Meine Fragestellung, welche Gründe gab es für eine NATO Intervention und wie Legitimiert sich die Intervention im Kosova, werde ich nachgehen und den Ablauf des Krieges darstellen und besondere Aufmerksamkeit werde ich dem Verhalten europäischer Akteure schenken, so dass ihre Aktivitäten nachverfolgt werden können. Aufgrund der Komplexität des Kosova-Konflikts, ist es mir im Rahmen dieser Arbeit leider nicht möglich alle Aspekte dieser Auseinandersetzung zu berücksichtigen. Am Ende dieser Arbeit werde ich versuchen einen Ausblick, anhand meiner gewonnen Erkenntnisse zu geben.
Inhaltsverzeichnis
Einführung:
1. Geschichtlicher Hintergrund
2. Die Verschärfung des Konflikts und das Einschalten der internationalen Gemeinschaft
3. Militärische Planung der NATO
4. Die Verhandlungen von Rambouillet
5. Die Luftangriffe der NATO
6. Bemühungen um eine Beilegung des Konflikts
7. Die Völkerrechtliche Problematik von Intervention
8. Fazit
Literaturverzeichnis
Einführung
Der Einsatz der NATO im Kosova ist als erster „ postmoderne Krieg“ der Geschichte bezeichnet worden, bei dem ohne eigene Verluste und ausschli-eßlich mit Mitteln des Luftkrieges agiert wurde. Selbst die serbischen Zivilisten erlebten ihn als unwirkliche Licht-Show. Die Zerstörung war derart präzise, dass der Krieg eine Ära für immer hinter sich gelassen zu haben scheint. Dieser Krieg mobilisierte die Öffentlichkeit in der ganzen Welt, aber ausgefochten wurde er von höchstens 1500 NATO-Fliegern und der Elite der serbischen Luftverteidigungsspezialisten, wahrscheinlich nur wenigen hundert Mann. Der Zweck diese Luftangriffe war die Verhinderung der systematischen Vertreibung der Kosova-Albaner. Zeitweise waren rund 1,5 der etwa 2 Millionen Kosova-Albaner vertrieben. Im Schatten der Luftangriffe vollzog sich paradoxerweise die gewaltigste Massenflucht in Europa seit Vertreibung der Deutschen aus den früheren Ostgebieten zwischen 1944 und 1946. Daran ändert nichts, dass die Vertreibung keine spontane Reaktion auf die Luftangriffe, sondern Teil eine Länger geplanten serbischen Strategie waren, die auf Zerschlagung der UÇK und die Schaffung eines ethnisch homogenen Serbiens zielte. Ziel dieser Arbeit ist umfassende Untersuchung der Herausforderungen zur politisch formulierten Prioritäten und die Rolle der internationalen Akteure. Meine Fragestellung: welche Gründe gab es für eine NATO Intervention und wie Legitimiert sich die Intervention im Kosova? Werde ich nachgehen und den Ablauf des Krieges darstellen und besonderen Aufmerksamkeit werde ich dem Verhalten europäischen Akteure schenken, so dass ihre Aktivitäten nachverfolgt werden können. Aufgrund der Komplexität des Kosova-Konflikts, ist es mir im Rahmen dieser Arbeit leider nicht möglich alle Aspekte dieser Auseinandersetzung zu berücksichtigen. Am Ende dieser Arbeit werde ich versuchen einen Ausblick, anhand meiner gewonnen Erkenntnisse zu geben.
1. Geschichtliche Hintergrund
Die NATO Luftangriffe gegen Serbien und die Einsetzung einer internationale Friedenstruppe (KFOR) zeichneten das Ende des sehr Lange andauernden Konfliktes zwischen Serben und Albanern im Kosova. Seit dem 19. Jahrhundert dauerten die Auseinandersetzungen der beiden Volksgruppen an. Als im 19. Jahrhundert das osmanische Reich geschwächt war, fing eine gewaltsame Serbisierung Kosovas ein, die sich nach der Eroberung durch Serbien (1912) fortsetzte (Maliqi 1999: 123f.).
Die Albaner sind Nachkommen der Illyrer. Die Urbevölkerung Dardaniens (Kosova) waren die Dardaner, eine Illyrischer Stamm dessen Nachkommen die heutigen Albaner sind. Der Name Dardan leitet sich aus dem Illyrischen, das in Albanischen die Bedeutung Dardhe hat. Dardhe heißt auf Deutsch Birne. Kosova hieß also Dardanien, weil im Kosova viel Birnen gab, und deshalb hieß das Land der Birnen (Dardania). Ungefähr von fünften bis zum siebten Jahrhundert wanderten die Slawen nach Balkan und besiedelten die Gebiete des Balkans und die illyrischen Stämme assimilierten. Aus der Sicht der Serben war Kosova „das kirchliche Zentrum des Serbischen Reiches“ und „die Wiege des Serbentums“. Die albanische Wissenschaft liefert andere Argumentationen und Fakten. Sie bestreiten die Behauptung der Serben, dass die Kirchen in Kosova Serbisch sind. Die Wissenschaftler des albanischen Klerus in Kosova stützen sich auf archäologische und historische Quellen und haben eine andere Sieht. Die serbischen Kirchen seien die Kirchen der Illyrer-Albaner gewesen. Sie sind von den Serben als serbisches Kulturgut angeeignet worden. Viele Behauptungen der Serben werden vom britischen Historiker, Noel Malcom, in seinem Buch „Kosova“ wiederlegt. Prokop zu seiner Zeit bezeichnete die Südslawen als Hirtenvolk, so weiter Prokop „ihre Lebensweise ist ebenso roh und primitiv wie die der Massageten, wie diese starren auch sie immer von Schmutz“ (vgl. Razumovsky 1999: 76-77). In der Jugoslawischen Verfassung von 1974 wurde dem Kosova der Status einer autonomen Provinz, mit ihrer Grenze und ihre Verwaltung zugesichert (Sundhaussen 2000: 80f.).
Kosova ist die Albanische Bezeichnung für das Land und deshalb wird in dieser Hausarbeit diese Form verwendet.
Mit dem Aufstieg von Milosevic im Jahr 1989 wurde die Autonomie Kosovas aufgehoben und zu einem Teil Serbiens gemacht. Das führte zum friedlichen Wiederstand der Albaner die in einem Referendum im Juli 1990 Kosova zur siebten Republik Jugoslawiens erklärten. Seit dem Aufheben der Autonomie von Kosova, wählten die Albaner den Weg der friedlichen Politik und des Dialogs mit Serben. Dieser gewaltfreie Wiederstand der Albaner hatte selbst nach mehreren Jahren zu keiner Verbesserung ihrer Lage geführt und so bildete sich aus dem kosovarischen Bevölkerung 1996 die Kosova-Befreiungsarmee (UÇK). Diese stellte eine willkommene Gelegenheit für Milosevic dar, das Kosova unter dem Vorwand der Terrorbekämpfung ethnisch zu säubern, in der serbische Polizei, Armee und Paramilitärs zur Bekämpfung der UÇK einrücken ließ (Sundhaussen 2000: 83-86).
2. Die Verschärfung des Konflikts und das Einschalten der internationalen Gemeinschaft
Wenngleich die Auseinandersetzungen zwischen den beiden Volksgruppen nicht neu sind, verschärfte sich der Konflikt zwischen Serben und Kosovaren seit 1989, als Titos Nachfolger Milosevic das Autonomie-Status für das Kosova aufhob und das im Kosova gelegene Amselfeld aus symbolisch-historischen Gründen für die Serbien beanspruchte. Milosevic errichtete im Kosova „ ein regelrechtes Okkupationsregime, das jede legale politische Vertretung verbot, Fernsehen, Theater, Schulen, und die Universitäten gleichschaltete und alles Albanische in einer Art Apartheid drangsalierte“ (Friedensgutachten 1999: 2f).
Die Kriege, die mit Slowenien, Kroatien, und Bosnien-Herzegowina zwischen 1991 und 1996 geführt wurden, drängten das Kosova-Problem in der öffentlichen Wahrnehmung zunächst in den Hinter-grund. Gleichwohl verschärften sich die Auseinandersetzungen im Kosova. Die Serbischmontenegrenische Spezialeinheiten, mit Unterstützung von deren Arme übten eine Massaker in Prekaz und Töten 86 Menschen unter denen mehr als ein drittel Frauen und Kinder waren (Giersch 2000b:447). Der UN-Sicherheitsrat ging in seiner auf Kapitel VII der Charta beruhenden Resolution 1160 vom 31. März 1998 von einer Bedrohung des Friedens aus. Der Sicherheitsrat sah sich berechtigt, Zwangsmaßnahmen zu beschließen. Er forderte Serbien und Montenegro und die Führung der Kosova- Albaner auf, eine politische Lösung des Konflikts zu erreichen.
Es wurde eine Waffenembargo gegen das gesamte Restjugoslawien verhängt. Russland kündigte an, sich nicht daran zu halten. Mitte Juni 1998 beschlossen die Verteidigungsminister der NATO-Staaten, den Militärbehörden Weisungen zuerteilen, ein Spektrum von Optionen zur Beendigung der Unterdrückung und Vertreibung der Kosova-Albaner zu entwickeln (vgl. Meier 1999: S. 430). Nachdem sich die Lage im Kosova zeitweise etwas entspannt hatte, forderte der UN-Sicherheitsrat angesichts der erneuten Zuspitzung der Lage im Kosova in seiner Resolution 1199 im September 1998 die sofortige Einstellung der Kämpfe, die Einstellung aller Repressalien gegen die Zivilbevölkerung und den Rückzug aller beteiligten Kräfte aus dem Kosova sowie dessen wirksame und fortgesetzte internationale Überwachung.
Nach Schätzungen der UNHCR waren im September rund 300.000- 400.000 Menschen auf der Flucht (Krause 2000: 410). Von der Kosova-Befreiungsarmee UÇK wurde die Niederlegung der Waffen gefordert. Auch wurde die Aufnahme von Verhandlungen über eine politische Lösung des Konflikts und die Zulassung internationaler Helfer zur Abwendung einer „humanitären Katastrophe“ vom Sicherheitsrat gefordert. In dieser Resolution wurden die serbischen Sicherheitskräfte und die Restjugoslawische Armee der exzessiven und wahllosen Gewaltanwendung gegen die albanische Bevölkerung beschuldigt. Aufgrund der Berufung auf Kapitel VII der UN-Charta hatte die Resolution einen verpflichtenden Charakter, dass jedoch bei Nichtbefolgen außer weiteren Maßnahmen ausdrücklich ein militärisches Eingreifen angedroht wurde (Dammann 2000: 57). NATO- Staaten wie die USA und Großbritannien perzipierten diese Resolution als Legitimation für einen möglichen Militärschlag gegen Restjugoslawien.
3. Militärische Planung der NATO
Mitte Oktober 1998 wurde die NATO- Luftwaffe mobilisiert, um den Restjugoslawischen Präsidenten Milosevic zur Erfüllung der VN-Forderungen zu zwingen (Dammann 2000: 53). Am 30. September gestand die Bundesregierung und auch die (noch) oppositionelle SPD zu, dass ein Angriff der NATO auch ohne Mandat der UNO stattfinden könne und Deutschland sich daran mit Tornados und etwa 500 Soldaten beteiligen würde. In dem Beschluss des Deutschen Bundestages vom 16. Oktober 1998 zur Beteiligung an einer eventuellen Luftoperation heißt es, die Entwicklung im Kosova könne „in Kürze zu einer humanitären Katastrophe führen“, weshalb sich das Bündnis entschieden habe, „den Eintritt einer humanitären Katastrophe durch den Einsatz von Streitkräften abzuwenden“. Milosevic lenkte zunächst ein und verpflichtete sich u.a., am 16. Juni gestand Milosevic in einem Gespräch mit Jelzin den Einsatz einer Diplomatischen Beobachtermission der Großmächte (KDOM) zu, (Giersch 2000b: 448) die Bundesarmee und serbische Sonderpolizei auf den Stand vor Beginn der Kämpfe im Februar 1998 zurückzuziehen, die Vertriebenen ungehindert zurückkehren und 2.000 unbewaffnete OSZE-Inspektoren in das Kosova zur Überwachung der Auflagen zu Lassen.
Für deren Schutz entsandte die NATO eine „Extraction Force“ von 1.800 Soldaten unter Französischem Kommando in das benachbarte Land Mazedonien (Schmidt 2000: 201f). Die Hauptforderung der internationalen Gemeinschaft– der Rückzug der Truppen-blieb unerfüllt. (Dammann 2000: 53) Bis zum 8. Juni 1998 verhängte die USA und die EU folgende Sanktionen gegen Restjugoslawien: ein Embargo für Polizeiaus-rüstung, ein Stornierung der staatlichen Kredithilfen für Exporte und Investitionen in Serbien und Einreiseverbot für eine Reihe serbischer Politiker, die für das Vorgehen in Kosova verantwortlich gemacht wurden. Dazu kam später noch ein Landeverbot für serbische Flugzeuge in der EU. Der ehemalige spanische Ministerpräsident und OSZE Beauftragte Felipe Gonzales wurde am 8. Juni 1998 zum EU- Sonderbeauftragte ernannt, seine Einreise in Serbien wurde aber verweigert. Danach überließ die EU das diplomatische Feld weitgehend dem US Botschafter in Makedonien Christopher Hill und dem Sondergesandten der US-Regierung Richard Holbrooke (Giersch 2000a: 502f). Doch Ende Dezember 1998 kam zu erneuter Eskalation, als die Serben eine Großoffensive bei Llapashtica vornahmen, und die OSZE-Mission 45 Leichen albanischer Zivilisten in der Ortschaft Racak von serbischen Sicherheitskräften ermordet worden waren, entdeckte, zwang die internationale Gemeinschaft dazu ihre eigen Strategien neu zu überdenken. Die hinzukommende Weigerung der Restjugoslawischen Regierung, die Anklägerin des UN Kriegsverbrecher-Tribunals zur Untersuchung des Vorgangs einreisen zu lassen und die Ausweisung des OSZE-Missionsleiters William Walker aus dem Kosova brachten die bis dahin zögerlichen Regierungen Europas und auch Russlands dazu, sich der härteren Linie der USA zuzuwenden (Dammann 2000:62f.). Die NATO ließ der Regierung in Belgrad eine Warnung zukommen, dass sie entschlossen sei militärisch in den Konflikt einzugreifen (Giersch 2000b: 454).
4. Die Verhandlungen von Rambouillet
Die Balkan-Kontaktgruppe der Außenminister- bestehend aus den Vertretern der USA, Großbritannien, Frankreich, Deutschland, Russlands und Italiens-forderte Ende Januar 1999 die Parteien erneut auf, innerhalb einer Woche einen Gewaltverzicht zu vereinbaren. Für den Fall eines Scheiterns der Verhand-lungen ermächtigen die NATO-Staaten ihren Generalsekretär Solana zur Anor-dnung von Luftangriffen auf Restjugoslawien. Unter Französischen und Britischen Vorsitzt begannen am 7. Februar 1999 im Schloss Rambouillet bei Paris Verhandlungen zwischen den Konfliktpartnern (Krause 2000: 409). Ein von der Kontakt-gruppe vorgelegter 10-Punkteplan bildete die Grundlage für die Verhandlungen. Die Restjugoslawische Delegation wandte sich insbeson-dere gegen das Vorhaben der NATO, eine internationale Friedenssicherungs-truppe im Kosova zu stationieren. In der Zwischenzeit begann die Restjugosla-wische Armee mit umfangreichen Truppenverlegungen in Kosova, die Übergriffe serbischer Sicherheitskräfte auf die Zivilbevölkerung nahmen ebenso wie die Flüchtlingsbewegungen- nach Angaben der UNHCR zu diesem Zeitpunkt rund 460.000- zu. Auch eine zweite Verhandlungsrunde Mitte März scheiterte, so dass die OSZE am 19. März 1999 ihrer Mitarbeiter abzog. Nachdem auch eine letzte Vermittlungsmission des amerikanischen Unter-händler Holbrooke am 22. März in Belgrad scheiterte, war ein Eingreifen der NATO absehbar (Krause 2000: 410).
5. Die Luftangriffe der NATO
Am 24. März 1999 begannen die Luftschläge auf die Bundesrepublik Restjugoslawien durch die NATO. Russland und Volksrepublik China verur-teilten die Intervention der NATO. Mit dieser Intervention reagierte die NATO auf die Vertreibung der Kosova-Albaner aus dem Kosova durch die Serben wie auch auf Gräueltaten von Serben an der albanischen Bevölkerung (Giersch 2000b: 443). Zum Einsatz kamen Marschflugkörper und Kampfflugzeuge, darunter auch Tornados der Bundeswehr. Den Hauptteil der Streitkräfte stellten die USA: Frankreich mit 40 Kampfflugzeugen etwa zehn Prozent der eingesetzten Maschinen bei. Vom französischen Flugzeugträger „Foch“ griffen regelmäßig die Jagdbomber Super-Etendard an. Zusätzlich unterstützte Frankreich die Aktion „Allied Harbour“ in Albanien mit der 11. Fallschirmjägerdivision aus Toulouse und Helikoptern. Deutschland nahm mit vierzehn Tornados teil.
Die Luftangriffe dauerten vom 24. März bis zum 10. Juni 1999, insgesamt (78 Tage) (Giersch 2000b: 457). Zum ersten Mal seit 1945 waren deutsche Soldaten in einen Krieg mit Kampfverbänden einbezogen, auch wenn von offizieller Seite betont wurde, dass es sich nicht um einen Krieg handele (Krause 2000a). Der damalige NATO-Generalsekretär Solana erklärte: „Dies ist kein Krieg, schon gleich gar keiner gegen das jugoslawische Volk. Wenn wir den wollten, wäre alles in 24 Stunden vorbei. Es ist eine Militäroperation gegen Milosevic, um die unerträglichen ethnischen Säuberungen zu beenden und eine politische Lösung herbeizuführen“ (zitiert im Spiegel, Heft (1) 2000: 126)(Ignatieff 1999: 13). Noch vor beginn des Krieges wurden in einer Vorbereitungsphase seit Herbst 1998 etwa 400 Flugzeuge zusammengezogen, um in kürzester Zeit an den Operation teilnehmen zu können. Die Flugzeuge wurden vor allem auf italienischen Fliegerhorsten und Flugzeugträgern in Adria stationiert. Die NATO-Oberkommandierende wurden durch den NATO-Generalsekretär beauftragt, die einzelnen Militäroperationen festzulegen. Zunächst wurden vor allem militärische Ziele wie Flugabwehrstellungen, Radaranlagen, Kommunikations-zentren der restjugoslawischen Armee und Kommandozentralen der Bundesrepublik Restjugoslawien ins Visier genommen. Im Verlauf des Krieges erfolgte eine Ausweitung des Krieges durch die Bombardierung von Industrieanlagen, Kommunikationseirichtungen, Panzer-und Munitionsfabriken sowie Erdölraffinerien bildeten Ziele für die NATO-Flugzeuge (Greco 2000).
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