Sachsen als Bundesstaat im Deutschen Reich

1. Sachsen wird Bundesstaat

- Frühjahr 1866 hielt preuß Ministerpräsident Otto von Bismarck entscheidenden Zeitpunkt für Waffengang gegen Österreich

➔ polit. Umgestaltung Deutschlands gekommen (Deutscher Krieg) ➔ kleindt. Lösung

- Sachsen unterstützte Habsburgermonarchie

- Leipzig, Dresden, Chemnitz wurden von Antikriegsbewegungen erfaßt ➔ ging von Süddtl. aus

➔ Volksversammlungen verabschiedeten Beschlüsse gegen friedensbedrohende Politik Preußens

- 16.6.1866 überschritten preuß. Truppen die Grenze Sachsens

➔ König Johann zog sich nach Böhmen zurück

➔ Kriegsentscheidung fiel in Böhmen am 3. Juli 1866 in der Schlacht bei Königgratz

- kampflos besetzte Preußen Sachsen

- nach Sieg Preußens blieb Sachsen nur dank öst. u. franz. Fürsprachen als Staat erhalten

➔ hohe finanzielle Forderungen, Pressezensur, Polizeiwillkür und Befestigungsbau um Dresden ➔ antipreußische Stimmung verschärft

➔ Sachsen mußte nach NL im Dt. Krieg 1866 am 21.10.1866 im Frieden von Berlin den Nordt. Bund (unter preuß Führung) beitreten (staatl. Souveränität eingeengt)

1.1. Sachsen im Nordeutschen Bund

- erhielt 4 der 43 Stimmen im Bundesrat (Preußen 17)

- von 23 Abgeordneten im Reichstag vertreten

- hatte noch Wehrhoheit, Gesetzgebungsbefugnisse

➔ behielt Selbständigkeit in der inneren Verwaltung, im Polizei-, Gemeinde-, Schul-, Hochschul-, und Staatskirchenrecht

1.2 Gründung des Deutschen Reiches

- 18.1. 1871 versammelten sich im Spiegelsaal des Schlosses zu Versailles deutsche Fürsten und hohe Offiziere um König Wilhelm I von Preußen zum dt. Kaiser auszurufen

- Kronprinz Albert + Bruder Georg nahm als Repräsentant der Wettiner an der prunkvollen Zeremonie teil

- Königreich konnte aufblühen ➔ födererale Verfassung gewährleistete eine gewisse Selbständigkeit

- für Sachsen als Bundesstaat im Deutschen Reich änderte sich im Vergleich zum Nordt. Bund kaum etwas

➔ fortschrittliche Wirtschaftsgesetzgebung erleichterte Industrialisierung Sachsens

2. Innenpolitische Entwicklung:

- Sachsen behielt Verfassung (Nordt. Bund) ➔ wenig Freiraum für Politik der Bundesstaaten

- Fläche an fünfter, Einwohnerzahl an dritter Stelle der 25 dt. Bundesstaaten

- Gesetzgebungsbefugnisse der Bundesstaaten wurden durch die Reichsverfassung wesentlich beschnitten

➔ Kompetenz über Polizei, Gemeinde-, Schul-, Hochschul-, Staatskirchenrecht

- Staatshaushalt stützte sich auf direkte Steuern

- Domäne blieb Verwaltung ➔ Verfassung legte Vollzug der Reichsgesetze auf dem Verwaltungswege in die Hände der Bundesstaaten

- Justizwesen lag in ihrer Kompetenz ➔ 1879 geschaffene Reichsgericht bekam seinen Sitz in Leipzig

2.1. Wirtschaftsentwicklung

- in den letzten 3 Jahrzehnten des 19 Jhd. bildete sich das typ. sächs. Wirtschaftsprofil aus

- während im Reichsdurchschnitt 39,1% der Beschäftigten auf Industrie und Handwerk und 35,8% auf LW

entfielen, waren es in Sachsen 58 und 15,1%

- traditionelle Textilindustrie, Konfektionsindustrie, Maschinenbau, Metallverarbeitung

- bedeutendste Gründung während der Gründerjahre war 12.11.1872 Dresdener Bank ➔ nach nur 25 Jahren war die Dresdner Bank zur drittgrößten Bank Deutschlands geworden

3. Sachsen als rotes Königreich:

- 1895 erschien der von Wilhelm von Polenz kritisch-realistische Roman "Der Büttnerbauer"

➔ beschreibt Schicksal der in kapitalistischen Schuldknechtschaft geratenen Kleinbauern seiner Heimat

➔ viele Kleinbauern sanken schrittweise ins Proletariat ab, betrieben LW als Nebenerwerb

3.1. In den sechziger Jahren:

- seit Beginn dieses Jahrzehnts bildeten sich zahlreiche Arbeitervereine „wie Pilze nach einem Sommerregen“ (August Bebel)

- in Leipzig existierte neben bürgerlich geführten Gewerblichen Bildungsverein der polit. Arbeiterverein

„Vorwärts“ ➔ Vertreter Wilhelm Fritzsche u. Julius Vahlteich

➔ nahmen Kontakt mit Ferdinand Lassalle auf

➔ war Präsident des im Mai 1863 in Leipzig gegründeten „Allgemeinen Deutschen Arbeiterverein“ (ADV) auf Grundlage des im März erschienenen „Arbeiterprogramm“

➔ die Arbeitervereine unter liberalem Einfluß wurden Anfang Juni 1863 im Verband Deutscher Arbeitervereine zusammengefaßt

- August Bebel und Wilhelm Liebknecht gründeten 1869 die Eisenacher Partei (sozialdemokratische Arbeiterpartei)

➔ in diese Partei der im VDAV organisierte Arbeitervereine, Gewerkschafter, einige Lassalleaner und Mitlglieder der I. Internationale auf

3.2 In den siebziger Jahren

- nach der Vereinigung von Sozialdemokratischer Arbeiterpartei ADAV 1875 in Gotha erlebte die Sozialdemokratie im Reich und in Sachsen einen enormen Aufschwung

➔ in Sachsen heftiger als in anderen Reichsteilen von Behörden behindert

3.3. Entwicklung der Sozialdemokratie in Sachsen

- Innenpolitk Sachsens im letzten Drittel des 19 Jhd. ➔ Widerspruch zw. fortgeschrittenen sozialökonom. und auf den Stand von 1831 stehengebliebenen politisch-staatl. Verhältnissen charakterisiert

- Eingliederung in Norddt. Bund und in das dt. Reich erforderte die innenpolit. Verhältnisse Sachsens den neuen polit. Bedingungen anzupassen und längst überfällige Reformen nachzuholen

- Innenpolitische Reformen (von konservativen Ministern durchgeführt) am Ende der Regierungszeit König Johanns ließen erkennen daß sich Interressen des Adels und der Bourgeoisie annäherten

- Staatsverwaltung einigen Erfordernissen der kapitalist. Gesellschaft angepaßt

- Adel und Bourgeoisie rücken immer mehr zusammen

➔ das Anwachsen der revolutionären Arbeiterbewegung zur polit. Hauptkraft

➔ Sachsen Entwicklung zum "roten Königreich" konnten sie nicht aufhalten

- marxistische Arbeiterpartei festigte ihre Position in Sachsen rasch durch Verbreitung lokaler Parteizeitung ("Dresdner Volksboten", "Volksstaat")

- 1871 streikten 7000-8000 Metallarbeiter für 60h Woche + höhere Löhne ➔ neue Kräfte zur Arbeiterbewegung

- in Sachsen wurde marxistische Arbeiterbewegung mehr als in anderen Ländern verfolgt

- 1872 Höhepunkt der ersten Verfolgungswelle nach der Reichsgründung ➔ auf Druck Bismarcks hin wurde Leipziger Hochverratsprzeß gegen Bebel, Liebknecht und Hepner inszeniert (Redakteure des "Volksstaates"

- trotz 2 Jahre Haft von Bebel und Liebknecht erhielt Arbeiterbewegung neuen Auftrieb

- 1874 Reichstagswahlen ➔ Sozialdemokraten fast doppelt so viel wie die Konservativen

- in anderen dt. Bundesstaaten zogen Sozialdemokraten erst nach 1890 in Preußen nach 1908 in Landesparlamente ein

- 1875 vereinigen sich in Gotha die sozialdemokrat. Arbeiterpartei unter August Bebel und Wilhelm Liebknecht und der Allgemeine dt. Arbeiterverein der Lassalle Anhänger zur soz. Arbeiterpartei Dtl.

➔ Preußen reagiert auf "Rotes Sachsen"

- 1877 berichtete ein peuß Gesandter in Dresden: „Es gibt kein anderes Mittel, der sozialdemokratischen Bewegung mit Erfolg entgegenzutreten, als das Verbot dieser Richtung auf dem Wege der Reichsgesetzgebung §1: Die Sozialdemokratie ist verboten. §2: Wer der Richtung angehört, wird eingesperrt“

- 1878 Reichstagswahlen ➔ 30% aller sozialdemokrat Stimmen kamen aus Sachsen

➔ veranlaßten sächs. Behörden, Bismarcks „Gesetz gegen die gemeingefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie“ besonders rücksichtslos durchzusetzen

➔ 21.10.1878 Sozialistengesetz vom Reichstag verabschiedet

➔ Erfolg oder Mißerfolg mußte sich wesentlich in Sachsen entscheiden

➔ nach Inkrafttreten des Ausnahmegesetzes am 21.10.1878 zogen sich die starken Parteiorganisationen in Leipzig, Dreseden, Chemnitz in die Illegalität zurück

➔ konnten Einfluß auf Arbeiterklasse weiter vertiefen

- bei den ersten Reichstagswahlen unter dem Sozialistengesetz errangen die Sozialdemokraten einen großen moralischen Sieg

➔ in den Hochburgen der Arbeiterbewegung wie in Leipzig und Chemnitz erzielten sie einen Stimmenzuwachs

- die Wahlen beweisen, daß die Sozialdemokratie durch Ausnahmegesetze nicht zu unterdrücken war

- Versuche Bismarcks, die Arbeiter mit dem „Zuckerbrot“ einiger Sozialgesetz weich zu klopfen scheiterten

➔ Sozialdemokratie vergrößerte Einfluß in Sachsen kontinuierlich und gewann auch in agrarischen Kreisen zunehmend an Boden

- von 1881-1890 stieg die sozialdemokratische Stimmenzahl bei den Reichstagswahlen in harten Kämpfen

- bei den letzten Wahlen unter dem Sozialistengesetz wurden in Sachsen 42,1% aller Stimmen für die Sozialdemokratie abgegeben

➔ es wurde deutlich, daß Sachsen nicht mehr wie in den siebziger Jahren die bedeutendste von einigen wenigen roten Inseln in Deutschland war

➔ revolutionäre Arbeiterbewegung überall im raschen Vormarsch

- 1.5. 1890 begingen sächs. Arbeiter den II. Internationalen Kampftag für Achtstundentag und die internat. proletarische Solidarität

- Sieg über Sozialistengesetz ➔ wiedergewonnene Legalität ➔ günstigere Bedingungen für die Sammlung, Organisierung und Aufklärung der Arbeiterklasse

- in Sachsen bildete sich rasch eine gut funktionierende Landesvereinigung heraus

➔ höchste Organ bildete die jährliche Landesversammlung (Funktionär: August Kaden 1892-1899) ➔ zu einen der Vorsitzenden gewählt

- das Leben im Kampf gegen Sozialistengesetz der Sozialdemokraten war charakteristisch für viele Arbeiterfunktionäre

- in den vier Bezirken (Leipzig, Dresden, Chemnitz u. Zwickau) besaß die Sozialdemokratie auflagenstarke Presseorgane

➔ vorallem LVZ (1894) entwickelte sich zum „Ideal einer sozialdemokratischen Tageszeitung“ ➔ sächs. Arbeiterzeitung

3.4. Wilhelm II reagiert auf Sozialdemokraten - Einführung des Dreiklassenwahlrechts

- 1893 zogen 14 Sozialdemokraten in die zweite Kammer ein

➔ König Albert regte 1894 bei Wilhelm II ein schäferes Vorgehen gegen die Sozialdemokraten im Parlament an

➔ Sozialdemokraten forderten gleiches, geheimes und direktes Wahlrecht zur 2. Kammer für alle Staatsbürger über 21 Jahre

➔ Konservativen brachten 1896 ein an Preußen orientiertes Dreiklassenwahlrecht (schloß alle Nichtsteuerzahler vom Wahlrecht aus)

➔ löst das seit 1861 geltende Zensuswahlrecht ab

➔ das Wahlgesetz bereitet der sozialdemokratischen Vertretung im sächs. Parlament ein Ende

➔ dieses Gesetz diskriminierte 80% der Wähler polit. und machte eine Wahl von Sozialdemokraten in den Landtag fast unmöglich

Inhalt: - die 82 Abgeordeneten der zweiten Kammer werden indirekt durch Wahlmänner auf sechs Jahre gewählt

- Die Wähler der Urwahlbezirke werden in drei Klassen eingeteilt, die sich nach der Höhe der gezahlten Grund- und Einkommenssteuer richten

- Nichtsteuerzahler sind nicht wahlberechtigt

4. Zusammenfassung:

- Sachsen war zwischen 1871 und 1918 der einzige deutsche Staat, der einen derart gravierenden Wahlrechtsraub vollzog
- Folge: bis 1901 schieden alle Sozialdemokraten aus der Zweiten Kammer aus ➔ Konservativen erlangten sogar die verfassungsändernde 2/3 Mehrheit
- Wahlrechtsverschlechterung verschärfte an der Jahrhundertwende die Klassengegensätze besonders

➔ treffend bezeichnete die „Sächsische Arbeiterzeitung“ Sachsen als „Musterländchen der Reaktion“

5. Quellen:

- Chronik der Deutschen / Chronik Verlag

- Aus der Geschichte Sachsens / Cornelsen

- Bundesstaat im Deutschen Reich / Roland Zeise und Bernd Rüdiger

- Meyers Neues Lexikon

- Bertelsmann Lexikon

- LEXI ROM

- Internet

Bewertung: 14NP (Geschichte Leistungskurs 11/I)