Die Arbeit setzt sich mit dem Menschenrecht der eigenen Meinung in Form von Bild, Ton und Schrift auseinander. Dabei geht es um die Frage, ob das Demonstrationsrecht mit der allgemeinen Schulpflicht vereinbar ist. Besonders steht die jüngere Generation bis zu einem Alter von bis zu 18 Jahren im Fokus, da diese von der allgemeinen Deutschen Schulpflicht und dem zugehörigen allgemeinen Schulpflichtgesetz geschützt sind und werden.
Das Ziel dieser Arbeit ist es, eine rechtlich legale Lösung zu finden, die weder die eigene Meinungsfreiheit noch die allgemeine Schulpflicht verletzt. Folglich muss eine Lösung gefunden werden, die die beiden Bereiche bestmöglich vereint, sodass auch den Schülerinnen und Schülern die Möglichkeit offensteht, ihre Meinung in jeglicher Form kund zu tun.
Zunächst werden in Teil 2 und Teil 3 die Grundlagen des jeweiligen Bausteins näher erläutert, sowie in die jeweilige Thematik mit allen Besonderheiten und Problemen eingeführt. Weiterführend wird in Teil 4 eine mögliche Vereinbarung beider Bausteine angeregt und mögliche Probleme offengelegt. Vielmehr wird versucht, eine Lösung zu erschaffen, die eine Vereinbarung des Demonstrationsrechts und der allgemeinen Schulpflicht ermöglicht. Zur Abrundung wird in Teil 5 dieser Hausarbeit auf praktische Anschauungsbeispiele näher eingegangen und anhand dieser aufgezeigt wie eine mögliche Vereinbarung aussehen könne. Dabei wird sich speziell auf bayerische Besonderheiten und mögliche Unterschiede an den bayerischen Schulen in ihrer Form und Größe eingegangen. Die Arbeit endet in Teil 6 mit einem Fazit sowie der Beantwortung der Eingangs gestellten wissenschaftlichen Forschungsfrage.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung und wissenschaftliche Forschungsfrage
2. Grundlagen Demonstrationsrecht
3. Grundlagen Allgemeine Schulpflicht
3.1. Geltende Schulgesetze Allgemein
3.2. Unterscheidung der Landesweiten Schulgesetze
3.2.1. Schulgesetz des Landes Bayern
3.2.2. Schulgesetz des Landes Baden – Württemberg
3.2.3. Schulgesetz des Landes Berlin
3.2.4. Schulgesetz des Landes Brandenburg
3.2.5. Schulgesetz des Landes Bremen
3.2.6. Schulgesetz des Landes Hamburg
3.2.7. Schulgesetz des Landes Hessen
3.2.8. Schulgesetz des Landes Mecklenburg – Vorpommern
3.2.9. Schulgesetz des Landes Niedersachsen
3.2.10. Schulgesetz des Landes Nordrhein – Westfalen
3.2.11. Schulgesetz des Landes Rheinland – Pfalz
3.2.12. Schulgesetz des Landes Saarland
3.2.13. Schulgesetz des Landes Sachsen
3.2.14. Schulgesetz des Landes Sachsen – Anhalt
3.2.15. Schulgesetz des Landes Schleswig – Holstein
3.2.16. Schulgesetz des Landes Thüringen
4. Vereinbarung Demonstrationsrecht und Allgemeine Schulpflicht und Lösung der wissenschaftlichen Forschungsfrage
5. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die juristische Vereinbarkeit des grundgesetzlich verankerten Demonstrationsrechts mit der gesetzlich geregelten allgemeinen Schulpflicht in Deutschland, mit besonderem Fokus auf die Situation von Schülern unter 18 Jahren.
- Grundlagen des Demonstrationsrechts (Art. 5 und Art. 8 GG)
- Strukturen und Unterschiede der landesweiten Schulgesetze in Deutschland
- Analyse der Schulpflicht am Beispiel des Bayerischen Schulgesetzes
- Rechtliche Konfliktfelder zwischen Meinungsäußerung und Teilnahmepflicht
- Ansätze zur Vereinbarkeit beider Rechtsgüter
Auszug aus dem Buch
2. Grundlagen Demonstrationsrecht
Das Demonstrationsrecht ist an sich kein rechtsgültiger Begriff; vielmehr werden unter dem Begriff des Demonstrationsrecht zwei Begriffe der Menschenrechte gedeutet. Zum einen Art. 5 GG „Meinungsfreiheit“ und zum anderen Art. 8 GG „Versammlungsfreiheit“.
Diese Artikel des Grundgesetzes zählen zu den Grundrechten. Unter dem Begriff der Grundrechte sind die elementaren Rechte des Menschen gegenüber dem Staatskörper und die Freiheit und Gleichheit geregelt. Nach dem heutigen Verständnis der Grundrechte werden diese als Rechte angesehen, die dem Menschen aufgrund seines Menschseins unentziehbar zustehen. Allerdings soll hiermit nicht vermittelt werden, dass jeder Mensch aufgrund seiner Grundrechte tun und lassen darf was er möchte. Sozusagen stehen jedem diese Rechte zu, dürfen allerdings nicht praktisch wirksam werden. Zudem besitzt der Staatskörper das Recht, mittels Schranken die Grundrechte des Einzelnen einzuschränken. Für diese Einschränkung muss er allerdings eine Rechenschaft ablegen, weshalb er in ein Grundrecht einzugreifen versuche. Andersrum muss sich jeder Mensch aber nicht rechtfertigen, wenn er seine Grundrechte in Anspruch nimmt und diese wahrt.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung und wissenschaftliche Forschungsfrage: Einleitung in die Problematik des "Schuleschwänzens" für Demonstrationen und Definition der zentralen Forschungsfrage zur Vereinbarkeit von Schulpflicht und Demonstrationsrecht.
2. Grundlagen Demonstrationsrecht: Erläuterung der verfassungsrechtlichen Basis durch Art. 5 (Meinungsfreiheit) und Art. 8 (Versammlungsfreiheit) GG sowie deren Schutzbereiche.
3. Grundlagen Allgemeine Schulpflicht: Überblick über die rechtliche Verankerung der Schulpflicht und detaillierter Vergleich der Schulgesetze aller 16 Bundesländer.
4. Vereinbarung Demonstrationsrecht und Allgemeine Schulpflicht und Lösung der wissenschaftlichen Forschungsfrage: Diskussion über die rechtliche Vereinbarkeit der beiden Grundrechte und die fehlende bundeseinheitliche Regelung.
5. Fazit: Zusammenfassende Einschätzung und Vorschläge, wie Schulen durch pädagogische Maßnahmen oder Stundenplananpassungen das Demonstrationsrecht der Schüler unterstützen könnten.
Schlüsselwörter
Demonstrationsrecht, Schulpflicht, Grundgesetz, Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit, Schulgesetz, BayEUG, Menschenrechte, Rechtsgut, Schulpflichtverletzung, Wissensvermittlung, Bildungsauftrag, Grundrechte, Schülermitbestimmung, Rechtskonflikt
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit behandelt den rechtlichen Konflikt, der entsteht, wenn Schüler die allgemeine Schulpflicht verletzen, um an politischen Demonstrationen teilzunehmen.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Themen sind das Demonstrationsrecht (Meinungs- und Versammlungsfreiheit) und die gesetzliche Schulpflicht in Deutschland.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Die Forschungsfrage lautet: "Ist eine Vereinbarung des Demonstrationsrechtes und der Allgemeinen Schulpflicht möglich?"
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es wird eine rechtswissenschaftliche Analyse durchgeführt, die das Grundgesetz sowie die Schulgesetze der 16 Bundesländer systematisch vergleicht.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die theoretischen Grundlagen der Grundrechte und eine detaillierte, bundeslandübergreifende Darstellung der verschiedenen Schulgesetze.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind Demonstrationsrecht, Schulpflicht, Grundgesetz, Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit und die jeweiligen landesspezifischen Schulgesetze.
Welche Rolle spielt das bayerische Schulgesetz in dieser Arbeit?
Das bayerische Schulgesetz dient als Fokusbeispiel für eine detaillierte Analyse der Schulpflicht, ihrer Voraussetzungen und der Konsequenzen bei Fernbleiben vom Unterricht.
Gibt es eine bundeseinheitliche Lösung für den Konflikt?
Nein, die Arbeit stellt fest, dass bislang keine spezifische rechtliche Regelung für diesen Konflikt existiert und die Entscheidungshoheit bei den Ländern liegt.
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- Kevin Paul (Author), 2019, Demonstrieren während des Schulunterrichts. Ist eine Vereinbarung des Demonstrationsrechtes und der allgemeinen Schulpflicht möglich?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/937234
