Populismus und der Einfluss auf die Wahlbeteiligung. Eine quantitative Analyse

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Theoretische Einordnung
2.1 Definitionen von Populismus
2.2 Links- und Rechtspopulismus und ihre Abgrenzungen
2.3 Zielwählerschaft und Untersuchungsbereich

3. Methodik und Design
3.1 Methodik
3.2 Fallauswahl
3.3 Operationalisierung
3.4 Daten

4. Ergebnisse
4.1 Der Zusammenhang zwischen den Erfolgen der AfD und der Wahlbeteiligung
4.2 Der Zusammenhang zwischen den Erfolgen der FPÖ und der Wahlbeteiligung
4.3 Der Zusammenhang zwischen den Erfolgen der SP und der Wahlbeteiligung

5. Diskussion und Fazit

Literaturverzeichnis

1 Einleitung

„Politik ist die Kunst, Halbwahrheiten als Ganzes zu verkaufen.“ (Uthke, 1941)

Populistische Parteien sind heutzutage allgegenwärtig. Parteien wie die AfD in Deutschland, die FPÖ in Österreich oder die Podemos in Spanien zeigen, dass simple Verbalpolitik zu großen Wahlerfolgen verhelfen kann. Ob es nun um Klimafragen, Flüchtlingsfragen oder Sozialfragen geht, Populisten haben in der Regel eine einfache Lösung für all unsere Probleme. Meinungsmache durch soziale Medien, Ablehnung der Wissenschaft und die „wir sind das Volk!“ -Mentalität in einigen Regionen haben geholfen, dass die Rechte wieder im politischen Tagesgeschäft aktiv ist. „Charismatische“ Leader wie Salvini in Italien oder LePen in Frankreich schaffen es, Europa zu kritisieren und Befürworter für sich zu gewinnen. Nicht nur die rechte Seite ist wiedererstarkt, Griechenland und andere europäische Länder leiden unter der neuen radikalen Linken wie beispielsweise die SYRIZA, in Lateinamerika bzw. Venezuela führt der wiedergelebte Kommunismus durch Präsident Maduro für Armut und Unwohlsein.

Populistische Parteien spielen mehr denn je eine Rolle im politischen Diskurs. Sie schaffen es, Einfluss zu nehmen auf die politischen Diskurse und auf das Agenda-Setting. Sie schaffen sich Gehör mit fragwürdigen Lösungsansätzen, neigen zu Hass- und Gewaltparolen und stellen sich aktiv gegen die „Elite“. Nichtwähler werden mobilisiert und seit Jahren der Unzufriedenheit dazu gebracht, wieder zur Wahlurne zu gehen und ihr Kreuz für die Populisten zu geben. In der vorliegenden Arbeit soll geprüft werden, welchen Einfluss populistische Parteien wirklich auf die Wahlbeteiligung haben. Schaffen sie es, aus erhöhten Wahlbeteiligungen zu profitieren? Wie viel Profit können Populisten aus der Mobilisierung von Nichtwählern schlagen?

Um diese Frage zu beantworten, sollte man schauen, woher Populisten ihre Wählerschaften gewinnen. Schaffen sie es wirklich, Nichtwähler zu mobilisieren oder ist dieses nur ein unbestätigtes Gerücht? Gibt es hierbei auch einen Unterschied bei Links- und Rechtspopulisten? Existiert eine klar erkennbare Verknüpfung zwischen der Gewinnung von „von der Politik enttäuschten“ Nichtwählern und lassen sich Erfolge von populistischen Parteien insbesondere durch diese Mobilisation erklären?

Aufgrund dieser Mutmaßungen wird im Folgenden untersucht, wie die Wahlbeteiligung wirklich mit der Wahl von populistischen Parteien zusammenhängt. Gibt es einen statistisch signifikanten Zusammenhang zwischen einer starken Wahlbeteiligung und dem Erfolg populistischer Parteien?

Mobilisierung durch populistische Parteien wurde bisher nicht ausreichend untersucht. Ein Konsens wurde bisher noch nicht geschaffen. Ableitungen aus den Wahlbeteiligungen haben zwar eine gewisse Richtung vorgegeben, genauere Untersuchungen sind aber rar gesät. Rechtspopulisten werden oft und gerne von Arbeitern oder Arbeitslosen gewählt, oftmals auch von eher Niedriggebildeten. Auch spielen Unzufriedenheit oder Frust eine große Rolle, rechte Parteien dienen als ein Ventil für Menschen, die sich abgehängt fühlen und dem Staat die Schuld für ihr Dasein anhängen. Notorische Nichtwähler werden somit angesprochen und zum Wählen verleitet, um gegen die etablierten Parteien vorzugehen.

In dieser Arbeit wird vorerst nur auf die Wahlbeteiligung und die Wahlergebnisse populistischer Parteien geachtet. Dies kann als Grundstein oder als Ergänzung für weitere Forschungen genutzt werden. Es werden drei Parteien untersucht, die rechte AfD, die rechte FPÖ und die Socialist Partij aus den Niederlanden, als Untersuchungsobjekt für linkspopulistische Parteien. Geprüft werden die Scatterplots von Wahlbeteiligung sowie Wahlergebnis der Populisten sowie die Scatterplots der Veränderung der Wahlbeteiligung gegenüber der letzten Wahl sowie dem Wahlergebnis der Populisten. Für letzteres wird eine Regressionsberechnung aufgestellt, um einen möglicherweise signifikanten Effekt mit Zahlen zu untermauern.

Der Aufbau der Arbeit beläuft sich nach Folgendem Schema: Nach dieser Einleitung wird im Theorieteil die eigentliche Definition von Populismus geklärt, anschließend die Abgrenzungen von Linkspopulismus und Rechtspopulismus erörtert und als Abschluss des Kapitels der Blick auf den Untersuchungsbereich und dem Forschungsstand gesetzt, welcher für die Analyse und Diskussion am Ende wichtig ist. Im dritten Teil werden der Methodik und Design-Part beschrieben und klassifiziert. Die Operationalisierung wird erläutert und die Frage geklärt, welche Daten genutzt werden und woher sie stammen. Im Ergebnis-Part direkt im Anschluss, werden die im Methodik-Teil erörterten Diagramme und Schaubilder erklärt und besprochen. Schlüsse werden gezogen und ein kleines Fazit erbracht. In der darauffolgenden Diskussion werden die Daten mit dem Theorieteil in Verbindung gebracht und Vermutungen aufgestellt. Anschließend folgen ein Fazit und der Schluss.

2 Theoretische Einordnung

Hauptaugenmerk dieser Arbeit liegt auf verschiedenen populistischen Parteien und ihrem Einfluss auf die Wahlbeteiligung. Hierbei wird als erster Arbeitsschritt eine theoretische Definition über Populismus getätigt und theoretische Ideen über die Gewinnung von Wählergruppen sowie eine passende Hypothese aufgestellt.

2.1 Definitionen von Populismus

Populismus lässt sich auf verschiedene Art und Weise definieren. In dieser Arbeit wird die Definition von Giorgios Katsambekis Betracht genommen. Katsambekis betont, dass sich Populisten immer auf „the people“ oder das Volk berufen. Sie sind der Kollektivposten für sozialen Erfolg bzw. soziale Veränderungen. Populistische Parteien sprechen für das Volk, welches keine privilegierte Position besitzt und dadurch die einzig legitime demokratisch­politische Bewegung ist (Katsambekis, 2016: S. 204). Eine weitere Schlüsseleigenschaft von Populisten ist die eindeutige Trennschärfe zwischen „Freund“ und „Feind“. Der „Freund“ für die Politik gemacht werden soll, ist das Volk oder „the people“, der Durchschnittsbürger. Der gemeinsame Feind, der eingeschränkt werden soll in ihrer Machtauslebung ist die „Elite“. Das Volk gegen die korrupte Elite, gegen die Oberen, gegen die Privilegierten. Die Populisten sehen sich als Sprachrohr für den durchschnittlichen Bürger, der aufgrund schlechter Politik der Eliten ständig einstecken muss (Katsambekis, 2016, ebd.). Katsambekis nennt dieses Schema eine Art „Protagonisten/Antagonisten“-Schema. Das Volk hier als Protagonist gegen den gemeinsamen Antagonisten, die Elite bzw. das Establishment (Katsambekis 2016, S. 204). Populistische Parteien passen sich der derzeitigen Lage oder Umwelt an, vertreten aber verschiedene Inhalte. Beispielsweise gibt es populistische Parteien die Umwelt-Themen ansprechen, sozialistische Themen, autoritäre Logiken verfolgen oder inhaltlich gegen die Abkehr des Nationalstaates und für die Abgrenzung ethnischer Minderheiten stehen wie beispielsweise die FPÖ, welche eine Politik gegen Einwanderer führt und für stärkere Grenzkontrollen steht (Katsambekis, 2016, S. 204­205). Populismus muss aber abgegrenzt gesehen werden zu herkömmlichen Ideologien wie Faschismus oder Liberalismus. Populismus ist vielmehr eine Reihe von Ideen die einen spezifischen Rahmen umspannen, immer mit dem gleichen Muster: Das Volk gegen die korrupte Elite.

2.2 Links- und Rechtspopulismus und ihre Abgrenzungen

Der Unterschied zwischen rechtem und linkem Populismus ist nicht immer klar erkennbar. Vieles ähnelt sich stark, trotzdem gibt es Unterschiede. Rechtspopulisten werden gerne assoziiert mit den Bürgern als „Nation“ (Kriesi, 2014, S. 362). Der Rechtspopulismus ist identifizierbar durch eine Vielzahl von Ansichten, welche im linken Spektrum keinen Platz finden. Rechtspopulisten sprechen in der Regel von einer gewünschten „homogenen“ Gesellschaft. Xenophobe, homophobe und rassistische Äußerungen sind keine Seltenheit, sondern die Regel. Rechtspopulistische Parteien vertreten Programme, in welchem Grenzschließungen, Exklusion und der Schutz des „eigenen Volkes/ der eigenen Ethnie“ an der Tagesordnung sind. Diversität Fehlanzeige (Karambekis, 2016, S. 205-206). Oftmals wird Politik gegen Fremde gemacht, hierbei als klares Beispiel zu nennen: Die Flüchtlingskrise 2015, dank derer Rechtspopulisten zu harter Abschottungspolitik tendierten. Rechtspopulisten streuen in der Regel Ängste, um verunsicherte Wähler- und Wählerinnen für sich zu gewinnen. Unbegründete Ängste wie die „Übernahme des eigenen Landes durch Fremde“ werden öffentlichkeitswirksam zur Schau gestellt, um den verunsicherten Normalbürger für sich zu gewinnen. Oftmals besteht der rechtspopulistische Jargon nur aus kulturellen und ethnischen Inhalten, sozio-ökonomische Punkte werden oft nicht angesprochen (Karambakis, 2016, S. 206). In den meisten Fällen haben rechtspopulistische Parteien eine eher eurokritische Haltung.

Der Linkspopulismus ähnelt sich dem Rechtspopulismus dahingehend, dass auch hier das „Volk“ als „Freundbild“ und die korrupte Elite als „Feindbild“ dargestellt wird. Im Gegensatz zum Rechtspopulismus besteht das linkspopulistische Weltbild aus einer heterogenen und pluralistischen Gesellschaft. Im Gegensatz zum Rechtspopulismus, in welchem „Bürger“ als „Nation“ wahrgenommen werden, werden im Linkspopulismus die Bürger in Gänze bzw. als Klasse der Unterdrückten angesehen (Kriesi, 2014, S. 362). Unterschiedliche Ethnien, Religionen, Sexualorientierungen werden als positiv angesehen und nicht als Gegner des gewünschten homogenen Volkes, wie es bei den Rechtspopulisten der Fall ist (Karambakis, 2016, S. 205). Linkspopulisten wollen als Sprachrohr für Minderheiten und Randgruppen dienen und diese repräsentieren. Kein Teil der Gesellschaft soll bevorzugt oder benachteiligt werden. In der Regel geht der Tenor der Linkspopulisten eher in die Richtung „sozio-ökonomische“ Probleme, während die Rechten dieses Thema eher beiläufig behandeln (Karambakis, 2016, ebd.). Außerdem ist der linke Jargon für eine Bekämpfung der europäischen Austeritätspolitik und natürlich auch gegen die steigende Ungleichheit in der Bevölkerung. Die linkspopulistische Prämisse per se sagt aus, dass alle gleich sind. Alle Menschen, egal welcher Ethnie, welcher sexueller Orientierung oder welcher Klassenzugehörigkeit. Populisten sind erfolgreich, weil sie wichtige Inhalte ansprechen, welche die traditionellen Parteien über Jahre ignoriert haben.

Populisten beider Seiten haben allerdings auch einige Gemeinsamkeiten. Beide sind für eine bessere Verlinkung zwischen dem Volk und der gesetzgebenden Elite. Außerdem wird eine illiberale Direktdemokratie herbeigesehnt, sozusagen ein „Government by the people“ oder „the general will“. Diesen Gedankengang beschreibt Hanspeter Kriesi in seinem 2014 veröffentlichten Aufsatz „The Populist Challenge“ sehr ansprechend. Zusammenfassend ist zu sagen, dass Populisten eine engere Verlinkung von Bürgern und Entscheidern fordern, ein „charismatischer Leader“ der den politischen Prozess transparent macht, ist wünschenswert (Kriesi, 2014, S. 362-363)

2.3 Zielwählerschaft und Untersuchungsbereich

Nachdem nun die Definition von Links- und Rechtspopulismus geklärt wurde, wird im folgenden Teil die Wählerschaft der Populisten betrachtet und ein Bezug zur Hypothese hergestellt, welche in dieser Arbeit untersucht wird. Da ein Blick auf alle relevanten Studien den Rahmen dieser Arbeit sprengen würde, wird die Sicht auf eine geringe Anzahl Studien gerichtet, welche die Wählerschaft der Populisten aufschlüsseln. Eine 2018 veröffentlichte wissenschaftliche Arbeit beschreibt die Wählerschaft der deutschen AfD als Person mit geringer Bildung, geringem Einkommen oder geringer Stellung im Beruf (Tutic & von Hermanni, 2018, S. 277). Der sozioökonomische Status spielt also eine sehr große Rolle, um Affinität für die populistische AfD zu besitzen. Verschiedene Einkommensschichten sprechen unterschiedlich auf die AfD an, die Schichtzugehörigkeit spielt eine sehr große Rolle. In der vorliegenden Studie lässt sich der Effekt von Schichtzugehörigkeit auf die Affinität zur AfD stark durch das Gefühl der Deprivation erklären (Tutic & von Hermanni, 2018, S. 284). Personen fühlen sich abgehängt und sind mit ihrem sozioökonomischen Status nicht zufrieden, sie tendieren bei der Wahl eher zur populistischen AfD, als zu den anderen Parteien, die schnell als Schuldige für ihr Dasein gefunden werden. In der Studie wird der AfD-Wähler als „unterdurchschnittlich formal gebildet, die sich der Mehrheit der Unterschicht zugehörig fühlen“ bezeichnet (Tutic & von Hermanni, 2018, S. 284). Die Wählerschaft der AfD ist allerdings keine Ausnahme für die Wählerschaft von populistischen Parteien. Future Aid beschreibt in ihrem Artikel „Die Wähler populistischer Parteien und die Nichtwähler - Wer sie sind und was sie denken“, dass der typische Wähler populistischer Parteien Arbeiter ist, der ärmeren Bevölkerung angehört oder über geringe Schulbildung verfügt. Hohe Unzufriedenheit, Globalisierungsangst mit daher gehenden sozialen Abstieg sowie ein hohes Ungerechtigkeitsempfinden sorgen überdurchschnittlich oft für die Entscheidung, an der Wahlurne doch eine populistische Partei anzukreuzen, anstatt die „üblichen Verdächtigen“ zu wählen (Future Aid, 2018, S. 5-7). Diese Merkmale lassen sich sowohl bei der Wählerschaft von Rechtspopulisten wie auch für die Wahl von Linkspopulisten erkennen.

Nachdem der typische Wähler gekennzeichnet ist, wird nun eine Verbindung zwischen der Wahlbeteiligung und den populistischen Parteien hergestellt. Hierbei muss man erstmal den typischen Nichtwähler identifizieren. Die Bertelsmann-Stiftung hat mit einem Paper im Jahre 2013 versucht, eine genaue Definition für den typischen Nichtwähler zu erstellen und Gründe für die Nichtwahl zu erkennen. Das Problem einer großen Nichtwählerschaft ist, dass diese Personen in Parlamenten nicht vertreten werden. Wenn nur 70% wählen gehen, wählen diese 70% die Richtung, in die die Politik die nächsten Jahre manövriert wird für die restlichen 30% mit. Dieses Problem wäre nichtig, wenn die 30% keine homogene Masse wären, sondern ein Querschnitt der Gesellschaft. Leider besteht diese Gruppe in der Regel aus einer homogenen Schicht von Personen, welche durch mehrere Merkmale gekennzeichnet ist. Die Bertelsmann-Stiftung bezeichnet den typischen Nichtwähler als Geringverdiener, bildungsschwach und ansässig in sozialen Brennpunkten (Vehrkamp & Hierlemann, 2013, S. 3). Ein Teil der Gesellschaft verschwendet also ihr Wahlrecht und trägt nichts zur Formierung der Demokratie bei. Der typische Nichtwähler geht außerdem nicht auf Demonstrationen, beteiligt sich nicht an direkter Demokratie oder Volksabstimmungen und nutzt seine mögliche Partizipation in politischer Hinsicht auf Ebene des lokalen politischen Prozesses ebenso wenig (Vehrkamp & Hierlemann). Es herrscht eine Art „Gleichgültigkeit“ bei sozial Schwächeren. Problematisch ist hierbei, wie bereits erwähnt, dass circa 95% aller Oberschichtler (stand 2009) wählen gehen und auch die Mittelschicht zum Großteil ihre Wahlmöglichkeit nutzt. Dies führt zu einer einseitigen demokratischen Bildung, welche nur wenig von der sozialen Unterschicht gestaltet wird. In diesem Paper geht es allerdings nicht um die Nichtwähler per se, sondern um die Konnektivität zwischen populistischen Parteien und Nichtwählern. Hier lässt sich nämlich ein Muster erkennen. Der typische Wähler populistischer Parteien kommt aus einem eher ärmeren sozioökonomischen Verhältnis. Er ist oftmals mit seinem Stand unzufrieden, fühlt sich gesellschaftlich abgehängt und möchte dieses mit den Wahlen zum Ausdruck bringen. Populisten sind offen gegen das „Establishment“, gegen die Elite, welche oft als korrupt bezeichnet wird und antagonistisch in Szene gesetzt wird. Eine Person mit niedrigem sozioökonomischem Status kann sich hierbei leicht vertreten fühlen. Wenn es monetär und persönlich Schwierigkeiten gibt, ist es einfacher, die Schuld der Politik zu geben, als sich selbst. Schauen wir nun auf den typischen Nichtwähler, werden direkt parallelen sichtbar. Der typische Nichtwähler ist sozial schwach, mit niedriger Bildung und einem Einkommen jenseits der Durchschnittsparameter. Aufgrund dieser Ähnlichkeiten wird in den nachfolgenden Teilen dieser Arbeit überprüft, ob es einen Zusammenhang zwischen der Wahl populistischer Parteien und der Wahlbeteiligung gibt. Es soll überprüft werden, ob Populisten aufgrund ihrer Stammwählerschaft einen direkten Anteil daran haben, Nichtwähler zur Wahl zu motivieren, oder ob es keinerlei signifikante Hinweise gibt, dass Populisten von zur Wahl motivierten Nichtwählern profitieren. Als theoretische Anlehnung wird sich hierbei auch an die Studie „The Populist Surge in Post-Democratic Times: Theoretical and Political challenges“ von Giorgos Katsambekis orientiert. Dieser diskutiert nämlich die Frage, ob diese Erstarkung von populistischen Mächten gut oder schlecht für die Demokratie ist. Hierbei kritisiert er, dass die Mainstream-Parteien immer mehr den Bezug zu den normalen Bürgern verlieren. Dies macht populistische Parteien stärker, da die Macht der Mainstream­Parteien nicht zuletzt dank der Nähe zur EU beschränkter wird. Viele Menschen fühlen sich dadurch entmachtet und teilen die Meinung, dass sie mit ihrer Wahl sowieso nichts ändern können. Es macht quasi keinen Unterschied, welche Parteien mehr gewählt werden, dies führt zu einer Politikverdrossenheit und dazu, dass viele Menschen gar nicht mehr zur Wahl gehen. Populistische Parteien greifen diese Individuen auf, und versuchen mit alternativer Politik und mit kritischer Politik entgegen des Mainstreams, an diese Zielgruppen zu gelangen (Katsambekis, 2016, S. 208-209). So kann es dazu führen, dass Nichtwähler, die schon länger nicht mehr wählen waren, motiviert werden könnten, wieder zur Wahlurne zu gehen und als Zeichen des Protests oder des Optimismus, dass die Populisten tatsächlich was bewirken könnten, zur Wahl gehen und Populisten wählen. Daher gerät auch die Diskussion in den Fokus, ob Populisten positiv oder negativ für die Demokratie sind. Um dieser Frage nachzugehen, wird im Folgenden der Einfluss von Populisten auf die Wahlbeteiligung überprüft und anschließend diskutiert. Die genaue Hypothese, die überprüft werden soll, lautet:

Gibt es einen Zusammenhang zwischen den Erfolgen populistischer Parteien und der Wahlbeteiligung?

Die Richtungshypothese lautet wie folgt: Je stärker der Erfolg populistischer Parteien, desto höher die Wahlbeteiligung. Da die Kernwählerschaft von Populisten mit dem Profil des typischen Nichtwählers übereinstimmt, ist zumindest von einem leichten Effekt auszugehen.

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