Das Gesellschaftssystem der USA

Das Gesellschaftssystem der USA

1. Einleitung

- Mit der Entdeckung der "Neuen Welt" gab es zum ersten Mal im Laufe der Geschichte die Chance der Gründung eines von Beginn an demokratischen Staates.
- Nachdem die 13 Gründerstaaten sich von ihrer Kolonialmacht Großbritannien im Unabhängigkeitskrieg von 1775 -1783 gelöst und 1789 ihre eigene Verfassung fixiert hatten, entwickelte sich dieser junge Staat in den letzten 200 Jahren zu der Weltmacht USA.
- Uns stellt sich heute die Frage: sind die demokratischen Prinzipien im politischen System der USA verwirklicht und werden in diesem die Ansprüche der Gründungsväter an den Staat, wie sie in der Verfassung formuliert worden sind, verwirklicht?

2. Produktions- und Distributionssphäre

2.1 Produktion

- Hauptsächlich beherrschen Großunternehmen das amerikanische Wirtschaftssystem. Größtenteils sind es multinationale Konzerne, die teilweise staatliche Teilfunktionen übernehmen, wie z.B. die soziale Absicherung ihrer Mitarbeiter. - Auffällig ist der hohe Konzentrationsgrad der amerikanischen Wirtschaft, so erwirtschaften 0,1 % aller Unternehmen 40 % des industriellen Wertzuwachses. - Trotz der Anti-Trust-Gesetze fusionieren immer noch zahllose Großunternehmen, die häufig auch durch finanzielle Querverbindungen untereinander vernetzt sind.
- Nach dem 2. Weltkrieg entstanden v.a. im Westen und Süden der USA hochspezialisierte Industrien wie z.B. Luft-und Raumfahrt.
- Allgemein ist zu sagen, daß der Einfluß der amerikanischen Industrie auf die amerikanische Politik und den Weltmarkt sehr groß ist

2.2 Distribution

- 1990 lebten in den USA ca. 250 Mio Menschen; jährlich kommen 0,5 Mio legale und ca 1,5 Mio illegale Einwanderer hinzu.
- Von diesen Einwanderern kommen 40 % aus Asien und Lateinamerika, wobei auffällig ist, daß die Amerikaner asiatischer Abstammung sich verhältnismäßig williger und schneller dem American Way of Life anpassen.
- Es herrscht eine strikte Trennung zwischen Staat und Kirche. Trotzdem sind die USA eine religiös orientierte Nation, und die Bedeutung der Religion im Privatleben ist sehr groß.
- Nach Selbsteinschätzung der Amerikaner gibt es keine Ober-und Unterschicht, jedoch liefern objektive Daten ein differenzierteres Urteil. So verschärfte sich die Einkommenskluft von 1980-84 extrem. Das unterste Fünftel der Gehaltsempfänger verlor real 7,6 % seines Einkommens, wogegen das oberste Fünftel 8,7 % an Einkommen gewann (Moon/Sawhill 1984, in Jäger/Welz 1995)
- Ebenso kann man noch ethnische Gruppen aufgrund ihres Einkommens differenzieren. 1990 lag das mittlere Einkommen einer weißen Familie bei $ 31200, einer schwarzen Familie bei $18600 und einer Familie der Hispanics bei $ 22300.
- Zu bemerken ist das weitmaschige soziale Netz mit einer fast völlig fehlenden staatlichen Sozialhilfe.

3. Das Regierungssystem

3.1 Der Präsident

- Der Präsident ist der Chef der Exekutive. Seine Amtszeit beträgt vier Jahre, und er kann für maximal eine weitere Periode wiedergewählt werden. Um in dieses Amt zu gelangen, muß er gebürtiger Amerikaner sein, mindestens 35 Jahre alt sein und seit mindestens 14 Jahren seinen Wohnsitz in den Vereinigten Staaten haben.
- Er wird durch ein indirektes Wahlverfahren durch ein Wahlmännergremium, welches pro Bundesstaat der Zahl der Abgeordneten des Repräsentantenhauses plus zwei Senatoren entspricht. Diese insgesamt 538 vorher auf einen der zur Wahl stehenden Kandidaten verpflichteten Wahlmänner werden direkt vom Volk gewählt. Sie wählen nun den Präsidenten. Er wird offiziell am 20. Januar eingeführt.
- Um Präsidentschaftskandidat werden zu können, muß ein Kandidat etliche Vorwahlen bestehen, um dann auf einem Parteikonvent formell zum Kandidaten gekürt zu werden. Allerdings ist der Einfluß der Partei auf den späteren Präsidenten eher gering.
- Aufgrund des Inkompatibilitätsprinzips darf kein Mitglied der Exekutive außer dem Vize-Präsidenten (er ist Vorsitzender des Senats) dem Kongreß angehören. Der Präsident ist nicht befugt, Gesetze einzubringen, was von Abgeordneter übernommen wird, die ihm nahestehen. Im Kongreß kann sich der Präsident nicht auf eine Regierungsmehrheit verlassen, da es keine Fraktionsdisziplin gibt.
- Bei Unvereinbarkeit eines Gesetzes mit der Programmatik des Präsidenten hat er die Möglichkeit, ein Veto einzulegen.
- Um nicht handlungsunfähig zu werden, bauen sich alle Präsidenten einen gewaltigen Regierungsapparat auf (White-House-Staff) .
- Der Präsident ist auch noch Oberbefehlhaber der Streitkräfte, kann Verträge abschließen und ernennt mit dem Senat Botschafter oder den Vorsitzenden des Bundesgerichts.
- Im Falle eines Verstoßes gegen die Verfassung kann gegen den Präsidenten ein Amtsenthebungsverfahren (impeachment) eingeleitet werden. Jedoch wurde noch kein Präsident seines Amtes enthoben, Nixon trat 1974 vorher zurück.

3.2 Die Parteien

- In den USA herrscht ein Zwei-Parteien-System bestehend aus der Demokratischen Partei und der Republikanischen Partei. Sie wurden Anfang des 19. Jahrhunderts gegründet und hatten bzw. haben regionale Zentren, die Demokraten im Süden und die Republikaner im Norden. Dies ist ein Relikt des Bürgerkriegs, den die früher rechtslastigen (Ku-Klux-Klan) Demokraten verloren.
- Schwierig erscheint die Abgrenzung der beiden Parteien.
- Die Demokraten plädieren für eine relativ stark vom Staat bestimmte Wirtschaftspolitik im Sinne des "New Deal", wogegen die Republikaner für eine größere Zurückhaltung des Staates sind.
- In der Sozialpolitik treten die Demokraten für die sozial schwächeren Gruppen ein, während die Republikaner diese Gruppen in ihren Strategien kaum berücksichtigen.
- Wie schon erwähnt, herrscht in den Parteien kein Fraktionszwang, was ein geschlossenes Auftreten im Kongreß nahezu unmöglich macht. Vertrauensverlust erlitten die Parteien in den 70er Jahren bedingt durch die Watergate-Affaire und den Vietnamkrieg.
- Das präsidiale System ist durch die schwache Stellung der Parteien gekennzeichnet.

3.3 Der Kongreß

- Der Kongreß verkörpert die legislative Macht im politischen System der Vereinigten Staaten. Er besteht aus den beiden Kammern Senat und Repräsentantenhaus.
- Im Senat ist jeder Bundesstaat durch zwei Senatoren vertreten. Diese Besetzung garantiert, daß die kleinen Staaten in einer der beiden Kammern zahlenmäßig genausostark wie die großen vertreten sind.
- Aufgabe des Senats ist die Beteiligung an der Gesetzgebung (Art.1 Abschn.3 Abs.1 US Verf). In drei Lesungen wird ein Gesetzesentwurf beantragt, in sogenannten "hearings" sowie im Plenum diskutiert und geprüft (executive meeting) und abgestimmt. Mit der Methode des "filibuster" kann die Verabschiedung eines Entwurfs verhindert werden.
- Zudem ist der Senat am Entscheidungsverfahren der Exekutive beim Abschluß internationaler Verträge und bei der Besetzung von Ämtern in der Bundesverwaltung beteiligt (Art.2 Abschn2 Abs2 US Verf).
- Das Repräsentantenhaus besteht zur Zeit aus 435 Mitgliedern, die von den einzelnen Staaten entsandt wurden. Die Anzahl der Repräsentanten ist proportional zur Einwohnerzahl des von ihnen repräsentierten Staates.
- Das Repräsentantenhaus hat die Funktion, Gesetze zu erlassen (Art1 Abs7 und 8), zudem kontrolliert es die Bundesgelder. Es leitet auch den "impeachment-Prozess" ein.
- Obwohl von der Verfassung als gleichberechtigt gedacht, entwickelte sich von beiden Kammern der Senat zur einflußreicheren.
- In jedem Abgeordnetenhaus sind Ausschüsse maßgeblich an der Gesetzesarbeit beteiligt.
- Die Ämtervergabe erfolgt in beiden Häusern nach dem Anciennitätsprinzip (seniority rule).
- Mit fast jedem politischen Posten ist außerdem das Recht verbunden, Ämter zu vergeben (spoils system).
- Sogenannte "lobbies" sorgen dafür, daß die Interessen ihrer Gruppen bei Gesetzesabstimmungen angehört und möglichst durchgesetzt werden.
- Durch das System der absoluten Gewaltenteilung und der "checks and balances" kontrollieren sich Kongreß und Präsident gegenseitig.
- Wenn die Gegenpartei des Präsidenten im Kongreß die Mehrheit hat, kann es zur sogenannten "grid-lock-Politik" kommen.

3.4 Der Oberste Gerichtshof (Supreme Court)

- Der Oberste Gerichtshof ist die richtende Gewalt im politischen System der Vereinigten Staaten (Art3 Abschn1 Satz1 US Verf).
- Neun Richter sitzen ihm bei, die vom Präsidenten vorgeschlagen und vom Senat bestätigt werden müssen. Die Richter sind nicht absetzbar.
- Die Aufgabe des Obersten Gerichtshofs ist einmal als Verfassungsgericht die Bestimmungen der Verfassung den gesellschaftlichen Veränderungen anzupassen, wobei nur neue Artikel, "amendments" hinzugefügt und keine entfernt werden dürfen. - Als letzte Instanz des Bundesgerichtshofes überwacht das Oberste Gericht zudem die einzelstaatliche Gesetzgebung . Es kann auch in die Gesetzgebung der Exekutive und Legislative eingreifen. Wenn Klage gegen ein Gesetz eingereicht wird, überprüft es die Verfassungskonformität.
- Die Entscheidungen des Obersten Gerichts müssen nicht einstimmig getroffen werden. Überstimmte Richter können dem Urteil eine sogenannte "minority opinion" beifügen.
- Das Gericht kann auch Entscheidungen widerrufen.
- Urteile, wie die zur Aufhebung der Rassentrennung, zur Neuverteilung der Kongreßsitze und zur Trennung von Staat und Kirche zeigen die Einflußmöglichkeiten des Obersten Gerichts, die es bisher unterschiedlich stark ausgenutzt hat ( activism/ restraint).

3.5 Vergleich zwischen präsidialem und parlamentarischen Regierungsystem

- Ein wichtiges Merkmal des parlamentarischen Systems ist die Verbindung von Parlament und Regierung. Die Regierung muß das Vertrauen der Parlamentsmehrheit haben, außerdem sind Mitglieder der Regierung auch zugleich Mitglieder des Parlaments, und von ihnen gehen Gesetzesinitiativen aus. - Im präsidialen System ist die Regierung gerade nicht mit dem Parlament verbunden. Exekutive und Legislative sind getrennt, so daß Gesetzesinitiativen nur vom Kongreß ausgehen dürfen. Der Präsident wird direkt vom Volk gewählt und agiert somit unabhängig vom Vertrauen des Parlaments.
- Parteien haben im parlamentarischen System eine wichtige Funktion. Jede Partei hat ihr eigenes Programm, es besteht Fraktionszwang. Der Partei mit der Regierungsmehrheit steht die Opposition gegenüber, die die Möglichkeit hat, selbst Regierung zu werden. - Im präsidialen System ist die Aufgabe der Parteien, ihren Präsidentschaftskandidaten zur Wahl zu stellen. Es gibt jedoch kein Parteiprogramm, keinen Fraktionszwang und keine Fraktionsdisziplin.
- Die Regierung hat im parlamentarischen System die Möglichkeit, das Parlament in genau definierten Fällen aufzulösen, ebenso wie sie selbst durch ein konstruktives Mißtrauensvotum abgesetzt werden kann. - Die einseitig mögliche Anklage der Regierung durch den Kongreß im präsidialen System ist damit nicht zu vergleichen. - Die Macht des Präsidenten wird beispielsweise in unserem parlamentarischen System aufgespalten in die Ämter des Bundeskanzlers und Bundespräsidenten, im präsidialen System ist sie im Amt des mächtigen Präsidenten konzentriert.

Literatur:

Ernst Fraenkel, Das amerikanische Regierungssystem. Eine politische Analyse, 1981

Erwin Helms, USA. Staat und Gesellschaft, Hannover 1981

Emil Hübner, Das politische System der USA, München 1989

Wolfgang Jäger/ Wolfgang Welz, Regierungssystem der USA, München 1995

H.J. Kleinsteuber, Die USA. Politik, Wirtschaft, Gesellschaft, Hamburg 1984

Wilfried Röhrich, Gesellschaftssysteme der Gegenwart, Opladen 1986