Dienen die Unionsgrundrechte als Instrument unionaler Kompetenzusurpation? Und wenn ja, wie lassen sich die Übergriffe eingrenzen? An diesen Fragen richtet sich die Arbeit als Richtschnur. Nach der Aufstellung einer Arbeitsdefinition der Kompetenzusurpation folgt eine Darstellung der Genese des unionalen Grundrechtssystems. Auf dieser Grundlage können sodann die Wechselwirkung zwischen Unionsgrundrechten und der unionalen Kompetenzverteilung untersucht werden. Anschließend werden Lösungsansätze entwickelt, um die identifizierten Usurpationen einzudämmen.
Lange galt der von der Europäischen Union gewährleistete Grundrechtsschutz als defizitär. Inzwischen aber werden diese Bedenken abgelöst oder ergänzt durch die Sorge, ein ausufernder Grundrechtsschutz könne die Kompetenzverteilung im Verhältnis zwischen den Mitgliedstaaten und der Union zulasten der Erstgenannten dramatisch verschieben. Weil sich im modernen Verfassungsstaat sämtliche Rechtsfragen als relevant für die Grundrechtsverwirklichung der Bürger begreifen lassen, kann die Behauptung notwendigen Grundrechtsschutzes auch dazu dienen, eigene legislative Regelungs- oder judikative Schutzbefugnisse geltend zu machen. Art. 51 der Europäischen Grundrechte Charta tritt dem zwar ausdrücklich entgegen. Seine Wirkmächtigkeit erscheint vielen aber zweifelhaft.
Inhaltsverzeichnis
- A. Unionsgrundrechte im Lichte der Kompetenzproblematik
- I. Arbeitsdefinition der Kompetenzusurpation
- II. Geschichte und Systematik der Unionsgrundrechte
- III. Unionsgrundrechte als Instrument unionaler Kompetenzusurpation
- 1. Kompetenzusurpation auf Ebene der Judikative
- a) Entwicklung eines Vergleichsmaßstabs
- b) Kompetenzusurpation durch die Unionsgerichte
- 2. Kompetenzusurpation auf Ebene der Legislative
- IV. Lösungsansatz
- B. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Seminararbeit befasst sich mit der Frage, ob Unionsgrundrechte als Instrumente unionaler Kompetenzusurpation betrachtet werden können. Sie analysiert die Entwicklung und Systematik der Unionsgrundrechte und untersucht, inwiefern diese Grundrechte die Kompetenzen der Mitgliedstaaten auf nationaler Ebene beeinflussen. Dabei wird insbesondere auf die Rolle der Judikative und der Legislative eingegangen.
- Entwicklung und Systematik der Unionsgrundrechte
- Kompetenzusurpation durch Unionsgrundrechte auf Ebene der Judikative
- Kompetenzusurpation durch Unionsgrundrechte auf Ebene der Legislative
- Lösungsansätze für die Kompetenzproblematik im Zusammenhang mit Unionsgrundrechten
- Bedeutung der Unionsgrundrechte für die Auslegung des Unionsrechts
Zusammenfassung der Kapitel
Kapitel I definiert den Begriff der Kompetenzusurpation im Kontext der Unionsgrundrechte. Kapitel II beleuchtet die Geschichte und Systematik der Unionsgrundrechte, während Kapitel III die These untersucht, ob Unionsgrundrechte als Instrument der Kompetenzusurpation auf Ebene der Judikative und der Legislative betrachtet werden können. Dabei wird insbesondere die Auslegung des Anwendungsbereichs der Unionsgrundrechte analysiert. Schließlich präsentiert Kapitel IV verschiedene Lösungsansätze für die Kompetenzproblematik im Zusammenhang mit Unionsgrundrechten.
Schlüsselwörter
Die Arbeit befasst sich mit den Themen Unionsgrundrechte, Kompetenzusurpation, Kompetenzverteilung, Judikative, Legislative, Auslegung des Rechts, Europäische Grundrechtecharta, subsidiaritätsprinzip, Verhältnismäßigkeitsprinzip.
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- Anonym (Autor), 2020, Grundrechte als Instrumente unionaler Kompetenzusurpation?, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/974231
