Die UNO und Österreich

1. Allgemeines zur UNO

Die UNO (United Nations Organisations) ist eine Vereinigung von Staaten zur Sicherung des Weltfriedens und zur Förderung friedlicher zwischenstaatlicher Beziehungen und internationaler Zusammenarbeit.

Sie wurde 1945 als Nachfolgeorganisation des Völkerbundes gegründet. Der Sitz des ständigen Hauptquartiers ist New York. Die zahlreichen Unter- und Sonderorganisationen sind an verschiedenen Orten wie Genf, Wien und seit 1984 auch Nairobi. Die Ziele und Aufgabenbereiche der UN wurden 1946 in San Francisco in der Charta - oder auch Satzung - zusammengefasst und von den Gründungsmitgliedern unterzeichnet.

Die Hauptziele der Vereinten Nationen sind demnach:

- Erhaltung und gegebenenfalls Wiederherstellung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit
- Entwicklung friedlicher zwischenstaatlicher Beziehungen auf der Grundlage der ,,Gleichberechtigung und Selbstbestimmung"
- Ächtung des Krieges und internationale Abrüstung · Wahrung der Menschenrechte
- wirtschaftliche und soziale Entwicklung

Die UNO-Charta ist ein zeitlich nicht begrenzter völkerrechtlicher Vertrag zwischen souveränen Staaten, der, im Gegensatz zur Völkerbundsatzung, nicht mit irgendwelchen Friedensverträgen verknüpft ist.

Die Mitgliedschaft in den Vereinten Nationen steht allen friedliebenden Staaten offen, welche die Charta angenommen haben und nach Ansicht der anderen Mitglieder fähig und gewillt sind, den Verpflichtungen der Charta nachzukommen. Eine Ablehnung durch ein Veto der ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates ist möglich. Heute gibt es über 180 Mitgliedsländer. Nichtmitglieder der UNO sind z.B. Nord- und Südkorea, die Schweiz, Liechtenstein, Monaco, Taiwan und der Vatikanstaat.

2. Organisationsschema der UN

- Die Generalversammlung (auch Vollversammlung) ist das wichtigste beschlussfassende Organ der Vereinten Nationen. Bei ihrer jährlichen Sitzung wird alles erörtert, was in den Aufgabenbereich der UNO fällt. Alle anderen Organe legen der Generalversammlung jedes Jahr Berichte über ihre Tätigkeit vor. Diese prüft ihre Arbeit und gibt Empfehlungen für weitere Maßnahmen. Die Generalversammlung beschließt auch das Budget der Vereinten Nationen.

Jedes Mitgliedsland ist vertreten und hat eine Stimme.

Die Beschlüsse der Generalversammlung haben keine Gesetzeskraft, sondern stellen lediglich Empfehlungen dar.

- Der Sicherheitsrat, der ständig tagt, befasst sich mit der Erhaltung der Sicherheit der Welt. Der Rat umfasst 15 Mitglieder, von denen fünf - China, Frankreich, Großbritannien, Russland und die USA - ständige Mitglieder sind und ein absolutes Vetorecht besitzen. Die anderen zehn werden von der Generalversammlung für zwei Jahre gewählt.
- Der Wirtschafts- und Sozialrat befasst sich mit den Problemen der Bevölkerungsexplosion, der Kinder, des Wohnungswesens, der Rechte der Frau, der Rassendiskriminierung, des Rauschgifts, des Verbrechens, usw. Er hat 54 von der Generalversammlung gewählte Mitglieder.
- Der Treuhandschaftsrat hat derzeit keine Aufgaben. Er war anfangs für die Aufsicht über elf Gebiete verantwortlich, die nach dem 2.Weltkrieg unter internationale Treuhandschaft gelegt wurden.
- Der Internationale Gerichtshof in Den Haag (Niederlande) ist das Rechtssprechungsorgan der UN und setzt sich aus 15 unabhängigen Richtern verschiedener Nationalität zusammen. · Das Sekretariat ist das Verwaltungsorgan der UN und führt die Programme und die Politik der Organisation durch. Es besteht aus dem Generalsekretär, der von der Generalversammlung auf Empfehlung des Sicherheitsrates bestellt wird, und einem Stab von internationalen Beamten.

Die Vereinten Nationen sind keine Weltregierung und können keine Gesetze beschließen. Sie bieten lediglich einen Ort, an dem die Vertreter der Mitgliedsregierungen zusammenkommen können, um ihre Probleme zu erörtern.

3. Österreich und die Vereinten Nationen

Nach der Wiederherstellung seiner vollen Unabhängigkeit durch den Staatsvertrag vom 15.Mai 1955 wurde das neutrale Österreich im Dezember 1955 in die Vereinten Nationen aufgenommen. Seit dieser Zeit hat es sich immer aktiv an den Programmen der Weltorganisation beteiligt.

Auch an friedenserhaltenden Operationen der UNO ist Österreich beteiligt. Bereits 1960 wurde erstmals ein österreichisches Sanitätskontingent in den Kongo (Zaire) entsandt, seit 1964 besteht ein Feldlazarett auf Zypern, dem bald darauf das erste österreichische UNO- Kontingent des Bundesheeres folgte. Außerdem befinden sich österreichische ,,Blauhelme" am Golan, in Ruanda, in der Westsahara, in Tadschikistan, in Georgien, in Kuwait und im Irak. Insgesamt zählt das österreichische UNO-Kontingent 864 Mann. Am 22.Dezember 1971 wurde Dr. Kurt Waldheim einstimmig zum Generalsekretär der Vereinten Nationen bestellt und nach Ablauf der fünfjährigen Amtszeit wieder gewählt. Schließlich wurde Österreich für die Jahre 1973/74 und 1990/91 als nicht ständiges Mitglied in den Sicherheitsrat gewählt.

Vom Gesamtbudget, das einen Zweijahreshaushalt in der Höhe von 1,767 Mrd. US-$ (1991) umfasst, trägt Österreich 0,74 %.

Im August 1979 wurde im Wiener Donaupark mit dem Internationalen Zentrum Wien (IZW), kurz UNO-City genannt, nach New York und Genf eine weitere Niederlassung der Vereinten Nationen in Dienst gestellt. Der Grund wurde für die symbolische Miete von 1 Schilling für 99 Jahre gepachtet. Mehr als 3500 Angestellte aus mehr als 100 Ländern arbeiten in den Gebäuden, in denen zahlreiche Konferenzen und Treffen stattfinden (z.B.: Weltkonferenz für Menschenrechte 1993).

Mehrere Organisationen und Unterorgane sind in dem Komplex untergebracht:

- United Nations Office at Vienna (UNOV)

Unter diesem Begriff werden mehrere Büros mit verschiedenen Aufgabenbereichen zusammengefasst:

a) United Nations Office for Outer Space Affairs (OOSA)

Das Büro für Weltraumfragen, das erst 1993 von New York nach Wien transferiert wurde, beschäftigt sich mit der internationalen Zusammenarbeit bei der friedlichen Nutzung des Weltraums durch Studien (Satelliteneinsatz für Kommunikation, Fernerkundung, Umweltüberwachung, Nutzung der geostationären Umlaufbahn, Weltraummüll), Unterstützung der Entwicklungsländer bei der praktischen Anwendung der Weltraumtechnologie, Ausrichtung internationaler Konferenzen und Ausarbeitung internationaler Abkommen (Weltraumvertrag, Mondvertrag, Rettung von Astronauten).

b) United Nations Information Service (UNIS)
Der Informationsdienst der UN ist für die Öffentlichkeitsarbeit des UNO-Büros und den Besucherdienst im Internationalen Zentrum zuständig und fungiert gleichzeitig als Informationszentrum über die Aktivitäten der UNO für Österreich, Ungarn, die Slowakei und Slowenien.

c) United Nations Postal Administration (UNPA)

Die Postverwaltung der Vereinten Nationen ist mit der Herstellung von Briefmarken beauftrag, auf denen auf die Ziele und Aktivitäten der UNO hingewiesen wird und betreut als europäisches Regionalbüro der Postverwaltung Philatelisten in ganz Europa.

d) United Nations Commission on International Trade Law (UNICITRAL)

Die Abteilung für internationales Handelsrecht will durch internationale Abkommen zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften zur Förderung des Welthandels beitragen.

e) United Nations High Commissioner for Refugees Office (UNHCR)

Das Flüchtlingshochkommissariat der UN unterhält ein Regionalbüro für Österreich, die Tschechische Republik, die Slowakei und Polen in Wien, das Asylwerbern eine langfristige Lösung und Rechtshilfe leistet.

f) Ein Verbindungsbüro zur Organisation der Vereinten Nationen für Erziehung, Wissenschaft und Kultur ( United Nations Educational, Scientific and Cultural Organisation, UNESCO) sorgt für die Abstimmung der Aktivitäten zwischen Wien und der UNESCO in Paris.

g) United Nations Development Programme (UNDP)
Das Entwicklungsprogramm der UN unterhält in Wien ein Büro für die Länder des ehemaligen Jugoslawien und betreut gemeinsam mit UNOV humanitäre Hilfs- und Wiederaufbauprogramme in Bosnien und Kroatien.

h) Das Wiener Büro der Weltgesundheitsorganisation (World Health Organisation, WHO) wurde geschaffen, um WHO-Programme mit Organisationen des UNO- Systems und anderer zwischen- und nichtstaatlicher Organisationen zu fördern.

i) Ein Büro für die Entwicklung des Donaubeckens koordiniert Umweltschutzprojekte der Donaustaaten.

f) Der Wissenschaftliche Ausschuss der Vereinten Nationen zur Untersuchung der

Auswirkungen radioaktiver Strahlung (UNSCEAR) publiziert Fachstudien.

- International Atomic Energy Agency (IAEA)
Sie fördert die internationale wissenschaftliche Zusammenarbeit in Bezug auf Nukleartechnik und agiert als Beobachter und Kontrolleur.
- United Nations Industrial Development Organisation (UNIDO)
Die UNIDO unterstützt die Länder der 3.Welt in ihrer industriellen Entwicklung und Modernisierung.
- United Nations Office for Drug Control and Crime Prevention (ODCCP) Mit 1. November 1997 erfolgte die Einrichtung des neuen Büros für

Drogenbekämpfung und Verbrechensverhütung, dem nunmehr das Programm der Vereinten Nationen für die internationale Drogenbekämpfung (United Nations International Drug Control Programme, UNDCP), das Zentrum für internationale Verbrechensverhütung (Centre for International Crime Prevention, CICP) und das International Narcotics Control Board (INCB) angehören. Dieses Büro wurde geschaffen, um sich vermehrt mit den Themen Drogenkontrolle, Verbrechensverhütung und Terrorismus auseinander zusetzen. UNDCP koordiniert weiterhin die weltweiten Maßnahmen gegen den illegalen Drogenhandel und Suchtstoffmissbrauch. Es erstellt Berichte über die aktuelle Drogensituation, berät Regierungen in Fragen der Anbaukontrolle, der Drogengesetzgebung, der Verhütung von Drogenkonsum und Behandlung von Drogenabhängigen. CICP ist für alle Aktivitäten im Bereich von Verbrechensverhütung und Strafrechtspflege verantwortlich. Besondere Beachtung finden hierbei organisierte transnationale Verbrechen, Terrorismus, Menschenhandel, Geldwäsche, Korruption und Gewalt gegen Frauen. INCB überwacht die Einhaltung internationaler Drogenkontrollvertäge.
- United Nations Relief and Works Agency for Palestinian Refugees in the Near East (UNRWA) Das Flüchtlingshilfswerk ermöglicht mehr als 2 Millionen Flüchtlingen in Jordanien, im Libanon, in Syrien und im Westjordanland eine Schulbildung, medizinische Versorgung und andere soziale Einrichtungen. Der Sitz der Organisation wurde auf Grund der politischen Lage im Libanon nach Wien verlegt und ist dabei, sektionsweise wieder in den Nahen Osten bewegt zu werden.
- Comprehensive Test Ban Treaty Organisation (CTBTO) Die neue Organisation, die seit 1997 in Wien angesiedelt ist, überwacht die weltweite Einhaltung des Atomteststoppabkommens, das 1966 von der Generalversammlung beschlossen wurde. Sie wird ihre Tätigkeit mit Hilfe seismologischer Daten von Beobachtungsstationen in aller Welt durchführen. Der diesbezügliche Vertrag tritt nach Unterzeichnung durch alle 44 Nuklearstaaten und atomare Schwellenländer in Kraft.

4. Weitere wichtige UN Sonderorganisationen/Sonderorgane/Programme

UNICEF: Kinderhilfswerk

UNHCR: Hoher Flüchtlingskommissar

UNHCHR: Hochkommissar für Menschenrechte UNEP: Umweltprogramm

UNESCO: Organisation für Erziehung, Wissenschaft und Kultur IBRD: Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (Weltbank) IWF: Internationaler Währungsfonds

WHO: Weltgesundheitsorganisation

Quellen:

- Politische Bildung & Recht; Lichowski, Risak, Sladecek, Höfferl; Österreichischer Gewerbeverlag 1997; S.40-46
- Politische Bildung und Recht; Priesner, Kiss, Krückl, Schnabl; Trauner Schulbuch Verlag 1997; S.27f
- Die UNO; Günther Unser; dtv 1985
- Kurzinformation für Besucher der UN in Wien; Informationsdienst der Vereinten Nationen; Internationales Zentrum Wien
- Fischer Almanach der Internationalen Organisationen; Baratta, Claus; Fischer 1995; S.549- 574
- Offizielle Homepage der UNO: http://www.un.org
- Wien online: http://www.magwien.gv.at
- http://www.usun-vienna.usia.co.at
- http://www.undp.org/missions/austria/unlinks.htm