Das Ermächtigungsgesetz vom 24. März 1933 ist das wohl bekannteste und zugleich wichtigste aller deutschen Ermächtigungsgesetze: Als Teil des sogenannten „legalen Weges“ und der Machtergreifung Hitlers bildete es die verfassungsrechtliche Grundlage für die Abschaffung der demokratischen Weimarer Republik und die Etablierung des totalitären Herrschaftssystems des NS Regimes bis 1945. Doch was ist dran an der Legalitätsthese? Legale Diktatur dank Ermächtigungsgesetz? Eine rechtshistorische Exegese.
Inhaltsverzeichnis
A. Quellengattung
B. Entstehungszeit
C. Verfasser
I. Initiative Adolf Hitlers
II. Ausarbeitung Gesetzesentwurf – Innenministerium.
III. Beteiligte Verfasser – Kabinett Hitler
D. Gegenstand
I. Titel
II. Inhalt
E. Historischer Kontext
I. Der Aufstieg der NSDAP und das Ende der Weimarer Republik
II. Prozess der Machtergreifung
IV. Verabschiedung des Ermächtigungsgesetzes
1. Positionen der Fraktionen im Reichstag
2. Tag der Verabschiedung des Gesetzes
3. Direkte Auswirkungen
F. Juristischer Kontext
I. Verfassungsrechtliche Situation am Ende der Weimarer Republik
1. Präsidialkabinette und ihre Notstandsgesetzgebung
2. Ermächtigungsgesetze
II. Juristische Machtergreifung und Gleichschaltung
III. Legalitätsfrage des Ermächtigungsgesetzes vom 24. März 1933
1. Bewertungsmaßstab
2. Relevanz der Legalität
3. Verfassungswidriges Vorgehen
G. Interpretation und Stellungnahme
I. Keine legale Diktatur dank Ermächtigungsgesetz
II. Das Ende der Demokratie und die Folgen
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