Diese Arbeit verfolgt das Ziel, eine theoretische Basis für den Einsatz von Algorithmen in der Zivilgerichtsbarkeit zu schaffen. Dafür ist zu klären, was Algorithmen in der Justiz "dürfen" und was sie "können". Der Fokus liegt dabei auf automatisierten Entscheidungen, weniger auf einer Digitalisierung des Prozesses durch Online-Übertragung von Dateien oder über Internetportale ("elektronischer Rechtsverkehr").
"Justiz und Digitalisierung" – in den Augen vieler deutscher Bürger ist dies wohl ein widersprüchliches Begriffspaar. Ein Negativbeispiel bietet etwa der Hacker-Angriff auf das Kammergericht Berlin im September 2019, infolgedessen es monatelang keine E-Mails mehr empfangen konnte. Auf Seiten der Anwälte sieht es kaum besser aus: So musste die Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA) wegen gravierender Sicherheitsmängel bereits drei Wochen nach seiner ersten Eröffnung im November 2017 wieder abschalten; erst mehr als ein halbes Jahr später konnte ein zweiter Anlauf beginnen.
Angesichts solcher Schwierigkeiten schon auf den ersten Sprossen der digitalen Entwicklungsleiter erscheint es beinahe utopisch, über automatisierte Gerichtsprozesse, über "Roboter als Robenträger" zu sinnieren. Es verwundert daher, wenn Zeitungsartikel teilweise recht forsch andeuten, Algorithmen könnten schon bald Rechtsanwälte ersetzen. Vorsichtiger äußert sich denn auch die rechtswissenschaftliche Literatur. Sie prophezeit "Legal Tech 3.0", also der Einbeziehung künstlicher Intelligenz (KI) in juristische Tätigkeiten, noch einen langen Weg.
Inhaltsverzeichnis
- EINLEITUNG
- DER EINSATZ VON ALGORITHMEN IN DER ZIVILGERICHTSBARKEIT DE LEGE LATA
- Außergerichtlicher Einsatz
- Einsatz im Gerichtsprozess
- Einsatz bei Rechtsanwälten
- Einsatz durch das Gericht
- Zwischenergebnis
- CHANCEN UND GRENZEN EINER FLEXIBILISIERUNG
- Chancen
- Effizienzgewinn
- Gesteigerte Rechtsdurchsetzung
- Grenzen und Risiken
- Rechtsanwendung als wertende Tätigkeit
- Fehlende emotionale Unterstützung?
- Zwischenergebnis
- Chancen
- MÖGLICHE ANWENDUNGSFÄLLE UND VORAUSSETZUNGEN FÜR EINE FLEXIBILISIERUNG
- Mahnverfahren gemäß §§ 688 ff. ZPO
- Rechtsgrundlagen
- Praxis
- Bewertung
- Musterfeststellungsklagen gemäß §§ 606 ff. ZPO
- Rechtsgrundlagen
- Praxis
- Bewertung
- KapMuG-Verfahren
- Rechtsgrundlagen
- Praxis
- Bewertung
- Rechtliche Voraussetzungen einer Flexibilisierung
- Stufe 1: Ergänzung um automatisiertes Mahnverfahren
- Stufe 2: Automatisierte Urteile
- ZUSAMMENFASSUNG
- Mahnverfahren gemäß §§ 688 ff. ZPO
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit analysiert die Einsatzmöglichkeiten und -grenzen von Algorithmen in der Zivilgerichtsbarkeit. Sie befasst sich mit der Frage, inwieweit eine Flexibilisierung der Rechtsanwendung durch den Einsatz von Algorithmen möglich und sinnvoll ist.
- Einsatz von Algorithmen in der Zivilgerichtsbarkeit
- Chancen und Risiken der Automatisierung in der Rechtsanwendung
- Mögliche Anwendungsfälle für Algorithmen im Zivilprozess
- Rechtliche Voraussetzungen für eine Flexibilisierung
- Ethische Aspekte des Algorithmeneinsatzes in der Justiz
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Die Arbeit stellt den Kontext des Themas vor und beleuchtet die aktuelle Debatte über die Digitalisierung der Justiz.
- Der Einsatz von Algorithmen in der Zivilgerichtsbarkeit de lege lata: Dieses Kapitel befasst sich mit dem aktuellen rechtlichen Rahmen für den Einsatz von Algorithmen in der Zivilgerichtsbarkeit. Es analysiert den außergerichtlichen und den gerichtlichen Einsatz von Algorithmen und beleuchtet die Praxisbeispiele.
- Chancen und Grenzen einer Flexibilisierung: Dieses Kapitel analysiert die Chancen und Risiken einer Flexibilisierung der Rechtsanwendung durch den Einsatz von Algorithmen. Es beleuchtet die potenziellen Vorteile wie Effizienzsteigerungen und verbesserte Rechtsdurchsetzung, sowie die Herausforderungen wie die Wahrung der Rechtssicherheit und die Einhaltung ethischer Prinzipien.
- Mögliche Anwendungsfälle und Voraussetzungen für eine Flexibilisierung: Dieses Kapitel untersucht verschiedene Anwendungsfälle für den Einsatz von Algorithmen in der Zivilgerichtsbarkeit. Es analysiert die rechtlichen Voraussetzungen für die Automatisierung von Verfahren wie dem Mahnverfahren, der Musterfeststellungsklage und dem KapMuG-Verfahren.
Schlüsselwörter
Algorithmen, Zivilgerichtsbarkeit, Digitalisierung, Rechtsanwendung, Flexibilisierung, Automatisierung, Effizienz, Rechtsdurchsetzung, Transparenz, Datenschutz, ethische Aspekte, Mahnverfahren, Musterfeststellungsklage, KapMuG-Verfahren.
- Quote paper
- Anonym (Author), 2020, Chancen und Grenzen des Algorithmeneinsatzes in der Justiz. Roboter als Robenträger?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/958098
