Die Hausarbeit stellt die Grundzüge des Sachverhalts der PSPP-Urteil Entscheidung dar. Diese werden anhand der Rechtsbesprechung kontextualisiert. Der Autor hinterfragt zentrale Thesen zum Verhältnis der Gerichte und setzt sich mit der Einordnung des PSPP-Urteils in einen breiteren politischen Diskurs zur Rolle des BVerfG in der europäischen Integration auseinander.
Jedes Urteil des Bundesverfassungsgerichts hat eine Tragweite, doch das PSPP-Urteil sorgte für besondere Aufregung. Das BVerfG verhinderte die verbindliche Durchsetzung supranationaler Normen durch den EuGH und korrigierte somit die Entscheidung des Gerichts.
Ein Fall (Kontrollmechanismus), an dem primär zwei Untereinheiten (BVerfG und EuGH) beteiligt sind, wird innerhalb eines (theoretischen) Zeitpunktes untersucht: Die PSPP-Entscheidung. Dabei wird die Ultravires Kontrolle anhand des PSPP-Urteils als Anknüpfungspunkt einer Analyse des Verhältnisses der Gerichte genommen, um die Frage zu beantworten, inwiefern das Bundesverfassungsgericht im Rahmen des Public Sector Purchasing Program-Urteils den Europäischen Gerichtshof kontrolliert.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Der, Tanz von BVerfG und EuGH - Kontext der Korrektur
- Aus Perspektive des Grundgesetzes – Einzelermächtigung vor Vorrang.
- Aus europäischer Perspektive – Vorrang vor Einzelermächtigung.
- Unvereinbare Perspektiven?
- Friedliche Koexistenz vor PSPP?...
- Das PSPP-Urteil des Bundesverfassungsgerichts.
- Was bedeutet PSPP?
- Gerichtlicher Schlagabtausch – Bis einer heult?...
- Einordnung: PSPP als,Ende des Tanzes und die Korrektur des EuGH...
- Verhältnismäßigkeit.
- Flüchtigkeitsfehler des EuGH und schlechte Manieren?
- Verdrängung des Grundgesetzes?
- Das Urteil als Begrenzung des, spill-overs' oder Sicherung staatlicher Präferenzen?...
- Fazit
- Literaturverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Hausarbeit befasst sich explorativ mit dem Korrekturverhalten des BVerfG gegenüber dem EuGH anhand der PSPP-Entscheidung. Sie untersucht, inwiefern das BVerfG im Rahmen des Public Sector Purchasing Program-Urteils den Europäischen Gerichtshof kontrolliert. Die Arbeit greift das PSPP-Urteil als Anknüpfungspunkt einer Analyse des Verhältnisses der Gerichte auf und analysiert den Ultra-vires Kontrollmechanismus.
- Das Verhältnis von BVerfG und EuGH im Kontext der europäischen Integration
- Die Ultra-vires Kontrolle als Instrument des BVerfG
- Die PSPP-Entscheidung als Fallstudie für das Kontrollverhalten des BVerfG
- Die Bedeutung des PSPP-Urteils für die Durchsetzung supranationaler Normen
- Die Rolle des BVerfG in der europäischen Integration
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel befasst sich mit den verfassungsrechtlichen Perspektiven der Gerichte. Es werden die Letztentscheidungskompetenz, die Ultra-vires Kontrolle und die Diskrepanz der Perspektiven von BVerfG und EuGH herausgearbeitet. Das Kapitel untersucht die Stabilität des Verhältnisses der beiden Gerichte, obwohl sie unterschiedliche Perspektiven vertreten. Der verfassungsrechtliche Kontext der PSPP-Entscheidung wird in diesem Kapitel dargestellt.
Das zweite Kapitel liefert eine Einführung in die Sachfragen der PSPP-Entscheidung und das Verfahren vor dem BVerfG. Es werden insbesondere Beiträge des Rechtswissenschaftlers Patrick Sikora zu den Verfahren, sowie juristische Quellen, das deutsche Grundgesetz und das europäische Primärrecht herangezogen.
Schlüsselwörter
Die zentralen Themen dieser Hausarbeit sind: Europäische Integration, Verfassungsgerichtsbarkeit, Bundesverfassungsgericht, Europäischer Gerichtshof, PSPP, Ultra-vires Kontrolle, Letztentscheidungskompetenz, Mehrebenensystem, Supranationale Normen, Vorrang des Unionsrechts, Grundgesetz, Systemtheorie.
- Quote paper
- Till Kammerlohr (Author), 2020, Das Kontrollverhalten des Bundesverfassungsgerichts gegenüber dem Europäischen Gerichtshof. Die Public Sector Purchasing Program-Entscheidung von 2020, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/991045
