In der Europäischen Union brodelt es gewaltig. Ereignisse wie die Flüchtlingskrise oder der Ukraine-Konflikt stellen die noch relativ junge europäische Union vor immer neue Herausforderungen und werfen die Frage auf, wie und ob man gemeinsam darauf reagieren soll. Doch was zählt überhaupt zu den Aufgaben eines solchen Staatenverbundes? Das Eurobarometer hat im zurückliegenden Jahr 2017 erneut gezeigt, dass die Sicherheit der Bürger auch heute noch immer oberste Priorität hat. 75 Prozent der Befragten Europäerinnen und Europäer erwarten, dass sich die europäische Union um die Verteidigungsangelegenheiten der Bürger kümmert und befürworten eine gemeinsame Sicherheitspolitik aller Mitgliedsstaaten.
Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sieht deshalb eine gemeinsame Armee als logische Konsequenz und langfristiges Ziel des Projekts Europa. Er bezieht sich dabei nicht nur auf die Notwendigkeit aufgrund der großen Abhängigkeit zu den Vereinigten Staaten von Amerika als wichtigster Schutzpartner der Europäischen Union, sondern auch um als internationaler Akteur wahrgenommen zu werden und eigendynamisch handlungsfähig zu sein.
Doch wie steht es um die Sicherheit der Bürger Europas? Die Lage ist wahrlich nicht die schlechteste, stößt allerdings in Ausnahmesituationen wie wir sie in den vergangenen Jahren erlebt haben, immer wieder an ihre Grenzen. Nationale Streitkräfte, internationale Bündnispartner aber auch gemeinschaftliche Militäroperationen und -einsätze spannen ein umfangreiches wenngleich nicht unbedingt effizientes Verteidigungsnetz über die europäische Union. Braucht Europa eine gemeinsame Armee?
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Definition einer Europäischen Armee
3. Ausgangssituation
3.1 Vertrag von Lissabon
3.2 Internationaler Terrorismus
3.3 Flüchtlingskrise
4. Mögliche Umsetzung einer Europäischen Armee
4.1 Errichtung einer föderalen Armee der EU
4.2 Beibehaltung des gegenwärtigen Zustands
4.3 Europäische Armee durch Angleichung nationaler Streitkräfte
5. Probleme
5.1 Legitimation der Europäischen Union
5.2 Nationale Parlamente
5.3 Mangelndes „Wir-Gefühl“ in Europa
6. Fazit
6.1 Zusammenfassung der Ergebnisse
6.2 Der Weg ist das Ziel
6.3 Quo vadis: Europa als europäischer Bundesstaat?
Zielsetzung und Themen
Die Arbeit untersucht, ob Europa eine gemeinsame Armee braucht und wie eine solche Streitkraft ausgestaltet werden könnte. Dazu betrachtet sie sicherheitspolitische Herausforderungen, vertragliche Grundlagen und unterschiedliche Organisationsmodelle sowie deren politische und rechtliche Voraussetzungen.
- Begriffsbestimmung einer Europäischen Armee
- Vertrag von Lissabon und europäische Sicherheitspolitik
- Internationaler Terrorismus und Flüchtlingskrise
- Föderale Armee, bestehende Zusammenarbeit und Angleichung nationaler Streitkräfte
- Demokratische Legitimation, nationale Parlamente und europäische Identität
Auszug aus dem Buch
Europäische Armee durch Angleichung nationaler Streitkräfte
Wenngleich die Idee einer föderalen Armee in der Umsetzung einige Probleme bereit hält und die Fortschreibung des Status quo nicht die optimalste Antwort auf die Ausgangsfrage zu sein scheint, lohnt sich umso mehr ein Blick auf einen alternativen Vorschlag: Eine EU-Armee durch weitgehende Harmonisierung nationaler Streitkräfte. Albani und Brantner sehen diese Möglichkeit als einen Mittelweg mit Hilfe von Kooperationen und Angleichungen der Streitkräfte (vgl. ebd., 100).
Hinter der Idee der beiden Autoren steht die Bildung größerer europäischer Verbände, die eine ständige Einsatzbereitschaft garantieren und im Rotationsprinzip jeweils einen Teil ihrer Streitkräfte für eine Art Stand-by-Truppe bereitstellen sollen. Nach dem Vorbild des Eurokorps stellt man sich auch hier ein permanentes Hauptquartier mit Führungsstab auf europäischer Ebene vor um in Krisenfällen agil und reaktionsfähig zu bleiben. Wichtig hervorzuheben ist die Hierarchie in so einer Konstellation, so würden operative Einheiten unter dem Kommando der jeweiligen Mitgliedsstaaten stehen und nur im Ernstfall auf das europäische Hauptquartier übertragen werden (vgl. ebd., 101).
Im Unterschied zu bestehenden Kampftruppen und den Eurokorps würde diese Form der Europäischen Armee die Waffengattungen Heer, Marine und Luftwaffe (sowie Spezial- und Unterstützungsfunktionen) enthalten. Diese würden jederzeit als Stand-by-Komponente auf Abruf zur Verfügung stehen und eine umfängliche Einsatzbereitschaft für die europäische Union darstellen. In dem von Albani und Brantner skizzierten Rotationsmodell würden Parallelstrukturen weitestgehend vermieden werden - vorausgesetzt die einzelnen Mitgliedsstaaten einigen sich auf gemeinsame Trainings, Ausbildung und Ausstattung (vgl. ebd., 101f).
Im Bezug auf Legitimation und Koordination müssten in Teilen Umstrukturierungen stattfinden. So würde dem Europäischen auswärtigen Dienst und der Verteidigungsagentur eine neue Rolle zufallen, nämlich den politischen Entscheidungsweg maßgeblich beeinflussen und Koordinationen im Bereich Sharing und Pooling übernehmen. Der Vorteil bei einer gemeinsamen Armee nach diesem Muster behalten die nationalen Parlamente übrigens ihr Veto-Recht bei Einsätzen, die den Einsatz von Kampftruppen erfordern (vgl. ebd.).
Ähnlich wie schon im Rahmen des Sharing und Pooling-Ansatz genannten Vorteilen würde auch hier der europäische Haushalt von einer harmonisierten Organisation der Streitkräfte profitieren. Kosteneinsparungen durch Synergieeffekte lautet die Devise, wobei Mitgliedsstaaten, die sich im Rahmen gemeinsamer Missionen einbringen, auch einen Teil zur Finanzierung operativer Kosten für eben diese beitragen muss (vgl. ebd., 103).
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung führt anhand europäischer Krisen und sicherheitspolitischer Erwartungen zur Frage nach einer gemeinsamen Armee.
2. Definition einer Europäischen Armee: Das Kapitel erläutert verschiedene Verständnisse einer gemeinsamen Streitkraft und legt eine supranational kontrollierte Europaarmee als begrifflichen Bezugspunkt fest.
3. Ausgangssituation: Die Arbeit betrachtet den Vertrag von Lissabon, internationalen Terrorismus und die Flüchtlingskrise als Rahmenbedingungen der Debatte.
4. Mögliche Umsetzung einer Europäischen Armee: Drei Wege werden erörtert: eine föderale Armee, die Fortführung des bestehenden Zustands und die Angleichung nationaler Streitkräfte.
5. Probleme: Im Mittelpunkt stehen die Legitimation europäischer Entscheidungen, die Rolle nationaler Parlamente und das europäische Zusammengehörigkeitsgefühl.
6. Fazit: Das Schlusskapitel bündelt die Überlegungen und ordnet die Frage einer gemeinsamen Armee in die weitere Entwicklung Europas ein.
Schlüsselwörter
Europäische Armee, Europäische Union, Sicherheitspolitik, Verteidigungspolitik, Vertrag von Lissabon, nationale Streitkräfte, föderale Armee, militärische Zusammenarbeit, demokratische Legitimation, nationale Parlamente, Terrorismus, europäische Identität, NATO
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit?
Die Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, ob Europa eine gemeinsame Armee benötigt und welche Formen diese annehmen könnte.
Welche Themen stehen im Mittelpunkt?
Behandelt werden sicherheitspolitische Herausforderungen, bestehende europäische Regelungen, mögliche Armeeorganisationen und Fragen demokratischer Legitimation.
Was ist die zentrale Forschungsfrage?
Die leitende Frage lautet, ob Europa eine gemeinsame Armee braucht; ergänzend untersucht die Arbeit Möglichkeiten ihrer Umsetzung.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit setzt sich auf Grundlage von Fachliteratur, rechtlichen Dokumenten und weiteren Quellen argumentativ mit der Fragestellung auseinander und vergleicht Organisationsmöglichkeiten.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil erläutert die Ausgangslage, vergleicht drei Wege der militärischen Zusammenarbeit und untersucht politische sowie verfassungsrechtliche Probleme.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zu den zentralen Begriffen gehören Europäische Armee, Sicherheitspolitik, nationale Streitkräfte, demokratische Legitimation und Vertrag von Lissabon.
Welche drei Umsetzungswege werden betrachtet?
Die Arbeit behandelt eine föderale Armee der Europäischen Union, die Beibehaltung des bestehenden Zustands und eine gemeinsame Armee durch Angleichung nationaler Streitkräfte.
Welche Rolle spielt der Vertrag von Lissabon?
Er dient als Ausgangspunkt für die Betrachtung der vertraglichen Grundlagen gemeinsamer Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik.
Warum werden nationale Parlamente erörtert?
Ihre Entscheidungsbefugnisse und die jeweiligen nationalen verfassungsrechtlichen Vorgaben sind für die Kontrolle und Legitimation militärischer Einsätze von Bedeutung.
- Quote paper
- Julius Winterberg (Author), 2018, Braucht Europa eine gemeinsame Armee?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/991025
