Inhaltsverzeichnis
I. Einführung 1
II. Die Entstehung der Reichsverfassung 1 – 3
III. Wesentlicher Inhalt der Reichsverfassung 3 – 22
1. Die Staatsorgane 3 – 12
1.1 Der Kaiser als „Präsidium des Bundes“ 4 – 6
1.2 Der Reichskanzler 6 – 7
1.3 Der Reichstag 7 – 10
1.4 Der Bundesrat 11 – 12
2. Die Rechtsgestalt des Reichs 12 – 14
3. Die Zuständigkeiten des Reichs 14 – 18
3.1 Die Gesetzgebungszuständigkeit 14 – 15
3.2 Die Verwaltungszuständigkeit 15 – 17
3.3 Die Gerichtsbarkeit 17 – 18
4. Die Finanzverfassung des Reichs 18
5. Die Grundrechte 19
6. Die Lehre vom Gesetzesvorbehalt 19 – 20
7. Das Wahlrecht 20
8. Die Parteien 21
9. Die Verfassungsänderung 21 – 22
IV. Die Verfassungswirklichkeit 22 - 26
1. Der Kaiser als Reichsoberhaupt 22
2. Die Reichsleitung 22 – 24
3. Die Außenpolitik 24 – 25
4. Die Militärische Kommandostruktur 25 – 26
5. Die Reichstagsauflösungen 26
V. Die Wirkmächtigkeit der Verfassung 26
VI. Resumé 27
Seit dem Jahre 1806 existierten Pläne, die Einheit Deutschlands herbeizuführen. Manche von diesen Plänen basierten auf dem monarchischen, andere auf dem republikanischen Prinzip. Manche hielten sich im kleindeutschen, andere wiederum im großdeutschen Rahmen. Einige akzeptierten Preußen als Hegemonialmacht, andere Österreich, wieder andere lehnten den Hegemonialgedanken völlig ab. Besonders in den jahrelangen Debatten um die Bundesreform vor und nach 1848 verstärkte sich diese Diskussion. Dass sich schließlich gerade Otto von Bismarcks Entwurf einer neuen Verfassung durchsetzte, wurde nicht durch Volksabstimmung, durch Beschluss einer Nationalversammlung bzw. Mehrheitsbeschluss eines deutschen Staatenkongresses entschieden, sondern letztendlich durch den Sieg der preußischen Armee auf dem Schlachtfeld von Königgrätz, wozu folgerichtig die Vollendung auf dem Schlachtfeld von Sedan und vor den Toren des belagerten Paris kam......
Inhaltsverzeichnis
I. Einführung
II. Die Entstehung der Reichsverfassung
III. Wesentlicher Inhalt der Reichsverfassung
1. Die Staatsorgane
1.1 Der Kaiser als „Präsidium des Bundes“
1.2 Der Reichskanzler
1.3 Der Reichstag
1.4 Der Bundesrat
2. Die Rechtsgestalt des Reichs
3. Die Zuständigkeiten des Reichs
3.1 Die Gesetzgebungszuständigkeit
3.2 Die Verwaltungszuständigkeit
3.3 Die Gerichtsbarkeit
4. Die Finanzverfassung des Reichs
5. Die Grundrechte
6. Die Lehre vom Gesetzesvorbehalt
7. Das Wahlrecht
8. Die Parteien
9. Die Verfassungsänderung
IV. Die Verfassungswirklichkeit
1. Der Kaiser als Reichsoberhaupt
2. Die Reichsleitung
3. Die Außenpolitik
4. Die Militärische Kommandostruktur
5. Die Reichstagsauflösungen
V. Die Wirkmächtigkeit der Verfassung
VI. Resumé
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Seminararbeit analysiert die Verfassung des Deutschen Reiches vom 16. April 1871. Dabei steht die Untersuchung des verfassungsrechtlichen Aufbaus, der Machtverhältnisse zwischen den Staatsorganen sowie der politischen Verfassungswirklichkeit im Kaiserreich im Mittelpunkt.
- Historische Genese und Entstehung der Reichsverfassung
- Stellung und Befugnisse der zentralen Staatsorgane (Kaiser, Kanzler, Reichstag, Bundesrat)
- Föderale Struktur und Zuständigkeitsverteilung zwischen Reich und Bundesstaaten
- Wahlrecht, Parteienwesen und parlamentarische Entwicklung
- Wirksamkeit und Kompromisscharakter der Bismarckschen Verfassung
Auszug aus dem Buch
1.2 Der Reichskanzler
Der Reichskanzler verkörperte die Exekutive. Es galt das konstitutionelle Prinzip, wonach alle Verfügungen des Kaisers der Gegenzeichnung durch den Reichskanzler bedurften, der damit die Verantwortlichkeit übernahm (Art. 17 RV).25 Wenn auch der Reichskanzler vom Kaiser gem. Art. 15 S. 1 RV frei – ohne jegliche Einflussmöglichkeit des Reichstags - ernannt und ebenso abgesetzt werden konnte, bestimmte doch er gemeinsam mit dem Kaiser die Richtlinien der Reichspolitik, was sich aus dem Zusammenspiel der Art. 11 und 17 RV ergab.26 Die ihm in Art. 11 Abs. 1 S. 1 RV zugewiesene Regierungsgewalt des Reichs konnte der Kaiser nur im Einvernehmen mit dem Kanzler ausüben, welcher nach Art. 17 S. 2 durch die Gegenzeichnung die Verantwortlichkeit zu übernehmen hatte; jede kaiserliche Entscheidung, auch und gerade in den grundsätzlichen Richtlinienfragen, hing daher von der Bereitschaft des Kanzlers zur Gegenzeichnung und Verantwortlichkeitsübernahme ab. So wie die Ernennung durch den Kaiser den Reichskanzler im hohen Maße unabhängig vom Reichstag machte, gab die Verantwortlichkeitsübernahme ihm eine starke Unabhängigkeit im Verhältnis zum Reichsoberhaupt. In der Freiheit des Monarchen zur freien Ernennung und Absetzung des Kanzlers äußerte sich der Verfassungstyp der konstitutionellen Monarchie am deutlichsten. Die Verantwortlichkeit des Reichskanzlers bedeutete bis 1918 aber nicht, dass dieser für seine Tätigkeit das Vertrauen des Parlaments bedurft hätte. Denn es galt nicht das parlamentarische Prinzip. Dieses wurde erst am 28.10.1918 in Art. 15 Abs. 3 der Reichsverfassung aufgenommen. In der Wirklichkeit musste er aber ständig um die Gunst des Parlaments werben.27
Zusammenfassung der Kapitel
I. Einführung: Die Einleitung skizziert die historischen Bestrebungen zur deutschen Einheit seit 1806 und ordnet die Entstehung der Reichsverfassung als Folge preußischer militärischer Siege ein.
II. Die Entstehung der Reichsverfassung: Dieses Kapitel beschreibt den Weg vom Norddeutschen Bund zum Deutschen Kaiserreich unter Berücksichtigung der politischen Spannungen zwischen Preußen und Österreich sowie der Novemberverträge.
III. Wesentlicher Inhalt der Reichsverfassung: Es folgt eine detaillierte Analyse der Staatsorgane, der Rechtsgestalt des Bundesstaates, der Gesetzgebungs- und Verwaltungszuständigkeiten sowie der Finanz- und Grundrechtslage unter der Verfassung von 1871.
IV. Die Verfassungswirklichkeit: Dieser Abschnitt beleuchtet, wie sich die Machtstrukturen in der Praxis entwickelten, insbesondere die starke Stellung des Kaisers und die komplizierte Rolle der Reichsleitung.
V. Die Wirkmächtigkeit der Verfassung: Das Kapitel behandelt das Ende der Geltung der Reichsverfassung nach dem Ersten Weltkrieg und deren fortwährende Bedeutung im späteren Rechtssystem.
VI. Resumé: Die Arbeit schließt mit einer zusammenfassenden Bewertung der Reichsverfassung als komplexer Kompromiss zwischen monarchischen, föderalen und nationalen Kräften.
Schlüsselwörter
Reichsverfassung 1871, Bismarck, Deutsches Kaiserreich, Staatsorgane, Reichstag, Bundesrat, Reichskanzler, Konstitutionelle Monarchie, Föderalismus, Gesetzgebungszuständigkeit, Budgetrecht, Politische Parteien, Verfassungswirklichkeit, Preußen, Rechtsgeschichte
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der Analyse der deutschen Reichsverfassung von 1871, ihrem rechtlichen Aufbau und ihrer tatsächlichen Anwendung im politischen Alltag bis zum Ende des Kaiserreiches.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zu den Schwerpunkten zählen die Struktur der Reichsstaatsorgane, die föderale Kompetenzverteilung, das Wahlrecht sowie die Dynamik zwischen der monarchischen Exekutive und dem Reichstag.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Ziel ist es, den Aufbau und die Funktion der Verfassung von 1871 zu erklären und aufzuzeigen, wie sie als Kompromiss zwischen konservativer Monarchie und bürgerlicher Gesellschaft wirkte.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt eine rechts- und verfassungsgeschichtliche Analyse, basierend auf der Auswertung relevanter verfassungshistorischer Fachliteratur und der entsprechenden Gesetzestexte.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine detaillierte Betrachtung der Kompetenzen von Kaiser, Kanzler, Reichstag und Bundesrat sowie die Erläuterung der Rechtsgestalt des Reiches und seiner Finanzverfassung.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Reichsverfassung 1871, Bismarck, Kaiserreich, Staatsorgane, Konstitutionelle Monarchie und Föderalismus sind die zentralen Begriffe.
Warum galten die Abgeordneten des Reichstags lange Zeit als unbezahlt?
Das Diätenverbot wurde durch Bismarck eingeführt, um ein Berufsparlament zu verhindern und die Unabhängigkeit der Abgeordneten von einer Besoldung durch den Staat zu wahren.
Welche Rolle spielte der Reichskanzler in der Regierungsstruktur?
Er fungierte als alleiniger verantwortlicher Minister und bildete die zentrale Schaltstelle zwischen dem Kaiser und den Reichsämtern, wobei er seine Macht oft durch die Verbindung mit dem Amt des preußischen Ministerpräsidenten stärkte.
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- Markus Peter (Author), 2008, Die Verfassung des Deutschen Reiches vom 16. April 1871, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/93531
