In der folgenden Arbeit soll das Verhältnis der nationalen Korrekturvorschriften untereinander erläutert werden. Dabei werden ausschließlich die nationalen Korrekturvorschriften analysiert. Eine Betrachtung von bilateralen Maßnahmen, die beispielsweise in Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) zu finden sind, findet nicht statt. Dazu werden zu Anfang der Arbeit zunächst die für die Ausarbeitung relevanten Begriffe definiert.
Darauf folgend werden die jeweiligen Unterschiede zwischen den nationalen Korrekturvorschriften deutlich gemacht. Es soll vor allem untersucht werden, inwieweit sich die Korrekturvorschriften voneinander unterscheiden und welche der Vorschriften vorrangig zu behandeln ist. Die Unterschiede werden dabei sowohl anhand der Voraussetzungen als auch anhand der Rechtsfolgen ausgearbeitet. Nachdem die Unterschiede und die Rechtsfolgen ausgearbeitet sind, wird im Anschluss das Verhältnis der nationalen Korrekturvorschriften zueinander dargestellt und erläutert. Ein abschließendes Fazit zeigt die wesentlichen Aussagen der Arbeit zusammenfassend auf.
Inhaltsverzeichnis
1 Problemstellung
2 Begriffsklärung
2.1 Konzern
2.2 Verrechnungspreise
2.3 Verdeckte Gewinnausschüttung
2.4 Verdeckte Einlage
2.5 § 1 AStG
3 Unterschiede zwischen den nationalen Korrekturvorschriften
3.1 Unterschiede bezüglich der Voraussetzungen
3.1.1 Unterschiede zwischen § 1 AStG und der verdeckten Gewinnausschüttung
3.1.2 Unterschiede zwischen § 1 AStG und der verdeckten Einlage
3.2 Unterschiede bezüglich der Rechtsfolgen zwischen § 1 AStG und der verdeckten Gewinnausschüttung
4 Verhältnis der nationalen Korrekturvorschriften
4.1 Das Verhältnis zwischen § 1 AStG und der verdeckten Gewinnausschüttung
4.2 Das Verhältnis zwischen § 1 AStG und der verdeckten Einlage
5 Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit analysiert das Verhältnis der nationalen steuerlichen Korrekturvorschriften – verdeckte Gewinnausschüttung (vGA), verdeckte Einlage (vE) und § 1 AStG – bei grenzüberschreitenden Verrechnungspreisen. Ziel ist es zu untersuchen, wie sich diese Normen bei unangemessenen Verrechnungspreisgestaltungen zueinander verhalten, welche Unterschiede in Voraussetzungen und Rechtsfolgen bestehen und welche Vorschrift im Falle einer Normenkonkurrenz vorrangig anzuwenden ist.
- Grundlagen von Konzernstrukturen und Verrechnungspreisen
- Definition und Abgrenzung von vGA, vE und § 1 AStG
- Vergleich der Tatbestandsvoraussetzungen der Korrekturvorschriften
- Analyse der Rechtsfolgen und Bewertungsmethoden
- Untersuchung von Normenkonkurrenz und Anwendungsvorrang
Auszug aus dem Buch
2.2 Verrechnungspreise
Dem Thema Verrechnungspreise kommt vor allem im Rahmen von internationalen Konzernen eine große Bedeutung zu. Unter dem Begriff Verrechnungspreise versteht man im Wesentlichen die Bewertung der Leistungsbeziehungen zwischen selbstständigen, international agierenden Konzernunternehmen. Als Verrechnungspreis bezeichnet man somit den Preis, „den eine Gesellschaft eines Konzerns einer anderen Gesellschaft desselben Konzerns für erbrachte Lieferungen oder Leistungen in Rechnung stellt“.
Unter die konzerninternen Leistungsbeziehungen sind dabei primär die Lieferung von Gütern und Waren, Dienstleistungen und Nutzungsüberlassungen zu subsumieren. Im Rahmen der Verrechnungspreise kommt es dementsprechend verstärkt zu einer Gewinnverlagerung zwischen den verschiedenen internationalen Konzernunternehmen. Aus Sicht eines international agierenden Konzerns kann aus steuerlicher Sicht somit im Vordergrund stehen, die anfallenden Gewinne möglichst in den Staaten zu besteuern, in denen die geringsten Ertragssteuersätze zur Anwendung kommen. Eine weitere Möglichkeit, die Steuerbelastung im Konzern zu minimieren ist es, die Gewinne in diejenigen Länder zu verlagern, in denen noch erhebliche steuerliche Verlustvorträge vorhanden sind.
Die Verrechnungspreise sind in diesem Zusammenhang stets unter dem zentralen Grundsatz des Fremdvergleiches zu betrachten. Wenngleich im nationalen Steuerrecht die Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung von zentraler Bedeutung sind, ist im internationalen Steuerrecht auf den Fremdvergleichsgrundsatz zu achten.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Problemstellung: Dieses Kapitel erläutert die zunehmende Relevanz steuerlicher Gestaltungen bei internationalen Konzernen und definiert die Problematik unangemessener Verrechnungspreise.
2 Begriffsklärung: Hier werden die zentralen Begriffe Konzern, Verrechnungspreise, verdeckte Gewinnausschüttung, verdeckte Einlage sowie § 1 AStG definiert und ihre steuerrechtliche Einordnung vorgenommen.
3 Unterschiede zwischen den nationalen Korrekturvorschriften: In diesem Kapitel werden die Unterschiede zwischen den Korrekturvorschriften hinsichtlich ihrer Voraussetzungen und Rechtsfolgen detailliert herausgearbeitet.
4 Verhältnis der nationalen Korrekturvorschriften: Dieser Abschnitt analysiert das Konkurrenzverhältnis zwischen den Normen und untersucht, welche Vorschrift bei identischem Anwendungsbereich Vorrang hat.
5 Fazit: Das Kapitel fasst zusammen, dass § 1 AStG grundsätzlich hinter vGA und vE zurücktritt, jedoch bei weitergehenden Auswirkungen ergänzend zur Anwendung kommen kann.
Schlüsselwörter
Verrechnungspreise, Konzernsteuerrecht, verdeckte Gewinnausschüttung, vGA, verdeckte Einlage, vE, § 1 AStG, Fremdvergleichsgrundsatz, Gewinnverlagerung, Steuergestaltung, Korrekturvorschriften, Normenkonkurrenz, internationaler Konzern, Besteuerung, Außensteuergesetz
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit dem Verhältnis und dem Zusammenspiel der nationalen deutschen Steuerkorrekturvorschriften (vGA, vE und § 1 AStG) im Kontext von internationalen Verrechnungspreisen.
Was sind die zentralen Themenfelder der Arbeit?
Zentrale Themen sind die Definition und Abgrenzung der verschiedenen Korrekturinstrumente sowie die Untersuchung derer Tatbestandsvoraussetzungen und Rechtsfolgen.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das Ziel ist es, zu klären, welche der genannten Korrekturvorschriften bei unangemessenen Verrechnungspreisgestaltungen vorrangig anzuwenden sind und ob eine Normenkonkurrenz besteht.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit stützt sich auf eine juristische und steuerrechtliche Analyse der einschlägigen Gesetzestexte (KStG, EStG, AStG), Richtlinien (KStR) sowie aktueller Rechtsprechung und Literatur.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine Begriffsklärung, einen Vergleich der Tatbestandsvoraussetzungen, eine Gegenüberstellung der Rechtsfolgen sowie eine detaillierte Analyse der Normenkonkurrenz zwischen § 1 AStG und den anderen Korrekturvorschriften.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind insbesondere Verrechnungspreise, Fremdvergleichsgrundsatz, vGA, vE und § 1 AStG.
Warum spielt der Fremdvergleichsgrundsatz eine so zentrale Rolle?
Er bildet den Maßstab für die angemessene Preisbildung zwischen nahestehenden Personen im Konzern und ist das Kernkriterium, an dem sich die Korrekturvorschriften orientieren.
Wie unterscheidet sich § 1 AStG von der vGA in Bezug auf den Anwendungsbereich?
Während die vGA auch nationale Sachverhalte erfassen kann, ist § 1 AStG auf grenzüberschreitende Geschäftsbeziehungen beschränkt.
Was passiert, wenn mehrere Korrekturvorschriften gleichzeitig anwendbar wären?
§ 1 Abs. 1 S. 4 AStG regelt, dass § 1 AStG hinter vGA oder vE zurücktritt, aber bei weitergehenden Auswirkungen zusätzlich anzuwenden ist.
Ist bei Nutzungsüberlassungen eine Korrektur nach § 1 AStG möglich?
Ja, da eine Nutzungsüberlassung nicht den Tatbestand der vE erfüllt, ist hier in der Regel der § 1 AStG die korrekte Rechtsgrundlage für eine Gewinnkorrektur.
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- Lisa Siemund (Autor), 2017, Verhältnis der nationalen Korrekturvorschriften verdeckte Gewinnausschüttung (vGA), verdeckte Einlage (vE), § 1 AStG (Außensteuergesetz), Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/962768
