Der Krieg am Golf und die Suche nach Frieden

Der Krieg am Golf und die Suche nach Frieden

1.)

Neben Kuwait beansprucht der Irak noch weitere Gebiete der Nahost- Region. Zu nennen ist hier das süd- westlich vom Irak gelegene Khusistan/ Arabistan, das seit 1932 vom Irak beansprucht wird. Die vom Irak ausgehenden Besitzansprüche an die ihn umgebenden Staaten oder Landesteile, basieren unter anderem auf dem von 1290 bis 1917 bestehenden Osmanischen Reiches, daß vom Balkan bis an den Persischen Golf reichte. Nach Ende des Ersten Weltkrieges wurden die Staaten des Nahen Ostens durch ein Mandat des Völkerbundes von den europäischen Großmächten Großbritannien und Frankreich bis zur Gründung arabischer Staaten verwaltet. Damit wurde bis zum Rückzug Großbritanniens und Frankreichs der Frieden in der Region gesichert, allerdings prägten auch die politischen Vorstellungen der Verwalter die Gebiete.

Ein weiteres Unruhegebiet liegt im Norden des Irak, das Kurdengebiet. Hier verhindern territoriale sowie wirtschaftliche Interessen der Türkei und des Irak die Bildung eines autonomen Kurdistans. Jegliche Bemühungen der Kurden, einen autonomen Staat zu gründen, wurden von irakischer und türkischer Seite durch Anwendung von Waffengewalt unterdrückt.

2.)

Das Zusammenleben zwischen Palästinensern und Israelis ist seit Ende des Zweiten Weltkrieges von Konflikten und Unruhen, durch die Ansiedlung der vertriebenen Israelis aus Europa und der Sowjetunion, auf vormals palästinensischem Gebiet, geprägt. Daher erhofften sie sich durch die Annexion Kuwaits gerechtere und bessere Lebensmöglichkeiten in Israel. Vermutlich hofften sie sogar, daß Saddam Hussein starken Druck auf Israel ausübt bzw. es völlig vernichtet. Auch die in Kuwait lebenden Palästinenser hofften auf Gerechtigkeit, da sie sich von den , mit dem Westen handeltreibenden Kuwaitis ausgebeutet fühlten.

Hinzukommt, daß Kuwait wie auch Israel durch wirtschaftliche und politische Verflechtungen mit westlichen Staaten, in Streitfragen eher pro- westlich und damit anti- arabisch handeln. Aus Sicht der palästinensischen Bevölkerung wird durch dieses Vorgehen die Einigung der arabischen Welt gestört. Diese ist nach deren Ansicht auch durchaus mit Gewalt durchzusetzen. Aus diesem Grund befürworteten sie das Vorgehen Saddam Husseins, von dem sie sich erhofften, daß dadurch sowohl die Palästinenser- Frage gelöst, als auch die Gründung einer arabischen Nation vorangetrieben würde.

3.)

Am 02. August 1990 forderte der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen den Irak auf, das besetzte Kuwait sofort zu räumen. Drei Tage später verhängte dieser ein Handelsembargo über den Irak. Am 25. August wurde durch eine Resolution das Embargo, daß alle mit Kuwait zusammenarbeitenden Staaten den Handelsboykott auch mit militärischen Mitteln durchsetzen könnten, noch verschärft.

Am 25. September 1990 weitete der UN- Sicherheitsrat das Embargo auf den Luftraum aus. Einen Monat später, am 29. Oktober wurde der Irak aufgefordert, für alle in Kuwait entstandenen Schäden Reparationen zu bezahlen.

Am 29. November 1990 schließlich, wurde dem Irak durch den UN- Sicherheitsrat ein Ultimatum gesetzt, daß zur Sicherung des Weltfriedens, alle irakischen Truppen bis zum 15. Januar des Folgejahres das besetzte Kuwait zu verlassen hätten. In Verbindung mit dem Ultimatum wurde dem Irak bei Zuwiderhandlung der daraufhin folgende Militärschlag der alliierten Truppen bereits angedroht.

Am 02. und 03. März 1991 nennt der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen in New York die Bedingungen für einen Waffenstillstand, nämlich alle bisherigen Irak- Resolutionen bedingungslos zu akzeptieren.

Durch die Waffenstillstands- Resolution wird der Krieg am 03. April 1991 unter der Voraussetzung, alle biologischen- und chemischen Waffen und Langstreckenraketen binnen 120 Tagen zu vernichten sowie Kuwaits Grenzen anzuerkennen und alle Reparationen zu bezahlen, für beendet erklärt.

4.)

Die USA trat erstmals am 08. August 1990 durch die vom amerikanischen Präsidenten George Bush bekanntgegebene "Operation Wüstenschild" in die Golfkise ein. Diese beinhaltete, daß auf Wunsch der Regierungen Kuwaits und Saudi Arabiens, amerikanische Truppen in Saudi Arabien und dem Mittleren Osten stationiert werden sollten.

Der "Operation Wüstenschild" schlossen sich in den folgenden Monaten 28 Staaten an, wobei sich die UdSSR nicht mit Truppen beteiligen wollte, daß Vorgehen jedoch politisch unterstützten.

Am 09. Januar 1991 verhandelten die Außenminister des Iraks und der USA, Assis und Schulz in Genf, um die Krise diplomatisch beizulegen, jedoch erfolglos. Der US- Kongreß ermächtigte den amerikanischen Präsidenten drei Tage später zur Anwendung von Waffengewalt gegen den Irak. Unter der Führung der USA eröffneten die alliierten Truppen am 17. Januar 1991 mit Luftangriffen auf irakische Stellungen im Irak und Kuwait die "Operation Wüstensturm". Unter dem Oberkommando des amerikanischen Generals H. Norman Schwarzkopf begann am 24. Februar 1991 die Bodenoffensive der alliierten Truppen. Nach der Befreiung Kuwaits am 28. Februar 1991, stellten die Truppen des Staatenbundes die Kampfhandlungen ein.

5.)

In der Charta der Vereinten Nationen ist zunächst der Grundsatz der "souveränen Gleichheit aller Mitglieder der UNO" festgelegt. Diese "Staaten Souveränität" war durch die Invasion in Kuwait nicht mehr gegeben. Ferner legte der Irak seine internationalen Streitigkeiten, in diesem Fall Besitzanspruch gegenüber Kuwaits sowie die unterstellte Ölförderung der Kuwaitis auf irakischem Territorium, nicht durch friedliche Mittel bei, sondern verstieß durch den Einsatz von Waffengewalt auch gegen Absatz 2 des 2. Artikels der UN- Charta. Des weiteren ist in Absatz 4 festgelegt, daß alle Mitglieder die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines anderen Staates zu akzeptieren und gegen diese gerichtete Androhung oder Gewalt zu unterlassen haben. Beides wurde von irakischer Seite durch die Besetzung Kuwaits gebrochen.

6.)

Im Falle einer Angriffshandlung eines Staates gegenüber einem anderen, bzw. bei dem damit verbundenen Bruch oder Bedrohung des Friedens, sieht die UN- Charta zunächst eine friedliche Konfliktlösung durch diplomatische Verhandlungen vor. Dieses kam auch durch die Resolution des Sicherheitsrates, Kuwait sofort zu räumen, zum Einsatz, nämlich die Lage vor Ausbruch des Konflikts wieder herzustellen. Es handelte sich jedoch nicht, wie beispielsweise bei der Irak- Iran- Krise (1980-88) um zwei Konfliktparteien, bei denen die UNO als Vermittler auftrat, sondern um einen Aggressor, vor dem ein militärisch unterlegenes "Opfer" geschützt, bzw. unterstützt werden mußte. Von den "Maßnahmen ohne Waffengewalt" wurde lediglich das Handelsembargo erlassen, womit eine Blockade des Land- ,See- und Luftverkehrs verbunden war. Der Brief- ,Telegraphen und Funkverkehr wurde nicht blockiert, ebenso wurden die diplomatischen Beziehungen zumindest vor Beginn der militärischen Aktionen nicht abgebrochen. Trotz des massiven militärischen Einsatzes der alliierten Truppen war man auch auf amerikanischer Seite bemüht, den Konflikt diplomatisch zu lösen.

7.)

Anhand der Statistiken läßt sich deutlich ablesen, daß der Irak binnen 10 Jahren (1980 bis 1990) massiv aufrüstete. Dadurch lassen sich auch die hohen Auslandsschulden vor allem bei Staaten der Europäischen Union sowie der USA erklären. Der Irak entwickelte sich innerhalb dieser Zeit zur stärksten arabischen Militärmacht im Nahen Osten, was von den Waffenlieferanten zwar bemerkt, aber als willkommenes Druckmittel gegenüber dem revolutionären Iran geduldet wurde.

Gerade die im Golfkrieg von westlicher und Israelischer Seite am stärksten gefürchtetesten biologischen und chemischen Waffen, stammten hauptsächlich aus Deutschland, den USA und Italien. Aber auch die arabischen Nachbarn, Saudi- Arabien und die Vereinigte Arabische Emirate, unterstützten den Irak zumindest finanziell. Eine Einstellung der Waffenlieferungen bzw. Kredite wurde aber vermutlich aus wirtschaftlichen Interessen zurückgestellt, da bis dato noch keine Bedrohung von irakischer Seite ausging. Trotzdem hätten die Geberländer, bei objektiver Betrachtung der Situation, gewarnt sein müssen.

8.)

Die USA rechtfertigte ihr starkes Engagement im Irak- Konflikt gegenüber der Weltöffentlichkeit und der UNO mit "vier einfachen Prinzipien."

Den Abzug aller irakischen Invasionstruppen, Wiedereinsetzung der rechtmäßigen Regierung Kuwaits, Sicherheit und Stabilität in der Golfregion sowie der Schutz des Lebens von US- Bürgern. Zu vermuten ist allerdings, daß der Hauptgrund, für die militärische Intervention, ein wirtschaftlicher war. Man wollte die für die USA wichtigen Öl exportierenden Länder schützen, um die Öllieferungen auf lange Zeit hinaus sicherzustellen. Dies wäre bei einer Annexion Kuwaits, das als eines der wichtigsten amerikanischen Öllieferanten zählt, nicht mehr der Fall gewesen.

Auch die Lage und Position Israels in der Nahost- Region als Protektorat der Vereinigten Staaten spielte eine sekundäre, wenn nicht primäre Rolle im Golfkonflikt. Denn durch die Raketenangriffe auf Israel hat Saddam demonstriert, daß die Vernichtung Israels mit zu seinen Zielen gehört. Um einen, im Falle eines Angriffs auf Israel befürchteten Atomkrieg zu verhindern, unterstützen die USA ihren Verbündeten mit militärischem Gerät.

Entscheident für den UNO- Einsatz im Golf war auch die Haltung der Sowjetunion, die sich im UN- Sicherheitsrat gegen ihren früheren Verbündeten und für das Völkerrecht entschied. Diese zurückhaltende bzw. überraschende Außenpolitik könnte mehrere Ursachen gehabt haben. Zunächst die Niederlage der Afghanistan- Intervention, die kurz zurücklag, die inneren Spannungen im Land, die durch auf Autonomie drängende Länder der Sowjetunion beruhten sowie Zielkonflikte der sowjetischen Politik im Nahen Osten. Einerseits versuchte man die guten Beziehungen zu alten Verbündeten aufrecht zu erhalten und andererseits neue, vor allen Dingen Handelsbeziehungen, zu knüpfen.

Die interessanteste Frage ist jedoch mit dem Verhalten der arabischen Staaten im Golfkonflikt gestellt. Alle arabischen Staaten verlangten, daß der Irak sich aus dem besetzten Kuwait zurückzieht. Da das Machtstreben einzelner Präsidenten der umliegenden arabischen Staaten sehr ausgeprägt ist, erschwerten diese Rivalitäten der Staatsführungen eine einheitliche Stellungnahme oder Meinung zum Konflikt.

Die Bildung eines "arabischen Reiches" wird schon aus diesem Grund unwahrscheinlich. Prinzipiell lehnten alle ein Einmischung außerarabischer Staaten ab, jedoch wurde die vom Irak ausgehende Gefahr einen 3. Weltkrieg zu beginnen oder gewaltsam ein "arabisches Reich" zu gründen höher bewertet, als fremde Hilfe westlicher Staaten anzunehmen.

9.)

Die kritische Äußerung des damaligen Generalsekretärs der Vereinten Nationen, Perez de Cuellar, der Golfkrieg sei kein Krieg der UNO gewesen, verdeutlichen das Unbehagen der Beobachter gegenüber dem massiven Engagement der Vereinigten Staaten von Amerika. Auch in der Weltöffentlichkeit wurde der Golfkrieg hauptsächlich als ein Krieg der USA gegen den Irak betrachtet, wobei man der USA unterstellte, aus rein wirtschaftlichen Interessen gegen den Irak vorzugehen. Die Verletzung des Völkerrechtes hätten nur eine sekundäre Rolle gespielt, mutmaßte man. Auffällig ist jedoch, mit welchem Einsatz und in welch kurzer Zeit die Vereinigten Saaten ihre Truppen mobilisierten und versuchten, Verbündete für ihre Operation zu finden. Da fast alle westlichen Staaten aus dieser Region ihr Öl beziehen, dürfte ihnen das Suchen nach Gleichgesinnten nicht schwergefallen sein. Die Frage ist natürlich auch, ob vom Standpunkt der Iraker eine Annexion Kuwaits nicht doch gerechtfertigt war, da Kuwait nicht zuletzt auch unter westlichen, wirtschaftlichen Interessen gegründet und schon damals gegen irakischen Anspruch verteidigt wurde. (Wobei die unterstellten Ölförderungen auf irakischem Gebiet wohl eher als vorgeschobenen Grund für eine Invasion zu bewerten sind.)

Nur die brutale Vorgehensweise Saddams gegen Kuwait und die nicht unmittelbar mit dem Kuwait- Problem zusammenhängenden Angriffe auf Israel, rechtfertigen das Vorgehen der UNO, die allerdings durch das progressive Vorgehen der USA etwas in den Hintergrund rückte.

Einerseits war es sicherlich ein Krieg der Vereinigten Staaten, der aus wirtschaftlichen Interessen geführt wurde. Andererseits begrüßten viele westliche Staaten, bei aller Kritik, das Vorgehen der USA, die durch zielstrebiges Handeln zumindest versuchte, einem Demagogen Einhalt zu gebieten.

Geschrieben am 27.03.98 von Frank Zorn