Der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) erfährt eine immer höhere Bedeutung
für die Mobilität der Menschen, der Lebensqualität in Städten und vor allem auch für
den Klimaschutz. Das Verkehrsangebot soll im Rahmen der Daseinsvorsorge die
ausreichende Mobilität der Bevölkerung sichern.1 Im Laufe der Zeit hat sich die
Nachfrage nach öffentlichen Verkehrsleistungen stark verändert. Die Gemeinden und
Verkehrsunternehmen müssen als Reaktion darauf das bisherige Angebot des
ÖPNV attraktiver und flexibler gestalten und sich den Kundenwünschen anpassen.2
Das entwickelt sich jedoch immer mehr zu einer großen Herausforderung für die
kommunalen ÖPNV-Unternehmen. Zum Einen geht das Bundesministerium für Verkehr,
Bau und Wohnungswesen (BMVBW) in einer Verkehrsprognose davon aus,
dass das Verkehrsaufkommen im individualen Straßenverkehr in den nächsten Jahren
erheblich steigen wird.3 Trotz der Fortschritte in der Emissionsminderung an
Fahrzeugen ist damit eine Zunahme der Umweltbelastung verbunden. Diese Umweltbelastung
könnte durch einen attraktiveren und leistungsfähigeren ÖPNV verringert
werden, indem ein großer Teil des Verkehrszuwachses auf den weniger umweltbelastenden
ÖPNV verlagert wird.4 Zum Anderen ist davon auszugehen, dass
die Zahl der ÖPNV-Nutzer, bedingt durch die anhaltenden Benzinpreissteigerungen,
weiter zunimmt.5
Den regionalen Verkehrsunternehmen und Gemeinden, also Anbietern des öffentlichen
Personennahverkehrs, fehlen die finanziellen Mittel zum Aus- und Neubau sowie
zur Substanzerhaltung der Infrastruktur. Darüber hinaus ist schon heute zu erkennen,
dass die in Zukunft für den ÖPNV zur Verfügung stehenden Mittel immer
geringer werden.6
Inhaltsverzeichnis
1 Problemstellung
2 Allgemeines
3 Finanzierungskonzepte
3.1 Öffentliche Finanzierung
3.2 Private Finanzierung
3.2.1 PPP-Modelle
3.2.1.1 Kooperationsmodell
3.2.1.2 Betreibermodell
3.2.1.3 Konzessionsmodell
3.2.1.4 BOT-Modell
4 Beurteilungen der Finanzierungskonzepte
4.1 Vor- und Nachteile der öffentlichen Finanzierung
4.2 Vor- und Nachteile der privaten Finanzierung
5 Schlussbetrachtung
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Herausforderungen der Infrastrukturfinanzierung im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) unter Berücksichtigung knapper öffentlicher Haushaltsmittel und analysiert dabei das Potenzial privater Finanzierung als ergänzende Alternative.
- Bedeutung und Finanzierungsstruktur des ÖPNV
- Rechtliche Grundlagen der öffentlichen Finanzierung
- Konzepte und Ausgestaltungsformen von Public-Private-Partnership (PPP)
- Vor- und Nachteile öffentlicher versus privater Finanzierungsmodelle
- Wirtschaftlichkeit und haushaltsrechtliche Anforderungen bei Infrastrukturprojekten
Auszug aus dem Buch
3.2.1.2 Betreibermodell
Das Betreibermodell sieht vor, dass der private Investor ein Infrastrukturprojekt mit der Eigenschaft als Bauherr weitestgehend auf eigenes Risiko plant, baut, finanziert und betreibt. In der Regel werden für diese Vorhaben Einzweckgesellschaften gegründet. Die somit entstandene Privatfinanzierung erfolgt durch Eigenkapital und Bankdarlehen, die der Investor organisiert, wobei die Betriebskosten über die Einnahmen der Nutzer für die Inanspruchnahme aufgebracht werden.
Mit einem zusätzlichen Betreibervertrag werden die nötigen Kontroll- und Zugriffsrechte zur Wahrung der Aufgabenerfüllung sowie die gesetzlichen Bestimmungen der Kommune gesichert.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Problemstellung: Dieses Kapitel thematisiert die wachsende Bedeutung des ÖPNV bei gleichzeitigem Investitionsstau und schwindenden öffentlichen Finanzmitteln.
2 Allgemeines: Hier werden die gesetzlichen Grundlagen und die historische Rollenverteilung der öffentlichen Hand bei der Finanzierung von Verkehrsleistungen dargelegt.
3 Finanzierungskonzepte: Das Kapitel erläutert konventionelle öffentliche Wege sowie die methodischen Möglichkeiten der privaten Finanzierung, insbesondere durch verschiedene PPP-Modelle.
4 Beurteilungen der Finanzierungskonzepte: In diesem Abschnitt werden die jeweiligen Vor- und Nachteile gegenübergestellt sowie die Notwendigkeit von Wirtschaftlichkeitsprüfungen hervorgehoben.
5 Schlussbetrachtung: Das Fazit fasst zusammen, dass eine stärkere Einbindung privater Partner keine Allheilmittellösung darstellt, aber für die Zukunft der Infrastrukturentwicklung essentiell bleibt.
Schlüsselwörter
Öffentlicher Personennahverkehr, ÖPNV, Infrastrukturfinanzierung, Public-Private-Partnership, PPP-Modelle, Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz, Investitionsbedarf, Privatfinanzierung, Daseinsvorsorge, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Betreibermodell, Konzessionsmodell.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der Finanzierung von Infrastrukturanlagen im öffentlichen Personennahverkehr und dem Spannungsfeld zwischen knappen öffentlichen Kassen und notwendigen Investitionen.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Themen sind die gesetzlichen Rahmenbedingungen, die Abgrenzung von öffentlicher zu privater Finanzierung sowie die detaillierte Vorstellung verschiedener PPP-Vertragsmodelle.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es, die Möglichkeiten und Grenzen privater Investitionen bei der Modernisierung und dem Erhalt der Verkehrsinfrastruktur unter wirtschaftlichen und haushaltsrechtlichen Aspekten zu bewerten.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine deskriptive und analysierende Literatur- und Dokumentenanalyse, die auf aktuellen Gesetzen, Fachberichten und verkehrswirtschaftlichen Publikationen basiert.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil analysiert das Finanzierungssystem des ÖPNV, stellt PPP-Strukturen wie das Konzessions- oder BOT-Modell vor und prüft deren Vor- und Nachteile gegenüber klassischen Steuermodellen.
Welche Begriffe charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit ist geprägt durch Begriffe wie ÖPNV, PPP-Finanzierung, Investition, Haushaltsverträglichkeit und Infrastrukturerhalt.
Welche Rolle spielt die Föderalismusreform für den ÖPNV?
Die Föderalismusreform hat durch das Entflechtungsgesetz die Zuständigkeiten und die Art der Finanzhilfen zwischen Bund und Ländern neu geordnet, was die finanzielle Eigenverantwortung der Länder gestärkt, aber die Mittelbereitstellung verändert hat.
Warum sind PPP-Modelle nicht für jedes Projekt geeignet?
Wie in der Schlussbetrachtung dargelegt, hängen Eignung und Erfolg eines PPP-Projektes stark von den individuellen Projektanforderungen, der Risikoverteilung und der konkreten Wettbewerbssituation ab, weshalb eine Einzelfallprüfung unerlässlich ist.
- Quote paper
- Yvonne Goltermann (Author), 2007, Konventionelle und private Finanzierung der Infrastruktur im öffentlichen Personennahverkehr, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/94105
