Die Europäische Integration

Die Europäische Integration

Im Zeitalter des kalten Krieges standen sich Ost und West in folgenden Bündnissen gegenüber:

1. Militärbündnisse

- östliches Militärbündnis: Warschauer Pakt
- westliches Militärbündnis: Nato

2. Politische Bündnisse

- östliches Bündnis: Kominform
- westliches Bündnis: Europarat

3. Unparteiische Bündnisse: OSCE (früher KSZE)

4. Wirtschaftliche Bündnisse

- im Osten: COMECON (RGW)
- im Westen: a.) OECD

b.) EGKS (Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl)

1950 schlug der damalige französische Außenminister Schuhmann vor, die gesamte französisch-deutsche Stahlproduktion unter eine gemeinsame Behörde zu stellen. Diese Organisation sollte auch anderen europäischen Staaten zum Beitritt offen stehen. ( Schuhmann-Plan)

Daraufhin schloßen sich Frankreich, Deutschland, Italien und die Benelux-Staaten zur EGKS (Montanunion) zusammen. Das Ziel war ein gemeinsamer Markt für Stahlwaren

c.) EWG und Euratom

1957 gründeten die EGKS-Staaten in den römer Verträgen die EWG (Europäische Wirtschaftsgemeinschaft) und die Euratom (EAG).

Ziel der EWG war die Schaffung eines gemeinsamen Agrar- und Industriemarktes. Ziel der EAG war die Förderung der friedlichen Nutzung der Atomenergie

d.) EU (EG)

1967 Verschmolzen EGKS, EWG und EAG zur EG. In den nächsten Jahren traten noch Groß Britannien, Dänemark, Irland, Griechenland, Spanien und Portugal bei. 1986 wurden die ,, Einheitlichen europäischen Verträge" (EEA) unterzeichnet. Diese sahen die Einrichtung eines Binnenmarktes vor, welcher die vier Wirtschaftsfreiheiten¹ realisieren sollte.

Darüber hinaus war das Ziel der EG die Schaffung der ,,Vereinigten Staaten von Europa", das heiß die Errichtung einer supra-nationalen Gemeinschaft. Dies bedeutet im Detail:

1.Gründung einer gemeinsamen Währung (€)

Seit 1. Jänner 1999 existiert der Euro als Buchgeld. Von 1. Jänner 2002 bis 1. Juni des gleichen Jahres wird es eine Übergangszeit geben, in der sowohl in Schilling als auch in der neuen Einheitswährung bezahlt werden kann. Danach ist nur mehr der Euro als Zahlungsmittel gültig.

Der Wert des Euro setzt sich aus den Währungen der EU-Staaten zusammen. Manche dieser Währungen (z.B.: Lira, Peseten etc.) sind aber sehr instabil. Aus diesem Grund fürchten Hartwährungsländer wie Deutschland, Österreich ect., daß sie ihre stabile Währung gegen eine ungewisse Euro-Zukunft eintauschen müssen.

Bevor die EWU (= WWU, Wirtschafts- und Währungsunion) realisiert wurde, mußten die Teilnehmer bestimmte Stabilitätskriterien aufweisen. Diese sog. Konvergenzkriterien sind:

- Die Inflationsrate darf nicht um mehr als 1,5% höher als der Mittelwert der drei Preisstabilsten EU-Länder ssein
- Die gesamte Staatsverschuldung darf nicht größer als 60% des BIP sein (Österreich 68%)
- Eine Währung darf in den letzten beiden Jahren nicht abgewertet worden sein.

Die Staaten mußten große Anstrengungen unternehmen um diese Bedingung zu erfüllen. Es wurden zahlreiche Sparpakete geschnürt. Manche Länder hatten aber keine Chance diese je zu erreichen (in Italien liegt die Staatsverschuldung bei 120% des BIP), jedoch hatte sich die EU eine Hintertüre offengelassen. Demnach reichte bereits ein Trend der Wirtschaftsdaten in die richtige Richtung um am Euro teilzunehmen .

11 der derzeit 15 EU-Staaten nahmen an der Währungsunion teil, Dänemark, Schweden und Groß Britannien wollen vorerst abwarten. Griechenland würde gerne teilnehmen, darf aber nicht.

Vorteile des Euro:

- Wegfall der Umtauschkosten
- Wegfall der Wechselkursschwankungen, was den innereuropäischen Handel erleichtert
- Der Euro wird zweite Leitwährung neben dem Dollar

Nachteile des Euro:

- Aufgrund der Konvergenzkriterien müssen die Länder sparen. Daher stehen dem Staat keine öffentlichen Mittel zur Belebung der Konjunktur mehr zur Verfügung. Dies zu einem Ansteigen der Arbeitslosigkeit führt.
- Damit die neue Währung stabil ist und bleibt, muß der Geldumlauf niedrig gehalten werden. Dadurch werden weniger Investitionen getätigt . Dies führt zu einem Ansteigen der Arbeitslosigkeit.
- Durch die diversen Sparpakete steht dem Konsumenten weniger Geld zur Verfügung. Dieser Umstand führt zu einem Sinken der Warennachfrage. Dies führt zu einem Ansteigen der Arbeitslosigkeit.

Es entsteht ein Teufelskreis:

Hohe Arbeitslosigkeit führt zu geringerer Nachfrage nach Produkten, dies wiederum zu Betriebschließungen bzw. Entlassungen, und das nun wider zu hoher Arbeitslosigkeit.

2.Durchführung einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP)

Dazu gehört unter Anderem eine gemeinsame Verteidigungspolitik. Die ,,Euro-Armee" WEU ist aber nach wie vor noch im Planungsstadium. Es existiert lediglich ein gemeinsames deutsch-französisches Regiment.

3.Durchführung einer gemeinsamen Agrarpolitik (GAP)

Den Bauern wurden früher Mindestpreise (Richtpreise) garantiert. Sank der tatsächliche Preis, infolge von Angebot und Nachfrage, unter den Richtpreis, griff der Europäische Ausrichtungs- undGarantiefond für die Landwirtschaft (EAGFL) ein. Er kaufte das Überangebot auf und lagerte es ein. Um diesen Überschuß nun auf dem Weltmarkt, zu wesentlich niedrigeren Preisen, absetzten zu können, mußte der EAGFL die Differenz zwischen Weltmarktpreis und Mindestpreis an die Bauern ausbezahlen. Die GAP sichert zwar das bäuerliche Einkommen, hatte aber einen großen Nachteil: Die Bauern mußten sich nicht um den Absatz ihrer Produkte kümmern und konnten ihr Einkommen am besten dadurch vergrößern, indem sie immer mehr produzierten. Dieser Umstand führte zu einer gewaltigen Überproduktion (,,Milchsee", ,,Butterberg"). Die Bauern stellten nicht einmal 10% der Einwohner der EG dar, benötigten aber 60% des Budgets. Eine Reform der GAP war daher dringend nötig:

- Festsetzung von Produktionsquoten
- Prämien für Flächenstillegungen
- Senkung der Mindestpreise ( diese Preisreduktion wurde aber durch eine direkte Einkommensbeihilfe fast ausgeglichen. Voraussetzung für den Bezug dieser, war die Stillegung von mindestens 15% der Ackerfläche)

Da eine möglich EU-Osterweiterung nur schwer finanzierbar sein wird, muß die europäische Stützung der Bauern noch einmal neu strukturiert werden. Die wichtigsten Maßnahmen hierfür sind in der Agenda 2000 festgelegt.

All diese langfristigen Ziele (1,2 und 3) wurden im Vertrag von Maastricht festgelegt.

Dieser Vertrag mußte aber in allen EG-Staaten ratifiziert werden. In Dänemark endete eine Volksabstimmung jedoch mit einem klaren ,,Nein". Daraufhin wurden Dänemark von der EG Zugeständnisse gemacht (keine Mitgliedschaft im WEU und beim Euro notwendig). Die Wiederholung der Abstimmung brachte da ein positives Votum.

schließlich ratifizierten alle Staaten den Vertrag. Seit dem spricht man von der ,,Europäischen Union".

Über die erwähnten Ziele hinaus, sieht das Schengener Abkommen den Wegfall aller Grenzkontrollen innerhalb der EU vor. Im Gegenzug jedoch müssen die EU-Außengrenzen noch schärfer bewacht werden.

Neben den bereits erwähnten Schwierigkeiten, werden als Argumente gegen die EU immer wieder genannt::

- Unterschiede in der Sozial-, Steuer und Umweltpolitik sollten abgebaut werden. Dafür wäre allerdings ein großer bürokratischer Aufwand nötig.
- Umwelt komme in der EU zu kurz. Die Umwelt-Standards seien nierdieger als in Österreich.
- Die Bürokratie sie zu aufgebläht.
- Die Staaten gäben in der EU Hoheitsrechte auf.
- Die EU sei zu teuer ( Die Nettozahler, die mehr einzahlen als sie erhalten, stehen den Nettoempfängern gegenüber)

e.) EFTA (European Free Trade Ass.)

Die EFTA wurde 1960 von jenen westlichen Industriestaaten gegründet, die der EU/EG nicht beitreten konnten oder wollten.

Mitglieder bis 1994 waren: Österreich, Schweiz, Norwegen, Schweden, Liechtenstein, Island und Finnland. Diese Länder hatten sich zu Ziel gesetzt, in der EFTA die Zölle auf Industrieprodukte zu beseitigen. Es gab allerdings keine gemeinsamen Zölle gegenüber Nicht- Mitgliedern. Daher spricht man von einer Freihandelszone und nicht von einer Zollunion wie in der EU.

Die EFTA-Staaten Österreich, Schweiz, Norwegen, Schweden und Finnland strebten zum Beginn der 90er Jahre einen EU-Beitritt an. Wichtigste Argument für diesen Beitritt waren:

- Zwei Drittel der österreichischen Exporte gehen in die EU (vor allem nach Deutschland und Italien. Bei einem Nicht-Beitritt hätte dies Wettbewerbsnachteile bedeutet.
- Durch den EU-Beitritt fallen die Zölle weg, dadurch sinken die Preise, dadurch sinkt die Inflation.
- Größere Produktauswahl für den Konsumenten.
- Möglichkeit des Lebens und Arbeitens in anderen Ländern.
- Umweltfragen können nur grenzüberschreitend gelöst werden.
- Größere militärische Sicherheit im Rahmen der WEU
- Idealistisches Ziel eines grenzenlosen, vereinigten Europas.

f.) EWR

Als Vorstufe zum EU-Beitritt wurde am 1. Jänner 1994 der EWR gegründet. Er hatte ebenfalls die Realisierung der vier Wirtschaftsfreiheiten zum Ziel.

Die Schweiz lehnte aber, mittels Volksabstimmung, einen EWR-Beitritt ab. Die EWR Mitglieder lauteten daher: Österreich, Schweden, Finnland und die damals 12 EU-Staaten. Schließlich begannen die Beitrittsverhandlungen mit Österreich. Dabei galt es drei große Probleme zu lösen:

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Ergebnis:

Die Formel 3 + 3 + 3

1995 bis 1998 läuft der Transitvertrag ganz normal weiter. 1998 wurde der Vertrag neu verhandelt und konnte nur mit der Zustimmung Österreichs beendet werden. 1998 bis 2001 läuft das Abkommen weiterhin wie gehabt. Jedoch, wird 2001 eine internationale Gruppe von Experten untersuchen, ob die geplante Schadstoffreduktion bereits erreicht ist. Wenn ja, endet der Transitvertrag. Wenn nein, wir er für weitere drei Jahre verlängert.

2004 (also ein Jahr früher als geplant) verliert das Vertragswerk unwiderruflich seine Gültigkeit.

Nachgereichte Erklärung des Transitvertrages:

Dieser Vertrag wurde 1991 zwischen der Republik Österreich und der EU geschlossen. Erklärtes Ziel war die Schadstoffreduktion um 60% bis zu Jahre 2005. Folgende Mittel stehen zur Verfügung, um dieses Ziel auch zu erreichen:

- Das Ökopunkte-System, das den einzelnen Staaten bestimmte Transitkontingente durch Österreich zugesteht. Sind diese Kontingente verbraucht , dürfen Lkws dieses Landes nicht mehr durch Österreich fahren.
- Ausbau der Bahn (,,Huckepack-Verkehr", ,,Rollende-Landstraße")
- Lkw-Fahrverbot ab 38 Tonnen

Nach Abschluß der Beitrittsverhandlungen kam es im Juni 1994 zu einer Volksabstimmung, welche mit ,,Ja" endete (66%).

In Norwegen hingegen endete die Abstimmung mit einem negativen Votum. Daher besteht die EU seit 1. Jänner 1995 aus 15 Mitgliedstaaten:

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Der EWR besteht zwar noch, ist aber relativ unbedeutend. Er wird durch die EU und Norwegen gebildet.

Ebenso führt die EFTA, mit ihren Mitgliedern Schweiz, Liechtenstein, Island und Norwegen, nur mehr ein Schattendasein.

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¹ freier Personen-, Kapital-, Waren- und Dienstleistungsverkehr.