China und das Internet

China und das Internet

Einleitung

China ist ein Land mit über einer Milliarde Einwohner, es wird noch kommunistisch regiert aber seit Anfang der neunziger Jahre öffnet sich China dem Westen.

Mit der Öffnung begann auch ein rascher wirtschaftlicher Aufstieg, begünstigt durch die vielen westlichen Investoren.

Trotz der Öffnung für ausländische Investoren ist die Menschenrechtslage in China unverändert schlecht. Als Beispiel seien hier bloß die Situation in Tibet und die Lage der Demokratiebewegung genannt.

Seit Anfang der neunziger Jahre gewinnt auch das Internet immer mehr an Bedeutung. Daraus entsteht für China aber ein Problem, einerseits kann China sich dem Internet nicht verschließen um das Wirtschaftswachstum nicht zu gefährden, andererseits hat China Angst das Informationsmonopol zu verlieren.

Wie die chinesische Regierung damit umgeht und wie im Vergleich andere Länder damit umgehen, dass durch das Internet Informationen aller Art für jeden mit einem Internetanschluss zur Verfügung stehen, möchte ich klären.

Zensur weltweit

Zensiert wird nicht nur in China, sondern überall auf der Welt. Das betrifft zwar in erster Linie Länder mit Diktaturen und autoritäre Staaten, aber auch westliche Länder. Allen Ländern geht es dabei besonders um Literatur die verfassungs- bzw. staatsfeindlich ist. Das legen die einzelnen Länder natürlich unterschiedlich weit aus. Prinzipiell ist das, was in der realen Welt verboten ist, auch in der virtuellen Welt verboten. Im Internet ist das natürlich schwieriger durchzusetzen. Warum das so ist, werde ich in den nächsten Abschnitten versuchen zu klären.

So ist in Deutschland die linksextreme Zeitschrift ,,radikal" ,die bereits in den siebziger Jahren gegründet wurde, seit Mitte der achtziger Jahre verboten. Interessierte Menschen finden die Zeitung aber im Internet. Auf deutschen Server wird man sie aber vergeblich suchen, denn auch dort greift die deutsche Zensur.

In autoritären Staaten hat die Zensur eine ganz andere Potenz.

Irak und Syrien haben beispielsweise gar keinen Zugang zum Internet.

Das hat für die Regierungen in beiden Staaten den Vorteil, dass sie sich nicht mit der aufwendigen Zensur des Internets auseinander setzen müssen und sich auf diese Weise das Informationsmonopol erhalten.

Andere Staaten können auf das Internet aus wirtschaftlichen Gründen nicht verzichten und stehen damit vor dem Problem, dass kritische Stimmen sich das Medium zu nutze machen. Verbotene Zeitschriften, wie Tempo in Indonesien, gehen einfach ins Internet und sind dort wieder lesbar.

Zensur in China

In China kann man schon fast von einem orwellschen Szenario sprechen, alles unterliegt der Zensur und wird überwacht. Bei den traditionellen Medien wie Zeitungen, Fernsehen und Radio ist das relativ einfach und funktioniert gut.

Doch die Überwachung des Internets gestaltet sich wesentlicher schwieriger. Hinzu kommt, dass das Internet alle Kommunikationsstrukturen (one-to-one, one-to-many, many-to-many, many-to-one) abdeckt und somit auch gefährlicher für die chinesische Regierung ist.

Deshalb versucht die chinesische Regierung mit verschiedenen Mitteln das Internet zu überwachen. Wer in China privat einen Internetanschluss nutzen will, der muss sich vorher bei der Polizei registrieren lassen. Internetnutzer müssen außerdem einen Vertrag abschließen, indem sie sich verpflichten, den Internetzugang nicht für illegale Aktivitäten zu verwenden.

Der gesamte Internetverkehr der China verlässt oder erreicht verläuft über sechs Knotenpunkte. Dort werden die Inhalte auf Stichwörter untersucht. Etliche Webseiten sind von vornherein gesperrt, dazu zählen Websites, die das Narichtenmonopol brechen würden wie die Seiten von CNN oder der New York Times und Seiten mit sexuellen Inhalten wie Playboy.

Da das nicht richtig funktionieren kann, versucht es China inzwischen auch mit einer anderen Taktik. Es forciert die Entwicklung des chinesischem Intranet. Dieses Intranet kostet nur 1/5 an Gebühren gegenüber dem Internet und erlaubt nur den Zugriff auf chinesische Webseiten.

Weil all diese Maßnahmen nicht den erwünschten Erfolg bringen, drohen hohe Strafen für diejenigen, die gegen eines der vielen Gesetze verstoßen die das Internet reglementieren. So wurde ein Geschäftsmann zu einer hohen Haftstrafe verurteilt, weil er 30.000 Email Adressen an eine Firma in den USA verkauft hat.

Beispiele für die Unterwanderung der Zensur

Der prominente Dissident Wang Dan schrieb: "Mit Hilfe des Internets ist die Petitionsbewegung in der Lage, die Zensur der chinesischen Kommunistischen Partei zu umgehen."

Diese Aussage zeigt, welchen Stellenwert Dissidenten dem Internet einräumen. Die Dissidenten nutzen das Internet auf verschiedenen Wegen auch schon, so kämpft das Untergrund-Webzines Tunnel gegen die Menschenrechtssituation in China, indem zunächst die Artikel vor Ort in China geschrieben, dann in die USA geschickt, um wiederum per Email an Interessenten verteilt zu werden. Ein anderes Beispiel hierfür ist der Newsletter VIP Reference. Dieser Newsletter wird von chinesischen Dissidenten in den USA herausgebracht. Inzwischen wird VIP Reference 250.000 Email Adressen versandt. Solche Email ,,Zeitungen" gibt es in China zu fast allen sensiblen Themen.

Eine andere Möglichkeit die Zensur im Internet zu umgehen sind Hacker oder Hackergruppen. So kann ein einzelner Hacker die Zugangssperren zu verbotenen Seiten knacken oder die Filter umgehen und dann die Informationen weiterverteilen. Eine weitere Möglichkeit für Hacker ist das verändern von Webseiten. So hackte sich Bronc Buster von der Hackergruppe Legions of the Underground (LoU) in eine offizielle Seite von China zum Thema Menschenrechte ein, und ersetzte diese durch einen Aufruf China zu boykottieren.

Dies alles zeigt, dass man das Internet sehr schwer kontrollieren kann, selbst Ronald Reagan sagte schon:" The biggest of big brothers is increasingly helpless against communications technology. Information is the oxygen of the modern age".

Möglichkeiten der Demokratisierung Chinas durch das Internets

Das Internet bietet zwar Möglichkeiten die Zensur in China zu umgehen, doch damit wird China nicht automatisch demokratischer, es besteht aber zum erstenmal in der neueren Geschichte Chinas die Möglichkeit, für viele Leute relativ einfach an unzensierte Informationen zu gelangen. China versucht zwar mit großem Aufwand das Internet in China zu kontrollieren aber es vollkommen frei von unzensierten Informationen zu halten ist nicht möglich. Da ein Ausstieg aus wirtschaftlichen Gründen nicht in Frage kommt, wird China über kurz oder lang Informationen ungefilterter an die Öffentlichkeit dringen lassen, und damit wäre China der Demokratie ein Stück näher.

Trotzdem muss vor übertriebener Hoffnung gewarnt werden. Der Kreis der politisch Aktiven ist klein und wird meist von Veteranen früherer Protestbewegungen getragen. Die chinesische Bevölkerung scheint sich für das Schicksal der Dissidenten nicht zu interessieren und fühlt sich von deren Schicksal nicht unmittelbar bedroht. Daher musste sich für eine weitergehende Demokratisierung Chinas, die Intelligenz stärker politisch engagieren. Ob das aber die chinesische Führung toleriert, vermag zu diesem Zeitpunkt niemand zu sagen.

Thesen

Das Internet lässt sich nicht kontrollieren, auch nicht in China.

China wird die traditionellen Medien in Zukunft weniger zensieren.

Zensiert wird nicht nur in China sondern weltweit.

Quellen

Biedermann, Thomas: Internetanwendung in China;

http://www.politik-digital.de/netzpolitik/china/, 13.08.19999, 04.12.1999

http://www.amnesty.de

Lorenz, Andreas: Große Brandmauer, in Spiegel 28/99

Specker, Roland: China und das Internet - Bringt die ,,Technology of freedom" die Demokratie ins Reich der Mitte?;

http://socio.ch/intcom/t_rspeck01.htm ,1997, 21.11.1999

Spiewak, Martin: Schlechte Zeiten für Despoten, in: Das Sonntagsblatt, Nr.19 1996

o.V.: Chinas schwieriger Weg ins Internet, http://www.rp- online.de/multimedia/online/china_internet.shtml, 1999, 04.12.1999

o.V.: Dissidenten setzen auf China, http://w3.zdf.msnbc.de/news/34826.asp ,31.05.1999, 04.12.1999