Die Suche nach einem Impfstoff bzw. Medikament zur Eindämmung des Corona-Virus hat nun in Deutschland und auf der ganzen Welt oberste Priorität. Doch inwieweit lassen sich im Zuge der Forschung im Bereich von Arzneimitteln und Medizinprodukten geistiges Eigentum und gesellschaftliche Notlage vereinbaren? Ist Patentschutz in Zeiten des Coronavirus sinnvoll und gibt es ihn? Wo liegen die Probleme und rechtlichen Grenzen, insbesondere im Infektionsschutzgesetz sowie im Patentgesetz?
Diese Seminararbeit wird sich mit genau diesen Fragen beschäftigen, inwieweit Patentschutz in Zeiten des Corona-Virus möglich ist und ob geistiges Eigentum auch in einer gesellschaftlichen Notlage greift. Dabei wird im Rahmen der Arbeit explizit auf den § 5 Abs. 2 Nr. 5 IfSG sowie den § 24 PatG eingegangen. Im weiteren Verlauf werden mögliche Problematiken der beiden Gesetze beleuchtet. Dabei wird auch auf die aktuellen rechtlichen Änderungen im Zuge des Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite eingegangen. Auswirkungen und Folgen sollen dabei genauso untersucht werden wie aktuelle Beispiele und Meinungen zu dieser Problematik. Am Ende soll die Frage nach der Möglichkeit von Patentschutz in Zeiten der Corona-Krise gestellt werden, auch über die Grenzen hinaus sowie ein möglicher Ausblick auf die Zukunft und eine abschließende Zusammenfassung gegeben werden.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Gesetzesgrundlagen
- Das Infektionsschutzgesetz (IfSG)
- § 5 Abs. 2 Nr. 5 IfSG
- § 5 Abs. 2 Nr. 4 IfSG
- Das Patentgesetz (PatG)
- § 13 PatG
- § 24 PatG
- Das Infektionsschutzgesetz (IfSG)
- Zusammenfassung: § 5 Abs. 2 Nr. 5 IfSG und § 24 PatG
- Grundrechte in Corona-Zeiten und Änderungen des § 5 IfSG
- Verfassungsrechtliche Grenzen des § 5 IfSG
- Verfassungsrechtliche Kritik am § 5 IfSG
- Patentschutz - geistiges Eigentum vs. gesellschaftliche Notlage
- Pro Patentschutz - geistiges Eigentum als Mittel zur Innovation
- Contra Patentschutz – keine Gewinne in gesellschaftlicher Notlage
- Schlussbetrachtung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Seminararbeit befasst sich mit der Spannungslage zwischen Patentschutz und der gesellschaftlichen Notlage in Zeiten der Corona-Pandemie. Sie untersucht, inwieweit die gesetzlichen Regelungen des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) und des Patentgesetzes (PatG) im Kontext der Pandemie in Konflikt geraten und welche rechtlichen Grenzen sich daraus ergeben.
- Die rechtliche Grundlage des Patentschutzes und die Bedeutung des geistigen Eigentums
- Der Konflikt zwischen dem Schutz des geistigen Eigentums und der Notwendigkeit, lebensrettende Medikamente und medizinische Geräte schnellstmöglich verfügbar zu machen
- Die verfassungsrechtlichen Grenzen des § 5 IfSG und die möglichen Einschränkungen von Grundrechten im Kontext der Pandemie
- Die Herausforderungen für die Rechtsprechung bei der Abwägung von Patentschutz und gesellschaftlicher Notlage
- Die Rolle des Staates bei der Regulierung von Patentschutz und der Förderung von Innovation in Krisenzeiten
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in die Thematik ein und skizziert die zentrale Problematik der Arbeit. Die folgenden Kapitel befassen sich mit den relevanten gesetzlichen Grundlagen, nämlich dem Infektionsschutzgesetz (IfSG) und dem Patentgesetz (PatG). Die Analyse der Gesetzesbestimmungen wird durch einen Fokus auf die Spannungsfelder im Kontext der Corona-Pandemie beleuchtet. Die Kapitel fokussieren auf die verfassungsrechtlichen Grenzen des § 5 IfSG und erörtern die Kritikpunkte an dieser Regelung.
Weiterhin wird die Frage des Patentschutzes im Kontext der gesellschaftlichen Notlage betrachtet. Die Kapitel beleuchten die Argumente für und gegen den Patentschutz, indem sie die Bedeutung des geistigen Eigentums als Innovationsmotor sowie die Problematik von Gewinngenerierung in einer Krisensituation diskutieren.
Schlüsselwörter
Die Arbeit befasst sich mit den zentralen Begriffen Patentschutz, geistiges Eigentum, gesellschaftliche Notlage, Corona-Pandemie, Infektionsschutzgesetz (IfSG), § 5 IfSG, Patentgesetz (PatG), § 24 PatG, Grundrechte, Verfassungsrecht, Innovation, Gewinngenerierung, Abwägungsproblematik.
- Citation du texte
- Yannick Schneider (Auteur), 2020, Patentschutz in Zeiten des Corona-Virus. Geistiges Eigentum vs. Gesellschaftliche Notlage?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/958806
