Diese Arbeit soll sich insbesondere mit der Fragestellung beschäftigen, inwiefern es möglich ist sich gegen ein Softwareaudit zur Wehr zu setzen. Betrachtet werden lediglich Lizenzverträge, welche nach deutschem Recht abgeschlossen werden. Denn für den Lizenznehmer ist ein Softwareaudit, gleichwohl in welcher Form, mit einem hohen Ressourcen-Aufwand verbunden. Des Weiteren wird der Betriebsablauf gegebenenfalls geschädigt. Zudem liegt das Risiko der Verletzung von datenschutzrechtlichen Erfordernissen oder Betriebs- und Unternehmensgeheimnissen bei dem Lizenznehmer.
Es ist sinnvoll, sich die Interessenlagen der beteiligten Parteien vor Augen zu führen. Der Lizenznehmer wünscht ein Produkt zu nutzen, welches ihm im Arbeitsalltag einen Vorteil bringt. Nach Vertragsabschluss wünscht er keine aufwändige und kostenintensive Prüfung durch den Lizenzgeber, zumal diese gegebenenfalls Kosten für eine Nachlizensierung nach sich ziehen könnten. Der Lizenzgeber hingegen wünscht, mit dem Vertrieb seines Produkts Geld zu verdienen. Abhängig von der Komplexität der Lizenzmodelle ist es nachvollziehbar, dass der Lizenzgeber sich das Recht einräumen möchte, die Einhaltung der ausgemachten Modalitäten zu prüfen.
Zu unterscheiden ist des Weiteren vorab zwischen anlassbezogenen und anlasslosen Softwareaudits. Bei anlasslosen Softwareaudits liegt von Seiten des Lizenzgebers gegenüber dem Lizenznehmer kein Verdacht eines Missbrauchs vor. Er möchte das Recht auf ein Softwareaudit in der Regel auf Basis einer Klausel in den AGBs wahrnehmen. Dem hingegen liegt bei einem anlassbezogenen Softwareaudit von Seiten des Lizenzgebers der Verdacht vor, dass der Lizenznehmer mit hinreichender Wahrscheinlichkeit eine in gewerblichem Ausmaß begangenen Rechtsverletzung des Lizenzauditvertrags begeht.
Inhaltsverzeichnis
- A. Aktuelle Debatte
- B. Rechtliche Basis
- I. Zivilrechtliche Grundlage
- a. Grundlage aus dem Urheberrecht
- b. Grundlage aus dem BGB
- II. Vertragliche Grundlage
- a. Individualklauseln
- b. Standardvertragsklauseln
- III. Zulässigkeit von Standardvertragsklauseln an einem Beispiel
- IV. Verteidigung gegen anstehende Softwareaudits
- V. Anspruch auf ein Softwareaudit
- C. Pflichten des Lizenznehmers
- D. Empfehlung
- I. Zivilrechtliche Grundlage
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit der Frage, inwiefern es möglich ist, sich gegen ein Softwareaudit zur Wehr zu setzen. Der Fokus liegt dabei auf Lizenzverträgen, die nach deutschem Recht abgeschlossen werden. Es werden die Interessenlagen des Lizenznehmers und des Lizenzgebers sowie die rechtlichen Grundlagen für Softwareaudits beleuchtet.
- Rechtliche Grundlagen für Softwareaudits (Urheberrecht, BGB)
- Zulässigkeit von Standardvertragsklauseln für Softwareaudits
- Verteidigungsmöglichkeiten des Lizenznehmers gegen ein Softwareaudit
- Anspruch des Lizenzgebers auf ein Softwareaudit
- Pflichten des Lizenznehmers im Zusammenhang mit einem Softwareaudit
Zusammenfassung der Kapitel
- A. Aktuelle Debatte: Der Text beschreibt die Bedeutung und Häufigkeit von Softwareaudits in Unternehmen und beleuchtet die Sorgen der Lizenznehmer hinsichtlich der mit einem Audit verbundenen Ressourcen und Kosten. Es werden die unterschiedlichen Arten von Softwareaudits und die Interessenlagen der beteiligten Parteien, Lizenznehmer und Lizenzgeber, dargestellt.
- B. Rechtliche Basis: Die Kapitel B behandelt die rechtlichen Grundlagen für Softwareaudits. Es werden sowohl die zivilrechtlichen Grundlagen, wie das Urheberrecht und das BGB, als auch die vertragliche Grundlage im Rahmen von Lizenzverträgen beleuchtet. Der Text erläutert die Rolle des Gesetzgebers bei der Gestaltung des Leitbilds für Vertragsklauseln und die Bedeutung des Zweckübertragungsgrundsatzes im Urheberrecht. Zudem werden die Rechte und Pflichten des Lizenzgebers und des Lizenznehmers im Zusammenhang mit der Nutzung von Software beleuchtet.
- C. Zulässigkeit von Standardvertragsklauseln an einem Beispiel: Dieses Kapitel befasst sich mit der Zulässigkeit von Standardvertragsklauseln für Softwareaudits. Es werden die verschiedenen Arten von Klauseln, wie Individualklauseln und Standardvertragsklauseln, beschrieben und es wird ein Beispiel für die Zulässigkeit von Standardvertragsklauseln in der Praxis gegeben. Der Text diskutiert die Bedeutung der rechtlichen Rahmenbedingungen und die Interpretation von Vertragsklauseln.
- D. Verteidigung gegen anstehende Softwareaudits: In Kapitel D werden verschiedene Möglichkeiten des Lizenznehmers aufgezeigt, sich gegen ein angekündigtes Softwareaudit zu wehren. Es werden rechtliche Argumente und Strategien erläutert, die der Lizenznehmer im Rahmen eines Softwareaudits nutzen kann. Der Text befasst sich mit der Problematik der Datenschutzrechtlichen Erfordernissen und der Wahrung von Betriebs- und Unternehmensgeheimnissen.
Schlüsselwörter
Softwareaudit, Lizenzvertrag, Urheberrecht, BGB, Standardvertragsklauseln, Individualklauseln, Datenschutz, Betriebsgeheimnisse, Lizenznehmer, Lizenzgeber.
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- Anina Mendner (Autor), 2020, Softwareauditklauseln und deren Zulässigkeit, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/979397
