeskanzler.
Welche Bedeutung haben Executive Orders für die Präsidentschaft?
Executive Orders ermöglichen dem Präsidenten, Regierungshandeln ohne direkte Zustimmung des Kongresses zu steuern, was ihn befähigt, schnell auf politische Situationen zu reagieren, jedoch unterliegt dieses Instrument der juristischen und legislativen Kontrolle.
Inwiefern beeinflusst die Persönlichkeit den Regierungsstil?
Die Arbeit zeigt, dass je nach "Presidential Style" – ob kompetitiv, hierarchisch oder kollegial – der Informationsfluss und die Machtkonzentration innerhalb der Exekutive maßgeblich durch den Amtsinhaber mitgeprägt werden.
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- A. Schröder (Author), C. Fuchs (Author), P. Hentschel (Author), 2008, Der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/93447
